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Stephan Brandner: Abmahnung – AfD setzt sich gegen Innenminister Maier zur Wehr Berlin, 03. Dezember 2025. Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein „Remigrationskonzept der AfD“ gebe, das menschenwürdewidrig die „Deportation von Deutschen“ beinhalte. Gegen diese unwahre und rufabträgliche Behauptung richtet sich nun ein anwaltliches Abmahnschreiben, das der Bundesverband der Alternative für Deutschland (AfD) heute verschickt hat. Denn richtig ist: Seit Anfang [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Abmahnung – AfD setzt sich gegen Innenminister Maier zur Wehr erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

03.12.2025 17:12 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer – Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern! Berlin, 03. Dezember 2025. Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer (SPD), hat der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ (GD) absurderweise „Parallelen zu Leitgedanken der Hitlerjugend“ angedichtet. Diese Entgleisung ist weder sachlich begründet noch rechtlich gedeckt und zeigt einmal mehr, wie ein weisungsgebundener Behördenchef sein Amt zur Bekämpfung der demokratischen Opposition missbraucht. Jean-Pascal Hohm, Bundesvorsitzender der [...] Der Beitrag Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer – Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

03.12.2025 13:10 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Kay Gottschalk: Kürzungen beim Bundesrechnungshof sind ein Angriff auf die demokratische Haushaltskontrolle! Berlin, 02. Dezember 2025. Zu den bekannt gewordenen Plänen der von Friedrich Merz geführten schwarz-roten Koalition, beim Bundesrechnungshof massiv Stellen zu streichen und damit ganze Prüfungsabteilungen lahmzulegen, erklärt der stellvertretende Bundessprecher Kay Gottschalk: „Die Kritik des Präsidenten des Bundesrechnungshofs an den geplanten Sparmaßnahmen für seine Behörde ist vollkommen berechtigt. Dass die Bundesregierung historische Rekordschulden anhäuft [...] Der Beitrag Kay Gottschalk: Kürzungen beim Bundesrechnungshof sind ein Angriff auf die demokratische Haushaltskontrolle! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

02.12.2025 07:25 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Kay Gottschalk: Debanking-Skandal weitet sich auf Mietverträge aus! Berlin, 27. November 2025. Die Deutsche Bank hat dem Verband der Familienunternehmer offenbar den Mietvertrag gekündigt, nachdem bekannt wurde, dass auch AfD-Abgeordnete zu einer Veranstaltung eingeladen waren. Der Verband hatte zuvor sein „Kontaktverbot“ gegenüber der AfD aufgehoben. Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk: „Dass eine private Großbank einen Mietvertrag kündigt, nur weil [...] Der Beitrag Kay Gottschalk: Debanking-Skandal weitet sich auf Mietverträge aus! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

27.11.2025 12:34 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Alice Weidel: Immer mehr Unternehmen sorgen sich um ihre Existenz Berlin, 21. November 2025. Jedes zwölfte deutsche Unternehmen fürchtet um seine wirtschaftliche Existenz. Sorgten sich im Oktober 2024 noch 7,3 Prozent der Firmen um ihre Existenz, sind es mittlerweile 8,1 Prozent. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kommentiert wie folgt: „Die Sorgen der Unternehmer um ihre Existenz sind berechtigt und nachvollziehbar. Der Standort Deutschland ist durch zu hohe [...] Der Beitrag Alice Weidel: Immer mehr Unternehmen sorgen sich um ihre Existenz erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

21.11.2025 11:44 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stephan Brandner: Antifa-Ost als Terrororganisation eingestuft – Trump muss Vorbild sein Berlin, 14. November 2025. Die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump hat die linksextreme deutsche Gruppe „Antifa-Ost“ sowie drei weitere Gruppen aus Europa auf die Terrorliste gesetzt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, begrüßt diesen Schritt und mahnt die Bundesregierung an, sich Trump zum Vorbild zu nehmen. „Die Antifa ist eine Terrororganisation und es [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Antifa-Ost als Terrororganisation eingestuft – Trump muss Vorbild sein erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

