- AfDexit -

Die „Verwandtenaffäre“ der AfD – Vetternwirtschaft, politische Glaubwürdigkeit und die Systemfrage Aktuell erfährt die Debatte um die Beschäftigungsverhältnisse innerhalb der AfD (sogenannte „Verwandtenaffäre“) eine intensive mediale Aufmerksamkeit. AfDexit hat diese Thematik einer eingehenden, sachlichen und betont neutralen Analyse unterzogen, ohne dabei den notwendigen kritischen Blick zu vernachlässigen. Vorab ist festzuhalten: Der folgende Artikel dient keinesfalls der Legitimierung der Parteistrukturen oder einer einseitigen Parteinahme zugunsten der AfD. Unser Ziel ist vielmehr eine differenzierte Gesamtschau der Ereignisse.

Die „Verwandtenaffäre“ der AfD – Vetternwirtschaft, politische Glaubwürdigkeit und die Systemfrage

Aktuell erfährt die Debatte um die Beschäftigungsverhältnisse innerhalb der AfD (sogenannte „Verwandtenaffäre“) eine intensive mediale Aufmerksamkeit. AfDexit hat diese Thematik einer eingehenden,…

Das ist der Moment, in dem Demokratien kippen – und die AfD weiß das Lange Zeit galt die AfD als laut, aber letztlich harmlos. Viel Getöse, viel Provokation, aber politisch angeblich isoliert, strukturell zu klein, um echten Schaden anzurichten. Diese Einschätzung war bequem – und sie war falsch. Wer heute noch so denkt, ignoriert die Realität. Und die Realität zeigt sich gerade sehr deutlich am Beispiel Thüringen. Die Strategie mit dem  Misstrauensvotum Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat die AfD dort die nächste Eskalationsstufe gezündet.

Das ist der Moment, in dem Demokratien kippen – und die AfD weiß das

Lange Zeit galt die AfD als laut, aber letztlich harmlos. Viel Getöse, viel Provokation, aber politisch angeblich isoliert, strukturell zu klein, um echten Schaden anzurichten. Diese Einschätzung war bequem – und sie war falsch.…

Wirtschaft im Wahlkampf: Wie die AfD mit Arbeitslosenzahlen Politik der Angst betreibt Wir haben uns aktuell mal wieder mit einer Aussage der AfD beschäftigt, die ganz glasklar aufzeigt, dass die AfD bewusst Angst spürt, in dem sie einfach mit Schlagwörtern arbeitet, diese nicht erklärt und damit ihre Klientel in ihre Richtung führt. Das Rattenfänger Prinzip Die AfD nutzt aktuelle Arbeitsmarktdaten, um ein Bild des wirtschaftlichen Zusammenbruchs Deutschlands zu zeichnen. In öffentlichen Stellungnahmen ist von einem „

Wirtschaft im Wahlkampf: Wie die AfD mit Arbeitslosenzahlen Politik der Angst betreibt

Wir haben uns aktuell mal wieder mit einer Aussage der AfD beschäftigt, die ganz glasklar aufzeigt, dass die AfD bewusst Angst spürt, in dem sie einfach mit Schlagwörtern arbeitet, diese nicht erklärt und damit…

NGO-Narrative, EU-Misstrauen und Wahlkampf – Wie EU-Förderprogramme gezielt durch die AfD politisiert werden Darum geht es Wenn derzeit auf EU-Ebene von einem angeblich „staatlich finanzierten linken NGO-Komplex“ die Rede ist, fällt ein Name besonders häufig: Mary Kahn, AfD-Vertreterin und Sprachrohr einer Strategie, die weniger auf Aufklärung als auf maximale politische Zuspitzung setzt. Kahn tritt nicht als neutrale Beobachterin europäischer Haushaltspolitik auf, sondern als Akteurin in einem bewusst geführten Deutungskampf um Vertrauen, Legitimität und politische Loyalitäten.

