KonstantinNotz

Kriegt die #DesideriusErasmusStiftung um Erika #Steinbach erstmals Geld aus dem Bundesetat? Die #Grünen rufen Innenminister Alexander #Dobrindt auf, die Auszahlung zu verhindern 👇 www.rnd.de/politik/wird... #AfD #DES #Stiftungsfinanzierung

Berliner Sicherheitskonferenz: Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus Berliner Sicherheitskonferenz: Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus

„Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus“ - Gemeinsam mit Boris Pistorius und Florian Hahn habe ich im #Morgenmagazin von @DasErste die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen eingeordnet

www.tagesschau.de/multimedia/v...

Gemeinsam fordern Rebecca Lenhard & Ich für @GrueneBundestag im Vorfeld des morgigen #ITGipfels der #Bundesregierung "Digitale Souveränität gestalten, statt nur darüber zu reden!"

gruen-digital.de/2025/11/grue...
#digitalgipfel

"Datenschutz ist kein Ballast, sondern ein Bollwerk der Freiheit" - Gastbeitrag von @LukasBenner_ & mir für die DANA Ausgabe 03/2025 zum Daten- & #Grundrechtsschutz in der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags

gruen-digital.de/2025/11/gast... #Datenschutz #GroKo

Im Vorfeld des #ITGipfels haben @FBrantner, Jeanne Dillschneider @AnnaLuehrmann, @AlexandraGeese @SLagodinsky und Ich einen Beitrag zur notwendigen Stärkung der digitalen #Souveränität Deutschlands & Europas verfasst: 👇

gruen-digital.de/2025/11/beit...

Mehr als nur Informationsbeschaffung? So will der BND ein echter Geheimdienst werden Der neue BND-Präsident Martin Jäger kündigt an, künftig höhere Risiken eingehen zu wollen. Der Dienst solle "operativer" werden. Doch was genau heißt das und geht das überhaupt? Von Florian Flade.

In einer geopolitischen Lage, in der #Russland Grenzen mit Gewalt zu verschieben versucht und autoritäre Kräfte weltweit an Einfluss gewinnen, müssen wir auch unsere #Nachrichtendienste entschlossen stärken.

www.tagesschau.de/investigativ...

Die Lage im Bereich der IT Sicherheit in Deutschland ist maximal Ernst....

Zum Beitrag:
www.zdf.de/play/magazin...

„Der #Digitalgipfel der #Bundesregierung am 18.11.2025 in Berlin darf keine reine #Showveranstaltung werden! Wir brauchen endlich echte Schritte zur Erhöhung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas - jetzt!“

www.handelsblatt.com/politik/deut...

Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren. Wir brauchen endlich entschlossenes Handeln, um gemeinsam mit unseren Wertepartnern eine digitale Welt aufzubauen, die im Dienst einer demokratischen Gesellschaft steht. Fairness, Freiheit und Innovat...

Das Internet befreien! Freiheit im Internet garantieren!
Hier geht es zu unserem 6-Punkte Plan:

www.gruene.de/artikel/frei...

Foto von Konstantin von Notz. Links im blauen Kasten: „13. November 2025. Bitkom@eight mit Konstantin von Notz. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen“. Darunter in gelbem Kreis: #Bitkom8. Unten rechts das Logo des Bitkom und „@eight“.

Guten Morgen, Digitalpolitik! 🥐

Zum nächsten #Bitkom8 am 13.11. begrüßen wir @konstantinnotz.bsky.social (@gruene-bundestag.de).

Wir besprechen, wie die Opposition die aktuelle #Digitalpolitik bewertet – und wo sie Nachbesserungsbedarf sieht. 💡

📺 Livestream 👉 www.bitkom.org/Politik/Vera...

Ich stehe dem Vorhaben offen gegenüber, wenn es dem Minister nun endlich ernst damit ist, eine kohärente und rechtsstaatliche IT-Sicherheitspolitik zu verfolgen... zum Artikel 👇

www.handelsblatt.com/politik/deut...

