pirat_friedo

Matthias Miersch, Jens Spahn, Katherina Reiche und Alexander Hoffmann bei der Pressekonferenz zum "Gebäude-Modernisierungs-Gesetz". Im Hintergrund noch fünf Staatssekretäre.

Sie waren es. Die haben die Energiewende wieder zum Witz erklärt mit rückwärtsgewandter Politik, die sie "Modernisierung" nennen - zum Schaden der Bürger und der Zukunft.
(Die Personen im Hintergrund, vmtl. Staatssekretäre, kenne ich nicht.)

Bildquelle und Copyright: Malte Kreutzfeldt

"Die Freiheit einer Demokratie ist nicht sicher, wenn die Menschen das Wachstum privater Macht bis zu dem Punkt tolerieren, da sie stärker wird als der demokratische Staat selbst." Franklin D. Roosevelt

#MeinZitatDesTages

Reform des Heizungsgesetzes: Regierung entkernt Habecks Wärmewende Die Regierung will den Bür­ge­r:in­nen signalisieren, dass sie weiter mit Gas heizen können. Grüne und Linke kritisieren die Pläne scharf.

Mit Volldampf zurück in die fossile Vergangenheit - Klimaschutz braucht es nicht.
taz.de/Reform-des-H...

Die Frau lügt so skrupellos, daß sich die Balken biegen. Wenn Gas-Käthe Guten Morgen sagt, muß man auf die Uhr gucken.

Eine Blüte der Gattung Nelumbo nucifera - jene Spezies, die in China nach 1300 Jahren "wiedererweckt" wurde. Diese Blüte wurde in Australien fotografiert. Quelle: Wikimedia Commons/Peripitus, CC BY-SA 4.0

Verrückter Fakt des Tages: #vfdt
In China wurden Lotos-Samen mit der Radiokarbonmethode datiert: Sie waren 1300 Jahre alt - und immer noch waren sie keimfähig. Über ein Jahrtausend waren die Samen praktisch leblos, dann wurden sie zur Blume. Durchhalten!

Spahn betont gemeinsame Interessen mit Trump

@jensspahn raus aus der Politik!
#SpahnUntersuchungsausschuss

Tweet von Thorsten Alsleben: Ist doch interessant, dass die wenigen Erfolge der Union in der Koalition, nicht nur von der großen Bevölkerungsmehrheit, sondern auch von den meisten Medien gefeiert werden: - Abschaffung Bürgergeld - Abschaffung Heizungsgesetz Das spricht doch klar für: mehr Union wagen!

Und ist diese große, feiernde Bevölkerungsmehrheit jetzt auch mit uns im Raum, Herr Alsleben?

Streit um Klimaschutz: Bundeswirtschaftsministerin Reiche verteidigt Reform des Heizungsgesetzes Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat Kritik am Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz zurückgewiesen. Ziel sei Kosten- und Klimaeffizienz.

Die Bundeswirtschaftsministerin hat heute im DLF mehrfach betont, Mieter könnten jetzt über ihre Heizung entscheiden.

Da bin ich ja sehr gespannt, wie das funktionieren soll und was mein Vermieter zu dieser Information sagt
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Screenshot von der Vorstellung der Heizungsgesetz-Einigung mit Spahn, Reiche und Miersch.

Was bei der großen “Heizungsgesetz-Einigung” von Union & SPD übersehen wird? Trommelwirbel: Es gibt gar keine Einigung! Zentrale Fragen bleiben völlig offen. Und der eigentliche Oberhammer: Die Reiche/Spahn-CDU hat sich mit der Forderung durchgesetzt, die Wärmewende auch auf EU-Ebene zu untergraben.

