Indra Ghosh

Fatal ist mir das Lumpenpack, Das, um die Herzen zu rühren,
Den Patriotismus trägt zur Schau, Mit allen seinen Geschwüren."
Heinrich Heine


Harro Zimmermann: "Fichte. Bürger einer freien Welt"

Interessanter Beitrag zu Fichte:
www.deutschlandfunk.de/harro-zimmer...

Kein Mandat bei Volksverhetzung Volksverhetzung im Parlament bleibt oft ohne strafrechtliche Folgen – genau das soll sich ändern. Warum das kein Maulkorb ist, sondern Schutz der Demokratie: Campact überprüft die wichtigsten Fakten u...

Das BMJV plant die Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen § 130 StGB (bei schweren Fällen Aberkennung von Wählbarkeit und Amtsfähigkeit).
Dies fordere ich bereits seit 2024 in einer WeAct-Petition.

Hier die Argumente und Einordnung der aktuellen Debatte:

www.campact.de/blog/2026/01...

Und jetzt ist ICE auch noch als verifizierter Account hier auf Bluesky. Blockieren:
bsky.app/profile/iceg...

Block them!

bsky.app/profile/iceg...

Auszug aus einem taz-Artikel von gestern: "Verlust der Wählbarkeit bei Volksverhetzung Eine sicher kontroverse Änderung sieht Ministerin Hubig bei dem Straftatbestand Volksverhetzung vor. Hier soll das Strafgericht künftig nicht mehr nur zu Geld- und Freiheitsstrafen verurteilen können, sondern in schwereren Fällen – ab einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten – auch den Verlust der Wählbarkeit und der Fähigkeit, „öffentliche Ämter“ innezuhaben, anordnen können. Verurteilte Volks­ver­het­ze­r:in­nen können dann nicht mehr Abgeordnete oder Be­am­t:in­nen sein."

Damit wird die Forderung meiner Petition "Wehrhafte Demokratie: Kein Mandat bei Volksverhetzung" mit mehr als 278.000 Unterschriften umgesetzt.

Was für ein Erfolg!

weact.campact.de/petitions/we...

The ideal subject of totalitarian rule is not the convinced Nazi or the dedicated communist, but people for whom the distinction between fact and fiction, true and false, no longer exists. Hannah Arendt

Ich muss derzeit immer an Hannah Arendt denken.

Bundesregierung setzt UN-Aufforderung nicht um Deutschland muss sich das erste Mal in einem UN-Verfahren zur Wahrung sozialer Rechte verantworten. Eine Aufforderung des zuständigen Gremiums befolgt die Bundesregierung seit Wochen nicht. Von Claudi...

Einmal mehr offenbart diese Bundesregierung, was sie von Rechtsprechung und Menschenrechten hält: Nämlich nichts! Sie setzt eine Verpflichtung des UN-Sozialausschusses nicht um und lässt einen Menschen in der Obdachlosigkeit. @freiheitsrechte.org
www.tagesschau.de/inland/innen...

Und die Haltung sowohl der Stiftung Preußischer Kulturbesitz als auch der Museumsleitung, dass damaliges Recht weiterhin anerkannt werden solle, Ist schlicht skandalös. Ägypten war damals britisches Protektorat. Honi soit qui mal y pense.

Sudan: Tausenden Kindern in belagerter Stadt Faschir droht der Hungertod Es fehlt an Wasser, Nahrung und Medizin: In der sudanesischen Stadt Faschir schweben massenhaft Menschen in Lebensgefahr. Sie stünden »am Rand des Überlebens«, warnen Unicef und Welternährungsprogramm...

Ich halte Besorgnis über den Hunger und die Gewalt in Gaza für berechtigt. Ich verstehe aber wirklich nicht, warum sich kaum jemand für den Sudan interessiert. Und Orte wie den Sudan gibt es viele. Menschenrechte, nicht zu Verhungern, gelten für alle
www.spiegel.de/ausland/suda...

Die Würde des Menschen...

...ist vom Pass abhängig.

Wie überhaupt nicht überraschend.

Die Afd plakatiert mit ihrem Vorsitzenden in Sachsen: GEZ abschaffen!

Sommerinterviews jetzt noch schnell im Sommerschlussverkauf: bei ARD, ZDF, WDR, NDR, rbb, BR, SR… Ah, wait:

Absolutely on point!

Und dann auch noch die Unverschämtheit zu besitzen und zu behaupten "den Menschen selbst hilft sie (die Aufnahme in D) aber nicht". Purer Zynismus. Zu mehr sind CDU/CSU mit der AfD im Nacken nicht mehr in der Lage.

Scholz hatte nach drei Jahren seine Koalition nicht im Griff.

Merz nach zwei Monaten anscheinend nicht mal seine eigene Fraktion.

