Ralph Schallmeiner

Noch mehr PLZ-Lotto als bisher. Das ist weder gerecht noch zeitgemäß. Wer das Gesundheitssystem wirklich stärken will, muss nach vorne schauen: bundesweit einheitliche Planung, gleiche Versorgung für alle und weniger Verwaltungsdoppelgleisigkeiten. Nostalgie ist kein Reformkonzept.
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Wir brauchen bessere Versorgung, moderne Planung und weniger Bürokratie, nicht mehr davon. Denn genau das würde die Rückkehr zu den alten GKKs bringen: mehr Parallelstrukturen, mehr Verwaltung, mehr Unterschiede zwischen Bundesländern. Patient:innen hätten noch mehr unterschiedliche Leistungen.
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Selbst in seiner Partei ist vielen klar: Das ist komplett aus der Zeit gefallen. Die Probleme im Gesundheitssystem löst man nicht, indem man alte Strukturen wieder zusammenbaut. Das ist wie ein kaputtes Auto reparieren zu wollen, indem man wieder Pferdekutschen einführt.
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wird Nostalgie betrieben. Martin WInkler träumt von der Vergangenheit, nach dem Prinzip „Früher war alles besser“. Nur: Warum soll es unterschiedliche Versorgung, unterschiedliche Strukturen und Mehrfachverwaltung von Bundesland zu Bundesland geben? In einem Staat mit 9 Mio Menschen?
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Martin Winkler und die SPOÖ leben offenkundig immer noch im letzten Jahrhundert. Anders kann ich mir den Vorstoß zur Rückkehr zur alten Gebietskrankenkassen-Struktur nicht erklären. Statt der Realität ins Auge zu sehen, dass es eine bundesweit gleich gute Versorgung braucht,...
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Solche Momente zeigen: Veränderung ist möglich. Wenn Menschen aufstehen. Wenn Männer Verantwortung übernehmen. Wenn Solidarität sichtbar wird. Das heute war sicher kein Schlusspunkt. Genau so muss es weitergehen. Die Forderungen nehme ich gerne mit hinein ins Parlament. Danke fürs Organisieren.💜
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Menschen, die klar sagen: Gewalt ist kein „Privatproblem“. Sexismus ist kein „Witz“. Gleichberechtigung ist kein Angriff, sondern ein Fortschritt für uns alle. Die Stimmung: stark, solidarisch und voller Energie. Die Redner:innen mit vielen gescheiten Ansagen & Forderungen an uns Politiker:innen
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Heute standen auch einmal die Männer auf. Gegen Gewalt an Frauen. Für Solidarität. Für ein Ende patriarchaler Machtstrukturen. Und für ein modernes Verständnis davon, was es heißt, ein Mann zu sein. Und es waren deutlich mehr, als die Organisatoren rechneten. Das ist eine gute Nachricht.
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Danke übrigens. Das war heute eine starke Kundgebung!

Manda! S isch Zeit!

Seltenheim: "Andi Babler und sein starkes rotes Regierungsteam haben geliefert."
Ja, z.B. SV-Beitragserhöhung für Pensionist:innen und gleichzeitig höhere Selbstbehalte bzw. Leistungseinschnitte bei der ÖGK. Oder die zahnlose Pflege-Schwerarbeitsregelung, von der die wenigsten profitieren. Ja, eh.

Geht wenig um "Sie war so gemein", sondern darum, was der Level wäre, den sie selber eingefordert hat.

Paralympics 2026: Österreich bleibt Eröffnung fern In der Arena von Verona fällt Freitagabend (ab 19.55 Uhr, live in ORF Sport +) der Startschuss für die XIV. Paralympischen Winterspiele. Doch die Eröffnung ist von Verstimmungen über das Antreten von ...

Das ist ein wichtiges Zeichen. Danke ÖPC und viel Erfolg den Athletinnen und Athleten!

sport.orf.at/stories/3153...

