Wir als Linke lehnen die geplante Bundeswehr-Anschaffung von #Kamikazedrohnen entschieden ab – ob nun bei #Stark Defence oder #Helsing. Die Beteiligung des rechten Tech-Unternehmers & Trump-Freunds #Thiel an Stark ist extrem heikel. - @ulrichthoden.bsky.social
www.dielinkebt.de/presse/press...
Merz' Vorschlag einer europäischen #Atom Abschreckung ist sicherheitspolitischer Irrsinn, der das atomare Wettrüsten anheizen und die militärischen Eskalationsrisiken mitten in Europa massiv erhöhen würde, statt diese einzudämmen. - @ulrichthoden.bsky.social
www.dielinkebt.de/presse/press...
Ulrich Thoden zu #Grönland: "Jetzt ist nicht die Zeit für eine #Bundeswehr Entsendung, sondern die US-Übernahmepläne müssen zusammen mit den europäischen Partnern politisch vereitelt werden. Die OSZE wäre hierfür das geeignete Format."
@ulrichthoden.bsky.social
www.dielinkebt.de/presse/press...
"Rechtsextremismus, sexualisierte Übergriffe und Drogenexzesse. Die Vorfälle in #Zweibrücken sind nicht nur erschütternd, sie sind völlig untragbar. Man muss fragen, warum es so lange gedauert hat, bis in der Causa etwas passiert ist." - @ulrichthoden.bsky.social
www.dielinkebt.de/presse/press...
Kiesewetter fordert EU #Atomschirm.
"Doch #Atomwaffen sind grundsätzlich abzulehnen & müssen abgerüstet werden – ob es nun russische oder französische sind. Ich lehne deshalb eine deutsche Mitverfügung an Atomwaffen grundsätzlich ab." - @ulrichthoden.bsky.social
www.dielinkebt.de/presse/press...
"Die neue Nationale #Sicherheitsstrategie der #USA ist ein Weckruf, dass sich #Europa von den USA emanzipieren und unabhängig machen muss. Dafür braucht es weder eine waffenstrotzende EU, noch einen rigiden europäischen Zentralstaat." - @ulrichthoden.bsky.social
www.dielinkebt.de/presse/press...
@ulrichthoden.bsky.social : Der Etatentwurf für Verteidigung ist ein sicherheits- und sozialpolitischer Brandbeschleuniger. Doch seien Sie sicher: Die Linke tritt dafür ein, dass bei Ihrem Aufrüstungswahnsinn die Demokratie nicht unter die Räder kommt!
Link zur Rede: dbtg.tv/cvid/7634042
@ulrichthoden.bsky.social : Machen Sie Deutschland nicht zur Konfliktpartei im Nahen Osten. Beenden Sie den UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr und die deutschen Waffenlieferungen an Israel!
Link zur Rede: dbtg.tv/cvid/7631853
. @ulrichthoden.bsky.social : Der vermeintlichen Alternativlosigkeit des Militärischen setzen wir unsere humanen Alternativen globaler Gerechtigkeit entgegen. Die Linke ist und bleibt die einzige Opposition gegen den Aufrüstungswahn hier im Haus!
Link zur Rede: dbtg.tv/cvid/7631052
Für mein Debut auf Bluesky etwas Erfreuliches: Heute hat der Rat der Stadt Münster auf unseren Antrag hin beschlossen, die Stadtwerke anzuweisen, künftig Menschen ohne Fahrschein nicht mehr anzuzeigen.