Kurzes Lebenszeichen von mir, da ich aktuell überall sehr inaktiv bin:
Gestern, beim zweiten Prozesstag war ich als Zeugin geladen worden zum Kellermayr Prozess.
Der Prozess per Se war sehr… spannend, die Anwälte vom Angeklagten haben direkt Freude daran gehabt mich einschüchtern zu wollen
Im Kapitalismus sind, gerade bei Jobs, die wenig Ausbildung brauchen, Menschen eine zu verschleißende Ressource. Und man muss jedes Stück Menschenwürde regulieren und vorschreiben, weil es nicht vorkommt, wenn Kapitalisten könnten wie sie wollten.
* Die Parkgebühren werden von 1 Euro pro halber Stunde auf dem 1,10 Euro erhöht.
Schon witzig: lauter von den Grünen vorangetriebene Projekte, für die der grüne Bürgermeister keine Mehrheit bekam. Aber jetzt mit schwarzem Bürgermeister gehen sie auf ein Mal.
Ich sagte letzte Woche, die Bosse der Credit Suisse hätten innert 10 Jahren 32 Milliarden Verlust geschrieben und gleichzeitig 32 Milliarden privat kassiert. Das ist falsch, Entschuldigung dafür. Richtig ist: Sie haben in dieser Zeit 51 Milliarden privat kassiert. Mehr heute Abend in der #srfarena.
LOL x.com/lepettre/sta...
Ich weiß, es ist sinnlos, aber ich würde dieses knappe Drittel wirklich gerne mal treffen, um mir ihre Vorstellung davon anzuhören, wie man eine Pandemie inszeniert. Waren die Toten Statist:innen? Die LongCovid Kranken sind bezahlte Schauspieler:innen? Wer bezahlt sie? Ich hätte viele Fragen.
Wichtig !
👇👇
Konnts kaum glauben, aber d Wiener SPÖ hat gestern unseren Antrag im Gemeinderat gegen d Grauen Wölfe abgelehnt. Zur Erinnerung: Graue Wölfe sind türkische Rechtsextreme & deren Symbole sind laut Verbotsgesetz verboten!! Im Wahlkampf scheint Haltung zeigen egal zu sein 🤬 @berivanaslan7.bsky.social
Warum ist die Aufarbeitung & strafrechtliche Verfolgung im Fall #Kellermayr so wichtig?
Ein Grund ist auch: Weil diese Ärztin für ein größeres Problem steht - dass in der Corona-Zeit versucht worden ist, Mediziner:innen mit Bedrohungen aus der Öffentlichkeit wegzumobben
Video @puls24.bsky.social
Ausführliche und interessante Analyse der Medienförderung in Österreich ihrer Wirkungen - inklusive Vergleich mit Dänemark, den Niederlanden und Norwegen. Lesenswert!
"Dass es vielleicht keine gute Idee ist, in Zeiten transatlantischer Verwerfungen die privaten Daten deutscher Bürgerinnen und Bürger mit der Analysesoftware eines umstrittenen Unternehmens aus den USA zu durchleuchten, scheint den Mitgliedern des Bundesrates mehrheitlich nicht bewusst zu sein."
„Ausgiebig zitierte die Verteidigung aus Krankenakten von Lisa-Maria #Kellermayr. Nur: Inwieweit kann man eine Straftat danach bewerten, ob die Betroffene traumatisiert, depressiv & anders vulnerabel war? Wo beginnt die strafbare Drohung, wo endet die Meinungsfreiheit? Ab wann wird Hass bestraft?“
"Der öffentlich gemachte Chatverlauf zwischen Sicherheitsberatern und Ministern zeigt, wie die Mitglieder der Trump-Regierung mit heiklen Daten umgehen. Mit einfachsten Mitteln ermittelt ein deutsches Medium nun Telefonnummern, E-Mail-Adressen und Passwörter der Spitzenpolitiker."
Wtf!?
Tausende Anwält:innen demonstrieren in der türkischen Hauptstadt Ankara gegen die Angriffe der Regierung auf Rechtsstaatlichkeit. Soweit ich sehe,ist dies die größte Aktion von Jurist:innen in der Türkei in den letzten 20-30 Jahren (vielleicht sogar die größte Aktion je in der Geschichte der Türkei)
If Trump can disappear green card holders for protesting war, he can disappear you.
If he can disappear visa holders for criticizing him, he can disappear you.
If he can disappear asylum seekers for tattoos, he can disappear you.
