Tim

Kanada: Hell no! Wenn in den USA die Rechtsextremen eine Autokratie errichten wollen, dann wählen wir einen klaren Gegenpol dazu.
Australien: Sehr klug, machen wir auch so.
Europa: Wir müssen die Sorgen und Ängste unserer Rechtsextremen mehr ernst nehmen!

Und die AfD lacht und feixt. "Jetzt beginnt eine neue Epoche!" Der Name Merz wird in die Geschichte eingehen als der Mann, der nach 1945 zum ersten Mal mit Faschisten gemeinsame Sache macht. 80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz haben die Konservativen aus der Geschichte nichts gelernt.

Tech watchdogs confirm TESLA's new "gesture unlock" feature explicitly registers the Hitler salute to open doors. Company claims it's just "historical coincidence." CEO posts cryptic tweet: "Some signals are universal." #FascistMAGA

Wenn der Faschismus wiederkehrt, werden die Medien schreiben "Musk irritiert mit ausgestrecktem Arm".

User "Annie Wu" says "this tweet is my Roman Empire," along with a screenshot of tweet from @PerthshireMags that reads, "climate change will manifest as a series of disasters as viewed through phones with footage that gets closer and closer to where you live until you're the one filming it."

We don’t have to choose this fate. But I fear we will.

„Rape culture“ in der Justiz: Eine Milde, die wehtut Vor einem Münchner Gericht kommt ein Vergewaltiger mit einer Bewährungsstrafe davon. Begründung: Sonst wäre sein Beamtenstatus gefährdet.

Mit dem Prozess wegen der Vergewaltigung von Dominique Pelicot in Frankreich hiess es, die Scham müsse die Seite wechseln.

Hier, in Deutschland, bei uns, gilt das nicht, zB wenn man Beamter ist, wenn man mit 25 Jahren "unreif" ist.

Die Scham hat die Seite noch nicht gewechselt.

Eine Aussetzung der Schuldenbremse gemäß Art. 115 (2) ist weder Verfassungsbruch, noch eine Verletzung des Amtseids des Bundesfinanzministers. Er hat genau das in 2022 bereits gemacht.

Der zentrale Satz im Lindner-Statement war faktisch, schlicht und ergreifend, falsch.

Arne Semsrott vor einem Gerichtsgebäude

Heute lässt sich unser Chefredakteur @arnesemsrott.bsky.social am Landgericht Berlin für die #Pressefreiheit verurteilen - oder die Justiz erkennt noch, dass Paragraph 353d Nr. 3 in seiner bisherigen Anwendung verfassungswidrig ist.
Folgt uns für Updates vom Verfahren!

Das Lobbyismus-Experiment | abgeordnetenwatch.de Mehrere Monate lang waren Undercover-Reporter:innen von abgeordnetenwatch.de und dem ZDF als vermeintliche Lobbyist:innen im Berliner Regierungsviertel unterwegs. Sie trafen Abgeordnete im Bundestag, ...

Undercover-Reporter:innen von uns und #ZDF haben viele Monate im Regierungsviertel recherchiert - als vermeintliche Lobbyist:innen. Abgeordnete taten uns Gefallen, prominente Ex-Politiker stellten Zugang zur Regierung in Aussicht. #LobbyismusExperiment 🧵
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...

Compact-Magazin: Elsässers Anwälte outen Mitarbeiter aus der NPD Sie arbeiteten im Hintergrund oder nutzten Pseudonyme: Nun sind Mitarbeiter des Compact-Magazins mit Namen öffentlich - weil die Anwälte ungeschwärzt ein Dokument verbreiten.

Ein AfD-Kommunalpolitiker (und Waffenbesitzer) aus Brandenburg soll gegenüber Jürgen Elsässer geäußert haben, Robert Habeck "ein Auge auszuschießen". Wenn alles normal läuft, wird er jetzt in eine Talkshow eingeladen. #COMPACTVerbot

Da wurden vom Land Bezahlkarten ausgegeben und die eigenen staatlichen Schulen haben keine Kartenlesegeräte bekommen, um Geld für Essen, Ausflüge und Material entgegenzunehmen? Und Vereine müssen die anschaffen? Einfach nur bodenlos. Und nicht zu Ende gedacht, wie immer bei populistischen Aktionen.