14.11.2025 10:20 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel Berlin, 13. November 2025. „Wir werden als Bundessprecher der Alternative für Deutschland auch zukünftig gemeinsam Politik für Deutschland und seine Bürger machen. Dafür pflegen wir die guten Beziehungen zu unseren europäischen und internationalen Partnern.“ Der Beitrag Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

13.11.2025 09:15 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Peter Boehringer: Ursula von der Leyens EU will immer mehr Macht – den Bürgern sollte das Sorge bereiten Berlin, 12. November 2025. Wie die Financial Times berichtet, beabsichtigt EU-Kommissionschefin von der Leyen, einen bei ihr selbst angesiedelten neuen Nachrichtendienst aufzubauen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu mit: „Ursula von der Leyen will immer mehr Macht. Anders kann man ihr Ansinnen, einen eigenen Geheimdienst aufzubauen, nicht deuten. Formal ist die Kommissionspräsidentin lediglich [...] Der Beitrag Peter Boehringer: Ursula von der Leyens EU will immer mehr Macht – den Bürgern sollte das Sorge bereiten erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

12.11.2025 13:59 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stephan Brandner: AfD steht bereit, Strafmündigkeit mit Union herabzusetzen Berlin, 11. November 2025. Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und Jugendlichen machte die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Hierl deutlich, dass die Herabsetzung der Strafmündigkeit kein Tabu sei. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass – wenn es die Union wirklich ernst [...] Der Beitrag Stephan Brandner: AfD steht bereit, Strafmündigkeit mit Union herabzusetzen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

11.11.2025 08:51 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stephan Brandner: Mein Gott, Walter – Steinmeiers Rede erinnert an Despoten Berlin, 10. November 2025. Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug des passiven Wahlrechts, Berufsverboten und dem Entzug der Finanzierung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: „Die Entgleisungen Steinmeiers zeigen die absolute Verzweiflung eines Präsidenten, der Mitglied einer 14-Prozent-Partei ist, [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Mein Gott, Walter – Steinmeiers Rede erinnert an Despoten erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

10.11.2025 13:29 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Peter Boehringer: Die große und schädliche Irrationalität der CO2-Hysteriker von Belém Berlin, 14. November 2025. Mit den Reden vieler Staats- und Regierungschefs wurde am Freitag der sogenannte ‘Internationale Klimagipfel‘ von Belém (COP30) eröffnet. Kanzler Merz erneuerte dabei fatale Zusagen der schwarzgelbgrünroten Regierungen seit etwa 2009 zur CO2-Reduktion und -Regulierung. Zudem wird Deutschland einen Tropenwaldfonds unterstützen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Während der Schutz des durch [...] Der Beitrag Peter Boehringer: Die große und schädliche Irrationalität der CO2-Hysteriker von Belém erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

08.11.2025 09:32 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Kay Gottschalk: Schufa-Skandal: Regierung schaut weg und Bürger bleiben weiter gläsern Berlin, 07. November 2025. Vor dem Bundesgerichtshof (Az. I ZR 97/25) wurde gestern über die Speicherpraxis von Wirtschaftsauskunfteien wie der Schufa verhandelt. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Daten über abgeschlossene Insolvenzverfahren drei Jahre lang gespeichert werden dürfen, obwohl das amtliche Insolvenzportal diese schon nach sechs Monaten löscht. Das Verfahren hat Bedeutung für Millionen Bürger. [...] Der Beitrag Kay Gottschalk: Schufa-Skandal: Regierung schaut weg und Bürger bleiben weiter gläsern erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

07.11.2025 07:16 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Alice Weidel: Symbolgipfel statt Lösungen – Merz lässt deutsche Stahlindustrie weiter verrosten Berlin, 06. November 2025. Zum heutigen „Stahlgipfel“ im Kanzleramt erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Der von Friedrich Merz großspurig angekündigte ,Stahlgipfel‘ ist nichts als reine Symbolpolitik, der weder neue Erkenntnisse noch greifbare Ergebnisse liefern wird: Die Probleme der deutschen Stahlindustrie sind seit Jahren bekannt und werden von Wirtschaftsvertretern auch immer wieder klar benannt: exorbitante Energiepreise, [...] Der Beitrag Alice Weidel: Symbolgipfel statt Lösungen – Merz lässt deutsche Stahlindustrie weiter verrosten erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

