Andreas Fulda

China may be the EU’s biggest trading partner, but Europe’s attempts to level the playing field keep failing. Our guest experts unpack why EU-China relations remain fundamentally unbalanced.

🎙️ Andreas Fulda @amfchina.bsky.social & Claus Soong

📺 youtu.be/D83kY0CVrl0

Six months after the EU-China summit, any rapprochement between Brussels and Beijing remains elusive and Europe’s industries face an existential threat.

🎙️ Andreas Fulda @amfchina.bsky.social & Claus Soong

📺 youtu.be/Wz4-tvMggRY

And, as a bonus, here is the final paragraph that didn't make it into the oped for reasons of length.

I argue, too, that Europe should now step into the shoes vacated by the United States, which means learning to talk to the Russians through back-channels. This is important to avoid miscalculation and inadvertent escalation. During the Cold War, the U.S. did it all the time.

Russia’s provocations are menacing Nato. The cold war shows how it needs to respond | Sergey Radchenko Despite the cost of shooting down fighter jets and drones, small skirmishes remind both sides of the dangers of escalation, says academic Sergey Radchenko

I have a new piece with The Guardian where I look into the history of aerial confrontations going back to the Cold War. I argue that intruding Russian aircraft must be shot down as a prophylactic measure. There will not be a nuclear war. www.theguardian.com/commentisfre...

Exclusive | Xi Is Chasing a Huge Concession From Trump: Opposing Taiwan Independence The Chinese leader views President Trump’s eagerness for a trade deal as an opportunity to press for his top goal.

“The Chinese leader is planning to press his American counterpart to formally state the U.S. ‘opposes’ Taiwan’s independence.” 🇨🇳 🇺🇸 🇹🇼 www.wsj.com/world/china/...

Kurios auch, dass Hanns W. Maull in seinem Beitrag „die Kategorie der »nationalen Interessen«“ für wenig zielführend hält. In Wirklichkeit müssen wir für eine neue #GrandStrategy Deutschlands aufgeklärte und materielle nationale Interessen neu definieren. Damit tuen sich viele schwer.

Maulls Festhalten an »Zivilmacht« zementiert kognitive Stagnation. So kann sich unsere #StrategischeKultur nicht weiterentwickeln. Wir sind jetzt alle gefordert, eine realistische und reflexive #GrandStrategy zu entwickeln, um Europas Sicherheit zu gewährleisten /Ende

Noch Zivilmacht? Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland

Ist die grand strategy der »Zivilmacht« alternativlos für Deutschland? Hanns W. Maull plädiert für minimale Anpassungen des Original-Konzepts. So wird das nichts mit dem Paradigmenwechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik. Ein kurzer 🧵 /1 www.swp-berlin.org/10.18449/202...

Kurios auch, dass Hanns W. Maull in seinem Beitrag „die Kategorie der »nationalen Interessen«“ für wenig zielführend hält. In Wirklichkeit müssen wir für eine neue #GrandStrategy Deutschlands aufgeklärte und materielle nationale Interessen neu definieren. Damit tuen sich viele schwer.

Maulls Festhalten an »Zivilmacht« zementiert kognitive Stagnation. So kann sich unsere #StrategischeKultur nicht weiterentwickeln. Wir sind jetzt alle gefordert, eine realistische und reflexive #GrandStrategy zu entwickeln, um Europas Sicherheit zu gewährleisten /Ende

Maull hält trotz der auch von ihm benannten Irritationen (Russland, China) an dem Idealtypus von Geopolitik als „zivilisiertes internationales Umfeld“ fest. Aber in Wirklichkeit sind wir ja schon mittendrin in ‘brute force geopolitics’ /9

»Diplomatie statt Gewalt«: Klingt gut, aber die deutsche Ostpolitik alleine hat die „friedliche Überwindung der deutschen und europäischen Tei­lung“ sicher nicht bewirkt. NATOs Nachrüstung setzte die Sowjetunion unter Druck. Diplomatie braucht harte Macht als Rückgrat /8

»Niemals im Alleingang«: Multilateralismus ist ein hohes Gut, aber in Wirklichkeit sehen wir eine Entwicklung hin zu #Multipolarität, bei der die CRINK-Achse (China, Russland, Iran und Nordkorea) sowohl im inneren als auch äusseren Gewalt einsetzt /7

»Nie wieder Krieg«: Diese historische Lehre ist problematisch, wenn sie in einem absoluten Pazifismus mündet. So weit geht Maull zwar nicht, aber seine Skepsis gegenüber militärischen Einsetzen erinnert mich an die Forderungen der Friedensbewegung der 80er Jahre /6