NGO-Narrative, EU-Misstrauen und Wahlkampf – Wie EU-Förderprogramme gezielt durch die AfD politisiert werden

Darum geht es Wenn derzeit auf EU-Ebene von einem angeblich „staatlich finanzierten linken NGO-Komplex“ die Rede ist, fällt ein Name besonders häufig: Mary Kahn, AfD-Vertreterin und…

ICE und der schleichende Autoritarismus: Wie eine Bundesbehörde zum Einschüchterungsinstrument gegen die eigene Bevölkerung wurde Aus aktuellem Anlass Was sich derzeit unter dem Label migrationspolitischer Durchsetzung in den Vereinigten Staaten abspielt, ist kein normales Vollzugsproblem mehr. Es ist auch keine Aneinanderreihung bedauerlicher Einzelfälle. Das Vorgehen der US-Behörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) markiert vielmehr eine gefährliche Verschiebung staatlicher Gewaltanwendung – weg vom rechtsstaatlich gebundenen Vollzug, hin zu einer Exekutivpraxis, die in ihrer Wirkung einschüchternd, destabilisieren und in Teilen fast schon terroristisch wirkt.

ICE und der schleichende Autoritarismus: Wie eine Bundesbehörde zum Einschüchterungsinstrument gegen die eigene Bevölkerung wurde

Aus aktuellem Anlass Was sich derzeit unter dem Label migrationspolitischer Durchsetzung in den Vereinigten Staaten abspielt, ist kein normales Vollzugsproblem mehr. Es…

Die Vetschau-Connection: Anatomie einer gezielten Verfassungszersetzung Die politische Auseinandersetzung in der Bundesrepublik hat im Januar 2026 eine neue, alarmierende Qualität erreicht. Angetrieben von Lena Kotré und Martin Sellner. Die Vetschau-Connection Während die mediale Öffentlichkeit noch die Nachwehen früherer Geheimtreffen diskutierte, manifestierte sich in einem ehemaligen Autohaus im brandenburgischen Vetschau die operative Verschmelzung von parlamentarischem Arm und außerparlamentarischer Radikalität.  Im Zentrum dieses Geschehens:  Die AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré und der österreichische Identitären-Chef Martin Sellner.

Die Vetschau-Connection: Anatomie einer gezielten Verfassungszersetzung

Die politische Auseinandersetzung in der Bundesrepublik hat im Januar 2026 eine neue, alarmierende Qualität erreicht. Angetrieben von Lena Kotré und Martin Sellner. Die Vetschau-Connection Während die mediale Öffentlichkeit…

Unser Faktencheck zur AfD-Rhetorik über die Wirtschaft in Baden-Württemberg In den letzten Wochen und Monaten machte die AfD gemeinsam mit Markus Frohnmaier wieder einmal Wahlkampf direkt vor einem der wichtigsten industriellen Standorte Deutschlands, dem Mercedes-Benz-Werk in Sindelfingen. Mit lauten Parolen, drastischen Bildern und vereinfachten Botschaften werden Szenen gesetzt, die wirtschaftliche Probleme dramatisieren und politische Zustimmung generieren sollen. Doch wenn es darauf ankommt, die Behauptungen auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, bleiben die Botschaften der AfD oft vage, unbelegt oder schlicht falsch.

Unser Faktencheck zur AfD-Rhetorik über die Wirtschaft in Baden-Württemberg

Unser Faktencheck zur AfD-Rhetorik über die Wirtschaft in Baden-Württemberg In den letzten Wochen und Monaten machte die AfD gemeinsam mit Markus Frohnmaier wieder einmal Wahlkampf direkt vor einem der wichtigsten industriellen Standorte Deutschlands, dem Mercedes-Benz-Werk in Sindelfingen. Mit lauten Parolen, drastischen Bildern und vereinfachten Botschaften werden Szenen gesetzt, die wirtschaftliche Probleme dramatisieren und politische Zustimmung generieren sollen. Doch wenn es darauf ankommt, die Behauptungen auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, bleiben die Botschaften der AfD oft vage, unbelegt oder schlicht falsch.

