Bente Scheller

Der Anfang vom Ende des iranischen Regimes? Seit den amerikanisch-israelischen Angriffen auf Iran und der Tötung des Revolutionsführers Ali Khamenei am 28. Februar kämpft das iranische Regime buchstäblich um sein Überleben. Die Mehrzahl der Ira...

#Iran: Der Anfang vom Ende des Regimes? Mein Kollege @baukebaumann.bsky.social spricht nächste Woche mit den Expertinnen @gissounia.bsky.social Azadeh Zamirirad und Sanaz Azimipur über die Perspektiven. Zur Anmeldung geht's hier: calendar.boell.de/de/event/der...

Finde ich nicht vergleichbar. Ohne nennenswerte Unterstützung von außen und gegen nicht nur #Assad sondern auch #Iran und #Russland hat die syrische Bevölkerung ihren Despoten gestürzt. Die STG ist deutlich anders als das Regime.

Angriffe auf Zivilgesellschaft: Die Extremismusklausel ist zurück Die Bundesregierung zieht bei Demokratie-Projekten die Daumenschrauben an. Wir veröffentlichen neue Dokumente der Förderbehörden – und zeigen, wie Initiativen dennoch Transparenz einfordern könne...

Damit Betroffene sich wehren können, also Buchhandlungen oder auch Vereine, haben wir Muster-Auskunftsanträge entwickelt, die ihr frei verwenden könnt (unten in diesem Artikel). Meldet euch auch gern bei unserem Gegenrechtsschutz, wenn ihr weitere Beratung braucht.

fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Misstrauen gegenüber Zivilgesellschaft: Geheimdienst schnüffelt bei NGOs Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in den vergangenen Jahren 1.200 zivilgesellschaftliche Organisationen überpüft. In vielen Fällen könnte das zum Entzug von Fördermitteln geführt haben. Die Init...

erfahren davon nichts, bekommen keinen Einblick in die Daten und können keinen Widerspruch gegen die Ausschnüffelei erheben. Welche Erkenntnisse es gibt? Ob sie stimmen? Weiß niemand.

Das Haber-Verfahren wird tausendfach angewandt. /2

fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Weimer hat 3 Buchhandlungen von Förderung ausgeschlossen. Grund sind Einschätzungen des Geheimdienstes – und das wahrscheinlich rechtswidrige "Haber-Verfahren", über das wir seit Jahren berichten. Der sog. Verfassungsschutz sammelt Infos u.a. über NGOs und leitet sie Behörden weiter. Betroffene /1

Deutscher Buchhandlungspreis: Weimer schließt Buchhandlungen nach Prüfung durch Verfassungsschutz aus Der Kulturstaatsminister kann Künstler, die sich um eine Förderung bewerben, vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ein Erlass des Innenministeriums macht es möglich.

Übrigens: Die Übermittlung der Daten von Ministerien an den Verfassungsschutz und zurück ist laut Bundesverfassungsgericht unzulässig. Die Respektlosigkeit gegenüber der Demokratie & ihren Institutionen ist aber leider auch in den Reihen der CDU auf dem Vormarsch.
www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...

Die Fragen, die sich dabei stellen, sind auch aus der DDR bekannt: Wie interpretiert der Verfassungsschutz Kunst? Versteht er Ironie? Welche Maßstäbe legt er dabei an? Das weder das BKM noch die Sicherheitsbehörde darauf eine Antwort geben können, sollte uns alle äußerst beunruhigen. 3/

Es ist auch eine Bestätigung jener Warnungen davor, dass der Kampf gegen Antisemitismus zu einer Legitimation für autoritäre Politiken werden könnte. Nun sehen wir, dass diese Warnungen gerechtfertigt waren. Aktuell attackiert das BKM linke Buchhandlungen, ohne dass wir wissen, weshalb. 2/

Das Kulturministerium lässt Künstler*innen und Akteure der Zivilgesellschaft und Kultur vom Verfassungsschutz überprüfen. Ein Erlass des Innenministeriums von 2017 macht es möglich. Das ist brandgefährlich. Und genau das Gegenteil von dem Liberalismus, für den Wolfram Weimer angeblich steht. 1/

Ich war bei logo! Zu Gast um für Kinder verständlich zu erklären, was in #Iran und der Region passiert 🤗 #USA #Israel www.logo.de/logo-vom-die...

