Angelika Anders

Hier bringt @luisaneubauer.bsky.social auf den Punkt, was gerade falsch läuft: Die rechtsextreme AfD ist im Höhenflug, aber die erste Amtshandlung der Regierung ist es, gegen alle Anti-Rechts-Orgas zu ermitteln.

Völlig falsche Prioritäten, genau jetzt braucht es eine starke Zivilgesellschaft!

»Ich kann Politikerinnen und Politikern nichts mehr beibringen. Die wissen alles. Da gibt es keinen Beratungsbedarf mehr. Sie handeln wider besseren Wissens.« Mojib Latif https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/Klimajahr-2024-die-angeheizte-katastrophe-100.html

Hey ARD, wo ist der Brennpunkt zum Messer-Attentat in Hamburg? Sind die Opfer weniger wert und wertgeschätzt? Da sind 18 Menschen verletzt, vier von ihnen lebensgefährlich, und weitaus mehr traumatisiert. Warum die Opfer-Hierarchie?

Aber wenn die neue Regierung Schwarz-Rot ist, warum ist dann der Jens Spahn von der AfD auch mit dabei? Laserbrille @Laserbrille https://bsky.app/profile/laserbrille.bsky.social/post/3ln2xqf6je22t

#Spahn @laserbrille.bsky.social

Verfassungsschutz im Verzug: Das Gutachten zur AfD ist noch gar nicht fertig Monatelang hieß es, das Gutachten zur möglichen Neueinstufung der AfD könne nicht vor der Bundestagswahl vorgelegt werden. Jetzt stellt sich raus: Das Gutachten ist noch in Arbeit.

Monatelang hieß es, das Gutachten des Verfassungsschutzes zur möglichen Neueinstufung der AfD könne nicht vor der Bundestagswahl vorgelegt werden. Einen Monat nach der Wahl kommt jetzt heraus: Das Gutachten ist noch überhaupt nicht fertig.
www.tagesspiegel.de/politik/verf...

Stefan Soppe, natürlich. Sorry

Facebook hat die Seite DEUTSCHLAND GEGEN NAZIS gesperrt. Falls Ihr dort noch seid, folgt Stefan Suppe und teilt den Beitrag 🙏

Dass in deutsche Talkshows immer noch Menschen sitzen, die behaupten, Trump sei kein Faschist, denn er sei ja von der Mehrheit der Menschen gewählt, ist absoluter Wahnwitz. Was ist denn das für ein Faschismusbegriff?!

Kein Scheiß: während das gegrölt wird, geht Polizei Berlin mit Pfefferspray vor. – Nicht gegen Nazis, gegen die
Gegendemonstration!

Bereits die derzeitigen Grenzkontrollen halbieren unser prognostiziertes Wirtschaftswachstum 2025, die Abschiebungen treffen Pflegekräfte, Schüler oder die Kinder einer krebskranken Mutter. Und das soll für mehr Sicherheit in Deutschland sorgen?

Die Fake News der Julia Klöckner: Unehrlichkeit als roter Faden einer Karriere Ex-Ministerin Julia Klöckner scheint es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen. Ihr Tweet zu Zahnarztkosten von Migranten ist nur der neueste Fall.

Hab ich das richtig verstanden? Eine der größten Hetzerinnen und Fake-News-Schleudern der #CDU, die als #Ministerin für #Nestle warb, soll jetzt nach dem Willen der CDU #Bundestagspräsidentin werden? Die CDU tritt die Würde des Bundestages mit Füßen. #klöckner www.tagesspiegel.de/gesellschaft...

Die Wahl ist vorbei. Wird jetzt endlich die Hochstufung der Gesamt-AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz veröffentlicht? Worauf wird jetzt denn schon wieder gewartet?

Kauft bitte keine Blumen. Kauft Euch stattdessen lieber ein Buch zum Thema Feminismus & Gleichberechtigung. Und lest es. Gibt so viele Themen: Mental Load, Pay Gap, Gewalt, Care Arbeit, …. Nur ein Buch. Ganz lesen. Bitte. Das ist mein einziger Wunsch. 🤝❤️

Wer noch behauptet, dass man mit Trump schon klarkäme, dass die USA noch ein zuverlässiger Verbündeter europäischer Demokratien seien, der hat nicht nur den Schuss, sondern die Schüsse nicht gehört - will sie nicht hören oder tut so, als wäre nix. Das ist vieles, nur keine realitätsbasierte Analyse.

Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen, werden pauschal diffamiert.

Doch eine starke Demokratie lebt vom Engagement ihrer Bürger*innen. Eine vielfältige Zivilgesellschaft ist kein Gegner, sondern eine Bereicherung. Wer sie attackiert, schwächt das Fundament unserer Demokratie.

