Für behinderte Menschen dürfte bei der Debatte heute zum Sondervermögen für Infrastrukturmaßnahmen interessant sein, ob das Thema Barrierefreiheit eine Rolle spielt. Die LIGA und ISL hatten gefordert, dass die Mittel barrierefrei eingesetzt werden müssen. kobinet-nachrichten.org/2025/03/13/b...
13.03.2025 08:36 —
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Auf die Plätze, Gegendemo gegen AFD und Rechtsruck 22. 02. um 14.30 Hauptbahnhof Erfurt
plaetzef.noblogs.org
20.02.2025 10:33 —
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Stefan Zweig an seinem Schreibtisch:
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt - man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug."
-Stefan Zweig-
Ich bin ehrlich entsetzt über diese im ÖRR angebotene Sendung. Ist doch klar, dass das rechte Hetze pur wird!
Und ich (Historikerin) habe ehrlich Angst, wohin (nicht nur) Deutschland steuert.
02.02.2025 15:51 —
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YouTube video by Mehr Demokratie e.V.
Sahra Wagenknecht: Volksabstimmungen gehören in die Hand der Bürgerinnen und Bürger!
Sahra Wagenknecht will eine #Volksabstimmung zur #Migrationspolitik ansetzen. Weshalb wir Volksabstimmungen von oben ablehnen und stattdessen auf die direkte Demokratie setzen, wie wir sie aus den Bundesländern kennen, erklärt Sprecher Ralf-Uwe Beck.
02.02.2025 15:48 —
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Hört euch die 2 Minuten an, in denen Michel Friedmann erklärt, warum er aus der CDU austritt. Für mich 2 Minuten, die erhellend sind und wirklich gut aufzeigt, was hier gerade unter Friedrich Merz passiert.
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02.02.2025 11:30 —
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Draußen gehen 10tausende gegen rechtsradikale Politik auf die Straße, aber Miosga fragt Weidel, Industrie & Springer was sie denn gerne hätten.
@ARD: Habt Ihr Lack gesoffen?
02.02.2025 07:32 —
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Es werden immer mehr in Berlin! ♥️ Danke für das großartige Zeichen hier vor dem Bundestag.
Wenn Friedrich Merz das ignoriert, ignoriert er die Mehrheit, die gegen eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD ist.
Wir sind die Brandmauer und wir schützen diese!
02.02.2025 14:35 —
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Das Bild ist eine Ankündigung für eine Live-Sendung im Ersten. Das Thema der Diskussion lautet: „Was für ein Deutschland wollen Sie, Frau Weidel?“. Die Sendung beginnt heute um 21:45 Uhr. Als Gäste sind Alice Weidel, Robin Alexander und Hildegard Müller angekündigt.
Heute wohl gehen erneut Hunderttausende auf die Straße. Gestern, die Tage davor waren es ebenfalls so viele.
Und heute Abend? Gibt Miosga in der ARD zur besten Sendezeit der rechtsextremen Chefin den Ehrenplatz - und lädt dazu noch Hildegard Müller ein, Chefin des Automobilverbands.
Verrückt!
02.02.2025 15:01 —
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Dieser Screenshot zeigt eine TV-Sendung des Ersten mit dem Titel "Was für ein Deutschland wollen Sie, Frau Weidel?", die um 21:45 Uhr ausgestrahlt wird.
Nochmal ganz langsam zum Mitschreiben für Euch, liebe ARD: Wer Demokratiefeinden eine Bühne bietet, ihre "Vision" für Deutschland zu präsentieren, normalisiert damit antidemokratische Positionen. Das ist nicht nur naiv, sondern brandgefährlich. Lasst es einfach sein, verdammte Hacke.
02.02.2025 15:15 —
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Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt - Piratenpartei Welzheim
Die Bundestagswahl rückt näher, und für viele kleinere Parteien und deren Kandidaten stellte sich die Frage: Wie soll das unter diesen Bedingungen machbar…
Die #Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten von kleineren Parteien benachteiligt. Als Direktkandidat möchte ich meine Erfahrungen mit euch teilen, um ein Schlaglicht auf diese Problematik zu werfen. #Bundestagswahl2025 #Piraten #btw25 #Stuttgart
piraten-welzheim.de/die-neue-wah...