Unser Faktencheck zur AfD-Rhetorik über die Wirtschaft in Baden-Württemberg

In den letzten Wochen und Monaten machte die AfD gemeinsam mit Markus Frohnmaier wieder einmal Wahlkampf direkt vor einem der wichtigsten industriellen Standorte Deutschlands, dem Mercedes-Benz-Werk in Sindelfingen. Mit…

Demokratie auf Verschleiß – warum die Politik die Zivilgesellschaft ignoriert und damit ein Risiko eingeht Demokratie: Seit fast 10 Jahren ist die AfD Teil der parlamentarischen Landschaft in Deutschland. 10 Jahre, in denen sich demokratische Parteien immer wieder gegenseitig versichert haben, man habe die Lage „im Blick“, man werde „klare Kante zeigen“ und die freiheitlich-demokratische Grundordnung entschlossen verteidigen. 10 Jahre, in denen die AfD jedoch nicht marginalisiert, sondern stabilisiert, radikalisiert und in Teilen normalisiert wurde.

Demokratie auf Verschleiß – warum die Politik die Zivilgesellschaft ignoriert und damit ein Risiko eingeht

Demokratie: Seit fast 10 Jahren ist die AfD Teil der parlamentarischen Landschaft in Deutschland. 10 Jahre, in denen sich demokratische Parteien immer wieder gegenseitig versichert haben, man…

Reaktion auf unser Schreiben an den Bundespräsidenten Endlich eine Antwort vom Bundespräsidialamt Am 10. November 2025 haben wir den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier angeschrieben. Anlass waren zum einen seine Rede vom 9. November, die wir ausdrücklich als klar, wichtig und angemessen bewertet haben. Zum anderen haben wir ihn in seiner verfassungsmäßigen Rolle darauf hingewiesen, dass mahnende Worte an die demokratischen Parteien notwendig sind – insbesondere mit Blick auf die Verantwortung, sich ernsthaft mit einem möglichen AfD-Verbotsverfahren bzw.

Reaktion auf unser Schreiben an den Bundespräsidenten

Endlich eine Antwort vom Bundespräsidialamt Am 10. November 2025 haben wir den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier angeschrieben. Anlass waren zum einen seine Rede vom 9. November, die wir ausdrücklich als klar, wichtig und angemessen…

Jahresrückblick und Forecast 2025 / 2026 – AfDexit

Rechtsstaat oder politisches Rollenspiel? Das Jahr 2025 hat endgültig offengelegt, wie groß die Diskrepanz zwischen rechtlich wirksamem Handeln und symbolischem Aktivismus inzwischen ist. Was 2026 kommt, warten wir es ab. Wir müssen fragen ob das…

AfD, politisches Versagen und die Illusion vom späten Erwachen – eine notwendige Klarstellung aus unserer Sicht! Wenn wir uns heute die aktuellen Warnungen vor der AfD anschauen, insbesondere die jüngsten Äußerungen von Bodo Ramelow, dann bleibt bei uns vor allem ein Gefühl zurück: Déjà-vu. Nicht, weil die Warnungen falsch wären – im Gegenteil. Sondern weil sie seit Jahren bekannt sind. Weil sie seit Jahren ausgesprochen werden. Und weil sie seit Jahren politisch wie Zivilgesellschaftlich folgenlos bleiben.

AfD, politisches Versagen und die Illusion vom späten Erwachen – eine notwendige Klarstellung aus unserer Sicht!

Wenn wir uns heute die aktuellen Warnungen vor der AfD anschauen, insbesondere die jüngsten Äußerungen von Bodo Ramelow, dann bleibt bei uns vor allem ein Gefühl zurück: Déjà-vu. Nicht,…

Die Weihnachtswichtel von Symbolistan Es begab sich zu jener ganz besonderen Zeit, namentlich dem 24. Dezember – jenem magischen Datum, an dem in Deutschland schlagartig kollektive Erleuchtung einsetzt: Alle wissen alles, fühlen alles ganz tief und teilen es pflichtbewusst mit der Welt. Schon Wochen vorher, manche behaupten sogar 365 Tage lang, waberte eine ganz besondere Weihnachtsstimmung durchs Land. Sie roch nach Zimt, Glühwein und moralischer Überlegenheit.

