Marcus Engler - Refugee Politics

Implementing the Temporary Protection Directive in Germany: de jure liberal, de facto selective? The Temporary Protection Directive (TPD) is seen as liberal because it grants extensive rights to Ukrainian forced migrants in many European countries. It is also an example of selectivity in the t...

Is the implementation of the Temporary Protection Directive only liberal according to law or also in practice? With the case study of GER, this article includes a gendered perspective on the situation of Ukrainian protection holders in EU. by M. Nowicka, N. Ratzmann & @marcusengler.bsky.social

REPORT MAINZ: Abschiebung nach Griechenland – Menschenunwürdige Zustände vor Ort - hier anschauen Seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Mitte April sind Abschiebungen nach Griechenland wieder leichter möglich. Dabei sind viele Flüchtlinge wegen der schwierigen Bedingungen dort nach Deuts...

Abschiebungen nach Griechenland – trotz prekärer Zustände

Dr. @marcusengler.bsky.social: „Die Lagerbedingungen sind Teil einer Abschreckungspolitik.“

Zur sekundären Migration: „Wer obdachlos ist, sucht rational nach besseren Optionen, z. B. in Deutschland.“

Zur SWR-Reportage ⬇️

Symbolpolitik an den Grenzen: Podiumsdiskussion über Wirksamkeit deutsch-polnischer Grenzkontrollen • Europa-Universität Viadrina

Welche fast schon verzweifelte Ratlosigkeit die #Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze auslösen, wurde am Donnerstag an der #Viadrina deutlich. Auf dem Podium war man sich einig: Die Grenzkontrollen seien falsch.
@dezim-institut.de itut.de @cmhof.bsky.social @ifesviadrina.bsky.social

#Grenzkontrollen zu #Polen: Welche Auswirkungen haben sie auf die Grenzregion, den Flüchtlingsschutz & das deutsch-polnische Verhältnis?

@marcusengler.bsky.social & Lea Christinck (Abt. Migration) sind zu Gast an der @viadrina.eu

Weitere Infos & Anmeldung ⬇️

Grenzkontrollen zwischen Polen und Deutschland werden zum „Spektakel“: Experte kritisiert Merz‘ Regierung An der deutsch-polnischen Grenze werden beidseitig Kontrollen durchgeführt. Ein Experte sieht darin eine Gefährdung des gesamten Schengen-Raums.

Unter den #Grenzkontrollen zwischen Polen & Deutschland leiden laut @marcusengler.bsky.social nicht die Schlepper sondern andere: die Wirtschaft, Pendler in den Grenzregionen – und vor allem schutzsuchende Menschen.
Das ganze Interview bei der @fr-zeitung.bsky.social hier nachlesen ⬇️

Zwischen Brücke und Barriere - Was Grenzkontrollen zu Polen verändern

Zum Thema Grenzkontrollen und ihr (Un)Sinn empfehle ich auch sehr diese Sendung, u.a. mit @marcusengler.bsky.social und mir: www.deutschlandfunk.de/zwischen-bru...

Ich finde es menschlich falsch & strategisch unklug, jetzt auf die Leute in der SPD einzuprügeln, die aussprechen, dass sie die Aussetzung des Familiennachzugs falsch finden. Auch, wenn sie, wegen der Koalitionslogik, dafür gestimmt haben.

Steht übrigens auch im Grundgesetz (Artikel 6) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (Artikel 8). 3/3

Wer das zu grausam oder unpassend findet, sollte sich die Frage stellen, warum priviligierte deutsche Staatsbürger mehr Recht auf das Zusammenleben in der Familie haben sollten, als Menschen, die vor einen Krieg geflohen sind. 2/3

GEDANKENEXPERIMENT: Wir trennen alle Abgeordneten, die heute aus Überzeugung entschieden haben, Geflüchtete für mindestens zwei weitere Jahre von ihren Kindern & Ehepartern zu trennen, für den gleichen Zeitraum von ihren Angehörigen. 1/3

Zum #Weltflüchtlingstag am 20. Juni ordnen Ulrike Krause (@ulrikekrause.bsky.social) und Marcus Engler (@marcusengler.bsky.social) die Trends des globalen Fluchtgeschehens im Jahre 2024 ein.

fluchtforschung.net/globale-tren...

