Michael Bernhard

Vor allem ein #orfreport ;)

Also unsere Richtschnur ist das Regierungsprogramm ;). Aber ja, es gibt viele kluge Ansätze um ans Ziel zu kommen und wir müssen alle kennen und vieles versuchen.

Der ORF Report hat zur Klimapolitik nachgefragt - man muss leider ehrlich festhalten: Noch liefern wir hier nicht, was wir als Bundesregierung versprochen haben. Als Umweltsprecher von NEOS arbeite ich für rasche Verhandlungen zu einem ambitionierten Klimagesetz. Den ganzen Beitrag: lnkd.in/eZWuS6eZ

Lieber Herr Steurer, man kann alles Positive ignorieren und alles Negative der Bundesregierung unterstellen. Evidenzbasiert ist das aber nicht. Einmal ganz abgesehen davon, dass wir offensichtlich beide der Meinung sind, dass es jedenfalls keine Senkung bei Fleisch und Wurst gebraucht hat.

Zahltag: Wie teuer wird der fehlende Klimaschutz? - Report vom 27.01.2026 Bleibt die Politik auf dem aktuellen Kurs, steuert Österreich klar am Klimaziel für 2030 vorbei. Die Folge: Ausgleichszahlungen in Milliardenhöhe drohen – zu einer Zeit, in der das Budget ohnehin unte...

"Momentan liefern wir nicht das, was wir versprochen haben."
Eine ungewohnt selbstkritische Bilanz der Klimapolitik der Regierung von Neos-Umweltsprecher @michaelbernhard.bsky.social.

on.orf.at/video/143089...

#orfreport

Habe ich nirgendwo behauptet.

Sollte kein Move sein. Wir lehnen ja keine kleinen Schritte ab. Mein Verweis bei der Mehrwertsteuersenkung war allgemein. Die Senkung dämpft die Teuerung, fällt aber wohl deutlich zu gering aus, um zur Verhaltensänderung zu motivieren.

Wer sich die Treibhausbilanz angesehen hat, weiß, dass der voraussichtliche Anstieg von 1,5% im Jahr 2025 nicht auf Maßnahmen dieser Bundesregierung zurückzuführen ist. Auf dem Niveau kann man auch wieder auf X diskutieren.

Fordert ja niemand, aber bitte können wir hier bei den Fakten bleiben? Die Senkung der Mehrwertsteuer wird insgesamt einen geringen Lenkungseffekt haben und natürlich wären pflanzliche Produkte zu bevorzugen. Dennoch sind Fleisch und Wurst real für viele eine Grundnahrungsmittel.

Alles was wir zu den Grundsätzen des Wirtschaftsbundes wissen müssen, steht auf deren Webseite. Die Wahrheit ist nur einen Klick entfernt und die WKO das Ergebnis 🤡.

💥 Ein wichtiges Signal aus der WKO 💥. Die maßlosen Erhöhungen der Funktionsbezüge werden in Bund und Ländern ausgesetzt. Im nächsten Schritt braucht es jetzt ehrliche 2,1% Gehaltserhöhung für WKO Mitarbeitende und die Abschaffung der Kammerumlage 2! #Kammerreform jetzt!

Dem Vernehmen nach sind für diese Woche in WKO Landeskammern weitere Beschlüsse zu neuen Funktionsbezügen geplant. Während öffentlich Reformen versprochen werden, macht man weiter wie bisher. Glaubwürdigkeit ist anscheinend egal, solange die Pflichtmitgliedschaft schützt.

Besonders beachtenswert ist in der aktuellen WKO Causa die FPÖ 🤡. Die Blauen haben (als Freiheitliche Wirtschaft) innerhalb der WKO sowohl das System für höhere Funktionsbezüge beschlossen, wie auch die Systematik bei den Gehältern. Sie waren also mittendrin und nicht dagegen.

Laut Wirtschaftskammergesetz darf jede Landeskammer zwei Vizepräsident:innen haben. Insgesamt sollten es also 20 sein. Warum es trotzdem 45 gibt? Ebenfalls im WKG steht, dass die gewählten Präsidien weitere Vizes einstimmig bestellen können. Maßlose Selbstbedienung im der WKO!

Die Kammerumlage 2 wurde vor mehr als 40 Jahren „temporär“ zur Unterstützung notleidender Betriebe eingeführt. Längst füttert diese Strafsteuer aber nur noch das System WKO und ihre Funktionäre. Das muss jetzt ein Ende haben! KU2 abschaffen jetzt!

Geht ja! Die Wirtschaftskammer in Tirol nimmt die Erhöhung der Funktionsbezüge zurück, jene in Salzburg reduziert die Kammerumlage 2 ab 2026. Die neue WKO Präsidentin bleibt nur, um Reformen einzuleiten. Alles vor einer Woche undenkbar. Kann aber trotzdem nur der Anfang sein!