Die Weihnachtswichtel von Symbolistan

Es begab sich zu jener ganz besonderen Zeit, namentlich dem 24. Dezember – jenem magischen Datum, an dem in Deutschland schlagartig kollektive Erleuchtung einsetzt: Alle wissen alles, fühlen alles ganz tief und teilen es pflichtbewusst mit der Welt. Schon…

Wir haben euch gefragt – hier ist das Ergebnis Vor einigen Tagen haben wir eine Umfrage gestartet und hier kommt das Ergebnis. Die Frage war simpel: Wie wichtig ist euch ein konsequentes AfD-Verbot? Zunächst einmal: Danke an alle, die sich die Zeit genommen haben, abzustimmen. Spielen wir zu Beginn kurz Zahlen-Bingo Unsere Facebook-Seite hat rund 2.000 Follower. Das ist – gemessen an der politischen Brisanz des Themas – eher überschaubar.

Wir haben euch gefragt – hier ist das Ergebnis

Vor einigen Tagen haben wir eine Umfrage gestartet und hier kommt das Ergebnis. Die Frage war simpel: Wie wichtig ist euch ein konsequentes AfD-Verbot? Zunächst einmal: Danke an alle, die sich die Zeit genommen haben, abzustimmen. Spielen wir zu…

Zwischen Hype und Rechtswirklichkeit: Warum es „heute“ keinen AfD‑Verbotsantrag im Bundesrat gibt – und was das für die Demokratie heißt Es ist ein Phänomen, das wir als Initiative „AfDExit“ seit fast 12 Monaten in den sozialen Metzwerken beobachten, und es nervt. Kaum taucht irgendwo ein Gerücht auf, dass irgendein Gremium – Bundesrat, Bundestag oder ein Landesparlament – einen Antrag auf ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD stellen werde, explodieren Foren, Kommentare und soziale Postings. Jeden zweiten Tag scheint irgendjemand das „Highlight des Jahres“ zu entdecken.

Zwischen Hype und Rechtswirklichkeit: Warum es „heute“ keinen AfD‑Verbotsantrag im Bundesrat gibt – und was das für die Demokratie heißt

Es ist ein Phänomen, das wir als Initiative „AfDExit“ seit fast 12 Monaten in den sozialen Metzwerken beobachten, und es nervt. Kaum taucht irgendwo ein Gerücht…

Zwischen Haushaltstrick und Propaganda – Die „Corona-Notlage“ in Sachsen-Anhalt 2026 Aktuell sorgt der Begriff „Corona-Notlage“ in Sachsen-Anhalt für massive Verwirrung und wird gezielt für politische Stimmungsmache missbraucht. Doch was steckt wirklich dahinter? Wir haben die Fakten von der Propaganda getrennt 1.Warum wird die Notlage ausgerufen? Am 16. Dezember 2025 hat der Landtag von Sachsen-Anhalt die „außergewöhnliche Notsituation“ für das Jahr 2026 festgestellt. Wichtig, es geht hier nicht um neue Lockdowns, Maskenpflicht oder medizinische Gefahren.

Zwischen Haushaltstrick und Propaganda – Die „Corona-Notlage“ in Sachsen-Anhalt 2026

Aktuell sorgt der Begriff „Corona-Notlage“ in Sachsen-Anhalt für massive Verwirrung und wird gezielt für politische Stimmungsmache missbraucht. Doch was steckt wirklich dahinter? Wir haben die Fakten von der…