#BrosiusGersdorf

AfD-Kandidat von OB-Wahl ausgeschlossen: Politisches Beben in Ludwigshafen Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen für die Oberbürgermeisterwahl im September prüft gerade die Verfassungstreue des AfD-Bewerbers Joachim Paul.

Gibt es Zweifel an der Verfassungstreue eines OB-Kandidaten, so kann dieser von der Wahl ausgeschlossen werden. So geschehen in Ludwigshafen mit dem Bewerber der AfD. Ausschlaggebend waren seine Kontakte zu Compact. Eine Praxis, die deutschlandweit Schule machen kann. Demokratie kann wehrhaft!

150 Milliarden Euro. Einhundertfünfzig Milliarden Euro. 150.000.000.000 Euro

Vor 1 Jahr schafften die Grünen und die SPD Hamburg die Forschungsstelle @coloniallegacy.bsky.social ab, die einzige Einrichtung ihrer Art in Deutschland. Keine Aufklärung über das koloniale Erbe passte offenbar weder der Hamburger Gesellschaft noch den Regierenden. Aber dafür 👇 ist Geld da

»Es reicht ein Geräusch, ein Blick, ein Formular – und alles ist wieder da« Minire Neziri wurde abgeschoben, damals war sie 14. Mit 23 verfasste sie einen Text über diesen schrecklichen Tag im Juni 2005. Mit 28 kam sie nach Deutschland zurück. Aber bis heute wirken die Erfahr...

»Es reicht ein Geräusch, ein Blick, ein Formular – und alles ist wieder da«

Minire Neziri über die Folgen ihrer #Abschiebung

www.proasyl.de/news/es-reic...

Völker in Angst - Verfolgte und diskriminierte Minderheiten Mehr als 900 Millionen Menschen weltweit gehören in ihrem Land einer Minderheit an. Ein beachtlicher Teil davon leidet unter Diskriminierung - bis hin zur Verfolgung. Darunter leiden beispielsweise Ro...

Relativierungen gepaart mit Behauptungen ohne Substanz. Läuft.

www.sueddeutsche.de/politik/disk...

Studie: Große KI-Modelle greifen unter "Stress" auf Erpressung zurück 16 führende KI-Modelle von OpenAI, Google, Meta, xAI & Co. legten bei einem Test konsequent schädliche Verhaltensweisen wie Drohungen und Spionage an den Tag.

Brave new world...

www.heise.de/news/Studie-...

www.anthropic.com/research/age...

The Dangerous Consequences of Donald Trump’s Strikes in Iran Why even a successful attack might do less to curb the Islamic Republic’s nuclear ambitions than a diplomatic deal would have.

Must-read.

"...the reconstitution timeline is going to be much shorter than the ten to fifteen years of the J.C.P.O.A." James M. Acton, chair & co-director of the Nuclear Policy Program at the Carnegie Endowment for International Peace.

JCPOA= 2015 nuclear deal.

www.newyorker.com/news/q-and-a...

Unserer und anderen Regierungen der EU traue ich soviel Rückgrat nicht zu.
S. die "Drecksarbeit" Kommentare "unseres"Kanzlers und die geplante Erhöhung der "Verteidigungsausgaben" auf 5% des BIP's.

Show Your Stripes Visualising how the climate has changed for every country across the globe

Düsseldorf. #showyourstripes
1.5°C is out of the window, wars are raging, nationalism and right-wing populism are on the rise.

We're on the road to extinction and don't seem to care.

showyourstripes.info/c/europe/ger...

Wobei das mehr ist als eine Facette. Die Auswirkungen des Klimawandels werden die zukünftigen Debatten und Konflikte (z.B. Migration, Zugang zu Wasser) bestimmen.

Trump brushes off US intel reports on Iran to align himself with Israel President has dismissed verdict by handpicked spy chief, Tulsi Gabbard, that Iran is not developing nuclear weapons

www.theguardian.com/us-news/2025...

Auch eine Aussage aus dem März von Tulsi Gabbard, National Intelligence Direktorin, interessiert ihn nicht mehr.

Es ging und geht ausschließlich um Interessen. Und noch besser, wenn andere die "Drecksarbeit" übernehmen.

Ich kann's auch echt nicht mehr hören.
Capitalism sucks.

Wünschenswert wäre es, wenn die allgemeine Empörung, die nun Jette Nietzard trifft, auch bei dem Thema der #Polizeigewalt wahrzunehmen wäre.

Zivilcourage ist gut. Aber nach Attentaten und Attacken jene Geflüchtete als Helden zu feiern, die beherzt eingegriffen haben um das Argument zu machen „schaut mal, die sind willkommen“ ist irreführend. Für das Recht auf Asyl müssen Schutzsuchende keine Helden sein, an sich keine Leistung erbringen.

Was gibt's da misszuverstehen??
Das ist das Ergebnis, wenn die sog. Mitte rechtsextreme Narrative übernnimmt.