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@michie164.bsky.social

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Latest posts by michie164.bsky.social on Bluesky

Anfrage zu den Opfern aus der Zwei Klassen Justiz bezüglich einer Anlaufstelle Wohin kann sich ein Opfer der Zwei Klassen Justiz noch wenden, wenn es trotz mehrerer gerichtlich genehmigter Verfahrenshilfen, eines Privatbeteiligtenzupruchs und einer schriftlichen Deckungszusage e...

Schaut mal diese #IFG Anfrage an: - fragdenstaat.at/a/4026

03.11.2025 13:42 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0

KI-Chatbots erfinden laut einer Studie bis zu 40 Prozent ihrer Antworten und stellen sie als Fakten dar.
Deutlich bessere Quote als Alice Weidel.

28.10.2025 10:51 — 👍 233    🔁 32    💬 6    📌 2

Das wundert mich nicht.

25.10.2025 09:11 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Ich würde gerne Frau Plakolm verhindern, aber das wird wohl auch nix.

24.10.2025 21:51 — 👍 3    🔁 2    💬 0    📌 0
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ÖVP-Ministerin Plakolm möchte eine neuerliche Aufhebung des Kopftuch-Verbots in Schulen beim Verfassungsgericht verhindern, indem das Parlament ein Verfassungsgesetz beschließt. (Quelle: Standard)
Das ginge.
Das Verbot könnte aber trotzdem fallen, falls es gegen die EMRK o. EU-Grundrechte verstößt.

24.10.2025 21:31 — 👍 157    🔁 15    💬 29    📌 3

Man braucht nichts zu vermissen!
Einfach Mastodon benutzen.
Für Messenger Matrix verwenden und gut ist es.
Ja, vielleicht ist es am Anfang etwas ruhiger.
Na und weniger Stress.

22.10.2025 16:33 — 👍 1    🔁 0    💬 1    📌 0
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Bluesky – Der Traum ist vorbei Es wird Herbst... und das nicht nur draussen, sondern auch in meiner Social Media Welt. Ich bin wieder an dem Punkt angekommen, an dem ich eine Plattform verlasse. Und diesmal ist es Bluesky – diese e...

Warum #Bluesky vor seiner ultimativen Zerreissprobe steht und aus Angst vor Regulierung komplett eingeknickt ist... also vor der MAGA-Blase.

Das "etwas andere" Netzwerk ist vor allen Dingen eines: eine durch VCs gepushte US-Plattform, auf die ich zu lange reingefallen bin.

Danke fuer die Zeit 🖖

22.10.2025 05:06 — 👍 102    🔁 45    💬 41    📌 17

„The situation has no parallel in American history.“ Shameless. Mafia type.

21.10.2025 20:36 — 👍 64    🔁 26    💬 0    📌 3

Diversion ist ein Frei-kauf,und in Gustls Fall sogar einer mit Steuermitteln. Härter kann man eine Demokratie nicht fixxen.

21.10.2025 20:39 — 👍 2    🔁 1    💬 0    📌 0
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Aktion "Wöginger": Enorme Beteiligung, viele Zuschriften - zackzack.at Das ZackZack-Postfach quillt über vor Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern, die sich an der Aktion "Wöginger" beteiligen. Gemeinsam geht es weiter.

kann man:
zackzack.at/2025/10/21/a...

22.10.2025 07:18 — 👍 2    🔁 2    💬 0    📌 0

Warum ist es nicht möglich Einspruch zu erheben! Dieser Freispruch ist eine Farce und zeigt wie korrupt die Justiz ist

22.10.2025 06:51 — 👍 2    🔁 1    💬 1    📌 0

Und an
Nehammer @eib.org
Kocher @oenb.at
Brunner @ec.europa.eu
Bertchtold als Botschafter
Posch als VwGH-Präsident

Der korrupte ÖVP-Postenschacher zum Schaden der Republik nimmt kein Ende.