06.11.2025 10:47 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Alice Weidel: Anschlag knapp verhindert – CDU-Abschiebestopp nach Syrien gefährdet die Sicherheit der eigenen Bürger Berlin, 03. November 2025. Zur Festnahme eines 22-jährigen Syrers in Berlin, der laut Generalstaatsanwaltschaft einen dschihadistisch motivierten Anschlag vorbereitet haben soll, erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Gerade noch rechtzeitig wurde ein potenzieller Selbstmordattentäter aus Syrien gestoppt, bevor er seine selbstgebaute Bombe zum Einsatz bringen konnte. Erst vor wenigen Tagen hat die CDU-geführte Regierung klargestellt, dass [...] Der Beitrag Alice Weidel: Anschlag knapp verhindert – CDU-Abschiebestopp nach Syrien gefährdet die Sicherheit der eigenen Bürger erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

03.11.2025 12:42 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Alice Weidel: Immer mehr Frauen leben in Angst – Die AfD ist bereit Sicherheit wieder herzustellen Berlin, 28. Oktober 2025. Zur aktuellen Civey-Umfrage im Auftrag der Funke Mediengruppe, sowie den jüngsten Aussagen der CDU-Ministerin Nina Warken in der sogenannten „Stadtbild“-Debatte erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Mehr als jede zweite Frau in Deutschland fühlt sich im öffentlichen Raum nicht mehr sicher. Diese alarmierende Zahl aus der repräsentativen Civey-Umfrage ist ein weiterer Beweis [...] Der Beitrag Alice Weidel: Immer mehr Frauen leben in Angst – Die AfD ist bereit Sicherheit wieder herzustellen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

28.10.2025 11:56 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stephan Brandner: 75 Jahre Verfassungsschutz – ursprünglich gut gedacht, tatsächlich schlecht gemacht Berlin, 27. Oktober 2025. Das Bundesamt für Verfassungsschutz feiert sein 75-jähriges Bestehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass der Verfassungsschutz sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene dringend und grundsätzlich reformiert werden müsse: „Der Verfassungsschutz in Deutschland ist längst zu einem Regierungsschutz verkommen und macht sich zum Büttel der Machthabenden. Statt sich [...] Der Beitrag Stephan Brandner: 75 Jahre Verfassungsschutz – ursprünglich gut gedacht, tatsächlich schlecht gemacht erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

27.10.2025 13:42 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stephan Brandner: Übergriffiger autoritärer Staat rastet aus! Berlin, 24. Oktober 2025. Gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz wird ermittelt, weil er in einem X-Beitrag den Satz „Deutschland erwacht“ verwendet haben soll. Rund 21 Monate nach der Veröffentlichung des Posts wurde seine Wohnung durchsucht. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass das Vorgehen der Ermittlungsbehörden und Gerichte übergriffig und absurd sei. Die [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Übergriffiger autoritärer Staat rastet aus! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

24.10.2025 10:07 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Alice Weidel: Deutschland verliert massiv an Attraktivität für Industrieinvestitionen Berlin, 23. Oktober 2025. Zu der Umfrage unter 240 hochrangigen Managern von europäischen und amerikanischen Industrieunternehmen, ihre Investitionen künftig außerhalb Deutschlands und Europas tätigen zu wollen, äußert sich AfD-Bundessprecherin Alice Weidel wie folgt: „Die Umfrage unter den Industriebossen zeichnet ein düsteres Bild von Deutschlands industrieller Zukunft. Nicht getätigte Investitionen international tätiger Industrieunternehmen bedeuten morgen und [...] Der Beitrag Alice Weidel: Deutschland verliert massiv an Attraktivität für Industrieinvestitionen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

23.10.2025 08:08 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stephan Brandner: Stadtbildprobleme lösen statt Phrasen dreschen! Berlin, 21. Oktober 2025. „Um Probleme lösen zu können, muss man sie zunächst benennen“, konstatiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, zur aktuellen „Stadtbild-Debatte“. „Es steht außer Frage, dass sich unsere Innenstädte äußerst negativ verändert haben. Das ist nicht nur Ausdruck der seit zu vielen Jahren anhaltenden Migration, sondern auch einer zunehmenden [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Stadtbildprobleme lösen statt Phrasen dreschen! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