„Ich halte von solchen Verbotsverfahren gar nichts“, sagte er dem Sender Welt am Mittwochabend. „Die organisieren sich am nächsten Tag neu und sind in einer anderen Partei. Und dann geht das Spiel von vorne los“, sagte er. Nötig sei eine politische Auseinandersetzung, keine juristische.

Ich finde es mindestens bedenklich, dass der CDU-Chef entweder völlig uninformiert ist über die Rechtslage oder so tut: Die "Neuorganisation" oder die Gründung einer Nachfolgeorganisation ist laut Gesetz explizit untersagt. Hätte man Merz natürlich auch als Journalist fragen können, ob er das weiß.

Die mit Kunstrasen für die EM ausgelegte Straße des 17. Juni mit Blick auf das Brandenburger Tor.

Schade, dass dort nicht eine dauerhafte Grünfläche entsteht. Wenn man 3 Monate ohne Weiteres sperren kann, wird die Straße ja nicht wirklich gebraucht.

Foto aus dem Gerichtssaal der Nürnberger Prozesse

Wer Faschisten wählt unterstützt Faschisten.
Es gibt nur einen Ort mit Faschisten zu reden.

Abschied: Danke, Markus! Markus Beckedahl verlässt netzpolitik.org, zwei Jahre nach der Übergabe an das neue Chefredaktionsteam. Er wird sich in Zukunft anderen Aufgaben widmen. Zeit für einen Rückblick auf bewegte Jahre.

Markus Beckedahl verlässt Netzpolitik.org, zwei Jahre nach der Übergabe an das neue Chefredaktionsteam. Er wird sich in Zukunft anderen Aufgaben widmen. Zeit für einen Rückblick auf bewegte Jahre - und ein großes Dankeschön!

netzpolitik.org/2024/abschie...

Das hier ist auf der Webseite vom Verteidigungsministerium.

Es ist eine Pressemitteilung.

Die darf natürlich nicht jeder runterladen, deswegen ist dein Passwort davor!

Das Passwort steht drunter. Es ist 1234

Keine Fragen mehr zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland. 🤦‍♀️

Einer der erfolgreichsten Podcasts impft unsere Kinder mit radikalem Gedankengut – und keiner kriegt's mit "Hoss und Hopf": Die Gastgeber eines der erfolgreichsten Podcasts Deutschlands impfen Tausende von Jugendlichen mit radikalem Gedankengut - und die meisten Eltern wissen nichts davon. Eine Mutter über...

Hört auch Ihr Kind "“Hoss und Hopf“? Eine Mutter entdeckt, warum ihr Sohn plötzlich AfD-Sprüche klopft. Ursache ist ein Podcast, der nach eigenen Angaben mehr als zwei Millionen Menschen im Monat erreicht www.stern.de/gesellschaft...

Eine Entgeltordnung von vorvorgestern mit der Ständeordnung von 1900 für die Probleme von Morgen. Oder: FaChKrÄftEmAngel

Soziale Normen & Antisemitismus 🧵

Soziale Normen beschreiben in der Psychologie kulturelle Regeln, die wir in Gesellschaften haben, wie Menschen sich angemessen verhalten. Es geht dabei nicht nur um Gesetze, sondern auch um sozial geteilte Regeln.

"Es ist passiert, und die Welt muss es glauben" Die Hamas setzte bei ihrem Überfall auf Israel sexualisierte Gewalt systematisch als Kriegswaffe ein.

"Es ist passiert, und die Welt muss es glauben"

"Sunak formulierte es in der Pressekonferenz so: Das Parlament sei der Souverän, es sollte Entscheidungen treffen dürfen, die nicht durch die Gerichte gestoppt werden können."

Ein bisschen ironisch ist es schon, dass wenn du faschistoide Zitate von AfD-Mitgliedern als Belege für ihre Ideologie aufzählst, die eine Hälfte sich beschwert, dass alles falsch dargestellt wäre & aus dem Kontext gerissen & die andere feixt, dass man Wahlwerbung für sie mache. Unfreiwillig ehrlich