Julia

Chapeau, Melanie Amann.
Treffer versenkt!

Der Maulheld Poschardt träumt von Deutungshoheit, weil ihm die Meinungsfreiheit Andersdenkender, die Demokratie als Ganzes, zuwider ist.

Wie Du selbst bereits schriebst, liegt das wohl an dem Dir fehlenden Kontext.

Ja, natürlich erst, wenn das Verfassungsgericht entsprechendes Recht gesprochen hat.
Wie auch sonst, in einem Rechtsstaat?

Ja genau, erst wenn das Verfassungsgericht ein Verbot ausspricht.

Nazis machen Nazisachen!
🤮

Klinge ich hoffnungsvoll?
Ich bin fassungslos und stocksauer.

Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten...

Was muss denn eigentlich noch alles passieren, damit Deutschland sich unabhängig von Demokratiefeinden macht?

Ich fasse es nicht.

netzpolitik.org/2025/palanti...

Justiz-Schlappe für Ploß perfekt: Verein spricht von „Genugtuung” Der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß (CDU) hat im Rechtsstreit mit dem Verein Campact wohl seine Niederlage eingestanden. Campact hatte

Hör auf zu lügen CXU!

www.mopo.de/hamburg/nach...

Erledigt!

Ich bin die tausend Seiten noch nicht durchgegangen und kann daher noch nicht beurteilen ob es sich um neue Erkenntnisse handelt aber das habt neue Gutachten sollte ja eigentlich bald veröffentlicht werden, nun wo die Wahlen gelaufen sind.

Das ist das was bisher zugänglich ist, das stimmt. Mehr sollte bald erfolgen.

„11 Ergänzungen“ steht da noch.
Etwas aktuelleres gibt es nicht, das stimmt.

Veröffentlichung ist vom 3.2.2025
🤔

Abstrakt buntes Deckblatt einer Broschüre mit dem Titel "Mythos Neutralitätsgebot. Eine Handreichung"

Lektüretipp für die CDU/CSU und ihren Kanzlerkandidaten:
"Mythos Neutralitätsgebot.
Eine Handreichung" Herausgegeben vom Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e.V. und Dt. Bundesjugendring

www.dbjr.de/fileadmin/PD...

Verdachtsfall Rechtsextremismus: Wir veröffentlichen das 1.000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD Die Alternative für Deutschland steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und hat 2021 ein ausführliches Gutachten erstellt. Wir ver...

Scheinbar hat das Verfassungsschutzgutachten zur AfD noch nicht die Runde gemacht.

Stramme 1.000 Seiten.

Here you Go!

netzpolitik.org/2025/verdach...

Verdachtsfall Rechtsextremismus: Wir veröffentlichen das 1.000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD Die Alternative für Deutschland steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und hat 2021 ein ausführliches Gutachten erstellt. Wir ver...

netzpolitik.org/2025/verdach...

Verdachtsfall Rechtsextremismus: Wir veröffentlichen das 1.000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD Die Alternative für Deutschland steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und hat 2021 ein ausführliches Gutachten erstellt. Wir ver...

Here you go

netzpolitik.org/2025/verdach...

Schluss mit dem Angriff auf NGOs und Medien! Keine Zensur durch die CDU! Nur einen Tag nach der Wahl hat die CDU/CSU-Fraktion eine Anfrage eingereicht, die gezielt NGOs und kritische Medien ins Visier nimmt. Einen Tag zuvor nannte Friedrich Merz Demonstranten gegen Rechts ...

Hier, unterzeichnet das und teilt es doch bitte überall, wo Ihr könnt!
weact.campact.de/petitions/sc...

Recherchen wie diese von @correctiv.org möchte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion künftig unterbinden: correctiv.org/aktuelles/pa.... Teilt sie - so lange es noch geht!

Thx

Tweet von Kai Wegner Berlin wird morgen das Brandenburger Tor orange erleuchten lassen- in Gedenken an die ermordeten Mitglieder der Familie Bibas und in Solidarität mit den zahlreichen Geiseln die noch immer in der Gewalt der Hamas-Terroristen sind. #NeverForget #BringThemHomeNow

Ist richtig das es passiert.
Allerdings ist es nicht damit getan Sehenswürdigkeiten zu beleuchten.
So lange Antisemiten auf Berlins Straßen demonstrieren, in Universitäten wüten oder in den Bundestag gewählt werden ist das alles nur Symbolik.

Ich muss es so hart sagen: ich dachte, ich lese eine kleine Anfrage der AfD, aber sie stammt von der Union.

551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere.

Bin ehrlich entsetzt.

dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...

😢

Mit dieser Meinung untergraben Sie unser Rechtssystem und auch unsere Verfassung. Wind auf den Mühlen von Faschisten.
Herzlichen Glückwunsch

Zwischen verfassungsfeindlich und verfassungswidrig liegen Welten.
Offensichtlich fällt es Ihnen schwer das zu verstehen.
Ich finde es wichtig auf den Unterschied aufmerksam zu machen.
Der ist nunmal Fakt.

www.bpb.de/themen/recht...

Ich wünschte beileibe dem wäre nicht so. Aber Deine und Meine Meinung ersetzen keine Judikative.

Änder was genau an den dargebrachten Fakten?

Längst unterzeichnet.
Viel Erfolg weiterhin, uns allen.
❤️🌈

Die Realität ist Stand jetzt ist, dass die AfD als verfassungsfeindlich eingestuft wird.
Wäre sie rechtsstaatlich bestätigt verfassungswidrig, wäre sie bereits verboten.
Ist sie aber nicht.
Leider!