Ali Baş

Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“ Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.

"Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen."

Danke Robert #Habeck!
Come back as soon as you can.

taz.de/Robert-Habec...

Für Putin: Beste Gratis-Dauerwerbesendung aller Zeiten. Für Trump: Ich hab den längsten roten Teppich worldwide. Für Merz: Froh, überhaupt am After-Zoom-Meeting teilnehmen zu dürfen. Für Selenskyi: Worse.

Oder wie man bei uns zuhause sagt: Dat war ja wohl nix. #Alaska

Mein Kandidatenflyer ist da! Eine persönliche Vorstellung, meine Ideen für den neuen Kreistag, unsere gemeinsame Landratskandidatin mit SPD und Linken und unser grünes Kurzprogramm zur Kreistagswahl am 14. September 2025 findet ihr hier. ⬇️😊 #KreisWarendorf #Kommunalwahl

Die Union hat bewiesen, dass sie für Hetze von extrem Rechts empfänglich ist und sich mehr und mehr einen deutschen Trump-Style zulegt. Spahn, Merz und Co sind für diesen Schaden an der Demokratie und am Ruf von unbescholtenen Menschen wie Frauke #Brosius-Gersdorf verantwortlich.

Staatsministerin Güler gegen Aufnahme von Kindern aus Gaza und Israel Das Auswärtige Amt hat kritisch auf den Vorschlag mehrerer deutscher Städte reagiert, verletzte Kinder aus dem Gazastreifen oder Israel aufzunehmen. Die Idee sei lediglich "nett für den Wahlkampf", sa...

Kaum öffnet man das Smartphone, schon wird einem bei der ersten Headline übel. #Gaza

www.tagesschau.de/inland/innen...

Von der Leyen and Trump strike EU-US deal with 15% tariff for the bloc The trade deal will introduce a 15% tariff for the vast majority of EU products. But some will benefit from a "zero-for-zero" scheme. #EuropeNews

Der Moment, in dem man im Sommerurlaub in Schottland vom Hütchenspieler über den Tisch gezogen wird... 🙈😉 #VonderLeyen
www.euronews.com/my-europe/20...

Ernsthaft, deutlich überbewertete Regionalpartei #CSU? Alle Kandidierenden für das #Verfassungsgericht canceln? Tickt ihr noch ganz richtig? 😂🙈

Wer erklärt der studierten Volks - und Betriebswirtin von der #noafd, woraus das Bürgergeld finanziert wird? Für wie blöd hält diese Frau die Menschen? Wo war der Live-Faktencheck? 🙈

Heutzutage müssen bayerische Kinder nicht mehr bei der Kartoffelernte helfen. Damit entfällt auch der jahrzehntelange Grund für späte #Ferien. Diese Extrawurst gehört abgeschafft. Ich bin für eine faire Rotation zwischen allen Bundesländern. 😉 #Bayern
www.spiegel.de/panorama/bil...

Voilà mein offizielles Wahlplakat zur Kreistagswahl im Kreis Warendorf am 14.September 2025. 😎 #kommunalwahlen2025

Die #Union geht mit der Abrissbirne gegen ihr politisch unliebsame Kandidatinnen für das #Bundesverfassungsgericht und das Gericht als ganzes vor. Das ist Trumpismus unterster Sorte und reiht SICH in die Ausfälle der letzten Tage ein, die mit Frau Klöckner angefangen haben. Was nun SPD?

Die Entscheidung in der 1.Kammer steht noch aus. Ich hoffe sehr, dass Rot-Grün im Herbst die Wahl in NL gewinnt!

Niederländische Polizei gegen Verschärfung des Asylrechts Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders bekommt Widerstand vonseiten der Polizei. Die spricht sich gegen die geplante Verschärfung des Asylrechts aus, weil sie die Sicherheit im Land verschle...

Die niederländische Polizei stellt sich gegen eine bürgerlich-rechtsextreme Initiative aus dem Parlament für ein ultrahartes Asylgesetz, dass selbst eine Flasche Wasser an Geflüchtete theoretisch bestrafen könnte.
www.spiegel.de/ausland/nied...

64,9%...Aua. #spdbpt25

Nina Warken: Jens Spahns Parteifreundin distanziert sich von Sonderermittlerin »Lückenhaft und falsch«: CDU-Gesundheitsministerin Warken übt in einem Papier Kritik an der Corona-Sonderermittlerin. Es liest sich wie eine Verteidigung ihres Vorvorgängers Jens Spahn.

Von Gesundheitsministerin #Warken erwarte ich ein gewisses Grad an Professionalität und Aufklärung in der Causa #Spahn statt Parteinahme und Sonderermittlerinnenbashing. Wenn das nicht gewährleistet ist, möge sie zurücktreten.
www.spiegel.de/politik/deut...

Er kennt bestimmt auch einen Mittelständler aus dem Münsterland, der das liefern könnte.