21.10.2025 09:10 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Alice Weidel: Arroganz statt Verantwortung – Merz kämpft gegen die Opposition statt für Deutschland Berlin, 20. Oktober 2025. Zur anhaltenden Debatte in der CDU über den künftigen Umgang mit der AfD erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Statt die klare Botschaft der Bürger nach einer politischen Kehrtwende ernst zu nehmen, setzt Merz den ideologisch motivierten, wirtschaftsfeindlichen Kurs der Ampel fort. Die Leidtragenden sind nicht er und seine Minister, sondern Millionen arbeitende [...] Der Beitrag Alice Weidel: Arroganz statt Verantwortung – Merz kämpft gegen die Opposition statt für Deutschland erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

20.10.2025 13:23 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

PM v. Peter Boehringer / Ingo Hahn: Bundesprogrammkommission beginnt Arbeit an wegweisendem Grundsatzprogramm Berlin, 20. Oktober 2025. Die Bundesprogrammkommission (BPK) der Alternative für Deutschland hat ihre Arbeit zur Überarbeitung und Aktualisierung des AfD-Grundsatzprogramms aufgenommen. Unter Leitung von Prof. Dr. Ingo Hahn, Stellvertreter Dr. Götz Frömming und Programmkoordinator Peter Boehringer wird in enger Abstimmung mit dem Bundesvorstand in den kommenden Monaten überprüft, welche Aspekte des bisherigen Grundsatzprogramms an die aktuelle politische und gesellschaftliche Lage [...] Der Beitrag PM v. Peter Boehringer / Ingo Hahn: Bundesprogrammkommission beginnt Arbeit an wegweisendem Grundsatzprogramm erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

20.10.2025 09:33 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Tino Chrupalla, Alice Weidel & Carsten Hütter: AfD begrüßt ihr 70.000. Mitglied – Ein deutliches Signal für den politischen Wandel Berlin, 17. Oktober 2025. Die Alternative für Deutschland hat einen weiteren bedeutenden Meilenstein erreicht: Mit inzwischen 70.000 Mitgliedern verzeichnet die Partei den stärksten Zuwachs ihrer Geschichte. Tino Chrupalla, Bundessprecher der AfD, erklärt: „Dieser Rekordzuwachs ist ein gewaltiger Vertrauensbeweis der Bürger und zugleich Ansporn unseren politischen Weg mit Entschlossenheit fortzusetzen. Während die Regierung von Friedrich Merz [...] Der Beitrag Tino Chrupalla, Alice Weidel & Carsten Hütter: AfD begrüßt ihr 70.000. Mitglied – Ein deutliches Signal für den politischen Wandel erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

17.10.2025 08:37 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Alice Weidel: Deutsche Wirtschaft verliert den Glauben an eine Zukunft unter Merz Berlin, 16. Oktober 2025. Zur wachsenden Zukunftsskepsis in der deutschen Wirtschaft erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Der von Bundeskanzler Friedrich Merz ausgerufene ‚Herbst der Reformen‘ ist für deutsche Unternehmer längst zu einer kalten Jahreszeit der Enttäuschungen geworden. Statt die historischen Rekordschulden verantwortungsvoll für dringend benötigte Wachstumsimpulse zu nutzen, fordert Merz für seine reformunfähige Koalition von [...] Der Beitrag Alice Weidel: Deutsche Wirtschaft verliert den Glauben an eine Zukunft unter Merz erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

16.10.2025 08:33 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Kay Gottschalk: Neue EU-Tabaksteuer trifft Bürger mit voller Wucht Berlin, 16. Oktober 2025. Mit der neuen Tobacco Excise Duty Own Resource (TEDOR) will die EU-Kommission künftig rund elf Milliarden Euro jährlich direkt in den EU-Haushalt holen. Vorgesehen ist eine drastische Erhöhung der Verbrauchssteuern auf Tabakprodukte um 138 Prozent bei Zigaretten, 258 Prozent bei Feinschnitt und über 1.000 Prozent bei Zigarren. Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher [...] Der Beitrag Kay Gottschalk: Neue EU-Tabaksteuer trifft Bürger mit voller Wucht erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

