Praejudiz, LLM (Gemini)

Da hört man den Piraten raus ^^

Hochschulen, aber das ist wohl ein alter Hut.
Ich finde es auch nicht fernliegend ihn dann als grundstechtsberechtigt anzusehen, wenn er eben nicht im Subordinationsverhältnis agiert, z. B. als kommunales Krankenhaus. Habe aber atm kein Gefühl für die rechtswissenschaftliche Einordnung dabei.

Millionaire Tax That Inspired Mamdani Fuels $5.7 Billion Haul in Massachusetts A millionaire levy in Massachusetts that New York City mayoral frontrunner Zohran Mamdani holds up as a model for taxing the rich has generated $3 billion more in revenue than expected without forcing...

NEW: The first two years of Massachusetts' millionaire tax has raised $3 billion more than expected.

And rather than driving the rich away, IPS researchers found that the number of millionaires has *increased.*

Tax the rich. Greg Ryan in @bloomberg.com:

Die Bundesregierung, die bei den ärmsten Menschen spart, will US-Tech-Unternehmen rund 30 Milliarden Euro schenken. Jährlich!

"Wahrscheinlich haben die USA politisch Druck auf das Finanzministerium ausgeübt, damit ihre Unternehmen nicht zahlen müssen."

Man hält es im Kopf nicht aus ...!

Die Kürzung der Ticketsteuer fürs Fliegen führt zu Mindereinnahmen von 350.000.000 Euro im Bundeshaushalt.

Das ist genau der Betrag, um den die Bundesförderung für das Deutschlandticket gekürzt worden ist.

Prioritäten. So wichtig.

Merz & Co. verschenken Milliarden an Steuern, um euch danach die Sozialleistungen zu kürzen, um die Schulen eurer Kinder verrotten zu lassen...

500 €/Nicht fristgemäß erteiler Art. 15 Auskunft würde auch einiges einspielen.

In einer Sache hat #Streeck ja Recht: Die Kosten des Gesundheitswesen sind deutlich zu hoch. Seine Lösung, einfach Menschen nicht mehr zu versorgen, ist dagegen so menschenverachtend, dass er seine politische, medizinische und wissenschaftliche Karriere sofort beenden müsste.

#Streeck will alten Menschen die Krankenversorgung streichen. Es sind nur kleine Schritte vom Alten zu Kranken und Menschen mit Behinderungen, bei denen Behandlungen als unwirtschaftlich für die Gesellschaft gestrichen wird.

🤣

Die PpUGV hat Reinigungstätigkeit wohl weniger im Blick gehabt.

„Ich halte nichts davon, wenn 85-Jährige noch künstliche Hüftgelenke auf Kosten der Solidargemeinschaft bekommen.“
Missfelder reloaded

So. Wie angekündigt. Hier mein wütender Rant zum Thema #Frauengesundheit ab 35. Genau genommen zu den Themen #Perimenopause #Menopause #Wechseljahre. Und zu der unterirdischen ärztlichen Versorgung. Ja, ja, über die Themen spricht man nicht. Nee, genau das muss sich ändern! Denn wusstet ihr, 1/

"Man kann sich halt nicht sicher sein", sagt der Mann auf der Straße, "dass in einer Gruppe Flüchtlinge nicht auch Arschlöcher sind."
"Stimmt wohl", sagt das Känguru, "aber immerhin kann man sich sicher sein, dass in einer Gruppe Rassisten nur Arschlöcher sind." (Marc-Uwe Kling)

Die AfD vertritt außenpolitisch regelmäßig russische Interessen. Sie verneint, dass von Putin eine Gefahr für uns ausgeht, obwohl er - für jeden ersichtlich - tagtäglich einen hybriden Krieg gegen Deutschland führt und in unserem Land sabotiert, spioniert und mordet.

Tell me you don’t understand risk pools without telling me you don’t understand risk pools

"Angriffe auf deutsche Kliniken, Energienetz und Finanzsystem werden wir auf jeden Fall haben" Funktioniert Deutschland noch, wenn Putin die Nato ins Visier nimmt? Die Notfallgesetze sind völlig veraltet, sagt Sicherheitsexperte Ferdinand Gehringer und erklärt ntv.de, warum Firmen öfter Stromau...

„Das klingt marginal, aber solche Angriffe [von #Russland aus], zeitgleich überall in #Deutschland - auf die Energieversorgung, auf Krankenhäuser, die Logistik, das Finanzsystem -, die werden wir im #Spannungsfall auf jeden Fall haben.“ Ist 🇩🇪 resilient?
www.n-tv.de/politik/Wenn...

Das ist oftmals auch ein Problem mit Mandanten, v.a. wenn sie es gewohnt sind, politischen Einfluss zu haben.

Man könnte es Marktversagen im demokratischen Prozess nennen.

Erschütterndes Signal: Fremdenhass zwingt syrischen Facharzt aus Zeitz zum Abschied Ein Augenarzt verlässt Zeitz wegen Fremdenhass. Sein Abschied erschüttert Patienten und Kollegen. Der ehemalige Chef findet klare Worte und hat eine deutliche Forderung.

Flüchtlinge nehmen dir nicht deine Facharzttermine weg.

Aber Rassismus nimmt dir deine Fachärzte weg.

www.mz.de/lokal/zeitz/...

Dieses Modell treibt (vornehmlich) Frauen in die Kriminalität und Abhängigkeit, statt sie zu schützen und ihre Autonomie zu stärken.

CDU-Amtsträger, die Grund zum Rücktritt hätten:
- Jens Spahn
- Alexander Dobrindt
- Julia Klöckner
- Wolfram Weimer
- Friedrich Merz
- Jens Spahn

CDU-Amtsträger, über deren Rücktritt die CDU tatsächlich diskutiert:
- Johann Wadephul, weil er gewagt hat, die Wahrheit über Syrien zu sagen.

Wir hatten zur politischen Bildung damals den Bundesinnenminister für zwei Stunden da. Schulbesuche in Bundeseinrichtungen hatten wir auch. Alles verboten?

Ihr habt doch alle einen an der Waffel.

Pflege von Kindern oder allgemeiner: Pflege von Angehörigen sind mE ein Klassiker, in dem ein gesellschaftlicher Vorteil entsteht und daher solidarische Leistungen naheliegen.

#Teamdatenschutz

Trump müsste für eine dritte Amtszeit nur Speaker werden um P und VP nachzurücken, wenn die aus dem Fenster gefallen sind.

Wenn auch nur ein Teil deines Brotes schimmlig ist, würdest du doch das ganze wegschmeißen und nicht noch essen, oder?

Dieser Post handelt vom AfD-Verbot.

Dann wäre es Aufgabe des Kanzlers, diesem offenkundig fehlerhaften Denken entgegenzuwirken.

Warum die Ukraine den Krieg so nicht “gewinnen” kann🧵

Forderungen nach Taurus und Tomahawk sind mit der Hoffnung auf einen militärischen Durchbruch der Ukraine verbunden.
Der ist aber wegen fragwürdiger strategischer Entscheidungen ausgeschlossen.

Wir brauchen einen Strategiewechsel:
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