We must speak out now — before there is no one left to speak out.
Wir sollten es übrigens nicht bei Schadenfreude für Grasser & Co. belassen - wir sollten auch zornig sein.
Rund 60.000 Wohnungen wurden für ca. 961 Mio. € verkauft, also 16.000 € pro Stück. Ihre "Provisionen", also Schmiergelder, haben wir alle als Steuerzahler über den Schleuderpreis gezahlt.
If these men had any sense of honor, they would already have resigned. The fact that they are all still in their jobs is just as damning as their terrifying and lawless incompetence.
Schauma Mal, ob er die Haftunfähigkeitskarte probiert. Ich freue mich erst, wenn tatsächlich vom Haftantritt berichtet wird.
The real story isn’t that the Trumpians let a journalist into a group chat, it is that they are plotting against Europe.
Martin Sellner in einer ARD Doku interviewt. Beim SRF die Junge Tat zu "Meinungsfreiheit". Die Normalisierung von Rechtsextremismus im ÖRR schreitet fröhlich voran. Die Kritik scheint den Redaktionen völlig egal. Können Verantwortliche zumindest mal erklären, warum sie denken das wäre gut?
Neonazis haben in Wien einem Juden die Kippa runtergerissen. Obwohl Fotos der mutmaßl. Täter existieren, folgten unseres Wissens nach keine Hausdurchsuchungen oder gar Verhaftungen. In Graz hat jemand einem Burschenschafter das Käppi runtergerissen, aber hier Maßnahmen wie gegen Schwerstkriminelle.
Ich weiß nicht, warum alle Maturant·innen integrieren lernen müssen, aber Zinseszins-Rechnung wäre sinnvoll fürs Leben.
Wenn die Republik von Grasser & Co auf die 9,6 Mio 4% Zinsen p.a. über 18 Jahre will, wären das 9,85 Mio an Zinsen - insgesamt 19,45 Mio.
(via @kappachers.bsky.social)
„Der Rechtsstaat wird hier vom Kopf auf die Füße gestellt", sagt Jurist Bini Gutmann von der Jüdischen Hochschülerschaft www.derstandard.at/story/300000...
Budget: Warum wird's nicht einfach durch Wirtschaftswachstum gerichtet? (Screenshot: Kurier vom August 2024)
Ein Journalist wird versehentlich in einen Signal-Gruppenchat der Trump-Regierung aufgenommen. Teilnehmer: Pete Hegseth, JD Vance, Marco Rubio, John Ratcliffe und Michael Waltz – also die sicherheitspolitische Elite der USA.
Weiterlesen: www.mimikama.org/chat-leak-im...
Der größte Jazzfan, den ich kannte, war mein Vater, riesige Plattensammlung. Er war der Sohn einer Magd. Die größte Klassikliebhaberin war meine Taufpatin, Bauernkind. Die Liebe zu Kunst & Kultur bei einem Arbeiterkind in Frage zu stellen bedeutet die Liebe zu Kunst & Kultur nicht zu verstehen.
Ich habe damit ein massives Problem, wenn man vergleicht, wie hart Urteile gegen "kleine Gauner" oftmals ausfallen, und angesichts des gewaltigen Schadens für die Republik, der bei der BUWOG angerichtet wurde. Spitzeanwälte und Ligitation PR zahlen sich offensichtlich aus. Reiche steigen besser aus.
Ja erstaunlich die Halbierung der Strafe, Verfahrensdauer wohl massiv als mildernd berücksichtigt, um dem EGMR nichts zu überlassen. Und ein Faktum wurde zurückverweisen, da kann sich die Strafe nochmals verändern. Diskussion über Strafausmaß bei Korruption notwendig, deren Gefahr wird unterschätzt.
Das Narrativ der "Querdenker" lenkte den Fokus weg von den Toten und Behinderten und erklärte stattdessen die temporären Konsumeinschränkungen der Gesunden zum Hauptproblem der Pandemie. Der gesellschaftliche Mainstream erkannte die enorm entlastende Funktion dieses Narrativs – und griff zu.
Was für mich ziemlich untergeht, ist der Schaden für die Republik, resp. die SteuerzahlerInnen, und die Frage ob es nicht eine Gesetzesänderung bräuchte, um hinkünftig solche Geschäfte rückabwickeln zu können? Strafmaß für Herrn Hochegger für mich unverständlich. Welches Signal wird da ausgesendet?