Jakob Weickert

Verfassungsblog Spendenkampagne Slide 1: Türkise Überschrift "GEMEINSAM SICHERN WIR DAS FUNDAMENT DER DEMOKRATIE", darunter schwarzer Balken mit weißer Schrift "TEXT FÜR TEXT". Am unteren Rand türkiser Button "Warum Sie jetzt für unsere Arbeit spenden sollten" mit Pfeil nach unten.

Weltweit geraten Grundrechte unter Druck. In Deutschland, in Europa, in den USA.

⚠️ Die Frage lautet nicht mehr, ob die Demokratie verteidigt werden muss – sondern wie.

Unser Beitrag: Expertise demokratisieren und damit Debatten gestalten. 🧵⬇️

💳 verfassungsblog.de/support

Buchcover „Das Justiz-Projekt. Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt“

Ein Jahr Arbeit steckt dahinter — in 4 Wochen ist es soweit! Am 2. Dezember erscheinen die Ergebnisse des Justiz-Projekts als Buch Open Access auf unserer Homepage – für alle zugänglich. 💥

Da ist es unterwegs – unser Buch mit Szenarioanalysen zur Verwundbarkeit und Resilienz der deutschen Justiz.

Seid gespannt auf den 2. Dezember!

Ein herzliches Dankeschön schon jetzt an alle Gesprächspartner*innen, die uns einen Blick in den „Maschinenraum“ der Justiz ermöglicht haben.

Wer auf uns zählt, der für uns zahlt Wie finanziert sich eigentlich der Verfassungsblog? Zu denen, die sich für diese Frage interessieren, gehört neuerdings auch ganz offiziell und aktenkundig die AfD. Vor einigen Wochen hat Beatrix von ...

🆕 Editorial: MAX STEINBEIS berichtet vom Interesse der AfD für unsere Finanzen (werten wir als Erfolg).

Doch auch wir müssen uns für unsere Finanzen interessieren und bitten Sie um die Mitfinanzierung unserer Arbeit.
Plus: Alle Posts der vergangenen Woche.
👉 verfassungsblog.de/wer-auf-uns-...

Ich auch nicht. Deshalb finde ich, dass wir diese auch aus Deutschland grundsätzlich kritisieren können sollten.

Stimmt, wiederum zeigt der Vergleich autoritärer Strategien, dass diese gerade gut sind schlechte bis gute Mechanismen aus demokratischen Systemen zu kombinieren um selbt ein autoritären Staat zu bauen.

Oh this is huge. Those areas are very wide and they look super packed.

Four Reasons Why Illiberal Politics Appropriated the Memory of the 1956 Hungarian Revolution

If you want to understand what is happening today in #Hungary- read my article about illiberal takeover of the memory of 1956 in @verfassungsblog.de #23Oct1956
verfassungsblog.de/four-reasons...

Castles of Illiberal Thought

I contributed a short piece on illiberal GONGOs (Government-Organised Non-Governmental Organisations) to a symposium of @verfassungsblog.de. This is the first output of my re:constitution fellowship. Check it out: ⬇️

verfassungsblog.de/castles-of-i...

Also ich erlebe das gerade in Paris als eher nervig. Gerade zu Stoßzeiten verstopft das immer wieder und die Ticketerkennung funktioniert auch nur jedes zweite Mal auf Anhieb.

Das ist dann tatsächlich beinahe nutzlose Bürokratie. Dann können Sie es auch gleich sein lassen, aber das traut sich auch wieder keiner.

Ist doch wieder ein Beispiel, dass wir Juristen mehr empirische Kenntnisse und Skills brauchen.

Wobei hier ja eine langfristigere Partei Symbiose vorliegt. Letztlich hat es fast was vom US-amerikanischen Model indem es ja auch keine zu hier vergleichbare Parteimitgliedschaft gibt.

Genderverbot an Schulen in Hessen wird scharf kontrolliert - Kritik an "Entgender-Wahn" Ist im Instagram-Kanal einer Schule noch irgendwo ein Binnen-I versteckt? Hessens CDU-geführtes Kultusministerium treibt das "härteste Genderverbot Deutschlands" mit großem Eifer voran - selbst bei äl...