Nach dem Rücktritt von Harald Mahrer habe ich im Ö1-Journal Panorama Klartext darüber gesprochen, welche Reformen die WKO aus unserer Sicht dringend braucht. Jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt für tiefgreifende Reformen! Wir UNOS sind bereit, diese Veränderungen mitzugestalten.

moderne, transparente und mitgliederorientierte Kammer gestalten wollen, damit sich Unternehmer:innen gut vertreten fühlen, mit Überzeugung Mitglied sind und dabei fair und spürbar entlastet werden. Wir UNOS sind bereit, diese notwendigen Veränderungen aktiv zu gestalten und mitzutragen.

Was in den letzten Tagen aber sichtbar geworden ist, reicht weit über eine einzelne Person hinaus. Die WKO hat sich über Jahre hinweg von uns Unternehmer:innen entfernt. Es braucht keine kosmetischen Korrekturen, sondern tiefgreifende Reformen. Es braucht den Schulterschluss aller, die eine

Vor rund einer Stunde ist Harald Mahrer als Präsident der Wirtschaftskammer zurückgetreten. Dieser Schritt war zweifellos schwer und verdient unseren Respekt. Wir UNOS wünschen ihm für die Zukunft alles Gute.

Auf den Rücktritt von Harald Mahrer muss jetzt eine echte Kammerreform folgen. Die Debatte der letzten Tagen hat mehr als deutlich gezeigt, wie weit weg die WKO-Realität von der unternehmerischen Realität ist. Das muss sich ändern.

„Klimaschutz ist am Ende des Tages keine moralische, sondern eine standortpolitische Frage“, sagt @michaelbernhard.bsky.social​ (NEOS) jetzt in #zurSACHE. Man könne nicht in Klimaschutz investieren "wenn man schon am Sand ist".

eine Gruppe von Männern sitzt auf Stühlen

Was bringt der Klimaschutz? -Darüber diskutiert @reinerreitsamer.bsky.social​ in #zurSACHE mit
@wernerkogler.bsky.social​ (Die Grünen),​ @michaelbernhard.bsky.social​ (NEOS), Günther Ofner (Vorstand Flughafen Wien) und Klimaökonomin Sigrid Stagl. Jetzt gleich in #ORFIII

Etappensieg 💪🏻: Die Wirtschaftskammer in Niederösterreich setzt die Erhöhung der Funktionsbezüge des Präsidiums aus. Folgen die anderen Landeswirtschaftskammern? Und wird auch Harald Mahrer seine eigene Erhöhung aussetzen? Zeit für einen Schlussstrich unter die Salami-Taktik!

Wirtschaft vs. Klima - darüber diskutiert @reinerreitsamer.bsky.social​​ in „zurSACHE“ mit @wernerkogler.bsky.social​ Die Grünen,​ @michaelbernhard.bsky.social​ NEOS, Günther Ofner, Vorstand Flughafen Wien, u. Sigrid Stagl, Klimaökonomin WU Wien.
heute 22.30 nach #ZIB 2

Erste offene Rücktrittsrufe aus Länder-Wirtschaftskammern: Kritik an Mahrer wird Stunde um Stunde lauter Die WKO-Chefinnen in Tirol und Oberösterreich fordern Mahrers Rückzug. Oberösterreichs Landeshauptmann sieht das "Vertrauen erschüttert", für Niederösterreichs Landeshauptfrau ist der "Unmut mehr als ...

Lieber @derstandard.at, in eurem Beitrag ist BM Hattmannsdorfer leider an einem Punkt eine wesentliche Unschärfe passiert. Wir UNOS haben nie der Erhöhung der Funktionsbezüge oder der Gehälter zugestimmt. Das Gegenteil ist der Fall und euch soweit bekannt. www.derstandard.at/story/300000...

Heute Abend bin ich zu Gast bei ‚Zur SACHE‘. Gemeinsam mit Sigrid Stagl, Werner Kogler und Günther Ofner diskutiere ich über die nächsten Schritte beim Klimaschutz, das Klimagesetz und warum wir ein entschlossenes Handeln brauchen. Ab 22.30h auf ORF III! Ich freue mich, wenn ihr einschaltet! 📺 (PM)

Dicke Luft beim Klimaschutz: Wo bleibt der Plan?
Darüber diskutiert @reinerreitsamer.bsky.social​ in „zurSACHE“ mit @wernerkogler.bsky.social​ Die Grünen,​ @michaelbernhard.bsky.social​ NEOS, Günther Ofner, Vorstand Flughafen Wien, u. Sigrid Stagl, Klimaökonomin WU Wien.
Mittwoch 22.30 nach #ZIB 2

4️⃣ Konsolidierte Bilanz & vollständige Transparenz bei Einnahmen und Ausgaben

5️⃣ Wahlrechtsreform: E‑Voting, vereinfachtes Wahlsystem, höhere Beteiligung

Mehr dazu hier: kurier.at/politik/inland/unos‑fordern‑umgehende‑wirtschaftskammer‑reform/403102000

2️⃣ Abschaffung der Kammerumlage 2: Eine Halbierung bis 2028, und Abschaffung ab 2029 als Entlastung für die Betriebe

3️⃣ Faire Umlagen: max. 100 € für EPUs, 100.000 € für Großbetriebe