Karikatur "GMG - Heizen mit Substanz" aus dem Jahr 2026. Die Politiker Spahn und Miersch stehen in einem Raum mit Ofen. Spahn öffnet gerade das Ofentürchen, in seiner linken Armbeuge liegen zwei Holzstücke. S P D Politiker Miersch hat seine Arme auf der oberen Ofenfläche abgelegt, stützt dabei seinen Kopf und schaut Spahn zu. Im Raum stehen mehrere olivgrüne Kanister. Einer ist mit Freiheit beschriftet. Daneben steht eine rote Gasflasche und ein Scheitholz. Ein paar Holzstücke sind mit ´Buchstaben beschriftet. Zusammen ergeben sie das Wort Klimaschutz.

GMG - Heizen mit Substanz

#GMG #GebäudeModernisierungsGesetz #CDU #SPD #cartoon #karikatur

Das muss man erstmal schaffen, ein Gesetzesvorhaben zu präsentieren, das so durchsichtig ausschließlich fossilen Lobbyinteressen dient, allen anderen aber schadet, dass man diese Phalanx aus Kritik inspiriert. Chapaeau, Schwarz-Rot! Hier eine kleine Auswahl.

Eher lässt man Kinder in der Schule hinter einer Hecke in einen Eimer scheißen, bevor man Diesel Dieter erklärt, dass er sich mal zurückzuhalten hat.

Die schädlichste Umwelt-Lüge von allen ist, dass wir uns zwischen Wirtschaft und Klima entscheiden müssen. Klimafeindlichkeit hat die europäische PV- und Windkraftindustrie nach China vertrieben, jetzt machen wir die Wärmepumpentechnik kaputt. Wir zerstören Wirtschaft, um Klima zerstören zu können.

Wie soll das 'harte Auftreten' denn aussehen?

"Kauft! verdammt nochmal, sonst, sonst....

Ja was sonst 😂

Deutsche #Erinnerungspolitik: Die große Heuchelei

„Die #Erinnerungskultur in diesem Land wird genau durch jene zerstört, die vorgeben, sie zu verteidigen: die politische Kaste der Scheinheiligen“
Charlotte Wiedemann

#Antisemitismus #Autoritarismus
taz.de/!6157492/

Leute könntet ihr bitte mal gucken, ob ihr da iwie helfen könnt aus Erfahrung oder Profiwissen oder so:

Fragen und Antworten - Neues Heizungsgesetz - Auf diese Regeln haben sich Union und SPD geeinigt ​Die schwarz-rote Koalition hat sich auf Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes geeinigt. Unter anderem soll die umstrittene 65-Prozent-Regel der Vorgängerregierung abgeschafft werden. Was ist...

Nachdem die fossile Industrielobby dafür gesorgt hat, mit einer "Heizungshammer"-Kampagne die Bevölkerung so wuschig zu machen, dass nicht nur ein Minister, sondern gleich eine ganze ökologische Bewegung diskreditiert wurde, hat die Regierung gestern den echten Heizungshammer beschlossen. /1 🧵

Andererseits hört das Abendland nie auf, unterzugehen. ⛱️

Bekommt Infrastruktur Vorrang vor Naturschutz? IV mit Wolfgang Köck, Umweltrat

Infrastruktur > Naturschutz?
Ein neues Gesetz könnte den Vorrang festschreiben und damit die Grundlage entwerten, wie wir Naturschutzausgleich regeln. Der Umweltrat warnt, hier in Person des Juristen Wolfgang Köck:
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Grünes Licht für russischen Einstieg in Lingener Brennelementefabrik?

Stell dir vor, Franzosen bauen in Niedersachsen Brennelemente für Atomkraftwerke - und Russen dürfen mitmachen. Konkret: Ein russischer Staatskonzern. Dem Kreml unterstellt.
Klingt das wie eine gute Idee? Die Bundesregierung denkt: ja
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Keine kiffenden Massen auf der Straße, keine Zombies die auf 1x rumlaufen, die gleichen verdächtigen Teens die verbotene Sachen machen, Arbeitslosenquote davon nicht betroffen, keine überfüllten Psychiatrien, alles cool, alles entspannt - aber #CDUneinDanke schwafelt Cannabis verbieten, Blasphemie.

Was die Bundesregierung da mit der Entkernung des Gebäudeenergiegesetzes vor hat ist schlicht Verarsche der Bürger.

