Gratuliere zur tollen Recherche @deutschlandfunk.
www.deutschlandfunk.de/internationa...
Gratuliere zur tollen Recherche @deutschlandfunk.
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Solche Fälle würden sich vermeiden lassen, wäre das Ermittlungsverfahren in der Praxis kein reines Aktenverfahren und würde die StA die Beschuldigten vor Anklage selbst (ergänzend) einvernehmen.
www.falter.at/morgen/20251...
Greta - Die Geschichte einer Eskalation
Tolle Idee, spannendes Thema, in der Umsetzung leider zu persönlich auf die Autorin bezogen…
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Der Rechtsstaat liefert nicht die Voraussetzungen, die er zum Überleben braucht- das schafft nur die Zivilgesellschaft. Der VGT geht dabei mit unvergleichbarem Beispiel voran.
25.11.2025 14:05 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0
Würde Prof Obwexer auch einen Brief der Regierungsmitglieder an den OGH befürworten?
Schuster bleibt bei Euren Leisten!
Im Europarat kann eine Änderung der EMRK beschlossen werden, ob Österreich diese Änderung dann in Verfassungsrecht tranformiert, bleibt dem Parlament überlassen. #Nebelgranaten
Was immer klar war, zeigt sich jetzt: es beginnt mit der Hetze gegen Migrant:innen, setzt sich aber gegen andere schwache Gruppen fort. Wir sehen eine Verrohung und Entsolidarisierung und sollten dem mit aller Kraft entgegenwirken. Solche Maßnahmen zerstören die Gemeinschaft.
17.11.2025 21:30 — 👍 283 🔁 94 💬 15 📌 7Jetzt, wo weltweit die Demokratie auf dem Spiel steht, hat Österreich mit seiner Sozialpartnerschaft und Konsensorientierung ein großes Asset. Wir sollten also bei der Diskussion um die Wirtschaftskammer nicht das Kind mit dem Bad ausschütten.
12.11.2025 20:39 — 👍 83 🔁 15 💬 7 📌 0
Menschenrechte wurden als Reaktion auf Faschismus und als individuelle Abwehrrechte gegen autoritäre Staaten und Regierungen eingeführt.
Bei zunehmendem Autoritarismus ist ein "Unter-Druck-Geraten" von Menschenrechten a Feature, not a Bug.
orf.at/stories/3409...
Die Kommentatoren unseres Beitrages fordern zT einen Ausstieg aus der EMRK. Die Angst und der Hass sind so groß, dass Leute ihre eigene Sicherheit aufgeben wollen.
Die Autoren würden Reformen blockieren, gleichwohl ebendiese eine Debatte über Art 3 fordern.
Ein aufschlussreiches Sittenbild.
Nach über zehn Jahren populistischer Debatten, die auf Einzelfällen basieren und von Politik sowie Journalismus hochgeschaukelt werden, ist eine Diskussion über unsere – vielstrapazierten – grundlegenden Werte erforderlich.
31.10.2025 09:33 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Bitte beachtet die Kommentare!
Wir legen die Rutsche zur Diskussion einer Änderung von Art 3 EMRK. Es wird kommentiert aber keine Änderung gefordert, sondern wiederum nur die Auslegung durch die Gerichte kritisiert - sehr aufschlussreich.
💪🏼🦊 Am Samstag fand in Wien die legendäre VGT Austria-Großdemo gegen Pelz statt. Auf dem Bild, ein Gruppenfoto aller teilnehmenden Menschen, mit Schildern und Transparenten.
Ein Gruppenfoto der Pelzzombies in der U-Bahn. Hässlich geschminkt und mit alten Pelzen.
💪🏼🦊 Am Samstag fand in Wien die legendäre VGT Austria-Großdemo gegen Pelz statt. Auf dem Bild, ein Gruppenfoto aller teilnehmenden Menschen, mit Schildern und Transparenten.
Ein weißes Schild bei der Demo mit der Aufschrift: Pelz gehört den Tieren! Auf dem Schild befindet sich auch ein gezeichneter Fuchs.
💪🏼🦊 Am Samstag fand in Wien die legendäre Großdemo gegen Pelz statt. Danke an alle!
