Das glaube ich nicht! Und gerade sieht es gut aus, dass ich es gerade noch pünktlich schaffe :)
07.11.2025 11:42 — 👍 2 🔁 0 💬 0 📌 1Das glaube ich nicht! Und gerade sieht es gut aus, dass ich es gerade noch pünktlich schaffe :)
07.11.2025 11:42 — 👍 2 🔁 0 💬 0 📌 1Hier mit einer guten Stunde Verspätung mittlerweile 😅
07.11.2025 11:31 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0Weshalb die oben genannte Maßnahme meines Erachtens nicht auf die Generalklausel gestützt werden kann, ist in der NVwZ 2025, 1551 nachzulesen oder auf Beck-Online hier: beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z...
06.10.2025 14:43 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Im Wesentlichen geht es um drei Problemkreise: die Abgrenzung von Landespolizeirecht und (Bundes-)Waffenrecht, den Vorbehalt des Gesetzes und die polizeirechtlichen Gefahrenkategorien.
06.10.2025 14:43 — 👍 0 🔁 0 💬 1 📌 0
Mehrjährige Messerführungsverbote gestützt auf die polizeiliche Generalklausel?
In einer Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz aus dem Juli hielt das OVG Münster dies für möglich. Die Entscheidung (Beschl. v. 8.7.2025 – 5 B 579/25) habe ich in der aktuellen Ausgabe der NVwZ besprochen.
Ganz herzlichen Glückwunsch!
01.10.2025 14:58 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
Herzlich willkommen, Steffen Mau! 👏 Der Soziologe wird als Direktor am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen und unsere Forschung zu #Ungleichheit und Konflikten ausbauen. @steffenmau.bsky.social @mpimmg.bsky.social
01.10.2025 07:20 — 👍 130 🔁 18 💬 2 📌 6
Es ist wirklich faszinierend, dass die Beck-KI sogar so schlecht ist, dass sie in Dokumenten auf ihrer eigenen Plattform nicht erkennt, welches Gericht entschieden hat...
01.09.2025 17:04 — 👍 2 🔁 0 💬 0 📌 0Klassiker…
02.07.2025 18:14 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Danke!
15.05.2025 12:07 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0Wo ist das her?
15.05.2025 11:42 — 👍 2 🔁 0 💬 1 📌 0Mit @cneumeier.bsky.social habe ich über die politische Ökonomie des deutschen öffentlichen Rechts nachgedacht. Das hat uns beiden sehr viel Freude gemacht. Das Zwischenergebnis unseres Nachdenkens ist jetzt erschienen elibrary.duncker-humblot.com/article/7539...
07.05.2025 12:31 — 👍 34 🔁 11 💬 1 📌 0Ich bin ja ein Freund des einstweiligen Rechtsschutzes, aber die Stillhaltezusage des BfV kommt mir doch etwas absurd vor, nachdem seit Tagen über die Einstufung berichtet wird. Wenn baurechtliche Dogmatik auf staatliches Informationshandeln übertragen wird …
08.05.2025 11:34 — 👍 24 🔁 5 💬 0 📌 0
Laut BfV ist die AfD also „gesichert rechtsextrem“ – und jetzt? Ist die Zeit reif für ein AfD #Parteiverbot?
Das Thema wurde in über 30 Debattenbeiträgen auf dem Verfassungsblog kontrovers diskutiert. Eine kleine Auswahl, als Lektüre zum Feiertag 🧵: 1/10
verfassungsblog.de/tag/parteive...
Bei uns nicht, da der Arbeitgeber das Jobticket nur noch n Kooperation mit dem lokalen Verkehrsverbund anbietet. Aber dafür gibt es von dem ganz nice Benefits.
18.04.2025 21:44 — 👍 2 🔁 0 💬 0 📌 0Join us next Wednesday!
17.04.2025 11:45 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
"In neun deutschen Bundesländern gibt es interne Vorschriften, die dazu führen, dass mutmaßliche Gewalt gegen Polizist*innen härter verfolgt wird als Polizeigewalt gegen Bürger*innen."
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Bin heute auch meinen ersten hier in Freiburg gelaufen 😄 Glückwunsch dir!
06.04.2025 14:42 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Cover of the Verfassungsbook "Eyes Everywhere".
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Our latest Verfassungsbook, "Eyes Everywhere: Surveillance and Data Retention under the EU Charter", edited by ERIK TUCHTFELD (@erik.d-64.social), ISABELLA RISINI (@isabellarisini.bsky.social) and JAKOB GAŠPERIN WISCHHOFF is now available – of course, Open Access! 🔓
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