22.10.2025 06:44 — 👍 5    🔁 2    💬 1    📌 0

Die Reaktionen der ÖVP überraschen mich - offen gestanden - nicht sehr, denn sie kennen und können es nicht anders. Aber die nicht- oder kaum-Reaktion der anderen Parteien entsetzt mich dafür umso mehr!

21.10.2025 20:45 — 👍 8    🔁 2    💬 0    📌 0
Typen wie er
Der neue burgenländische ÖVP-
Die Ethikrat-Chefin, steirische
Landesparteiobmann weiß, was Ex-Landeshauptfrau, zitierte im Sache ist. „Wir brauchen Typen Fall Klubobmann eine andere wie dich (…), Politiker, die zuhö-
Passage, in der es „wörtlich" hei-
ren und nahe bei den Menschen ße: Funktionsträger „kümmern sind*, ließ er den ÖVP-Klubob- sich um Bürgeranliegen und bemann jüngst wissen. Und stimm- mühen sich um Lösungen". Das te so in den Chor derer ein, die habe der Klubobmann getan und dessen (nicht rechtskräftige) Di- mit der Diversion Verantwortung version im Linzer Pos-
übernommen. Tatsäch-
tenschacherprozess
lich geht die Passage zur
ebenso begrüßen wie
GRA
„Bürgerservice-Inter-
seinen Nicht-Rücktritt.
vention" im Kodex aber
Ein Mal noch mag an den Ver- so weiter: „Dabei ist darauf zu haltenskodex der ÖVP erinnert achten, dass es nicht zu unzuläs-sein, in der „Anstand, Ehrlichkeit siger Einflussnahme, inhaltlicher und Verantwortung Werte sind, oder zeitlicher Bevorzugung ins-die Tradition haben", wie es dort besondere gegenüber Dritten heißt. „Interventionen oder Pro- kommt." Klingt etwas anders.
tektionismus mit dem Ziel einer
Beschlossen wurde der Kodex
gewollten Ungleichbehandlung
übrigens, um „verloren gegange-
bzw. unsachgemäßen Entschei nes Vertrauen der Bürgerinnen dung sind strikt abzulehnen", und Bürger in die Politik zurück-
schreibt der Kodex etwa fest.
zugewinnen". Gut gelungen.

Typen wie er Der neue burgenländische ÖVP- Die Ethikrat-Chefin, steirische Landesparteiobmann weiß, was Ex-Landeshauptfrau, zitierte im Sache ist. „Wir brauchen Typen Fall Klubobmann eine andere wie dich (…), Politiker, die zuhö- Passage, in der es „wörtlich" hei- ren und nahe bei den Menschen ße: Funktionsträger „kümmern sind*, ließ er den ÖVP-Klubob- sich um Bürgeranliegen und bemann jüngst wissen. Und stimm- mühen sich um Lösungen". Das te so in den Chor derer ein, die habe der Klubobmann getan und dessen (nicht rechtskräftige) Di- mit der Diversion Verantwortung version im Linzer Pos- übernommen. Tatsäch- tenschacherprozess lich geht die Passage zur ebenso begrüßen wie GRA „Bürgerservice-Inter- seinen Nicht-Rücktritt. vention" im Kodex aber Ein Mal noch mag an den Ver- so weiter: „Dabei ist darauf zu haltenskodex der ÖVP erinnert achten, dass es nicht zu unzuläs-sein, in der „Anstand, Ehrlichkeit siger Einflussnahme, inhaltlicher und Verantwortung Werte sind, oder zeitlicher Bevorzugung ins-die Tradition haben", wie es dort besondere gegenüber Dritten heißt. „Interventionen oder Pro- kommt." Klingt etwas anders. tektionismus mit dem Ziel einer Beschlossen wurde der Kodex gewollten Ungleichbehandlung übrigens, um „verloren gegange- bzw. unsachgemäßen Entschei nes Vertrauen der Bürgerinnen dung sind strikt abzulehnen", und Bürger in die Politik zurück- schreibt der Kodex etwa fest. zugewinnen". Gut gelungen.

