Kai Wegner

Der Regierende Bürgermeister @kaiwegner.bsky.social zur Freilassung der noch lebenden israelischen Geiseln: „Es bleibt die Trauer und die Ungewissheit um jene, die die Qualen der Hamas-Gefangenschaft nicht überlebt haben.“

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„Viele Angehörige warten noch immer darauf, die Leichname ihrer ermordeten Väter, Mütter, Kinder zurückzuerhalten. Auch sie haben ein Recht auf Gewissheit, auf Abschied und Frieden.“ @kaiwegner.bsky.social

„Dieser Tag ist auch ein Tag der Hoffnung – auf einen dauerhaften Frieden & eine Region ohne Terrorismus, Hass & Zerstörung. Die Hamas hat am 7. Oktober schweres Leid über Israelis & Palästinenser gebracht. Die Freilassung der Geiseln kann nur der erste Schritt gewesen sein.“ @kaiwegner.bsky.social

„Jetzt müssen alle Punkte des Friedensplans umgesetzt werden. Wahre Hoffnung, Frieden und Zukunft – all das kann es nur ohne die Terrororganisation Hamas geben.“ @kaiwegner.bsky.social

Ich erwarte, dass nun auch die Gerichte klare und konsequente Entscheidungen treffen, um das entschlossene Vorgehen des Rechtsstaats zu stärken. 4/4

Etwa 60 Personen, gegen die Ordnungswidrigkeiten festgestellt wurden, kamen nach rund vier Stunden im Regen wieder frei – das war verhältnismäßig und professionell. Mein Dank gilt der Berliner Polizei für ihr konsequentes und besonnenes Handeln. Sie hat meine volle Unterstützung. 3/4

Die @polizeiberlin hat – wie an jedem Tag – hervorragende Arbeit geleistet. Die verbotene Pro-Hamas-Versammlung mit rund 300 Personen wurde zügig beendet. Knapp 200 Personen wurden in Gewahrsam genommen, sämtliche Straftäter namentlich erfasst. 2/4

Das Einzige, was Antisemiten am 7.10. in Berlin vorgefunden haben, war eine polizeiliche Einschließung und das entschlossene, robuste Einschreiten der Einsatzkräfte. 1/4

Berlin hat gerade eine umfassende Verwaltungsreform beschlossen und ist beim Ausbau der digitalen Dienstleistungen mit mehr als 400 Angeboten sehr weit. Gemeinsam mit den anderen Bundesländern und dem Bund werden wir Deutschland digital und zukunftsfest aufstellen. 3/3

Ich freue mich sehr, dass ich heute als Vorsitzender des neuen Bundesratsausschusses Digitalisierung und Staatsmodernisierung vorgeschlagen wurde. Diese Aufgabe übernehme ich gerne. 2/3

Deutschland muss digitaler, schneller und effizienter werden. Die neue Modernisierungsagenda der Bundesregierung gibt den Weg vor – mit Bau-Turbo, bundeseinheitlichen digitalen Dienstleitungen, schnelleren Verfahren oder dem Ausbau der KI. 1/3

Der Berliner Senat unterstützt den @unionberlin.bsky.social beim Stadionausbau und bei der Verkehrsanbindung.

@kaiwegner.bsky.social: „Der Senat wird alles in Bewegung setzen um eine endgültige, nachhaltige und schienengebundene Verkehrslösung zu ermöglichen.“

Herzlichen Glückwunsch an unsere Basketball-Nationalmannschaft! Was für ein Spiel! Mit Leidenschaft, Teamgeist und großem Kampf habt ihr verdient den EM-Titel nach Hause geholt. Berlin jubelt mit euch über diesen großartigen Erfolg!

Heute Abend drückt Berlin unserer Basketball-Nationalmannschaft die Daumen! Was für eine überragende Leistung bisher. Bringt den Titel nach Hause!