Ein guter Moment, um auf Irrsinn rechter Sprachpolizei hinzuweisen. In Hessen müssen Schulen laut GEW Webseiten durchforsten "bis zum Bericht einer Klassenfahrt von 2018", ob da nicht irgendwo noch ein * oder Binnen-I steht? Währenddessen fällt die dritte Sportstunde aus und die Toilette läuft über.

Naja wenn die Backdoor einmal drin ist ist sie drin. Wer dann am Ende durchgeht, kann auch niemand mehr wirklich einfangen.

Dass er nicht versteht, wie er damit immer immer weiter am Ast der eigenen Partei sägt.

Cover von "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (Friedrich Zillessen, Hrsg.) Covermotiv: Susanna Storch, „NOFLOWERS“ (2020), mit freundlicher Genehmigung der Künstlerin. Die Rechte an dem Bild „NOFLOWERS“ liegen ausschließlich bei der Urheberin.

"Was wäre, wenn..?"

Im neuen Sammelband "Die vorbereite Demokratie: Resilienz durch Antizipation im Thüringen-Projekt" (@fzillessen.bsky.social) analysieren 35 ausgewählte Blogposts Einfallstore für die autoritär-populistische Strategie – und wie wir uns davor schützen.

👉 verfassungsblog.de/books/

Asylleistung statt Bürgergeld: Versorgung der Ukrainer wird laut Entwurf nicht billiger Geflüchtete aus der Ukraine sollen künftig kein Bürgergeld mehr bekommen, sondern Asylleistungen. Nun gibt es einen ersten Entwurf der Regelung aus dem Ministerium. Der zeigt: Es ist fast ein Nullsumm...

Populismus trifft auf die Realität.
www.tagesschau.de/inland/innen...

Es gibt längst eine faschistoid-nationalistische Internationale, die die Weltöffentlichkeit virtuos bespielt.
Erst wenn sie Demokratie und Liberalismus platt gemacht haben, gehen ihre Nationen (in jeweils opportunen Bündnissen) aufeinander los, wie üblich für Nationalisten.

You can probably look for international expertise. Canada, France, the UK or Germany are still at least mostly sane.

Good news! – the Verfassungsbook “Owning the Past: The Omnipresence of Divergent Historical Narratives in Law and Politics” is out now #openaccess! The print version is available. Link click here verfassungsblog.de/wp-content/u... @verfassungsblog.de @ceudeminst.bsky.social @weareceu.bsky.social

Merke ich mir. Eines der Endziele ist ja ohnehin diese Quote zu erhöhen.

(ganz grob zusammengefasst)

Nießbrauch ist eigentlich nur ein fancy Rechtsterminus für die Gewinnerzielung aus einem Gegenstand ohne Eigentümer zu sein (bzw. die Berechtigung dazu).
www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1030.h...

Thanks for that insight. I just found this article from the AO, but it is rather diplomatic in conclusions. www.uscourts.gov/data-news/ju....

Is there any reason to believe they might be affected by staffing shortages, because of funding cuts or limitations, for example?

Zitat von Friedrich Zillessen, Projektleiter des Justiz-Projekts: „Wir wollen autoritäre Strategien antizipieren, um ein besseres Bewusstsein dafür zu schaffen, wo die Justiz verwundbar ist. Dann kann man sich besser darauf vorbereiten - und Gegenstrategien entwickeln.“

Wie widerstandsfähig ist die deutsche Justiz gegen politische Einflussnahme?

FRIEDRICH ZILLESSEN (@fzillessen.bsky.social), Projektleiter des Justiz-Projekts, hat mit dem Deutschlandfunk über die Resilienz der Justiz und unsere Arbeit im Projekt gesprochen.

www.deutschlandfunk.de/einfluss-der...

Konservative entdecken die 🌟Privatautonomie🌟
Oder gilt die nur für Herbert, Friedrich und Christian?

Aber sich bei deren Hetzkampagnen dann die Finger rein waschen wollen? Da geht etwas nicht auf.

Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 50 (1933) [739 Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie

Tief beeindruckend.
collections.fes.de/historische-...