Herzlichen Dank @hneumannmep.bsky.social @natalieamiri.bsky.social @bentescheller.bsky.social Liana Fux für diese sehr informative Stunde via @greens-efa.eu zu #iran Besonderer Dank an Mariam Claren für den bewegenden Aufruf. So wünsche ich mir bürgernahe Politik. gruene-europa.de/webinare/?li...

Thank you, @hneumannmep.bsky.social for organizing this session on what is ahead for the region. #Israel #Iran #Palestine #Lebanon Happy to contribute.

Israel und USA starten Angriff auf Iran: Steht ein grosser Krieg bevor? Die militärischen Angriffe auf den Iran haben Spekulationen über einen grossflächigen Krieg ausgelöst. Nahost-Expertin Bente Scheller gibt Einblicke in die möglichen Folgen.

Wie weiter im Nahen Osten? Heute morgen habe ich mit 20min.ch über die Angriffe von #Israel und den #USA auf #Iran gesprochen. www.20min.ch/story/angrif...

EVERYTHING you have ever asked about or shared with OpenAI is going to intel database. Our government will know everything there is to about everything you asked or have offered to ChatGPT

Das Teuer-Heizen-Gesetz – Kostentreiber für die Miete, Katastrophe für das Klima, Geschenk für die Gaslobby Erfahre mehr über die Arbeit der Grünen im Bundestag: Wir kämpfen für eine ökologische, gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft.

Webinar 🚨
📅 am Di, 03.03.26
🕖 um 19 Uhr
Thema: "Das Teuer-Heizen-Gesetz"🔥
Mit Irmela Colaço (BUND e.V.), Florian Becker (Deutscher Mieterbund), Lennart Feldmann (GIH Energieberater), Julia Verlinden (MdB) & Andreas Audretsch (MdB)
www.gruene-bundestag.de/veranstaltun...

Der Preis für den Cyberdome Deutschland will sich gegen digitale Angriffe wappnen, baut dabei auf eine vertiefte Partnerschaft mit Israel – und setzt sich gleich mehreren Risiken aus.

Cyber-Tool: »Where’s Daddy?« speist die von Lavender generierten Listen in eine zweite Auswahl ein & schlägt Alarm, wenn Zielpersonen an einem bestimmten Ort, oft dem Familienheim, eintreffen – so erklärt sich auch der Name des Programms. »Where’s Daddy?«" #Israel

magazin.zenith.me/de/wirtschaf...

#Syrien: Wo sind die Tausenden #IS-Anhänger aus dem Lager al-#Hol? - Wie immer excellent: @shellykittleson und Christoph Reuter spiegel.de/ausland/lager-… via @spiegel.de

December 13 2023, skysat imagery of the military compound in Kabul (before any airstrikes)

February 27th 2026 skysat imagery of the military compound in Kabul (after the airstrikes)

Pakistan bombed Kabul overnight, as well as two other provinces, as tensions rose with Afghanistan’s Taliban government. Planet SkySat imagery obtained by Bellingcat shows the aftermath of the strikes on a military base in Kabul.

(S+) Meinung: Diskussion über Festivalchefin: Das wäre das Ende der Berlinale – Kommentar Berlinale-Chefin Tricia Tuttle soll vor der Demission stehen, gedrängt von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Sollte sie gehen, wäre das Ansehen des Festivals zerstört.

#Berlinale: nichts Strafbares, keine verfassungsfeindlichen Symbole, keine Parole, die nicht von der Meinungsfreihet gedeckt wäre, aber Diskussion über Festivalchefin: Ihr Aus wäre das Ende der Berlinale. Lesenswert ⬇️

www.spiegel.de/kultur/berli...