Leistungen werden gekürzt, Selbstbehalte erhöht, während praktisch niemand informiert wird. Nur ein Eintrag im RIS. Keine Info auf der ÖGK-Website. Wer vom Kampf gegen Zwei-Klassen-Medizin spricht, sollte solche Entscheidungen wenigstens offen erklären.
Eine parl Anfrage dazu ist jedenfalls raus
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Die Änderungen treffen konkret Versicherte:

Familien verlieren den Zuschlag beim Krankengeld
Selbstbehalt für Zahnersatz steigt

strengere Regeln bei Krankentransporten

Einschränkungen bei Zahnspangen

mehr Begutachtungen bei langen Krankenständen
Das eigentliche Problem dabei:

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Wenn Leistungen gekürzt werden, ist die Ministerin plötzlich unzuständig. Als sie noch in Opposition war, war das anders: Da waren grüne Gesundheitsminister für alles verantwortlich, was im Gesundheitssystem passiert ist. Auch für Entscheidungen der Sozialversicherungen.
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Besonders spannend ist die Reaktion der Ministerin: Sie erklärt sich für die ÖGK regelmäßig als „nicht zuständig“. Selbstverwaltung. Formalakt. Man könne sich da nicht einmischen. Komisch nur: Die Satzungsänderung tritt überhaupt erst in Kraft, weil sie von ihr genehmigt wurde.
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Heute titelt die Krone: „Kassenleistungen heimlich gestrichen“. Gemeint ist die Satzungsänderung der ÖGK: Familienzuschlag beim Krankengeld weg, höhere Selbstbehalte beim Zahnersatz, strengere Regeln bei Krankentransporten. Beschlossen Ende Februar, erfahren haben es viele erst jetzt.
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Das passiert also mit Unternehmen in den USA, die ethisch korrekt handeln möchten und ein Problem damit haben, wenn ihre Produkte für Massenüberwachung oder autonome Waffensysteme eingesetzt werden. Wer klare Grenzen zieht, läuft Gefahr, wirtschaftlich unter Druck gesetzt zu werden.

Übrigens: Das Thema ArzneimittelVO hatten wir auch im letzten Sozialausschuss. Wie immer leider vertagt worden. Das wird mein neues "Cetereum censeo" in diesem Ausschuss werden. Im nexten Ausschuss wieder und wieder und wieder. Bis es eine vernünftige Lösung gibt.

Naja, zum einen handelt es sich hier um eine fix fertige Gesetzesvorlage. Das gab es in der Vergangenheit nicht. zum anderen sind sich ja an sich alle einig, dass man das will - also zumindest die NR-Klubs. Also warum verzögern, wenn wir ohne Sondersitzungen bereits am 1. Juli los legen könnten?

Wir haben Euch die Hacke schon abgenommen. Also, wenn ihr es ernst meint, dann machen wir am 28.04. im Gesundheitsausschuss Nägel mit Köpfe. Im Mai dann im NR und im Juni im BR die Beschlussfassung, Start möglich mit 1. Juli 2026. Wie schaut´s aus? Ernst gemeint, oder doch wieder nur ankündigen?
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Fix fertig ausgearbeitet. Kein Entschließer und keine Absichtserklärung, sondern eine komplette Novelle aller relevanten Gesetze. Ihr braucht nur zustimmen, liebe NEOS, liebe SPÖ, liebe ÖVP. Dann haben wir das ganz schnell umgesetzt. Da müsst ihr die Ministerin nicht beauftragen.
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Okidoki. Impfen in Apotheken kommt endlich. Also, es ist angekündigt dass es kommt. 2027. Sagt uns die Regierung. Die Sozialministerin wurde beauftragt etwas auszuarbeiten.
Hmmm, komisch. Was ausarbeiten? Seit Frühjahr letzten Jahres liegt unser Antrag im zuständigen Gesundheitsausschuss.
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Ich hab eben einen Ordnungsruf bekommen, weil ich die Art wie die FPÖ in Sachen Gesundheit mit Unwahrheiten Politik macht als „puren Rassismus“ bezeichnet habe.
Ich stehe dazu, es ist nix anderes als purer Rassismus.

Vor allem aber löst man das eigentliche Problem nicht. Das besteht nämlich, weil die Verantwortungsaufteilung zwischen Leitung und Verwaltungsrat nicht sauber geklärt ist. Also wäre es gescheiter dieses Problem zu lösen anstatt Strafen übernehmen zu lassen oder Konsequenzen zu beseitigen.
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