Rechtsextreme Online-Strategien: Beobachtungen und Einordnung und die AfD-Rente Seit geraumer Zeit beobachten wir, dass sich rechtsextreme Akteure und Personen aus ihrem ideologischen Umfeld, z.B. AfD,  im digitalen Raum wieder zunehmend ungehemmt bewegen. Das Auftreten erinnert stark an die frühen Phasen rechtsextremer Online-Mobilisierung, als soziale Netzwerke erstmals gezielt genutzt wurden, um Provokationen zu setzen, Diskurse zu verschieben und Grenzen des Sagbaren auszutesten. Das wiederkehrende Muster ist dabei eindeutig: • Entmenschlichende oder ausgrenzende Aussagen,

Rechtsextreme Online-Strategien: Beobachtungen und Einordnung und die AfD-Rente

Seit geraumer Zeit beobachten wir, dass sich rechtsextreme Akteure und Personen aus ihrem ideologischen Umfeld, z.B. AfD,  im digitalen Raum wieder zunehmend ungehemmt bewegen. Das Auftreten erinnert stark an die…

Wir fragen euch..

Die neue rechte Internationale: Deutschlands gefährlichste Schwachstelle ist das Schweigen der Demokraten, hatten wir alles schon mal Seit rund anderthalb Jahren warnt AfDexit davor, dass sich in Deutschland, in Europa und inzwischen global eine rechtsextreme Internationale bildet. Damals galten solche Hinweise noch als Übertreibung, als „Alarmismus“, als politisches Bauchgefühl engagierter Demokratinnen und Demokraten. Heute ist klar: Wir lagen richtig – und die Entwicklung ist schneller, professioneller und gefährlicher vorangeschritten, als es die meisten wahrhaben wollen. Deutschland, das Land, das aufgrund seiner eigenen Geschichte eine besondere Verantwortung trägt, war frühzeitig auf unserer Warnliste.

Die neue rechte Internationale: Deutschlands gefährlichste Schwachstelle ist das Schweigen der Demokraten, hatten wir alles schon mal

Seit rund anderthalb Jahren warnt AfDexit davor, dass sich in Deutschland, in Europa und inzwischen global eine rechtsextreme Internationale bildet. Damals galten…

Aktueller Stand: AfD-Verbotsverfahren im Bundestag In den letzten Tagen häufen sich bei uns die Anfragen, wie es aktuell um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD im Deutschen Bundestag steht. Wir haben daher gründlich recherchiert und den Stand der Dinge zusammengetragen. Dabei müssen wir auch etwas Kritik üben: So sehr wir die Arbeit von Marcel Hopp schätzen – manches, was er dazu öffentlich einordnet, ist nicht ganz ungefährlich.

Aktueller Stand: AfD-Verbotsverfahren im Bundestag

In den letzten Tagen häufen sich bei uns die Anfragen, wie es aktuell um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD im Deutschen Bundestag steht. Wir haben daher gründlich recherchiert und den Stand der Dinge zusammengetragen. Dabei müssen wir…

AfDexit-Kommentar zur Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ und zu den Aussagen von Stephan Kramer Wenn der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, nach der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ zu dem Schluss kommt, er könne keinerlei Distanzierung, Mäßigung oder ernsthafte inhaltliche Abkehr von der bereits als rechtsextremistisch eingestuften „Jungen Alternative“ erkennen, ist das zunächst einmal eine nüchterne, aber äußerst deutliche Feststellung. Seine Bewertung, es handele sich faktisch um eine Nachfolgeorganisation unter dem Schutz des Parteienprivilegs, sollte zu denken geben — nicht nur der Politik, sondern ganz besonders der Zivilgesellschaft.

AfDexit-Kommentar zur Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ und zu den Aussagen von Stephan Kramer

Wenn der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, nach der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ zu dem…

Generation Deutschland: Die AfD von morgen wird heute gebaut – Seid also wachsam! Die Radikalisierung läuft auf Hochtouren - Wir haben nur eine Chance: Demonstration + Petition. Lies weiter, unterschreibe, mach Druck. Für AfDexit klingt nichts von dem neu, was Jean-Pascal Hohm da von sich gibt. Der Chef der sogenannten „Generation Deutschland“ versucht plötzlich Optimismus zu versprühen. „Deutschland ist noch nicht verloren“, sagt er – ein Satz, der vor allem daran erinnert, wie die AfD seit Jahren das Gegenteil predigt: Untergang, Chaos, Abgrund.

