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Sie werden überrascht sein, an wie vielen Orten Sie am Freitag vor die Türe treten können und einfach so nicht tot umfallen.

Bild lügt.

Julian Reichelt verliert erneut gegen Alfonso Pantisano Der Chefredakteur des rechten Onlineportals "Nius" darf eine Falschbehauptung über den Berliner Queerbeauftragten im Zusammenhang mit Jurassica Parka nicht wiederholen – und muss außerdem 2.500 Euro O...

Julian Reichelt "darf eine Falschbehauptung über den Berliner Queerbeauftragten im Zusammenhang mit Jurassica Parka nicht wiederholen – und muss außerdem 2.500 Euro Ordnungsgeld zahlen".🤣
Natürlich gehts in die nächste Instanz.

www.queer.de/detail.php?a...

Die #CDU hat es in 50 Jahren geschafft, das Land in nahezu allen Bereichen zugrunde zu wirtschaften, um uns jetzt zu erklären, dass drei Personengruppen an allem Schuld sind:

Armutsbetroffene, Grüne und Migranten.

🤡

Klage gegen Impf-Tweet:Querdenken-Anwalt verliert gegen Lauterbach

Ein Neonazi hatte einen Amoklauf in Berlin angekündigt und wollte "möglichst viele Ausländer" töten. Neben Kontakten zu anderen Neonazis hat er auch an AfD-Kundgebungen teilgenommen. Das ist der größte Terror und die größte Gefahr, über die zu wenig gesprochen wird.

🇦🇷 Noch 5 Tage bis zu den Zwischenwahlen in Argentinien.
Und Milei und sein Gruselkabinett liefern einen Wahnsinn nach dem anderen.

Zuletzt geht Milei auch immer agressiver auf strammrechte Journalisten los. Schon bisher hatte Milei gesagt "Wir hassen Journalisten nicht genug!".

Katherina Reiche: LobbyControl fordert Transparenz über Aktienbesitz Wirtschaftsministerin Katherina Reiche verweigert konkrete Angaben zu ihren Unternehmensbeteiligungen. LobbyControl sieht darin eine eklatante Regelungslücke und fordert verbindliche Transparenz, um f...

Das Wirtschaftsministerium verweigert Informationen über den Aktienbesitz von Katharina Reiche.

Bei Habecks Staatssekretären rief die Union noch lautstark nach Transparenz, jetzt scheint das vergessen.

Wir fordern: Es braucht endlich Offenlegungspflichten! 1/

www.lobbycontrol.de/pressemittei...

Klimaneutralität im Grundgesetz: Baerbock prophezeit Klimaklagen: Die wirklichen Folgen der Grundgesetz-Änderung Im Rahmen der Schulden-Pakete haben die Grünen den Schutz des Klimas ins Grundgesetz verhandelt. Und nun? Baerbock prophezeit mehr Klagen, andere glauben nicht, dass sich etwas ändert.

Frau Baerbock arbeitet immer noch wie ein Bienchen
aber die #Tagesschau verleugnet sie komplett
genau wie Habeck

www.tagesschau.de/suche#/artic...

Sie war in Moldau, hat Orban kritisiert, reiste zum Nato-Treffen in Brüssel und vor allem:

Jeden Tag einen positiven Skeet: Well, here it is for today ...

Hoffnungslosigkeit ist das, was sie wollen. Das ist ihr Ziel. Sie können nur gewinnen, wenn wir aufgeben. Wenn wir verzweifeln. Alles, was wir tun, hat einen Impact, so klein er auch sein mag. Wir können alle die Welt ein klein wenig besser machen. Und wenn wir das alle machen, schaffen wir es.

Konzernchefs warnen vor Fremdenfeindlichkeit In einem gemeinsamen Aufruf fordern die Chefs von Siemens, Mercedes-Benz und Deutsche Bank ein offenes Deutschland.