Danke Renate Graber. Man kann nicht oft genug daran erinnern. Diversion ist kein Freispruch und im Fall Wöginger auch noch nicht rechtskräftig. #Postenschacher #ÖVP

21.10.2025 19:04 — 👍 253    🔁 71    💬 6    📌 3
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Aktion "Wöginger": gemeinsame Nichtigkeitsbeschwerde - zackzack.at Für ÖVP Klubchef August Wöginger und Parteiobmann Stocker sind mit der Diversion alle Probleme gelöst. Aber der Rechtsstaat hat noch eine Chance. Wie das gemeinsam geht, zeigen wir hier.

Aktion “Wöginger”: gemeinsame Nichtigkeitsbeschwerde
zackzack.at/2025/10/17/a...

Allen, die dieses Urteil ebenfalls als ungerecht empfinden.

17.10.2025 10:01 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Die gute Nachricht: Die "Gürtelrose"-Impfung wird ab 1. November kostenlos.
Die schlechte: Die HPV-Impfung für alle zwischen 21 und 30 ist nur noch bis Mitte 2026 kostenfrei. Die erste Impfung der Serie muss bis Ende 2025 abgeschlossen sein.
Besser wäre: beide Impfungen gratis

10.10.2025 20:03 — 👍 37    🔁 8    💬 0    📌 1
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Too Gust to fail - gehörtgebloggt - Kappachers Radioblog Die ÖVP wird diese Schmach nie mehr los. Einen lupenreinen parteipolitischen Postenschacher acht Jahre lang leugnen, ihn auf der Anklagebank zugeben, um einer

Der einzig unersetzbare Klubchef, die Schmach der ÖVP für die Ewigkeit & das Stillhalten der Koalitionspartner, aus dem jetzt Eine ausgebrochen ist. #Radioblog aktuell:
www.gehoertgebloggt.com/2025/10/12/t...

12.10.2025 13:21 — 👍 171    🔁 60    💬 16    📌 13
Im Fall der (nicht rechtskräftigen) Freisprüche der jugendlichen Angeklagten hat ein
Schöffensenat, bestehend aus zwei Berufs- und zwei Laienrichter:innen (zumindest eine:r
davon mit besonderer Kompetenz für Jugendstrafverfahren), die Angeklagten nach diesen
Grundsätzen für nicht schuldig befunden. Da Teile der Beweisaufnahmen, die zu diesem Urteil
führten, unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden, kann zum Schutz des Opfers keine
detaillierte Auskunft über deren Ergebnisse erteilt werden. Aufgrund dieser fehlenden
Kenntnis aller Fakten aus dem nicht-öffentlichen Beweisverfahren wurden teilweise in der
medialen Berichterstattung sowie insbesondere in sozialen Medien Mutmaßungen,
individuelle Spekulationen und persönliche Einschätzungen transportiert, in deren Folge es zu
Beschimpfungen und Drohungen gegen den vorsitzenden Richter und dessen Familie kam.
Derartige Diffamierungen oder gar persönliche Angriffe gegen den vorsitzenden Richter
sind inakzeptabel.
Die Justiz misst dem Recht auf freie Meinungsäußerung und kritischem Journalismus
größte Bedeutung zu.