Generation Deutschland: Die AfD von morgen wird heute gebaut – Seid also wachsam!

Die Radikalisierung läuft auf Hochtouren - Wir haben nur eine Chance: Demonstration + Petition. Lies weiter, unterschreibe, mach Druck. Für AfDexit klingt nichts von dem neu, was Jean-Pascal Hohm da von sich gibt.…

E-Mail an Christoph Werner (Chef der Drogeriemarktkette dm) Zum Thema „Christoph Werner - dm Drogeriemarkt Wenn man sich die aktuelle demokratische Landschaft anschaut, fällt eines immer wieder auf: Es wird Wasser gepredigt und Wein getrunken. Einige Vereine und Organisationen rufen vorschnell zu Boykotten auf, ohne vorher auch nur den Versuch eines Dialogs zu unternehmen. Gerade an den Stellen, an denen ein Gespräch dringend notwendig wäre, wird stattdessen ausgeteilt. Als Initiative AfDexit handeln wir bewusst anders.

E-Mail an Christoph Werner (Chef der Drogeriemarktkette dm)

Zum Thema „Christoph Werner - dm Drogeriemarkt Wenn man sich die aktuelle demokratische Landschaft anschaut, fällt eines immer wieder auf: Es wird Wasser gepredigt und Wein getrunken. Einige Vereine und Organisationen rufen vorschnell zu…

Zwischen Showpolitik von Söder und Realitätsverweigerung: Deutschland lässt die AfD salonfähig werden Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eröffnete seine Regierungserklärung zum Haushalt mit einem frontal inszenierten Angriff auf die AfD. Die Partei sei „offenkundig das Sprachrohr des Kreml“, „Bücklinge Moskaus“ und „Hofnarren von Putin“. Ein verbales Trommelfeuer, das Söder im Münchner Landtag mit der moralinsauren Aufforderung krönte, die AfD solle sich gefälligst schämen Die AfD wolle aus EU und NATO austreten und sich politisch nach Russland orientieren.

Zwischen Showpolitik von Söder und Realitätsverweigerung: Deutschland lässt die AfD salonfähig werden

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eröffnete seine Regierungserklärung zum Haushalt mit einem frontal inszenierten Angriff auf die AfD. Die Partei sei „offenkundig das Sprachrohr des…

In eigener Sache- AfD- Verbotsverfahten – Warum hohe Hürden kein Grund für Angst oder Zurückhaltung sein müssen Vorab ein paar Worte in eigener Sache Wir haben uns ausführlich und schon sehr früh mit der Zeit der Nazidiktatur und den dort begangenen Verbrechen auseinander gesetzt.  Wir waren immer der Meinung, sollte die Demokratie in Deutschland tatsächlich noch einmal durch eine rechtsextreme Partei, wie der AfD, bedroht werden, dann würde die Zivilbevölkerung solidarisch die Demokratie schützen und verteidigen.  Wir lagen damit falsch…

In eigener Sache- AfD- Verbotsverfahten – Warum hohe Hürden kein Grund für Angst oder Zurückhaltung sein müssen

Vorab ein paar Worte in eigener Sache Wir haben uns ausführlich und schon sehr früh mit der Zeit der Nazidiktatur und den dort begangenen Verbrechen auseinander gesetzt.  Wir waren immer…

Faktencheck zum AfD-Logo – und warum wir als AfDexit ein AfD-Verbot fordern Aktuell verbreiten sich in sozialen Medien zahlreiche Beiträge, die behaupten, das AfD-Logo sei ab sofort „frei verwendbar“ oder die AfD habe „alle Rechte daran verloren“. Das stimmt so nicht Hier die wichtigsten Fakten – klar, verständlich und korrekt: EUIPO-Entscheidung - Was wirklich passiert ist Das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) hat entschieden, dass mehrere EU-Marken der AfD – darunter das Parteilogo und das Kürzel „AfD“ – wegen mangelnder nachgewiesener Nutzung verfallen sind.