Konzernchefs warnen vor Fremdenfeindlichkeit #Konzerne #Demokratie #Zuwanderung

Aufgrund der Nachfragen zu den Parteiausschlüssen mit sofortiger Wirkung von Martina Böswald und mir vom 20.11.2024 möchte ich noch kurz das Erlebte schildern. Bereits vor der Eingangstüre war eine weibliche und männliche Securitykraft postiert und es wurde meine Tasche durchsucht und ich wurde abgetastet. Vor Rechtsanwältin und Sportschützin Martina Böswald hatte man besonders grosse Angst, dass sie mit Pistole in der Handtasche erscheinen und Amok laufen würde. Das wurde dort tatsächlich geäussert. Man wollte unbedingt den Tag überleben! Zumindest bei mir lief das ganze wie ein Schauprozess ab. Vom Kläger wurde extra Rechtsanwalt Mirtschew aus Berlin eingeflogen und vom AfD-Landesvorstand sassen zusätzlich Frohnmaier, Sänze und Bernhard mit am Tisch. Mir wurde folgendes parteischädigendes Verhalten vorgeworfen: Ich hatte für die 21 Listenplätze für den Kreistagswahlkreis Konstanz die 21 Zustimmungserklärungen gesammelt. Durch ein kurzfristig durch die Kreissprecher Jahnke und Eisenhut geändertes Wahlverfahren wurde klar, dass Michael Stauch auf Listenplatz 1 gewählt würde. Michael Stauch war zuvor durch die Verbreitung eines Kanakenvideos aufgefallen. Dafür hat er inzwischen von der Staatsanwaltschaft einen saftigen Strafbefehl wegen Volksverhetzung erhalten. Zusätzlich hatte er in seinem WhatsApp-Status im Herbst 2023 ein Video mit der Parole: Ausländer raus, Deutschland den Deutschen eingestellt. Mit ihm wollte ich nicht kandidieren.

Da 4 von 21 Kandidaten anwesend waren konnten diese selbst entscheiden zu kandidieren. 3 von diesen 4 inkl. mir haben die Versammlung verlassen. Was sollte ich nun mit den Zustimmungserklärungen der 17 nicht anwesenden Kandidaten machen? Da hier viele persönliche Bekannte und Nichtmitglieder darunter waren, wollte ich diese 17 nicht anwesenden Kandidaten vor Stauch schützen und habe die 17 Zustimmungserklärungen mit nach Hause genommen. Hierfür habe ich von den meisten im Nachhinein Zuspruch erhalten. Die Kreissprecher Jahnke und Eisenhut haben sich dann im Nachgang von 5 dieser 17 Kandidaten schriftlich bestätigen lassen, dass sie gerne mit Stauch kandidiert hätten. Die beiden Videos haben sie diesen 5 natürlich vorenthalten. Mit diesen 5 Unterschriften haben die beiden Kreissprecher dann ein Parteiausschlussverfahren wegen parteischädigendem Verhalten gegen mich eingeleitet. Nach der für Stauch erfolgreichen Wahl haben Jahnke und Eisenhut dann auch noch dafür gesorgt, dass unser Videofreund zum AfD-Fraktionssprecher im Kreistag gewählt wurde. Der Landesvorstand hat daraufhin einstimmig beschlossen, dass ich aus der Partei entfernt werden muss und das Parteiausschlussverfahren gegen mich eingeleitet. Landessprecher Frohnmaier äusserte während der Verhandlung sogar, dass jemand der eine Zustimmungserklärung unterschrieben hat in jedem Fall kandidieren muss und in keinem Fall einen Rückzieher machen kann, egal wer Spitzenkandidat ist.

Nach meinem Wissensstand muss jeder Kandidat nach der Wahl gefragt werden, ob er diese annimmt. So kam wie es kommen musste: Nach über 3 Stunden Verhandlung wurde ich mit sofortiger Wirkung aus der AfD ausgeschlossen. Ich habe den Schauprozess erhobenen Hauptes verlassen. Ich habe mir nichts vorzuwerfen. Nachdem ich die Anklagebank verlassen hatte, begann direkt der Prozess gegen Martina Böswald, die soweit mir bekannt, ebenfalls mit sofortiger Wirkung aus der Partei entfernt wurde. Thorsten Otterbach

In der AfD Baden-Württemberg gibt es 2 Ausschlüsse mit sofortiger Wirkung gegen Martina Böswald und Thorsten Otterbach.
Otterbach scheint Zustimmungserklärungen zu einer Wahlbeteiligung einbehalten zu haben. Bei Böswald habe ich gar nichts.
Seht selbst (aus der TG-Gruppe "Flurfunk"):

Es ist gut und wichtig, dass die öffentlichen großen Bildungseinrichtungen die Platform bsky im sozialen Netzwerk nutzen, um zu informieren. @unifau.bsky.social macht das. Wie ist es an Eurer Uni?

