Matthias Goldmann

The Boomerang Effect: How Disrespect for International Law Threatens Democracy The allegiance of governments in the Global North to international law (sometimes endorsed in reductionist form as “the rules-based international order”) is currently experiencing an abrupt collapse. ...

Violations of international law are not just a moral wrong. They are ultimately threats to democracy. Violence and illegality at the international level will impact the constitutional order.

www.ejiltalk.org/the-boomeran...

(extended English version of my TAZ piece from last July)

International law is a mess, but it's still popcorn. Come if in Heidelberg.

If principles only matter when there is no risk, they are not really principles, are they? The rest of the world will take note.

Wünsche mir noch nicht Gerhard Schröder zurück. Aber die Folgenlosigkeit völkerrechtlicher Einordnungen hängt auch von Europa und Deutschland ab. It's a choice. #Merz #Iran

EBS ist besser als gedacht ;-)

Völkerrecht und Demokratie: Gefährliche Gretchenfrage Wer die Demokratie schützen will, muss das Völkerrecht wahren. Dieser Grundgedanke wird hierzulande nicht konsequent genug verfolgt.

„Angriffe auf Völkerrecht und Rechtsstaatlichkeit sind argumentativ verknüpft. Das Völkerrecht zu beachten, heißt damit auch, unsere Verfassung zu schützen. Verabschiedet sich die Bundesregierung selektiv vom Völkerrecht, gefährdet sie die demokratische Rechtsstaatlichkeit.“ ~ @goldmatt.bsky.social

Völkerrecht und Demokratie: Gefährliche Gretchenfrage Wer die Demokratie schützen will, muss das Völkerrecht wahren. Dieser Grundgedanke wird hierzulande nicht konsequent genug verfolgt.

Aus aktuellem Anlass: Wer das Völkerrecht bricht, oder Rechtsbruch duldet, gefährdet nicht nur die Ukraine, sondern letztlich die Demokratie im eigenen Land. Rechtlosigkeit und Gewalt im Außenverhältnis schlagen auf das Innenverhältnis durch.

taz.de/Voelkerrecht...

Die Standing Ovations auf der Münchner Sicherheitskonferenz #MSC zur Rede Rubios waren kein Versehen oder bloße Erleichterung, dass es netter klang. Sie haben wohl eher eine neue Ära des westlichen Imperialismus beschworen. #Iran #Israel

We know this „leftish“ attitude from 1914. It ended in total disaster.

Even the f* Cato institute sees the writing on wall. Not so the E3 leaders. The West is a joke.

This is appaling and dangerous. Not a single word about the UN Charter. This is how autocrats win.

www.bundesregierung.de/breg-de/aktu...

Forschung ist objektiv, also bleibt nur A.

Frage im Einbürgerungstest wann?

Bleibe neutral bis zur letzten Patrone.

Saudi-Arabien: Friedrich Merz strebt strategische Partnerschaft mit Golfstaaten an Der Kanzler kündigt vor seiner Reise nach Saudi-Arabien einen Neustart der Beziehungen mit den Golfstaaten an. Er wolle sie "nicht unter Generalverdacht" stellen.

Es gibt viele Auslandsmissionen des Kanzlers, die ich mir dringend wünsche, aus politischen wie wirtschaftlichen Gründen. Deals „Öl gegen Waffen“ mit Saudi-Arabien gehören nicht unbedingt dazu. www.zeit.de/politik/ausl...

„Medienmitteilung | Veröffentlicht am 28. Januar 2026: Der Bundesrat ernennt die Mitglieder der Kommission für historisch belastetes Kulturerbe.“

„Bern, 28.01.2026 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Januar 2026 das Präsidium und die Mitglieder der Expertenkommission für historisch belastetes Kulturerbe ernannt. Die Kommission wird den Bundesrat und die Bundesverwaltung in Fragen rund um historisch belastetes Kulturerbe beraten. Sie kann in strittigen Fällen angerufen werden und nicht bindende Empfehlungen zu Kunstwerken aus der Zeit des Nationalsozialismus und zu Kulturgütern aus dem kolonialen Kontext abgeben.“

Dekolonial Erinnern in der Schweiz: „Expertenkommission für historisch belastetes Kulturerbe ernannt.“ Auch für koloniale Kontexte zuständig.👇

Wann zieht Deutschland nach, @diplo.de @laenderkultur.bsky.social?

@goldmatt.bsky.social @mehler.bsky.social

www.edi.admin.ch/de/newnsb/KX...