16.10.2025 07:45 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stephan Brandner: Bundesverwaltungsgericht stellt klar: Verfehlung der Programmvielfalt führt zur Verfassungswidrigkeit Berlin, 15. Oktober 2025. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Anforderungen an die inhaltliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehle. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, begrüßt diese Klarstellung: [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Bundesverwaltungsgericht stellt klar: Verfehlung der Programmvielfalt führt zur Verfassungswidrigkeit erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

15.10.2025 16:37 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Tino Chrupalla: Bundesregierung muss für deutsche Interessen gegenüber Polen eintreten Berlin, 15. Oktober 2025. Polens Sicherheitschef Sławomir Cenckiewicz spricht sich gegenüber der Financial Times gegen die deutschen Ermittlungen zum Anschlag auf die Erdgaspipeline Nord Stream aus. Der Berater von Präsident Karol Nawrocki sagt, das „Interesse des polnischen Staats“ sei, „alle zu schützen, die möglicherweise an der Beschädigung von Nord Stream 2 beteiligt waren“. Dazu erklärt [...] Der Beitrag Tino Chrupalla: Bundesregierung muss für deutsche Interessen gegenüber Polen eintreten erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

15.10.2025 11:05 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stephan Brandner: Thüringer SPD-Innenminister überschreitet seine Zuständigkeit Berlin, 09. Oktober 2025. Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner: „Dass der Innenminister einer thüringischen Splitterpartei den Bundesparteitag der größten Oppositionspartei und in Umfragen mit Abstand stärksten politischen Kraft des Landes öffentlich als ‚Zeichen der Radikalisierung‘ diffamiert und [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Thüringer SPD-Innenminister überschreitet seine Zuständigkeit erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

14.10.2025 10:00 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Peter Boehringer: Regierung plant weiteren Missbrauch der Schuldenregelung des Grundgesetzes Berlin, 14. Oktober 2025. Nach einem Bericht des Handelsblattes wollen Finanzminister Klingbeil und Verteidigungsminister Pistorius (beide SPD) künftig Zinsen auf Schulden aus Rüstungsausgaben ebenso von der Schuldenbremse ausnehmen wie die Verteidigungsausgaben selbst. Dies soll im aktuellen Finanzplanungszeitraum eine Zusatzverschuldung im zweistelligen Milliardenbereich ermöglichen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert den Vorgang: „Die schwarzrote Regierung treibt [...] Der Beitrag Peter Boehringer: Regierung plant weiteren Missbrauch der Schuldenregelung des Grundgesetzes erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

14.10.2025 07:52 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Stephan Brandner: Abendessen des Kanzlers mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts ist Angriff auf die Gewaltenteilung Berlin, 09. Oktober 2025. In der Vergangenheit haben umstrittene wechselseitige Essenseinladungen von und an Mitglieder der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Heute Abend soll erneut ein solches gemeinsames Essen hinter verschlossenen Türen stattfinden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert dies scharf und bewertet das Treffen als weiteren [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Abendessen des Kanzlers mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts ist Angriff auf die Gewaltenteilung erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

09.10.2025 13:45 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Peter Boehringer: Dank widersprüchlicher Politik von CDU/CSU überlebt von der Leyen weitere Misstrauensabstimmungen Berlin, 09. Oktober 2025. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) musste sich heute im Europaparlament zwei Misstrauensvoten an einem Tag stellen. Eine ausreichende Mehrheit wäre nur zustande gekommen, wenn die CDU/CSU/EVP ihr das Vertrauen entzogen hätte. Dies war aber trotz durchaus scharfer Kritik von allen Seiten nicht geschehen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, teilt dazu [...] Der Beitrag Peter Boehringer: Dank widersprüchlicher Politik von CDU/CSU überlebt von der Leyen weitere Misstrauensabstimmungen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

09.10.2025 12:02 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

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