Text im Bild: »Man stelle sich einmal vor, eine Bundestagsfraktion würde im Rahmen ihrer politischen Agenda gegen häusliche Gewalt die Frage an die Bundesregierung stellen: „Schlägt Ulf Poschardt seine Frau?“ Auf diese Weise wolle man kontrollieren, ob die Strafverfolgungsbehörden auch ihre Arbeit erledigten und genug gegen häusliche Gewalt getan wäre. Es liegt völlig auf der Hand, dass allein schon die mit der Fragestellung verbundene Unterstellung die Grundrechte von Ulf Poschardt verletzte, selbst wenn die Bundesregierung später antworten würde, dass ihr dazu keine Erkenntnisse vorlägen.« Sophie Schönberger https://verfassungsblog.de/author/sophie-charlotte-lenski/

Prof. Sophie Schönberger erklärt im verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen:

In diesem Land werden eher die „Omas gegen Rechts“ verboten als die AfD.

Schluss mit dem Angriff auf NGOs und Medien! Keine Zensur durch die CDU! Nur einen Tag nach der Wahl hat die CDU/CSU-Fraktion eine Anfrage eingereicht, die gezielt NGOs und kritische Medien ins Visier nimmt. Einen Tag zuvor nannte Friedrich Merz Demonstranten gegen Rechts ...

This cause is close to my heart - please sign: weact.campact.de/petitions/sc...

Kommentar eines ARD-Hauptstadtjournalisten, dass die Aussagen von AfD Krah ja rassistisch und frauenfeindlich „gelesen werden“

Aus der Reihe „So verharmlost die ARD die Rechtsextremisten“ - heute: Nein, liebe #Tagesschau, Krahs Aussagen werden nicht rassistisch und frauenfeindlich „gelesen“. Sie SIND es, verdammt noch mal. #medien #medienversagen

YouTube video by HeyWolfi Die AfD kann nicht politisch besiegt werden – Das ist der Grund

Die #AfD kann man nicht stellen. Man kann sie nicht mit Wahlprogrammen besiegen. Und wenn wir das nicht verstehen, haben wir bald ein großes Problem...

youtu.be/eVZwEnNk8qI

Wir werden weiterhin Falschmeldungen auch dann widerlegen, wenn sie die Union treffen. Auch wenn die Union gerade die freie Presse angreift.

Denn WIR handeln nie aus Rache, immer aus Bürgerpflicht.

Text im Bild: Alte, weiße, misogyne Männerpartei mit dem Weltbild aus den 50ern, kämpft im 3. Jahrtausend gegen Omas. Choose your enemy wisely. DieChefin ‪@diechefin.bsky.social‬ https://bsky.app/profile/diechefin.bsky.social/post/3lizg6pt4zc2y

#CDU @diechefin.bsky.social

Klar wird in zu vielen Redaktionen zu wenig diskutiert. Klar herrscht auf zu vielen Führungsetagen Angst vor öffentlicher Kritik,weil man ja ausgewogen und „für alle demokratisch gewählten Parteien offen“ sein müsse. Klar muss das keiner. Schon gar nicht gegenüber Faschisten. Schon gar nicht im ÖRR.

»Man sollte niemandem trauen, der Antifaschismus als Schimpfwort benutzt.« Christina Clemm https://bsky.app/profile/clemm.bsky.social/post/3lita45ahqc2o

"Die Antifaaaa..." @clemm.bsky.social

Schluss mit dem Angriff auf NGOs und Medien! Keine Zensur durch die CDU! Nur einen Tag nach der Wahl hat die CDU/CSU-Fraktion eine Anfrage eingereicht, die gezielt NGOs und kritische Medien ins Visier nimmt. Einen Tag zuvor nannte Friedrich Merz Demonstranten gegen Rechts ...

CDU/CSU bekämpfen die demokratische Zivilgesellschaft und unabhängigen Journalismus. Betroffen sind Omas gegen Rechts, Campact, BUND, u.v.a. - weil sie zu Demonstrationen aufriefen, die sich auch gegen die CDU-Politik richteten.
Hier könnt ihr dagegen aktiv werden:
weact.campact.de/petitions/sc...

In #Dresden ist der Auftrag für Abriss der eingestürzten Brücke seitens der Stadt ohne Vergabeverf. passiert. Den Auftrag erhält Hentschke Bau. Neben einer dicken #Parteispende an die A*D von fast 20.000 € zum Bundestagswahlkampf 2017 hat diese Firma auch bis vor zwei Jahren diese Brücke saniert.

Text im Bild: »Polizisten bekämpfen Verbrechen nicht, indem sie versuchen, ein bisschen mehr wie die Verbrecher zu werden. Spätestens 2029 werden SPD, CDU und Grüne bemerken, dass es besser gewesen wäre, von Anfang entschieden gegen die Verbrecher vorzugehen.« #AfDVerbot Jörg Kachelmann https://bsky.app/profile/realkachelmann.bsky.social/post/3liziyrk7tc26

#AfDVerbot @realkachelmann.bsky.social