Beate Meinl-Reisinger

… einem Waffenstillstand zuzustimmen. Endlich muss auch der Krieg in Gaza enden. Zu viel Leid, zu viele Tote. Alle Menschen in der Region brauchen eine Perspektive auf Frieden. 5/5

Natürlich ist es aber so, dass alles Leid in allen Familien einen berühren sollte. Niemals sollten wir es zulassen, dass Opfer von Gewalt und Terror anonym bleiben. Es liegt an der Hamas dem Leid der Familien endlich ein Ende zu bereiten, alle Geiseln freizulassen und… 4/5

Seine Geschichte hab ich in Erl bei der Festspieleröffnung in einer Rede erzählt. Danach bekam ich eine sehr berührende Nachricht samt Einladung zu einem Gitarrenfestival nach Österreich für ihn. Seine Geschichte, das Video und das Leid der Familie gehen mir daher besonders nahe. 3/5

Ich habe seine Eltern in Wien gemeinsam mit Tal und der Familie von Guy und später auch in Israel getroffen. Seine Mutter hat mir ein Plektron geschenkt. Evyatar hat immer gerne Gitarre gespielt. Ich hoffe, dass er freikommt und wieder Gitarre spielen kann. 2/5

Noch eine persönliche Anmerkung zu dem Video von Evyatar David, der israelischen Geisel. Evyatar wurde gemeinsam mit Guy Gilboa und dem mittlerweile freigelassenen Tal Shoham von der Hamas festgehalten. 1/5

Gleichzeitig muss das Leid der Zivilbevölkerung gelindert werden durch uneingeschränkten Zugang zu humanitärer Hilfe.2/2

Die Bilder der israelischen Geiseln, die von der Hamas festgehalten werden, sind erschütternd. Alle Geiseln müssen sofort und bedingungslos freigelassen werden.

Mit der Hamas gibt es keine Zukunft im Gazastreifen. Sie muss entwaffnet werden und darf keinerlei Rolle mehr spielen. 1/2

Als Vorsitzende von NEOS bin ich trotzdem überzeugt: Zölle schaden allen, Freihandel hingegen nutzt beiden Seiten.
Wir werden weiter dafür eintreten, Zölle zu senken und neue Handelspartnerschaften einzugehen. 2/2

Die Grundsatzeinigung bei Zöllen zwischen der EU und den USA bringt unsere Unternehmen näher in Richtung Planbarkeit. Das ist dringend nötig. Unsicherheit ist Gift für Investitionen - das habe ich auch in meinem Gespräch mit Secretary Rubio vor drei Tagen betont. 1/2

Es braucht starke Allianzen, um globale Herausforderungen zu bewältigen. Denn starke Beziehungen zwischen Europa und den USA sind eine zentrale Säule für unsere Sicherheit, wirtschaftliches Wachstum und Frieden. 🤝

Ich bin heute auf Einladung von @SecRubio in den USA, um Österreichs außenpolitische Partnerschaften zu stärken.
Die USA bleiben unser zentraler strategischer Partner außerhalb der EU – selbst wenn wir vereinzelt unterschiedliche Sichtweisen haben. 1️⃣

Schön, Rumäniens neue liberale Außenministerin Oana Țoiu heute bei ihrem ersten Außenministerrat in Brüssel zu treffen. In Zeiten globaler Krisen – von der Ukraine bis zum Nahen Osten – zählt enge Zusammenarbeit mehr denn je. 🇪🇺

Besonders wichtig war heute unser gemeinsamer Blick auf den Nahen Osten und ich freue mich, dass wir dazu auch mit @gidonsaar im Gespräch waren – damit aus der Chance auf Frieden Realität werden kann.

Ich freue mich sehr über deinen ersten offiziellen Besuch in Wien, @JoWadephul! 🇩🇪 und 🇦🇹 verbindet mehr als eine enge Freundschaft – wir arbeiten Seite an Seite an den großen Herausforderungen unserer Zeit: Für Frieden in der Ukraine, ein starkes Europa und die Erweiterung um den Westbalkan.

Thank you for seeing me, Archbishop Gallagher, Secretary for the relations with states of the Holy See! Useful exchange on numerous issues including Middle East, 🇺🇦 and the protection of religious minorities. We agreed on the urgency to re-establish full humanitarian access to Gaza without delay!