Tübingen: Boris Palmer will Videoüberwachung durchsetzen Obwohl sich der Gemeinderat dagegen ausgesprochen hat, setzen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer und das Regierungspräsidium Videoüberwachung durch. Dafür greifen sie auf eine ungewöhnliche Rech...

#Demokratie? Lästig! "Ich will #Überwachung" - Palmer.

Obwohl sich der Gemeinderat dagegen ausgesprochen hat, setzen Tübingens Oberbürgermeister Boris #Palmer und das Regierungspräsidium Videoüberwachung durch.

Da wird getrickst und geschummelt, um den Willen GEGEN Mehrheiten durchzusetzen!

Sachsen-Anhalt verzichtet auf umsttittenen Palantir-Software | MDR.DE Die umstritenne Analyse-Software Palantir wird in Sachsen-Anhalt nicht zum Einsatz kommen. Das geht laut SPD aus einem Antrag der Regierungskoalition hervor.

Sachsen-Anhalt will automatisiert Polizeidaten analysieren und Datenbanken verknüpfen. Statt #Palantir soll eine EU-Plattform her www.mdr.de/nachrichten/...

Auf den Erfolg mit der Gasförderung hat man im Konrad-Adenauer-Haus bestimmt mit ein paar Zylinder Lachgas angestoßen.

Nahrungsmittelknappheit in der Zukunft ist eine beinahe-Gewissheit, die Frage ist nur: wann wir sie erstmals erleben werden.
Vor diesem Hintergrund sind weitere Bodenversiegelungen durch Straßen- und Autobahnenbau völliger Irrsinn.

Wenn ihr euch immer gefragt habt, wie die Briten sich mit Boris Johnson und Griechenland nach 2008 angefühlt haben muss. Heute ist so ein Tag.

Koalition einig bei Reform des Heizungsgesetzes Kaum ein Vorhaben der früheren Ampel war so umstritten wie das neue Gebäudeenergiegesetz. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich jetzt auf die Grundzüge eines neuen Heizungsgesetzes ver...

Die Koalition der Inkompetenz hat beschlossen, dass Deutschland die Klimaziele noch mehr verfehlen soll und noch mehr Strafe zahlen. Das Gebäudeenergiegesetz wird entkernt.
Das Gesetz stammte noch von der letzten GroKo…
www.n-tv.de/politik/Koal...

Antje (56) aus Bedburg-Hau pflegt seit 27 Jahren ihre schwerbehinderte Tochter: "Wir haben so viel erlebt – Trauriges, Nervenaufreibendes und Wunderschönes. Für mich persönlich bedeutet es aber auch, dass mein eigenes Leben aufgehört hat. Es gibt kaum eine Nacht, in der ein Durchschlafen möglich ist. Es gibt keine Urlaube. Das Leben ist durchgetaktet und es muss alles auf die mir zur Verfügung stehende, freie Zeit abgestimmt werden: 2,5 Stunden am Tag – dann, wenn Lina gesund ist und in die Werkstatt kann. Ich liebe meine Tochter über alles. Ich wünschte mir nur, dass irgendjemand mal auf die Idee kommen würde, diese Leistung anzuerkennen. Stattdessen werden oft Steine in den Weg gelegt, es müssen Kämpfe um Hilfsmittel ausgefochten werden oder man schlägt sich mit bürokratischen Dingen herum. Dabei wissen alle: Ohne pflegende Angehörige würde alles zusammenbrechen."

Jedes. Einzelne. Wort.
Jedes.
#pflegendeEltern
#unerhörteEltern
#bürokratischeBehinderung
www.gmx.net/magazine/ges...

Union und SPD haben sich heute von dem Ziel verabschiedet, im Gebäudesektor die deutschen Klimaziele zu erreichen. Das wird teuer. Es nützt weder der deutschen Wirtschaft noch dem deutschen Häuslebauer. Es nützt nur der Öl- und Gaslobby. KKR,Trump,Katar feiern. Erschütternd. #GEG