Problematische Prämissen: Was Maull „kluge Machtpolitik“ nennt, basierte in Wirklichkeit auf sehr einseitigen und eigenwilligen Interpretationen der Lehren deutscher Geschichte. Was habe ich daran auszusetzen? /5

Maulls blinder Fleck: Er spricht zwar von der Notwendigkeit einer „Überprüfung der deutschen stra­tegischen Kultur“, repliziert aber gleichzeitig Redefiguren der »Zivilmacht«-Doktrin, ohne ihre Prämissen einem Realitätscheck zu unterziehen /4

Was er nicht thematisiert: Während in Deutschland »Nie wieder Krieg« gilt, haben unsere osteuropäischen Alliierten eine andere Lektion aus der Geschichte gezogen. »Nie wieder hilflos« bedeutet dort, sich vor einem radikal-revisionistischen Russland aktiv zu schützen /3

Was Maull unter Zivilmacht versteht: Er erwähnt die drei grundlegenden Prämissen »Nie wieder« (Absage an die Gräuel des nationalsozialistischen Deutschland), »niemals im Alleingang« (prinzi­pieller Multilateralismus), »Diplomatie statt Gewalt« /2

Noch Zivilmacht? Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland

Ist die grand strategy der »Zivilmacht« alternativlos für Deutschland? Hanns W. Maull plädiert für minimale Anpassungen des Original-Konzepts. So wird das nichts mit dem Paradigmenwechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik. Ein kurzer 🧵 /1 www.swp-berlin.org/10.18449/202...

Fazit: Dieser Beitrag von Godehardt/Mayer ist ein Textbuch-Beispiel für #Autokratieblindheit. Von einem vom Kanzleramt geförderten Think Tank sollten wir mehr #Autokratiekompetenz erwarten können. @swp-berlin.org, wie rechtfertigen Sie das? /Ende

Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) @swp-berlin.org hat einen hoch problematischen Beitrag zu ‘Chinas Anspruch auf eine neue Weltordnung’ veröffentlicht. Darin wird das autokratische Regime Chinas unter Xi Jinping von den Autoren weich gezeichnet. Ein 🧵 /1

Fazit: Dieser Beitrag von Godehardt/Mayer ist ein Textbuch-Beispiel für #Autokratieblindheit. Von einem vom Kanzleramt geförderten Think Tank sollten wir mehr #Autokratiekompetenz erwarten können. @swp-berlin.org, wie rechtfertigen Sie das? /Ende

Anstatt über die imperialistischen Ambitionen der KPCh zu sprechen, wird der Euphemismus „imperiale Qualität“ benutzt und auf angeblich „subtile Produktion von Zentrum-Peripherie-Beziehungen“ bezogen. In Wirklichkeit ist die Bedrohung #Taiwans alles andere als subtil 👇 /10

Dass die KPCh keineswegs an „»neutralen« Diskussionsräumen“ interessiert ist, sollte jeder herrschaftskritische Forscher wissen. Zensur, die daraus resultierende Selbstzensur - all diese Aspekte autokratischer Herrschaft werden im Beitrag nicht thematisiert /9

Auch beim Thema „convening power” wird die Eigenzuschreibung der Partei als angeblich „verantwortungsvoller und inklusiver Makler der internationalen Ordnung“ reproduziert, welche sich von „der US-Hegemonie ebenso abwendet wie von westlich-liberalen Doppelstandards“ /8

Dass es sich vermutlich um parteinahe chinesische Forscher handelt, wird nicht weiter ausgeführt. Warum keine externe Perspektive? Taiwanische, US- oder europäische Experten sehen das in der Regel anders: solche „Logiken“ dienen der Autokratie-Sicherung /7

Die Parteiführung fordere „Respekt vor dem internationalen Recht“, unterstützt aber Russlands völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine. Die Autoren kommentieren das aus „Sicht chinesischer Forscher“: Widerspruch gibt es keinen, gesprochen wird von „verschiedenen Logiken“ /6

Ditto der Verweis auf den „menschenzentrierten“ Ansatz der GGI: „Diese Formulierung ist tief im Jargon der KPCh verankert“ schreiben die Autoren. Angesichts der Unterdrückung der Uiguren stößt das übel auf. Kritik an der autokratischen Heuchelei sucht man hier vergeblich /5

Auch an anderen Stellen übernehmen die Autoren KPCh-Frames (z.B. „Win-Win-Kooperation“ oder „Demokratisierung der internationalen Beziehungen“), ohne sie als propagandistische Konstrukte eines autokratischen Systems zu entlarven /4