Bitte Repost.
PS: viele Mitglieder der FAU sind auch hier. @hornegger.bsky.social

Steffen Kotré hat es nicht auf die Landesliste der AfD Brandenburg geschafft.
Näheres weiß ich noch nicht.

Greding: AfD beschließt „bayerische Resolution für Remigration“ Die AfD spricht sich auf ihrem Landesparteitag in Greding die für die Rückkehr von Ausländern aus Deutschland in ihre Heimatländer aus.

Die bayerische AfD fordert die millionenfache Vertreibung von Menschen aus Deutschland.

Das liest sich alles genau wie beim Potsdamer Geheimtreffen, dessen Inhalte AfD und Co. so vehement abgestritten hatten.

www.sueddeutsche.de/bayern/afd-r...

Friedrich Merz stellte Strafantrag wegen Beleidigung – Hausdurchsuchung! Auch CDU-Chef Friedrich Merz geht wie Minister Robert Habeck juristisch gegen Beleidigungen vor. In mindestens Fällen kam es dabei zu Hausdurchsuchungen.

Starke Recherche vom "Stern": Friedrich #Merz unterzeichnete mehrfach Strafanträge wegen angeblicher Beleidigung, was auch zu Hausdurchsuchungen führte. In mindestens einem Fall war diese rechtswidrig. Andere Fälle waren ebenfalls unverhältnismäßig hart.

Grünen-Kracher: Habeck schießt in Umfragen nach oben - Merz verliert stark Wird die Bundestagswahl 2025 doch viel spannender als vermutet? Robert Habeck bringt sich plötzlich in Position.

Grünen-Kracher:
Habeck schießt in Umfragen nach oben – Merz verliert stark.
#Habeck4Kanzler
#TeamHabeck
www.derwesten.de/politik/habe...

taz-Recherche zu Gewalt gegen Frauen: Weil sie weiblich sind Fast jeden Tag wird in Deutschland eine Frau oder ein Mädchen getötet. Doch die Gewalt beginnt schon viel früher.

Weil sie weiblich sind
Fast jeden Tag wird in Deutschland eine Frau oder ein Mädchen getötet. Doch die Gewalt beginnt schon viel früher.
taz.de/taz-Recherch...

AfD Bayern beschließt Migrationsresolution aus extremen Reihen der Partei Der bayerische Landesverband der AfD hat auf seinem Parteitag einen Beschluss zur »Remigration« gefasst. Der Euphemismus ist ein politisches Schlagwort rechtsextremer Strömungen.

Der bayerische Landesverband der rechtsextremistischen sog. „AfD“ hat auf seinem Parteitag einen Beschluss zur »Remigration« gefasst.

YouTube video by Robert Habeck Gruß von der COP in Baku in Aserbaidschan

Kurzes Hallo von der COP, der wichtigsten internationalen Klimakonferenz. Einer der zentralen Orte, um dafür zu sorgen, dass wir beim Klimaschutz Kurs halten. Dafür übergebe ich jetzt den Staffelstab an @abaerbock.diplo.de, bei der die Endverhandlungen in den besten Händen sind. #Team

YouTube video by Robert Habeck Globaler Klimaschutz auf der COP

Wenn Deutschland seine Verpflichtungen beim Klimaschutz nicht ernst nimmt, wie können wir von anderen erwarten, dass sie handeln? Klimaschutz ist global – und auf der Weltklimakonferenz, kurz COP, kommt die ganze Welt zusammen, um um die besten Lösungen zu ringen.

youtube.com/shorts/VnyVi...

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