Anne-Kathrin Neckartal🌻 #prüf

Mehr als 170 Strafanzeigen waren eingegangen. Verfahren gegen Spahn wegen Maskenkäufen eingestellt

Unfassbar!

Weg damit @danskfolkeparti.bsky.social blockempfehlung

Milliardenausgaben: Verfahren gegen Jens Spahn wegen Maskenkäufen eingestellt Mehr als 170 Strafanzeigen waren gegen den ehemaligen Gesundheitsminister eingegangen. Die Staatsanwaltschaft geht diesen nach einer Prüfung nicht mehr nach.

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Maskendeals: Verfahren gegen Jens Spahn wegen Maskenkäufen eingestellt | DIE ZEIT share.google/sUPaRM52Fk3R...

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Nach BaWü-Landtagswahl - Politologe: Das werden ganz ungemütliche Zeiten Den Volksparteien fehlt es an starken Figuren und die FDP ist nicht zu retten: Nur zwei Schlüsse, die Albrecht von Lucke aus der Landtagswahl in BaWü zieht.

Schlau und unterhaltsam wie immer : Albrecht v Lucke über Grüne, Merz und das Ende der FDP

Hörempfehlung 👇

Aus der Dlf App | Studio 9 – Der Tag mit ... | Die Folgen | Folgen aus BaWü-Wahl – Politologe von Lucke: Merz braucht mehr Mut
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Dass dieser Liberalismus (im Guten Sinne) schon lange von den #Grünen abgedeckt wird. Ist Herrn von Lucke vielleicht entgangen?

Merz wirft Grünen Kampagne gegen Hagel vor

Lost.🙄

Merz macht Hagel zum Opfer.
Wie ignorant dieser CDU Männerhaufen doch ist, echt bitter.

bsky.app/profile/paul...

AfD-Wähler*innen halten es für eine politische Forderung,wenn “andere” ausgegrenzt werden, wenn sie selbst als “überlegene” Privilegien erhalten, die sie anderen verweigern wollen, wenn sie diktieren können was Kultur zu sein hat.Die Selbstwahrnehmung hat nicht unbedingt was mit den Fakten zu tun.

Logisch wäre: Erneuerbare ausbauen, E-Autos fördern und 49-Euro-Ticket stärken.

Stattdessen kürzt die Regierung Solar-Förderung und erleichtert wieder Öl- und Gasheizungen. Ganz ehrlich: Das macht überhaupt keinen Sinn! 2/2

Unsere Abhängigkeit von Öl und Gas ist eine Kostenfalle - die Preise steigen rasant. Der schreckliche Krieg im Iran zeigt das noch einmal ganz besonders.

Auf Fossile zu setzen statt auf Erneuerbare Energien schreddert gleichzeitig den Klimaschutz. 1/2

Offen, ökologisch und solidarisch.
Genau das. Darum habe ich am Sonntag in BaWü mit beiden Stimmen Grün gewählt .
Jetzt hoffen wir auf München 🌻💚👍

Das gestrige Wahlergebnis zeigt: Grüne Politik ist zurück. 🌻

Trotz jahrelanger rechtspopulistischer Hetze haben sich viele Menschen bewusst für eine offene, ökologische und solidarische Politik entschieden.

Die progressive Zivilgesellschaft lässt sich nicht einschüchtern. Wir machen weiter. 💚

Franziska Brantner über das, was wir aus der Wahl in Baden-Württemberg lernen können:

Cem Özdemir hat in Baden-Württemberg die Seele der Menschen erreicht.

Das ist unser Ziel in ganz Deutschland und das bedeutet vor Ort jeweils die Schwerpunkte zu setzen, die für die Menschen wichtig sind.

Jetzt gehen wir geschlossen in die anstehenden Wahlkämpfe. (5/5)

Und während gerade Frauen extrem viel leisten, wurden sie in den letzten Monaten von Merz und Co. als faul beschimpft, mit Lifestyle-Teilzeit-Debatten bedacht.

Wir haben auf Respekt und Augenhöhe gesetzt, die Menschen haben sich dafür entschieden. (4/5)

In einer Zeit in der die Preise für Gas und Öl explodieren setzten Jens Spahn und Katherina Reiche auf mehr Öl und mehr Gas, bekämpfen Erneuerbare Energie.

Mehr Ideologie geht nicht. (2/5)

Das ist ein großartiger Erfolg für Cem Özdemir, ein großartiges Ergebnis für Dominik Krause, der fulminant in die Stichwahl in München eingezogen ist, ein großer Erfolg für uns Grüne insgesamt.

Und diese Wahlen sind eine Niederlage für Friedrich Merz und die CDU im Bund. (1/5)

Was für ein Wahlkampf, was für eine Aufholjagd! 🌻

Herzlichen Glückwunsch lieber Cem @oezdemir.de & allen Wahlkämpfer*innen im Südwesten zu diesem tollen Erfolg!
#GRÜN

Und was für eine Erschütterung der Macht für die CDU, für die SPD, die FDP.
Und ein bisschen auch für die Grünen.

Grandios, dass das gelungen ist.

Erleichterte und zuversichtliche Grüsse aus BaWü 💚🌻👍

Cem Özdemir schreibt Geschichte. Er hat die Landtagswahl gewonnen.

Der Junge aus Bad Urach wurde nicht nur erster Bundestagsabgeordneter und Bundesminister mit türkischen Wurzeln. Jetzt kann er Ministerpräsident werden.

Diese Wahl ist historisch. Weit über the Länd hinaus!

Danke, dass ihr so beharrlich dranbleibt 💚🌻👍

Statt einen Tankrabatt braucht es eine Stromsteuersenkung für alle. Denn nicht alle haben ein Auto, aber alle haben einen Stromzähler.

Milliardenausgaben: Verfahren gegen Jens Spahn wegen Maskenkäufen eingestellt Mehr als 170 Strafanzeigen waren gegen den ehemaligen Gesundheitsminister eingegangen. Die Staatsanwaltschaft geht diesen nach einer Prüfung nicht mehr nach.

Die Verfahren gegen Jens Spahn sind erst einmal eingestellt - das ist aber auch keine Überraschung, wenn man nur auf Basis von Sudhof- und Rechnungshof-Berichten prüft. Wir brauchen MEHR Fakten. www.zeit.de/politik/deut...

Danke an Cem & Team, für diesen Super-Wahlkampf!
Danke an Winfried Kretschmann für 15 Jahre starke Regierungsarbeit!

Vor lauter Ärger über eine "Schmutzkampagne" hat die Union ihre sozialpolitischen Forderungen zu Mehrarbeit, "Lifestyle"-Teilzeit und Einsparungen beim Zahnersatz offenbar vergessen. #LTWBW

❤️

Taz Titel: ,er heißt Cem. Schwarze Haare. Rehbraune Augen‘ dazu ein Bild von Cem Özdemir

❤️

CDU: Schwarze Snowflakes Nach der Niederlage der Union in Baden-Württemberg ist klar: Der antigrüne Populismus ist am Ende. Noch dramatischer ist aber: Die CDU hat Wahlkampf verlernt.

Lesenswert dazu auch:

„Nach der Niederlage der Union in Baden-Württemberg ist klar: Der antigrüne Populismus ist am Ende.“

2/2

Weil jetzt wieder alle CDUler über das Video von Zoe Mayer als angeblich demokratiezersetzendes Negative Campaigning sprechen: Ihr macht gerade wieder die Frau zum Problem, die ein Problem thematisiert statt das Problem selbst.