Obwohl Verfassungsschützer seit langem warnen, reist erneut ein #AfD-Politiker nach #Russland. Die AfD tritt offen als #Sprachrohr autoritärer Staaten auf:

www.handelsblatt.com/politik/deut...

„Chatkontrolle“ der EU: „Die Regierung will sich die Tür zur Zustimmung offenhalten“ - WELT Deutschland hat angekündigt, verschlüsselte Kommunikation nicht anlasslos zu kontrollieren. Doch ist die umstrittene EU-Initiative damit vom Tisch? Daran gibt es begründete Zweifel.

Eine sehr berechtigte Frage, die die #Welt da zur #Chatkontrole und der (jüngsten) #Positionierung der #Bundesregierung auf #EU-Ebene aufwirft! Sie fragt: "Ist die umstrittene EU-Initiative damit vom Tisch? Daran gibt es begründete Zweifel." 👇

www.welt.de/politik/deut...

Podcast: Dennis Kipker & Konstantin von Notz zu digitaler Überwachung bei Deutschlandfunk Kultur In der Podcastfolge „Zwischen digitaler Überwachung und Sicherheitsversprechen“ diskutieren Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker und Dr. Konstantin von Notz MdB über Palantir, Videoüberwachung, VDS und die C...

In der Podcastfolge „Zwischen digitaler Überwachung & Sicherheitsversprechen“ des @DLF diskutieren Prof. Dr. ⁦
@DennisKBerlin und Ich über #Palantir (intelligente) #Videoüberwachung, die #VDS und die #Chatkontrolle 👇

cyberintelligence.institute/news-media/p...

Hier geht es zur kompletten Rede:
www.bundestag.de/mediathek/vi...

Die #AfD wurde vom BfV als gesichert rechtsextrem eingestuft. Mehrere Landesverfassungsschutzämter haben das auch für einzelne Landesverbände getan. Insofern fordern Tauber und zu Guttenberg die Zusammenarbeit der #CDU mit Rechtsextremen. Scheint mir schlicht parteischädigend.

Hybride Angriffe: "Die Abwehr von Drohnen ist eindeutig Aufgabe der Polizei" Eine absurde Vorstellung: Russische Drohnen fliegen ungehindert über Deutschland, weil unklar ist, wer für den Abschuss zuständig ist. Dabei liegt die Lösung auf der Hand, meint Konstantin von Notz.

Zu den rechtlichen Fragen und tatsächlichen Herausforderungen der #Drohenabwehr habe ich mit @CHBeckRecht gesprochen.

rsw.beck.de/aktuell/dail...

Streit in der CSU: Ex-Parteichefs Seehofer und Huber kritisieren Söder für Anti-Grünen-Kurs Zwei Ex-CSU-Chefs halten die »Brandmauer« zu den Grünen des amtierenden Parteivorsitzenden Markus Söder für einen strategischen Fehler. Sie warnen vor politischen Folgen für die Regierungsfähigkeit de...

Immerhin, auch in der #CSU gibt es noch eine ganze Reihe von Leuten, die politisch-strategisch nicht völlig selbstzerstörerisch unterwegs sind.

www.spiegel.de/politik/deut...

Wir erinnern heute an den grausamen und entsetzlichen Anschlag der Hamas gegen Israel mit 1.200 Toten. Wir gedenken den Opfern und sind mit ihren Familien solidarisch in Trauer tief verbunden. 🖤

Deutscher Bundestag - Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes Öffentliche Anhörung der Präsidentin und der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes gemäß § 10 Absatz 3 PKGrG Sinan Selen, Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz...

Am 13.10. findet erneut die öffentliche #Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums mit den Präsidenten und der Präsidentin der drei deutschen #Nachrichtendienste statt. Alle Infos sowie die Möglichkeit, sich anzumelden, findet ihr hier

www.bundestag.de/ausschuesse/...

Bericht aus Berlin - hier anschauen Drohnenabwehr im Kompetenzdschungel      Die Zahl illegaler Drohnenüberflüge steigt in Deutschland rasant an. Quer durch die Republik zeigt sich, welche Ziele konkret angesteuert werden. Dabei geht es...