27.10.2025 08:49 — 👍 22 🔁 4 💬 2 📌 0Alle ideologiegetrieben. Wir haben Gesetze und die wurden missachtet - Rechtsstaatlichkeit könnte (!) so einfach sein.
23.10.2025 18:34 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Dafür hat er sich zweimal ausdrücklich - mit Kunstpause - bei allen Polizist:innen (sic!) vom Neusiedler- bis zum Bodensee bedankt!
23.10.2025 18:32 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
#Peršmamhof Die FPÖ hat augenscheinlich keine Ahnung von Komptenzverteilungen:
„„Es ist an Realitätsferne kaum zu überbieten, wenn man einem für Extremismus-Bekämpfung zuständigen Beamten vorwirft, gegen ein Ausbildungscamp der gewaltbereiten ‘Antifa’ vorgegangen zu sein.“
#Peršmanhof PK: Die Freude über die sachlichen und klaren Ausführungen von Dr. Klug weicht dem Ärger über die nachfolgenden Ausführungen des Innenministers, der relativiert und sich zweimal bei allen Polizisten vom Neusiedler- bis zum Bodensee bedankt.
23.10.2025 07:56 — 👍 2 🔁 0 💬 0 📌 0#Peršmanhof PK: Dem Innenminister wird von zwei Journalist:innen die Rutsche zur Entschuldigung gegenüber den Slowen:innen gelegt. Aber es bleibt bei dem ausdrücklichen Dank gegenüber der Polizei.
23.10.2025 07:55 — 👍 2 🔁 0 💬 0 📌 0Iranische Staatsangehörige können derzeit keine Anträge auf Erteilung von Aufenthaltstiteln für "besonders Hochqualifizierte" stellen. Den Ö Unternehmen fehlen die Arbeitskräfte. Dabei hat die Außenministerin @beate.neos.eu Migration 2023 noch als Lösung für den Fachkräftemangel präsentiert.
22.10.2025 12:23 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Vielen Dank für die Antwort!
22.10.2025 11:56 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0Der VGT kämpft vor Gericht - weiter so!!
22.10.2025 07:41 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0
Zahl der armutsgefährdeten Menschen wächst auf rund 1,6 Millionen Personen...gehts eigentlich noch?
Was ist aus den Erbschafts- und Vermögenssteuern geworden @nikowall.bsky.social @andibabler.at ???
on.orf.at/video/142962...
Richard Soyer wie immer am Punkt:
www.diepresse.com/20205098/was...
Großer Respekt für Frau #Krisper!
12.10.2025 09:15 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Journalistische Sorgfaltspflicht kurz erklärt:
"Achte immer auf die Privatsphäre von Unfallopfern und verletzten Personen. (...) Die Einsatzkräfte dürfen unter keinen Umständen bei ihrer Arbeit behindert werden."
www.heute.at/leser-reporter
Kann Herr Emberger bitte Verkehrsminister werden?
Österreich setzt Ausbau von Autobahnen fort - ZIB 1 vom 05.10.2025 um 19:30 Uhr
on.orf.at/video/142941...
Unsere Werte: Hass und Beschimpfungen gegenüber der unabhängigen Justiz.
Und Tanner und Mikl-Leitner sprechen das Urteil der Paralleljustiz "Im Namen des Bundeslandes": Vergewaltiger! Sie brauchen keine Unschuldsvermutung oder ein Urteil der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das machen sie selbst. 🆘 ⚖️
Es fehlt an allen Ecken, doch sind genug Milliarden da, einen Tunnel zu bauen, der laut TU Wien keine Verkehrsentlastung für die Stadt bringen wird.
@lenaats.bsky.social
www.krone.at/3908749
Super Einordnung @brodnig.bsky.social
In Zeiten zunehmender Komplexität wird die Differenzierung immer entscheidender.
Die Parkplätze sollen noch wegkommen, Baubeginn 2026. Der Park sieht nicht umwerfend aus, aber immerhin ein riesen Parkplatz in Wien weniger. Und bitte kein Bobo-Bashing ;P
18.09.2025 11:39 — 👍 8 🔁 0 💬 0 📌 0