Nicht erst seit diesem schlimmen Auftritt bei Lanz müsste #Spahn schon längst zurückgetreten sein. Unglaublich. 👎🏼

(S+) Warum AfD-Mann Krah jetzt aus dem eigenen Lager angefeindet wird Die AfD und ihr Umfeld diskutieren über den rechtsextremen Kampfbegriff »Remigration«. Der Abgeordnete Krah will diesen abmildern und stößt auf heftigen Gegenwind. Dabei geht es ihm vor allem um Strat...

Rechtsextremist Krah soll lt. "Spiegel" in der #noafd für Unmut sorgen, weil er dafür sei, dass Deutsche Staatsbürger*innen mit Mig-Hintergrund *nur* an "bestimmten Orten wohnen" sollen, evtl. mit Selbstverwaltung, anstatt sie gleich abzuschieben.
Ich: #AfDVerbotJetzt www.spiegel.de/politik/deut...

Die Erkundung der vorbildlichen Radweginfrastruktur in NL rundete den Tag erfolgreich ab. 🚲😎👌🏻

Wir waren als @gruenekreistagsfraktion_waf am Wochenende auf Tour im deutsch-niederländischen Grenzgebiet um Gronau und Enschede. Auf dem Programm standen neben der Erkundung der renaturierten Dinkel und den dazugehörigen modernisierten Radweg auch ein Austausch-+ Informationsbesuch bei der Euregio.

Nach Regierungsbruch: Niederländische Bürger kontrollieren eigenmächtig Grenze zu Deutschland Etwa ein Dutzend Niederländer hat an der Grenze zu Deutschland Autos angehalten und auf Asylbewerber kontrolliert.

"Besorgte Bürger" aus den Niederlanden haben an der Grenze bei Haren (Emsland) nach dem Platzen der bürgerlich-rechtsextremen Regierung trotz Warnung random selbst DIY-Grenzkontrollen durchgeführt. Man nennt sowas auch rechten Putschversuch. Irre.
www1.wdr.de/nachrichten/...

Gestern ging es mit Kolleginnen+Kollegen zum Fotostudio Hoffmannbeck nach Münster, um für die anstehenden Kommunalwahlen am 14.September 2025 die passenden Bilder für unsere Grüne Wahlkampagne zu machen. Das Team von Hoffmannbeck ist klasse und hoch professionell. 👍🏼🌻
#KreisWarendorf #kommunalwahlen

Bei der #Maskenbeschaffung wurden Milliarden an Steuergeld verbrannt.
Wer dafür Verantwortung trägt ist bis heute nicht aufgeklärt. Dabei ist der Verlust für den Bundeshaushalt und die Folgen für Steuerzahler womöglich größer als seinerzeit bei der PKW-Maut von Andreas Scheuer.1/3

Ich wünsche euch und euren Familien ein gesegnetes Opferfest und uns allen ein besinnliches Feiertagswochenende!

#eidmubarak #mutlubayramlar #happyeid #frohesfest #kurbanbayramı #eidaladha #together #feiertage #holidays

- Bekommt Rot-Grün als aktuell stärkste Oppositionskraft eine Regierung mit demokratischen Parteien hin, die derzeit nicht in der Regierung sind?

Es bleibt spannend. 😉 🇳🇱

- Die christdemokratische Abspaltung NSC fliegt aus dem Parlament, das Original CDA legt zu.
- Die rechtspopulistische Bauernpartei BBB könnte ebenso folgen oder behält wenige Sitze.

Erste Gedanken nach dem Crash der bürgerlich-rechtsextremen Regierung in #Nederland:
- Rechtsextremist Wilders will jetzt Premier werden nach Neuwahlen, doch ohne willige Koalitionspartner eher unwahrscheinlich.
- Die rechtsliberale VVD gehört dringend sehr lange auf die Oppositionsbank.

Kommentar: Ein gruseliges Rechtsverständnis Das Berliner Verwaltungsgericht hat im Eilverfahren festgestellt: Die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ist rechtswidrig. Wie Innenminister Dobrindt nun damit umgeht, ist besorgniserregen...

"Und wenn ein Innenminister - also der Mann, der auch die Polizei verantwortet - öffentlich erklärt, sich von Gerichtsentscheidungen nicht beeindrucken zu lassen, dann signalisiert er: Recht gilt nur, wie es mir passt." Diese Bundesregierung ist schon jetzt am Ende.
www.tagesschau.de/kommentar/zu...

Niederlande - Wilders' PVV verlässt Regierung nach Streit um Asylpolitik Die Regierungskoalition in den Niederlanden ist im Streit um die Migrationspolitik zerbrochen. Die rechtspopulistische PVV verlässt die Koalition, wie deren Chef Wilders bekanntgab. Hintergrund ist ei...

Die bürgerlich-rechtsextreme Regierung in #Nederland ist endlich geplatzt. Ob das eine Lehre für bürgerlich-konservative Parteien sein wird? Ich bezweifle es. Für heute erstmal goed nieuws.
www.deutschlandfunk.de/wilders-pvv-...

Wir haben das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes digitalisiert und machen die Zitate durchsuchbar, die das BfV als Belege für die Bestrebungen der Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung heranzieht: www.spiegel.de/politik/deut...