Die Zahl illegaler Drohnenüberflüge steigt in Deutschland rasant an. Doch die Zuständigkeiten zur Drohnenabwehr zwischen Landespolizei, Bundespolizei und Bundeswehr sind bislang nicht eindeutig geregelt. Dazu CSU-Vorsitzender Söder im #BerichtausBerlin heute um 18 Uhr
@DasErste

Bedrohung des Luftraums: Drohnen fliegen, Sterne funkeln, Politiker zittern Nach Drohnen über Dänemark gibt es Kritik an der Regierung. Auch andere Länder sind betroffen. Was plant Deutschland zum Schutz des Luftraums?

Nicht erst seit gestern ist die hybride #Bedrohung durch #Russland allgegenwärtig, aber der #Innenminister war seit Amtsantritt offenbar ausschließlich mit anderen Dingen beschäftigt.

taz.de/Bedrohung-de...

Russlands Drohnen-Angriffe: Wie Deutschland sich vor dem hybriden Krieg schützen kann Die erneuten Drohnen-Sichtungen in Dänemark alarmieren die Bundespolitik. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Drohnenabwehr aufrüsten. Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz bez...

Im Interview mit dem #SWR stellt @konstantinnotz.bsky.social noch einmal klar, wie ernst die #Bedrohungslage derzeit ist und wie wichtig echte Handlungen von Minister #Dobrindt & der #Bundesregierung bei der #Drohnenabwehr wären 👇 www.swr.de/swraktuell-r...

Zur derzeitigen Häufung von #Angriffen auf #Kritis, gerade im #Verkehrssektor, zu massiven sicherheitspolitischen Versäumnissen der Vergangenheit & zur Notwendigkeit, #Resilienz schnellstmöglich zu erhöhen, war @konstantinnotz.bsky.social heute im #MoMa 👇

Kritische Infrastruktur - Von Notz (Grüne) fordert Schutz vor hybriden Angriffen Nach mutmaßlichen hybriden Angriffen durch Russland fordert Grünen-Innenpolitiker von Notz klare gesetzliche Standards, um kritische Infrastruktur zu schützen

Mein Interview im dlf heute Morgen zum hybriden Krieg Russlands in Europa und den Angriffen auf unsere kritische Infrastruktur Hashtag#Kritis

www.deutschlandfunk.de/schutz-kriti...

Ein Angriff auf einen IT-Dienstleister hat zu Chaos an Europas Flughäfen geführt - auch am #BER. Der Fall zeigt erneut, wie schlecht unsere #Kritis geschützt ist und wie dringend notwendig #Verabschiedung von seit Monaten durch #CDU #CSU & #SPD verschleppten Gesetzen ist 👇

Wir müssen, das wurde letzte Woche deutlich, die #Resilienz des #Bundestags weiter erhöhen! Hierauf hat auch Bundestagspräsidentin #Klöckner am Anfang der #Wahlperiode mehrfach hingewiesen. Geschehen ist jedoch nichts. @konstantinnotz.bsky.social appelliert noch einmal an Verantwortliche 👇

(S+) Sabotage, Spionage, Cyberangriffe: Putins Schattenkrieger in Deutschland - Podcast Wegwerfagenten aus Moskau: Längst hat der russische Geheimdienst auch Deutschland im Visier, die Methoden sind perfide. Ist die deutsche Spionageabwehr der Bedrohung gewachsen?

Viel zu lange haben Politik + Medien in Deutschland hart ignoriert mit welcher Aggression Russland die Auseinandersetzung mit dem Westen vorantreibt. Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Wahlbeeinflussung + Anschläge auf #Kritis. Wenn wir nicht endlich entschlossen reagieren,ist es zu spät.

"Von einem echten Kritis-Dachgesetz ist die Umsetzung meilenweit entfernt"-mein Interview mit @energate zur Notwendigkeit eines einheitlichen Kritis-Schutzes.

gruen-digital.de/2025/09/von-...