Sophie Garbe

Bild von der Pressekonferenz zum Sondervermögen

Diese Szene geht mir seit dem Statement zum Sondervermögen nicht mehr aus dem Kopf: Söder ist der Einzige, der zwischendurch auf seinem Handy tippt. Als Saskia Esken spricht, ist er schließlich nur noch damit beschäftigt. Man kann quasi live verfolgen, dass einer Frau weniger zugehört wird.

(S+) Das haben Weidel und Musk gesagt – was stimmt? SPIEGEL-Faktencheck zum Live-Gespräch Etwas mehr als eine Stunde haben Alice Weidel und Elon Musk miteinander gesprochen. Die AfD-Chefin behauptete, Hitler war Kommunist. Der Techmilliardär, Weidel liege in Umfragen vorn. Der Faktencheck.

Fazit des Spiegel-Faktenechecks zu Weidel und Musk: "Eins ließ sich dann doch noch zweifelsfrei feststellen: Elon Musks Einschätzung, dass die Dinosaurier nicht über Kernwaffen verfügten, ist korrekt."
Und damit ist alles zur Qualität des Gesprächs gesagt.

www.spiegel.de/politik/deut...

Die Bundesregierung sollte ein AfD-Verbot beantragen, heißt es im heutigen @spiegel.de-Leitartikel. "Nach dem Bruch der Ampel wäre der Weg frei. Das Kabinett von Olaf Scholz darf sich diese historische Chance nicht entgehen lassen", schreibt mein Kollege @dietmarhipp.bsky.social. Denn:

Wahlprogramm der AfD: AfD will Schwangerschaftsabbrüche weitgehend einschränken Die AfD schreibt in einem Entwurf ihres Wahlprogramms von einer "Willkommenskultur für Kinder". Schwangerschaftsabbrüche sollen nur in Ausnahmefällen erlaubt sein.

And so it begins

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FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück Das »D-Day«-Papier empört die Republik, nun wurde der Druck zu groß: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück.

Anders als von Lindner suggeriert, steckte in der ganzen Sache glaub doch ne kleine Nachricht

www.spiegel.de/politik/fdp-...

Wenn die FDP sich wirklich einfach auf alle Szenarien vorbereiten wollte: Mich würde das Papier interessieren, mit dem sie den Verbleib in der Ampel geplant hat.

Diese Umfrage sollte allen demokratischen Parteien zu denken geben. Die nächste Regierung (egal wer sie stellen sollte) muss liefern. Sonst gibt’s 2029 ein Debakel.

AfD-Verbotsverfahren: Verfassungsrechtler sehen Aussicht auf Erfolg Noch vor Weihnachten könnte der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren diskutieren. In einem Schreiben, das dem SPIEGEL vorliegt, kommt eine Gruppe von Rechtswissenschaftlern zu dem Schluss: Ein Verb...

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17 Verfassungsrechtler haben sich mit einem Gutachten zum AfD-Verbot an Rechts- und Innenausschuss des Bundestags gewandt. Ihr Urteil: Ein Verbotsverfahren hat gute Erfolgsaussichten.

(S+) Ungarn und der Fall Ilaria Salis: Haftbedingungen für linke Aktivisten – Ratten, Wanzen, Isolation Eine linke Gruppe soll in Ungarn Neonazis verprügelt haben. Während die Italienerin Ilaria Salis freikam, als sie ins EU-Parlament gewählt wurde, sitzen zwei Deutsche dort ein. Unter welchen Bedingung...

Während sich die rechte Meloni für bessere Haftbedingungen einer Antifaschistin im ungarischen Gefängnis einsetzt und Orbán persönlich anruft, liefern die deutschen Behörden eine Aktivistin mit Hubschrauberflug nach Ungarn aus. Story zu Ilaria Salis und Maya T.

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Iconic

(S+) Karamba Diaby: Wie ein SPD-Politiker jahrelang Hass und Gewalt erträgt Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby erlebt seit Jahren rassistische Anfeindungen, mehrfach wurden Anschläge auf seine Büros verübt. Wie hält er den Hass aus – an diesem Ort, der für ihn...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby erlebt seit Jahren rassistische Anfeindungen, mehrfach wurden Anschläge auf seine Büros verübt. Wie hält er den Hass aus? Lesenswertes Porträt von @sgarbe.bsky.social:

Beim Kongress heben Jusos aus NRW das Spiegel-Cover hoch, auf dem Scholz zitiert wurde mit "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben". Das letzte Wort haben sie ersetzt, z.B. mit "neue Wohnungen bauen" oder "Klimaschutz machen". Die Jungen sind nicht gut auf den Kanzler zu sprechen

Krasse antisemitische, rassistische und frauenfeindliche Entgleisungen, aber der übergriffige BND-Mann darf im Dienst bleiben. Der BND hatte die Entfernung gar nicht beantragt. Er wurde nur zurückgestuft und darf zwei Jahre nicht befördert werden:

(S+) Debatte über Bürgergeld: Warum nur 19 Prozent der ukrainischen Geflüchteten arbeiten Rund 700.000 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland bekommen Bürgergeld, die Mehrheit hat keinen Job. Experten bezweifeln einen Zusammenhang – und sagen, wie sich die Situation bald...

"Rund 700.000 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland bekommen Bürgergeld, die Mehrheit hat keinen Job. Experten bezweifeln einen Zusammenhang – und sagen, wie sich die Situation bald bessern könnte." (€, von u.a
@floriangathmann.bsky.social @sgarbe.bsky.social)

Danke🥰