Im Fall der (nicht rechtskräftigen) Freisprüche der jugendlichen Angeklagten hat ein Schöffensenat, bestehend aus zwei Berufs- und zwei Laienrichter:innen (zumindest eine:r davon mit besonderer Kompetenz für Jugendstrafverfahren), die Angeklagten nach diesen Grundsätzen für nicht schuldig befunden. Da Teile der Beweisaufnahmen, die zu diesem Urteil führten, unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden, kann zum Schutz des Opfers keine detaillierte Auskunft über deren Ergebnisse erteilt werden. Aufgrund dieser fehlenden Kenntnis aller Fakten aus dem nicht-öffentlichen Beweisverfahren wurden teilweise in der medialen Berichterstattung sowie insbesondere in sozialen Medien Mutmaßungen, individuelle Spekulationen und persönliche Einschätzungen transportiert, in deren Folge es zu Beschimpfungen und Drohungen gegen den vorsitzenden Richter und dessen Familie kam. Derartige Diffamierungen oder gar persönliche Angriffe gegen den vorsitzenden Richter sind inakzeptabel. Die Justiz misst dem Recht auf freie Meinungsäußerung und kritischem Journalismus größte Bedeutung zu.

Fall Anna:

Das Oberlandesgericht Wien bittet allen voran Journalist:innen und Politiker:innen darum, mit ihrer "falschen Berichterstattung", Mutmaßungen und individuellen Spekulationen aufzuhören.

02.10.2025 07:29 — 👍 100    🔁 40    💬 5    📌 3

Herbert Kickl im #orfsg25 über die Fluchtbewegungen 2015: "Die Wunde, die dort geschlagen wurde in den österreichischen Volkskörper, die klafft bis heute, das tut weh in allen Bereichen." Hab diesseits des Neonazismus länger kein so offenes Bekenntnis zum organisch-biologischen Volksbegriff gehört.

08.09.2025 20:12 — 👍 449    🔁 110    💬 21    📌 12
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Demokratisches Organisieren im Plenum – von Student*innen lernen Am 1. November 2024 um 11:52 Uhr stürzte das Dach der Bahnhofshalle in Novi Sad ein und tötete 15 Menschen. Die Tragödie löste landesweite Trauer aus. Bürger*innen hielten um 11:52 Uhr eine 15-minü…

"Demokratisches Organisieren im Plenum – von Student*innen lernen"

Die aktuelle serbische Demokratiebewegung ist eine der spannendsten der jüngeren Zeit. Teilnehmende Studierende organisieren sich über Plena - @mihajlovicfreiburg.com hat dankenswerterweise die Regeln dieser Plena ins Dt übersetzt.

08.09.2025 21:29 — 👍 21    🔁 10    💬 0    📌 0
Früher war ich zunächst Pazifist. Heute liebe ich den Frieden noch immer, aber ich weiß, wo ich moralisch stehe, wenn ein Land ein anderes überfällt.

Die Ukraine und die Ukrainer zahlen einen hohen Preis dafür, dass Lumpenpazifisten seit Jahren in Europa versuchen, jede verschleppte Hilfe zu legitimieren.

Alles, was Russland dort aufwenden muss, können sie nicht am nächsten Anrainerstaat – etwa einem baltischen Staat – austoben. Ich wünsche Russland, der Ukraine und der ganzen Welt einen baldigen Tod von Putin.

Dann gibt es zumindest eine Chance, dass sich die imperialistische Doktrin dort wieder aufweicht. Ein lebender Putin wird keinen politischen Selbstmord durch Frieden begehen.

Ein Leser-Kommentar von Pubert Adams

Früher war ich zunächst Pazifist. Heute liebe ich den Frieden noch immer, aber ich weiß, wo ich moralisch stehe, wenn ein Land ein anderes überfällt. Die Ukraine und die Ukrainer zahlen einen hohen Preis dafür, dass Lumpenpazifisten seit Jahren in Europa versuchen, jede verschleppte Hilfe zu legitimieren. Alles, was Russland dort aufwenden muss, können sie nicht am nächsten Anrainerstaat – etwa einem baltischen Staat – austoben. Ich wünsche Russland, der Ukraine und der ganzen Welt einen baldigen Tod von Putin. Dann gibt es zumindest eine Chance, dass sich die imperialistische Doktrin dort wieder aufweicht. Ein lebender Putin wird keinen politischen Selbstmord durch Frieden begehen. Ein Leser-Kommentar von Pubert Adams

09.09.2025 06:16 — 👍 103    🔁 23    💬 2    📌 3

@edithmeinhart.bsky.social war dabei als die Nonnen wieder in ihr Kloster zurückgekehrt sind, hier ihr Bericht 👇🏻 bsky.app/profile/died...