05.01.2025 12:33 —
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Wie Deutschland Ausgrenzung als Inklusion verkauft
Menschen mit Behinderung sind oft mit Barrieren konfrontiert. Einrichtungen wie Förderschulen und Werkstätten tragen häufig zur Ausgrenzung bei.
eine stabile
@zdfmagaz.in
Sendung am 13. 12. mit
@janboehm.bsky.social
zum Thema #Inklusion sollte nun Jeder begriffen haben was in #Deutschland falsch läuft zdf.de/comedy/zdf-m... ab ca. 8.15 Minute
#SoGutEsGehtJedenfalls
14.12.2024 15:33 —
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Bundestagsabgeordnete nicht aus der Pflicht für mehr Barrierefreiheit entlassen | kobinet-nachrichten
…
kobinet-nachrichten.org/2024/11/21/b... "...wenn sie es fraktionsübergreifend wollten, könnten sie beispielsweise noch die längst überfällige Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit beschließen" #SPD #GRÜNE #FDP #CDU #LINKE #inklusion
21.11.2024 09:13 —
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heute erneut in den Vorstand der LIGA der Selbstvertretung Thüringen e. V. gewählt worden mit 2. besten Ergebnis #Inklusion
16.11.2024 17:01 —
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Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz,
Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser,
Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags,
übereilte Neuwahlen würden uns Kleinparteien erheblich benachteiligen. Um bundesweit zur Wahl zugelassen zu werden, müssten wir derzeit über 27.000 Unterstützungsunterschriften für unsere Landeslisten sammeln. Regulär hätten wir dafür mehrere Monate bis in den Sommer Zeit. Im Fall vorgezogener Neuwahlen blieben uns hingegen wenige Wochen. Diese Hürde in so kurzer Zeit ist unzumutbar und widerspricht den Grundsätzen einer fairen Demokratie.
Unsere Bitte an Sie:
Senken Sie die Zahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften (§ 27 Abs. 1 BWahlG) im Falle einer Neuwahl und passen Sie die Zahl an die drastisch verkürzte Zeit an.
Stellen Sie die demokratische Fairness sicher, anstatt als etablierte Parteien von der Benachteiligung kleiner Parteien zu profitieren.
Darüber hinaus ist das Verfahren zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften in seiner jetzigen Form ein bürokratischer Kraftakt für Bürger, Ämter und Parteien.
Aktuell müssen die Formulare beidseitig auf Papier ausgedruckt und von Ämtern einzeln händisch überprüft werden. Allein diese Überprüfung nimmt meist mehrere Wochen in Anspruch.
Dänemark ermöglicht bereits seit 2016 digitale Unterstützungsunterschriften. Auch in Deutschland können Petitionen an den Bundestag digital unterschrieben werden. Warum das bei der Unterstützung der Teilnahme an der Bundestagswahl jedoch nicht erlaubt ist, ist nicht begründbar. Dieser Prozess gehört dringend reformiert.
Wir zählen auf Ihren Beitrag zur Demokratie – gerade in diesen Zeiten.
12.11.2024 15:12 —
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#NieWiederIstJetzt #NazisStoppen Ich gehöre dem @piratinnennetzwerk.bsky.social an. Und wir sind gegen #Faschismus. 💪👍
12.01.2024 17:15 —
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Termine
Termine
nächster Piraten-Stammtisch mit Thema: Kommunalwahlen in Thüringen und Zusammenarbeit
nächsten Freitag 2.2. ab18:30 Uhr in der Brasserie am Mainzerhofplatz in Erfurt
piraten-thueringen.de/termine/
24.01.2024 14:11 —
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Wir brauchen deine Unterstützung!
Im Jahr 2024 finden in Thüringen viele Wahlen statt: EU-Parlament, Landtag, Kommunalparlamente und Bürgermeister/Landräte. Wir treten bei vielen davon an, doch bei einigen brauchen wir deine Unters...
2024: Superwahljahr in Thüringen
EU, Landtag, Kommunalparlamente & Bürgermeister/Landräte
Wir treten bei vielen davon an, doch bei einigen brauchen wir deine Unterstützung, um überhaupt auf dem Stimmzettel zu stehen: wir brauchen Unterstützungsunterschriften!
piraten-thueringen.de/2023/07/wir-...
08.01.2024 12:09 —
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