openJur

VG Trier zur Dienstunfallanerkennung bei Verletzung während des Dienstsports, oj.is/2531461

VG Osnabrück zur Rechtmäßigkeit des Gebührenbescheids für einen Polizeieinsatz an einem Schulzentrum nach Amokalarm, oj.is/2528624

BGH zur dauerhaften und erheblichen Entstellung gemäß § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB bei einer Gesichtstätowierung, oj.is/2531127

VG Freiburg: Keine Befreiung vom Schwimmunterricht aus religiösen Gründen (hier: "Todsünde"), oj.is/2530514

Volltext auf openJur: openjur.de/u/2528978.html

Volltext auf openJur: openjur.de/u/2529005.html

Et voilà: openjur.de/u/2527927.html

Volltext auf openJur: openjur.de/u/2527914.html

Volltext auf openJur: openjur.de/u/2528610.html

Ist angefordert, danke für den Hinweis! Mit der Verbandsklagebefugnis sollte auch ne Veröffentlichungspflicht einhergehen ...

Volltext auf openJur: openjur.de/u/2526619.html

Ich kann ergänzen: Das Urteil wurde rechtskräftig :)

OLG Dresden zur Anwendbarkeit der Grundsätze der Verdachtsberichterstattung auf private Blogbetreiber; i.d.R. kein Informationsinteresse an identifizierender Berichterstattung, die sich auf nicht belegte Behauptungen und vage Verdachtsmomente beschränkt, oj.is/2524727

🎉

Ist Online: openjur.de/u/2523917.html

Guter Hinweis, vielen Dank! Ist in Arbeit.

VG Berlin: Zurückweisungen bei Grenzkontrollen sind rechtswidrig, openjur.de/u/2523392.html

OLG Hamburg zur gröblichen Pflichtverletzung im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 WBVG durch wiederholte sexuelle Übergriffe, openjur.de/u/2517622.html

LG Hamburg zur Frage der Haftung für fehlerhaft anonymisierte Gerichtsentscheidungen bei automatisierter Übernahme aus einer amtlichen Datenbank, openjur.de/u/2517464.html

Volltext folgt :)

OLG Bremen zu den Voraussetzungen und zum Ausschluss einer Amtshaftung für den Erlass eines Leerverkaufsverbots durch die BaFin, openjur.de/u/2516413.html

VG Karlsruhe zur Vereinbarkeit der Besoldung eines Richters der Besoldungsgruppe R 2 mit Verfassungs- und Unionsrecht, openjur.de/u/2516212.html

OLG Hamburg zur Frage der unlauteren Nachahmung bei (Mode-) Schmuck ("Würfelketten"), openjur.de/u/2516124.html

Na ja, wir wollen ja schon ein Urteil haben, damit man das auch über den Einzelfall hinaus nutzen könnte. Aber ich bin mir auch noch nicht sicher, ob das eine sichere Sache wäre.

Die Kammer hat der FHH einen Vergleich nahegelegt. Urteil nicht früher als in einem Monat.

OLG Dresden zur Verjährung des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruches, openjur.de/u/2516013.html

(3/3) ... Wahrnehmung berechtigter Interessen einer staatlichen Quelle entnommen hat. Verkündungstermin ist der 8.5.2025.

(2/3) ... (automatisierte Übernahme von Rechtsprechung) Tätigkeiten bei openJur untrennbar miteinander Verbunden. Der Unterlassungsanspruch sei demnach nach §§ 1004, 823 BGB zu beurteilen und im Ergebnis abzulehnen, da openJur den Beschluss in ...

(1/3) Der Termin am Freitag war sehr positiv. Die Kammer geht wohl davon aus, dass unsere Tätigkeit in der Gesamtschau unter Art. 85 DSGVO fällt, da der Begriff der journalistischen Zwecke weit auszulegen sei. Dabei seien die redaktionellen und die nicht-redaktionellen ...

Hintergrund: openjur.de/i/openjur_wi...