Ich freue mich, dass das Konzert der Münchner Philharmoniker unter Leitung von Lahav Shani am Montagabend im Konzerthaus bei uns in Berlin stattfindet. 3/3

Ich danke Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und allen Beteiligten für dieses klare Zeichen gegen Antisemitismus. Wir stehen zusammen – und dulden keine Ausgrenzung, Hass und Hetze. 2/3

Berlin steht gemeinsam gegen Antisemitismus. Nach der unerträglichen Absage des Konzerts im belgischen Gent werden die Münchner Philharmoniker mit ihrem Dirigenten Lahav Shani am Montag in Berlin zu Gast sein. 1/3

Ich habe volles Vertrauen in die Arbeit unserer Polizei und der Ermittlungsbehörden. Berlin lässt sich nicht einschüchtern. 3/3

Mein Dank gilt den Einsatzkräften von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdiensten sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stromnetzes Berlin. Sie arbeiten mit aller Kraft daran, die Versorgung wiederherzustellen und die Menschen in den betroffenen Bezirken zu unterstützen.2/3

Der heutige Stromausfall im Südosten unserer Stadt ist die Folge eines gefährlichen Anschlags, der sich unmittelbar gegen die Berlinerinnen und Berliner richtet. Mit diesem Angriff auf unsere Strominfrastruktur wurden bewusst Menschenleben und die Sicherheit unserer Stadt gefährdet. 1/3

Der rbb muss das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzugewinnen und die beschlossenen Reformen nun zeitnah umsetzen. Der rbb-Staatsvertrag kann auch Vorbild für andere Länder sein, denn wir wollen in Deutschland einen guten und starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk. 3/3

Nicht nur aus Anlass des rbb-Skandals war es notwendig, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seinen Strukturen zu reformieren, um seine Glaubwürdigkeit wieder herzustellen und seine Leistungsfähigkeit zu verbessern. 2/3

Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine wichtige Entscheidung über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks getroffen – und die Länder Berlin und Brandenburg in ihrem Ziel, den Rundfunk Berlin-Brandenburg zukunftsfest aufzustellen, bestätigt. 1/3

Israels Fahne wird so lange vor dem Roten Rathaus in Berlin wehen, bis die letzte Geisel wieder zu Hause ist. 4/4

Dabei muss sichergestellt werden, dass humanitäre Hilfsgüter bei der Zivilbevölkerung in Gaza ankommen, die auch unter der Hamas leiden. Nur wenn die Terrororganisation Hamas endlich gestoppt wird, gibt es eine Chance auf Frieden in der Region. 3/4

Und noch immer sind Geiseln in der Gewalt der Hamas und massiv vom Tod bedroht. Darunter auch mehrere deutsche Staatsbürger, die um ihr Leben fürchten müssen. Wer also Sicherheit in der Region will, muss den Terror der Hamas beenden. 2/4

Israel verdient unsere volle Solidarität und Unterstützung. Der Terror ging von der Hamas aus, die am 7.10.2023 Israel angegriffen und hunderte Menschen brutalst getötet oder verschleppt hat. Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung und auf den Schutz seiner Bevölkerung. 1/4

Senat berichtet über Maßnahmen zur Sicherung des Berliner Taxigewerbes als Teil der Daseinsvorsorge - Berlin.de

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Senat berichtet über Maßnahmen zur Sicherung des Berliner Taxigewerbes als Teil der Daseinsvorsorge - Berlin.de

Egal ob Taxi oder App-Anbieter – wer in Berlin Menschen befördert, muss sich an Regeln halten. Wir setzen das Recht jetzt konsequent durch - mit deutlich verstärkten Kontrollen. Damit sorgen wir für fairen Wettbewerb, mehr Sicherheit auf den Straßen und stärken das Taxigewerbe.

Nach den antisemtischen Vorfällen stärken wir gezielt die Sicherheit jüdischer Studentinnen und Studenten. Berlin bekommt nun eine Ansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an den Hochschulen. Damit stärken wir weiter unsere Maßnahmen zum Schutz jüdischen Lebens in Berlin.