'Friedensrat': Wie Trump der UN Konkurrenz machen will Mit seinem neuen 'Friedensrat' will Trump der UN Konkurrenz machen. Was genau ist das neue Gremium und wie fügt es sich ins Völkerrecht ein?

Trump Board of Peace aus völkerrechtlicher Sicht: LTO mit ein paar Insights von @mehrdadpayandeh.bsky.social, @annepetersmpil.bsky.social & yours truly.

www.lto.de/recht/nachri...

Bild "Das Gerücht" von Anton Paul Weber, Beschreibung unter https://bildbeschreibungen.com/2016/08/26/100-meisterwerke-22-das-geruecht-vona-paul-weber/

Wie sich Gerüchte verbreiten. Ein Beispiel anhand der Skandalisierung des Vortrags von Norman Paech in Hamburg.

Grönland: Wie Trump das Völkerrecht ignoriert Donald Trump will Grönland kaufen, zuletzt schloss er auch einen Militäreinsatz nicht aus. Was würde ein Angriff gegen einen anderen NATO-Staat bedeuten?

Bis zu 100.000 Euro pro Einwohner: Trump würde Grönland gerne "kaufen", wenn nicht gar annektieren. Das Selbstbestimmungsrecht interessiert ihn dabei wenig. "Aber es gibt keinen Markt für Souveränitätsrechte", erklärt @goldmatt.bsky.social.

Deshalb demontiert er die Demokratie…

While the departure of the US from these organizations means a cut in influence and funding, it may also preserve the idea of international organizations for a post-US world. 2/2

International organizations emerged in the early 20th century on the idea of rational government focused on the improvement of people's lives, not just the lives of the ruling classes. The US government is not interested in that kind of policy. It is a government of the few. 17

„Satelliten“ und China-Einfluss: Was Trump in Venezuela wirklich will – es geht nicht nur um Öl Nach Maduros Entführung will Trump Venezuela kontrollieren. Ein Experte zweifelt an der Umsetzung – und hält Militäraktionen für denkbar.

Über die Hintergründe des Angriffs auf Venezuela habe ich mit der FR gesprochen: www.fr.de/politik/sate...

"Bundesregierung schaufelt sich mit Zurückhaltung ihr eigenes Grab" Nach dem militärischen Einsatz der USA in Venezuela und der Festnahme von Machthaber Maduro reagiert die Bundesregierung zögerlich. Den eindeutigen Völkerrechtsbruch nicht klar zu benennen, schade am ...

More common sense: Über Trump, Venezuela, das Völkerrecht und die Bündnispolitik durfte ich mich mit NTV unterhalten. www.n-tv.de/politik/Bund...

How green "ecomodernist" policies quite explicitly serve to retrench and refuel (U.S.) imperialism. The EU is tempted to follow this path, but it's a game it can only lose. Time to rethink capitalism.

🚨 Debanking ist kein Zufall.

Wenn linken Organisationen und Einzelpersonen Bankkonten gekündigt werden, geschieht das nicht im luftleeren Raum.

@goldmatt.bsky.social und ich haben deutsche Waffenlieferungen an Israel analysiert - rechtlich, politisch und im Hinblick auf die Behauptung, das wäre ein Beitrag zu israelischer Sicherheit. Insbesondere analysieren wir erstmalig effektiven und tatsächlichen Raketenbeschuss auf und von Israel aus.

Eva Menasse fragt – Wer ist es wirklich, der nicht diskutieren will? Gesellschaftliche Toleranz und Liberalität nehmen ab, Angriffe zu. Über die inflationäre Verwendung des A-Vorwurfs. Von Eva Menasse

„Mir und anderen wird seit einiger Zeit vorgeworfen, kein anderes Thema mehr als Nahost und das A-Wort zu kennen. Auch das ist ein – wohl absichtliches – Missverständnis. Denn es ist umgekehrt: Wir kritisieren, dass besonders über dieses Thema Diskursräume verengt werden.“ www.fr.de/kultur/gesel...

Kontext:

Dieser Aspekt scheint mir in der derzeitigen Diskussion um den Niedergang des demokratischen Kapitalismus zu wenig Aufmerksamkeit zu bekommen. Selbst wer bezahlt, bekommt nur noch digitalen Zugang auf Zeit, der jederzeit entziehbar ist. 👉 Code des Kapitals on stilts. @katharinapistor.bsky.social