This makes me as angry as it makes me desperate. These people are no different to us, they have just been less fortunate so far. We must never forget that. 6/6

And only possible because far too little is reported about it. Or because political parties and the media (not all of them) dehumanise refugees/migrants and frame them as a danger or a burden, as illegal objects without any rights. 5/6

However, the number of refugees is still more than 120 million. People will suffer even more, die from lack of medicine or lack of care, or have no choice but to take ever more dangerous routes in the hope of not being pushed to their deaths by EU-sponsored thugs. This is all by design. 4/6

2025 marks a disruptive moment, especially in the US&Germany, that is seriously damaging the refugee regime. People seeking protection worldwide will receive less food and medicine, programmes for protection against violence will be dismantled. UNHCR has to cut a third of its staff. 3/6

And nobody seems to worry how all these restrictions & acts of desolidarisation add up. But it is not a difficult calculation. The global refugee regime has always been precarious, underfunded, etc. We have been seeing a process of erosion for years, while the number of refugees has been rising. 2/6

Reflections in World Refugee Day: More and more governments are cutting back on humanitarian aid, reducing their commitment to refugee protection (e.g. by suspending resettlement or family reunification), declaring international rules superfluous or breaking international law... 1/6

Zitat Dr. Marcus Engler: Die Intensität der einzelnen Maßnahmen, aber auch deren Kombination könnten das Flüchtlingsschutzsystem nachhaltig beschädigen – zum Leid von Millionen schutzsuchenden Menschen. Anstelle weiterer Restriktionen braucht es eine Rückkehr zu europäischer und internationaler Zusammenarbeit, die dem Schutz von Menschen höchste Priorität einräumt.

Am 20. Juni ist #Weltflüchtlingstag.
@marcusengler.bsky.social: 2025 könnte das Jahr werden, in dem das internationale #Flüchtlingsschutzsystem kollabiert – durch strukturelle #Unterfinanzierung, den Abbau legaler #Fluchtwege & die Missachtung rechtlicher Grundlagen.

Was bringen die Kontrollen an den deutschen Grenzen? Eine Datenauswertung Die Bundesregierung führt gern Statistiken an, um den Erfolg von Grenzkontrollen zu belegen. Aber geben die Daten das her? Eine Analyse der Zahlen seit 2014 lässt daran zweifeln – und verweist auf and...

„Wenn Aufgriffszahlen sinken, heißt das noch nicht, dass weniger Personen ankommen. Solche Zahlen werden gerne von der Politik benutzt, um bestimmte Geschichten zu erzählen. #Fluchtbewegungen sind das Ergebnis viel komplexerer Ursachenbündel.“- sagt @marcusengler.bsky.social im Interview beim RND.⬇️

Über das Thema diskutieren wir auch am Donnerstagabend in Berlin, gemeinsam u.a. mit @erik-marquardt.eu und @gildasahebi.bsky.social Kommt vorbei: erik-marquardt.eu/va/

Was bringen die Kontrollen an den deutschen Grenzen? Eine Datenauswertung Die Bundesregierung führt gern Statistiken an, um den Erfolg von Grenzkontrollen zu belegen. Aber geben die Daten das her? Eine Analyse der Zahlen seit 2014 lässt daran zweifeln – und verweist auf and...

Sehr guter Daten basierter Artikel, der die Wirksamkeit von Grenzkontrollen kritisch hinterfragt. Mit Einordnungen von mir und guten Visualisierungen: www.rnd.de/politik/sind....

Hier auch noch einmal die Reihe "Fluchtforschung gegen Mythen". Themen der letzten Ausgabe u.a.: "Die Illusion des Erfolgs perfomativer Politik" @marcusengler.bsky.social,"Pullfaktor" @judithkohlenberger.bsky.social, "Vollzugsdefizit" @maxpichl.bsky.social. fluchtforschung.net/fluchtforsch...