Inside the End of Kurdish Self-Rule in Syria A fragile deal with Damascus means reunification in the country’s northeast, but fighters remain on alert and civilians are fearful of both the present and future

Auch Paloma de Dinechin zeichnet ein plastisches Bild von der Realität in Nordost- #Syrien #Rojava newlinesmag.com/reportage/in...

Die Berichterstattung zu #Kurden in #Syrien ist in Deutschland mit wenigen Ausnahmen mehr durch Vorstellungen als Recherche geprägt. Lesenswert hingegen: zum Beispiel Faris Zwirahn

Recent @copernicusland.bsky.social Sentinel-2 imagery in False Colour now showing the degraged agricultural land in #Syria near Quneitra where Israel has been spraying herbicide. Images via @obretix.bsky.social

Eating Kosher in the Heart of Syria: Lamb-Stuffed Zucchini but Hold the Yogurt In the post-Assad era, more Jews are visiting a country that some fled decades ago. One hotel restaurant offers a corner where religious dietary requirements are melded with the local cuisine.

In the post-Assad era, more Jews are visiting Syria, a country that some fled decades ago. One hotel restaurant offers a corner where religious dietary requirements are melded with the local cuisine.

Eine bessere PR-Botschafterin als Julia Klöckner kann sich Netanjahu nicht wünschen Julia Klöckner ist eine von Netanjahus besten PR-Botschafterinnen. Deshalb durfte sie in den Gazastreifen fahren: ein Privileg, das anderen verwehrt wurde.

Netanyahus beste PR: Klöckners verfehlter Besuch in #Israel - Daniel Bax. taz.de/Eine-bessere...

Gladys Mae West obituary: mathematician who pioneered GPS technology She made key contributions to US cold-war science despite facing huge barriers as a Black woman.

No joke: I got angry hate mail today for writing an obituary of a Black woman scientist—because the person felt she did didn’t deserve the recognition.

Which just makes me want to share it again: www.nature.com/articles/d41...

Mamdani announces a new executive order protecting New Yorkers from "abusive immigration enforcement," including requiring ICE to have a judicial warrant to enter NYC property

(S+) Kurden in Syrien: Wie ein wohl falscher Zopf die Welt bewegt In Syrien setzt die kurdische SDF-Miliz auf Social Media, um Sympathisanten weltweit zu mobilisieren. Ein aufsehenerregendes Video zeigt: Nicht alles, was verbreitet wird, stimmt.

Der #Zopf, der die Welt bewegte: Christoph Reuter und Mohannad al-Najjar haben die Geschichte hinter dem Video recherchiert. #Syrien #Kurden Lesenswert: www.spiegel.de/ausland/kurd...

Wegen Berichterstattung über Syrien: Aktivisten besetzen das "Spiegel"-Foyer in Hamburg Der "Spiegel" berichtet differenziert über die schwierige Lage in Nordostsyrien. Aktivisten stürmen daraufhin das Medienhaus und fordern eine Änderung der Berichterstattung.

Der @Spiegel berichtet differenziert über die schwierige Lage in Nordostsyrien. Aktivisten stürmen daraufhin das Medienhaus und fordern eine Änderung der Berichterstattung. Kann man sich nicht ausmalen. #Syrien
www.t-online.de/nachrichten/...

A combination of graphic illustrations showing the various less lethal weaponry, from Chemical Irritant Sprays to Compressed Air Launchers.

See the identifiable features of these “less-lethal” weapons in use in the current raids on www.bellingcat.com/resources/20...

« Les attentats vont se multiplier en Europe, et je ne suis pas désolée pour vous » : Kurdes syriens, la trahison

Kurdes La trahison de l'Occident Ils étaient notre rempart contre Daech. Et maintenant ? Notre reportage en Syrie

La lutte contre daech n’a jamais reposé sur un seul acteur.
Elle implique une coalition internationale, des forces locales arabes et kurdes, et aujourd’hui aussi Damas.
Réduire cette réalité à un « rempart » unique relève plus du récit politique que de l’analyse.