Vielen Dank für das interessante Gespräch, Erzbischof Gallagher, Sekretär des Heiligen Stuhls! Hauptthemen waren Nahost, Ukraine und der Schutz religiöser Minderheiten. Wir waren uns einig, dass der uneingeschränkte humanitäre Zugang nach #Gaza unverzüglich wiederhergestellt werden muss.

Visiting friends in Rome 🇮🇹 Austria and Italy stand for a strong, united Europe. Thank you @Antonio_Tajani for the valuable exchange on our cooperation, South Tyrol, and current crises from Ukraine to the Middle East. Only together can we ensure security – in Europe and beyond.

In Rom bei Freunden 🇮🇹 Österreich & Italien stehen für ein starkes, geeintes Europa. Danke an @Antonio_Tajani für den guten Austausch zur Zusammenarbeit, Südtirol & aktuellen Krisen von Ukraine bis Nahost. Nur Miteinander schafft Sicherheit – in Europa & darüber hinaus.

Thank you to the Grand Chancellor of the #Order OfMalta, Riccardo Paternò di Montecupo for today’s meeting! Expressed Austria’s appreciation for the outstanding humanitarian work of the Order in Austria and all over the world.

Vielen Dank für den freundlichen Empfang durch den Großkanzler des #MalteserRitterordens, Riccardo Paternò di Montecupo! Österreich schätzt die großartige humanitäre Arbeit des Ordens in Österreich und weltweit!

3️⃣ Dazu braucht es dringend ein neues Atomabkommen. Ich danke Generaldirektor Grossi für seinen unermüdlichen Einsatz. Die IAEA ist unser zentrales Instrument, um Vertrauen wiederherzustellen und die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. 🇦🇹 steht als Sitzstaat voll hinter dieser Mission.

2️⃣ Ich appelliere an alle Seiten: Setzen wir den Waffenstillstand um und nutzen die Chance für Stabilität und echte Verhandlungen. Der 🇮🇷 muss seiner Verpflichtung zur Transparenz nachkommen und der IAEA uneingeschränkten Zugang gewähren, das ist Grundvoraussetzung für jede diplomatische Lösung.

Als Bundesregierung haben wir uns heute, zusammen mit
IAEA Generaldirektor Rafael Grossi, zur Lage im Nahen Osten ausgetauscht. Wir sind uns einig: Ein neuer Flächenbrand muss verhindert werden. 1️⃣

Wir wollen den europäischen Weg Georgiens unterstützen. Wir sehen hier enorme Chancen in einem gemeinsam Raum der Freiheit und des Wohlstands. Die georgische Regierung sollte den Weg für seine Bürgerinnen und Bürger ebnen anstatt zu torpedieren!

Ich habe dabei erneut betont, dass die Regierung von Georgien einen konstruktiven Dialog mit der Zivilgesellschaft führen und die Meinungs- sowie Versammlungsfreiheit garantieren muss. Die Unterdrückung abweichender Meinungen durch die Inhaftierung von Oppositionsführern ist inakzeptabel! 2️⃣

Die Menschenrechte in #Georgien sind zunehmend bedroht und der Druck auf oppositionelle Stimmen und die Zivilbevölkerung wächst. Darüber haben wir uns auch beim vergangenen Außenministerrat in Brüssel ausgetauscht. 1️⃣

5️⃣ Ich rufe alle Seiten auf, die Kampfhandlungen umgehend einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Und dazu muss klar sein: 🇮🇷 Drohgebärden, wie ein möglicher Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag, oder eine Sperrung der Straße von Hormuz, gefährden eine Rückkehr zur Diplomatie.

4️⃣ Denn wir stehen an einem Scheideweg: Wollen wir eine Welt, in der das Recht des Stärkeren gilt? Oder soll doch die Stärke des Rechts gelten? Gerade für ein Land wie Österreich ist das keine theoretische Frage, sondern eine Überlebensfrage.

3️⃣ Dazu habe ich in den letzten Wochen mit meinen europäischen Partnern, und den Außenministern der 🇺🇸 und 🇮🇱 gesprochen. Morgen werde ich dieses Thema erneut mit meinen EU-Amtskollegen in Brüssel ansprechen.

2️⃣ Aber das Völkerrecht darf nicht auf der Strecke bleiben. 🇦🇹 steht weiterhin für Diplomatie statt Eskalation. Ich werde mich nach wie vor für politische Lösungen stark machen - nicht für eine Verschärfung der Gewaltspirale.