Zitat Marcus Engler: Die jüngsten Urteile sprechen eine klare Sprache: Zurückweisungen ohne vorherige Prüfung des zuständigen Staates sind rechtswidrig, auch über die konkreten Einzelfälle hinaus. Ein Weiter so darf es nicht geben. Es muss sichergestellt sein, dass Schutzbedürftige auch tatsächlich Asyl erhalten.

@marcusengler.bsky.social, ordnet die Tragweite der jüngsten Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zur Rechtswidrigkeit der #Zurückweisung Asylsuchender ein.
Er betont in der SZ: „Das ist ein Urteil, das die Bundesregierung beachten muss.“

➡️ www.sueddeutsche.de/politik/migr...

Verschärfte Grenzkontrollen: Welchen Effekt sie haben Seit Herbst kontrolliert Deutschland verstärkt seine Grenzen, um gegen irreguläre Migration vorzugehen. Was bringt das? Lohnt sich der Aufwand?

Welchen Effekt haben verschärfte #Grenzkontrollen?

@marcusengler.bsky.social, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung #Migration, ordnet die Wirksamkeit deutscher #Binnengrenzkontrollen für ZDF ein.

⬇️

Zumal die Wirksamkeit alles andere als belegt ist und es auch als innenpolitische Strategie nicht erfolgsversprechend zu sein scheint. www.zdf.de/nachrichten/...

(S+) Migration: Polen verweigert Übernahme von Asylbewerbern an der deutschen Grenze Es ist der Kern ihrer neuen Grenzpolitik: Die schwarz-rote Regierung will Asylbewerber sofort zurückschicken. Doch in zwei Fällen blockiert Polen. Läuft CSU-Innenminister Dobrindt vor die Wand?

Dass Polen hier nicht kooperiert, kann wirklich niemand überraschen. Es wäre fahrlässig, wenn die Bundesregierung hier einen Konflikt eingeht. Nationale Alleingänge sind keine Lösung. D & EU müssen das Flüchtlingsrecht respektieren & innereuropäische Lösungen finden.
www.spiegel.de/panorama/mig...

(S+) Migration: Polen verweigert Übernahme von Asylbewerbern an der deutschen Grenze Es ist der Kern ihrer neuen Grenzpolitik: Die schwarz-rote Regierung will Asylbewerber sofort zurückschicken. Doch in zwei Fällen blockiert Polen. Läuft CSU-Innenminister Dobrindt vor die Wand?

Dass Polen hier nicht kooperiert, kann wirklich niemand überraschen. Es wäre fahrlässig, wenn die Bundesregierung hier einen Konflikt eingeht. Nationale Alleingänge sind keine Lösung. D & EU müssen das Flüchtlingsrecht respektieren & innereuropäische Lösungen finden.
www.spiegel.de/panorama/mig...

„Weisen jeden Asylsuchenden zurück“: Polizei-Gewerkschaften widersprechen Merz bei Ausmaß der Kontrollen Bis auf Kranke, Schwangere und unbegleitete Minderjährige werden nun alle Schutzsuchenden an den Grenzen abgewiesen. Der Kanzler hatte das bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel anders dargestellt.

Es gibt Hinweise, dass die Bundespolizei angewiesen wurde, bei Grenzkontrollen Personen, die ein Asylgesuch vortragen, zurückzuweisen. Mit Ausnahme von besonders vulnerablen Personen. Eine Klare Verletzung des EU-Rechts, und ein ZIVILISATIONSBRUCH. 1/8 www.tagesspiegel.de/politik/weis...

Public information about the actual practices at the border is a bit contradictory. But it seems, that the police received the order to deny entry also to asylum-seekers with the exception of a few vulnerable groups (pregnant women, sick persons, unaccompagnied minors...)...

Merz & Dobrindt handeln komplett kurzsichtig& verantwortungslos. Dass die radikalisierte CDU/CSU für Menschenrechte nichts mehr übrig hat, ist schlimm. Dass die SPD einen solchen gravierenden Rechts- und Zivilisationsbruch mitzutragen scheint, finde ich erschütternd. 8/8