09.09.2025 09:01 — 👍 10    🔁 3    💬 1    📌 0
Salzburger Nonnen warnen vor Aus der Klöster - ZIB 1 vom 04.09.2025 In Salzburg machten drei letzte Augustiner Chorfrauen mit einer Protestaktion am Stift Reichersberg auf ihre schwierige Lage im Alter aufmerksam. Sie fürchten um die Zukunft der Klöster in Österreich.

In der ZiB1 vom 4.9.25 haben 929.000 Zuseher:innen von den Nonnen erfahren. Zur Erinnerung: @edithmeinhart.bsky.social hat den Stein mit ihrem Beitrag in @diedunkelkammer.bsky.social ins Rollen gebracht.
Ich sag‘s gerne, bin ich echt stolz was unser kleines Medium bewirkt 💪🏻
on.orf.at/video/142901...

08.09.2025 14:18 — 👍 65    🔁 20    💬 5    📌 0

Die Story von @edithmeinhart.bsky.social in @diedunkelkammer.bsky.social zur Vertreibung der Nonnen aus ihrem Kloster schlägt ziemliche Wellen - bis hin zu Kirchenaustritten.

Und Spoiler: Es wird eine Fortsetzung geben 🎙️🎧💪🏻

12.08.2025 08:38 — 👍 75    🔁 20    💬 7    📌 2

Du kannst dich sofort davon los sagen. Meld dich ab. Es gibt danach viel mehr Lebensqualität!

09.09.2025 13:00 — 👍 1    🔁 1    💬 1    📌 0

Abschalten. Die beiden für Deutschland rechtlich verantwortlichen Typen vor Gericht stellen. Fertig.

09.09.2025 09:45 — 👍 7    🔁 3    💬 0    📌 0
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X/Twitter ist ein rechtsfreier Raum.
Das lernen nun offenbar auch die Behörden in Deutschland. Was als Verhetzung, Verleumdung, Üble Nachrede o. Kreditschädigung strafbar ist, nennt die Hass-Schleuder X „Online-Gedankenverbrechen“ und zeigt den Mittelfinger.
www.t-online.de/nachrichten/...

09.09.2025 09:41 — 👍 298    🔁 63    💬 27    📌 3

Abhängigkeit von Russland, Zerstörung unserer Heimat und Verrat an der Zukunft unserer Kinder - das ist Herbert Kickls Plan für Österreich. 1/3

09.09.2025 11:13 — 👍 38    🔁 7    💬 3    📌 0
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DOSSIER · Österreichs Orbánisierer Der Investmentbanker Heinrich Pecina spielte eine maßgebliche Rolle bei der Einschränkung der Medienfreiheit in Ungarn. Wer ist dieser Mann? Antworten liefert eine DOSSIER-Spurensuche im niederösterre...

DOSSIER gewinnt in erster Instanz gegen Heinrich Pecina! 📣
Für die Richterin war es ein »eindeutiger Fall«: Sie wies den medienrechtlichen Antrag in erster Instanz zurück. Dieser Text war Ausgangspunkt des Verfahrens: 🔗 www.dossier.at/dossiers/ung... (1/3)

09.09.2025 12:07 — 👍 108    🔁 32    💬 6    📌 6
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Wenn Thiel, Jarvis, Vance u d Evangelikalen in den USA fertig sind, dann ist Europa an der Reihe. Die Schläferzellen hier sind keine Unbekannten, wir kennen sie beim Namen.
Den ersten Probegalopp erlebten wir 2017:
Projekt Ballhausplatz
Awakening Europe
Gebetsfeier im Parlament

Fortsetzung folgt.

08.09.2025 15:41 — 👍 29    🔁 12    💬 2    📌 1

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