Guten Morgen aus #Osterhofen.
Bereits bei Ankunft zog eine Demo auf die nunmehr die Zufahrt zum Donaucenter Schubert blockiert.
#pa0503
Unseren gesamten Bericht gibt es unter: jusos-passau.de/news/sa-titu... (5/5)
Für uns ist weiterhin klar, dass wir diese menschenverachtende und faschistische Partei und ihre Repräsentant*innen immer mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen werden - sowohl rechtlich als auch politisch und auf der Straße. Nazis bekämpfen, nicht hofieren. Alerta! (4/5)
Mit einer "spannenden" Verteidigungsstrategie, dass nur eine Person und gleichzeitig niemand konkretes gemeint gewesen wäre, landete Stadler somit trotzdem bei einer Strafe von insg. 4950€ und muss zudem Gerichtskosten und Auslagen zahlen. Mehr dazu im längeren Bericht (unten). (3/5)
Den ursprünglichen Strafbefehl über 60 Tagessätze hatte Stadler nicht akzeptiert, weswegen es Anfang März zum Prozess am Amtsgericht Passau kam. Stadler war im Urlaub, aber da er selbst ein Video des Vorfalls auf TikTok teilte, bestand kein Zweifel an den Aussagen. (2/5)
Sind die Jusos #Passau doch keine SA-Truppe?
Bereits vor über zwei Jahren beleidigte der lokale #noAfD MdL #RalfStadler auf einer Anti-Corona-Demo die Juso-Gegendemo als „SA-Truppe“ und „die wahren Nazis in Deutschland“. Seine Entgleisung hat nun auch rechtliche Folgen - 30 Tagessätze á 165€. (1/5)
Heute versammelten sich knapp 1000 Tarifbeschäftigte des Landes Bayern in #Passau.
Sie kritisierten das nicht existente Angebot der Tarifkommission der Länder.
Neben der GEW riefen Ver.di, die GdP und die IG BAU zum Warnstreik.
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