Faktencheck zum AfD-Logo – und warum wir als AfDexit ein AfD-Verbot fordern

Aktuell verbreiten sich in sozialen Medien zahlreiche Beiträge, die behaupten, das AfD-Logo sei ab sofort „frei verwendbar“ oder die AfD habe „alle Rechte daran verloren“. Das stimmt so nicht Hier die wichtigsten Fakten –…

Deutschland im Dauerprüfmodus Deutschland prüft! Man prüft Gesetze, prüft Reformen, prüft Verfahren – und nun prüft man sogar, ob man eine Partei verbieten darf, die längst als gesichert rechtsextrem gilt. Das Ergebnis dieser Prüfwut oder besser, Dauerprüfmodus. Ein Land, das sich in moralischen Selbstgesprächen erschöpft, während die Demokratie systematisch ausgehöhlt wird. Unter dem wohlklingenden Motto der „Prüf-Demos“ gehen derzeit Menschen auf die Straße, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen.

Deutschland im Dauerprüfmodus

Deutschland prüft! Man prüft Gesetze, prüft Reformen, prüft Verfahren – und nun prüft man sogar, ob man eine Partei verbieten darf, die längst als gesichert rechtsextrem gilt. Das Ergebnis dieser Prüfwut oder besser, Dauerprüfmodus. Ein Land, das sich in moralischen…

Brief zur Rede von Frank-Walter Steinmeier Während vielerorts noch geprüft, diskutiert oder sogar geprüft gefordert wird, haben wir die Initiative ergriffen und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier direkt angeschrieben. In unserem gestrigen Beitrag haben wir uns bereits mit seiner Rede auseinandergesetzt – heute möchten wir euch nun auch die E-Mail zeigen, die wir ihm dazu gesendet haben. —————————————— Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier, mit großem Respekt und aufrichtiger Anerkennung haben wir Ihre Rede vom 9.

Brief zur Rede von Frank-Walter Steinmeier

Während vielerorts noch geprüft, diskutiert oder sogar geprüft gefordert wird, haben wir die Initiative ergriffen und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier direkt angeschrieben. In unserem gestrigen Beitrag haben wir uns bereits mit seiner Rede…

Zwischen Mahnung und Bedeutungslosigkeit: Wie Deutschland seine Demokratie verspielt – und Frank-Walter Steinmeier zum machtlosen Mahner degradiert Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung. Er mahnt, appelliert, erinnert, fleht – und man spürt, dass seine Sorge um die Demokratie echt ist. Doch in einem Land, das sich an die Dauerkrise gewöhnt hat, verpufft selbst der ernsthafteste Appell wie ein Flüstern im Sturm. Die Republik hört zu, nickt höflich – und macht weiter wie bisher.

Zwischen Mahnung und Bedeutungslosigkeit: Wie Deutschland seine Demokratie verspielt – und Frank-Walter Steinmeier zum machtlosen Mahner degradiert

Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung.…

Brandanschläge sind kein Widerstand – sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie! Es sind nun einige Tage vergangen, seit dem Brandanschlag (Brandanschläge) in Hamburg und wir haben in der Zeit die Reaktionen der Netzwelt beobachtet. Nun melden wir uns dazu zu Wort. Wir sehen in diesem Vorfall ein erschreckendes Beispiel dafür, wie sich unser gesellschaftliches Verständnis von Demokratie und freier Meinungsäußerung zunehmend aufzulösen scheint. Dennoch zeigt auch dieser Fall deutlich: Würde es die AfD nicht geben, gäbe es solche Aktionen vermutlich nicht.

Brandanschläge sind kein Widerstand – sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!

Es sind nun einige Tage vergangen, seit dem Brandanschlag (Brandanschläge) in Hamburg und wir haben in der Zeit die Reaktionen der Netzwelt beobachtet. Nun melden wir uns dazu zu Wort. Wir sehen in diesem Vorfall ein…