everyone gangsta until they actions have consequences
#liebeKinder
so wurde euren Eltern massiv in die Köpfe geschissen
Wer ein Feind des Buches ist (wie alle Arten von Faschist*Innen) ist ein Feind von mir. Und sollte niemals Kulturstaatsminister sein. Ein arroganter völkischer rechtsradikaler Kulturfeind.
Nichts daran ist zu normalisieren, aber das propagieren CDU und CSU all die Zeit.
Nimm die Faschisten, nimm die AfD mal vom Spielfeld durch Verbot oder wirksamen Unvereinbarkeitsbeschluss und in Deutschland wird ganz anders Politik gemacht, ganz anders und ganz anderes entschieden.
Na, das tat doch ausdrücklich auch der angehende Kanzler nach der Bundestagswahl.
Guter Spitzname für ihn „Lichthupe Weimer“
Er überholt grundsätzlich nur rechts
Wegschauen ist keine Option.
Ganz schlechte Idee, was Weimer da macht. Noch schlechter, wenn andere in der Bundesregierung es ihm nachmachen.
Wegschauen ist keine Option.
The propaganda and lies from the White House do nothing to make Americans safer and only serve the interests of the Iranian regime.
Was #Weimer mit der Entscheidung gegen den lange geplanten und unstrittig notwendigen Bau tut, ist der Nationalbibliothek die Mittel zu entziehen, um ihren gesetzlich vorgeschriebenen Sammel- und Archivierungsauftrag zu erfüllen. Das kommt einem Mitglied der Exekutive nicht zu. …
Wer dies der Institution, die den gesetzlichen Auftrag dafür hat, versagen will, bricht selbst das Gesetz, das ihm diesen Auftrag erteilt.
Herr #Weimer ist mehr als „ahnungslos“, er ist ein „Outlaw“, der zudem Planungsgelder verschwendet!
Gas Frisst Hirn.
So macht Ihr das nicht richtig, @spd.de, so macht Ihr das krachend falsch:
Inhalt: 0.
So nämlich.
Liebe Redaktionen,
die Frage die ihr im Kontext Spritpreise / Öl- und Gasschock / Kollaps etc. stellen solltet, lautet:
"Wie werden Sie die Abhängigkeit von fossiler Energie schnellstmöglich reduzieren und was werden Sie dafür bis wann tun, Herr/Frau [Amtsbezeichnung]"
Das könnte daran liegen, dass das die häufigsten Äußerungen unseres Bundeshetzlers sind.
Wir reden immer noch zu wenig über Palantir, das KI-Programm, das neuerdings Bayerns Polizei einsetzt.
@jannistelroy.bsky.social beschreibt hier mal sehr anschaulich, was es eigentlich für Effekte haben kann - am Beispiel von ICE in Minneapolis:
Dabei ist nicht nur der Fall #Weimer und die geplante Ausweitung der Prüfung von #NGO und Einzelpersonen ein Skandal.
Insbesondere in der bekanntesten rechten Terrorgruppe der letzten Jahre war der Verfassungsschutz eher zweifelhaft involviert: #NSU
2/
Die @taz.de mit einem kritischen Blick auf den #Verfassungsschutz. Zu viele - auch linke - Menschen hoffen gerade darauf, dass uns der Verfassungsschutz hilft den Faschismus aufzuhalten.
taz.de/Debatte-um-K...
Dabei wird gerade überall im Land versucht vorallem linke Strukturen zu überwachen.
1/
Ah, geil, die habe ich noch im Keller im Karton.
Vorgesehen hatten Merz und Söder: Günther Felßner, CSU, Präsident des Bayerischen Bauernverbandes und stellvertretender Präsident des Deutschen Bauernverbandes.
Aber der war zu krass, der ging nicht durch – verurteilt wegen Gewässerverunreinigung.
Die Regierung Merz war eineinhalb Monate im Amt, als: www.bmleh.de/SharedDocs/P...
Zuständig: Alois Rainer, CSU. Dem gefallen Kontrollberichte gar nicht. Er hat so seine Erfahrungen damit...
😶
Frankly, even Putin cannot fathom why we’re putting up with Trump this long.
Könnte sein: Es ging gar nicht um den Agrardiesel.
Worum's ging: Die Bauern, die ihren Mist über Deutschland auskippten, wollen für ihr Wirtschaften keine Verantwortung tragen. So zogen sie in den Kampf für Markus Söder und Friedrich Merz, die ihnen Verantwortungslosigkeit versprechen.
So perfide, so grausam,
für den Moment verliere ich die Worte.
Aber wissen sollt Ihr's auch:
Und trotz allem — die offene Feindschaft gegen Demokratie und Grundwerte sind seit langem bekannt, und keineswegs neu — wird diesem Unternehmen Tür und Tor in Deutschland geöffnet, werden kritische Daten und Infrastrukturen seiner Kontrolle unterworfen. Was für ein Demokratiefeindlicher Wahnsinn.
