Waschblitz

Grüne wollen Verfassungsbeschwerde zum Haushalt 2025 organisieren Die Bundestagsfraktion der Grünen will gegen den Bundeshaushalt 2025 vorgehen. Die Abgeordneten werfen der schwarz-roten Koalition vor, Milliarden aus dem Sondervermögen verfassungswidrig auszugeben -...

www.tagesschau.de/inland/innen...

Hinter Trump stecken Thiel und die Tech Bros. Die lassen sich nicht so einfach absetzen. Da müssen schon andere Anstrengungen her. Denn diese entfesselte Marktwirtschaft hat den Faschismus erst geboren.

„Wir werden die Wahllokale von ICE umstellen lassen.“

Im November wird es in den USA keine freien Wahlen geben – Punkt.

Insulation retrofitted and timber clad building

Now this inefficient fossil-fuel-produced and fossil-fuel-powered building stock, your home, is being used as a weapon. At the ballot box, you are being made afraid of renewables, & the fossil fuel tap is being turned off by warmongers.
The future is renewable but you have to actively go this way.

Überreiche Männer, die sich alles erlauben können. Unterstützung beim Aufbau einer faschistischen Diktatur. Dadurch noch reicher werden. Die Umwelt ausbeuten und zerstören. Sexualisierte Gewalt gegen Kinder. Menschenhandel. Folter. Mord.

Wir müssen wütender werden. Und die Wut muss auf die Straße.

🗞️ And here is the linkto our press release: www.awi.de/en/about-us/...

🥅 3 procedural changes could move talks from deadlock to convergence:
-Introduction of a hierarchical structure for negotiations to set priorities
-Focus on defined time-bound milestones instead of an overall ambitious timeframe
-Clear rules of procedure to promote trust & reduce procedural debates

💪 Let's get this done, all hands on deck!
#INC5.3 #PlasticsTreaty #Plastics #Microplastic

Ja wir hätten #Habeck4Kanzler haben können!
Aber #NoCDSU und #NoAFD haben mit #Dauerberieselung die #Realität der Menschen verändern können!
#Habeck, @gruene.de waren der #FEIND!
Das ist in die Köpfe der Menschen gehämmert worden! Und das ist jetzt das Dogma in Bezug auf die @gruene.de
Strafbewehrt?

Wenn wir alles Geld zurückbekämen, dass die Union in Bund, Ländern und Gemeinden in den letzten 75 Jahren in ihrem Korruptionsnetzwerken hat verschwinden lassen, wäre Deutschland schuldenfrei und könnte noch eine Weile vom Guthaben leben.

Liebe Fahrer*innen,
ich feiere Euch!
Danke, dass Ihr für uns fahrt. Den einen Tag kommen wir klar.

Revealed: Palantir deals with UK government amount to at least £670m – including £15m contract with nuclear weapons agency Exclusive: Nerve investigation finds Trump ally Peter Thiel's surveillance firm has won at least 34 contracts, including management services for Britain's nuclear deterrent, with MPs warning of…

A gaping national security vulnerability: UK’s reliance on US surveillance firm #Palantir (Germany isn't much better) www.thenerve.news/p/palantir-t...

DiDay #Dutgemacht Hallo du. Ja, genau du! Du willst nicht für ein neues Windows bezahlen, weil dein Rechner noch tipptopp in Ordnung ist? Du findest es nicht in Ordnung, dass WhatsApp deine Daten verkauft? Du zahlst…

Du willst nicht für ein neues Windows zahlen, weil dein Rechner noch in Ordnung ist? Du findest es nicht gut, dass WhatsApp deine Daten verkauft? DiDay in #Halle am 1. Februar. Los geht es ab 10 Uhr (morgens :) eigenbaukombinat.de/dutgemacht/

#DIDit: EDRi members spark movement for alternatives to Big Tech - European Digital Rights (EDRi) On the first Sunday of each month, people are invited to explore and move to alternatives to dominant centralised platforms.

A few large platforms decide what is visible, promoted or hidden: A monthly „Digital Independence Day“ with a broad coalition of civil society organisations edri.org/our-work/did...

USA: Die Architektur der Abschiebung und Palantirs Rolle im neuen ICE-System Die US-Einwanderungsbehörde ICE digitalisiert die Abschiebung mit Palantir, Penlink, Datenbrokern und KI.

Eine von #Palantir entwickelte App zeigt den ICE-Trupps die Abschiebungsziele: Namen, Fotos, IDs, Adressen, Confidence Scores www.heise.de/hintergrund/...

Wenn ihr das Geld erübrigen könnt (man kann auch zusammenlegen). Jedes Kit hilft!

Ukraine2Power hat ein Überlebenskit für 80€ (Gaskocher, Heizdecken, Hand/Fusswärmer, Thermoskanne, Powerbank) zusammengestellt.
Konto: We Aid gGmbH
IBAN: DE 52370205000001838801
Kennwort: Ukraine2Power

Danke 🙏

Danke! ✅

NEW: Our investigation for @thenerve_news reveals not only that Peter Thiel’s Palantir is completely enmeshed in our critical national infrastructure.

It’s also the ‘cloud support’ for our nuclear weapons system 🤯
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www.thenerve.news/p/palantir-t...

Bürgerräte: NGO fordert Finanzierung „demokratischer Infrastruktur“ Sie können besser entscheiden, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Mit dem Informationsvorsprung zum Wettbewerbsvorteil.

Angesichts der aktuellen politischen Lage sollten Bund und Länder Beteiligungsverfahren stärker fördern. Das steht im Bürgerrat-Bericht 2025 von @mehrdemokratie.bsky.social table.media/berlin/news/... #bürgerrat

"Production alone is responsible for around 5%(2.24 gigatonnes of carbon dioxide equivalent) of global greenhouse-gas emissions, compared with the 1.4% (0.6 GtCO2) of emissions that stem from aviation" www.nature.com/articles/d41... @nature.com Comment via @melaniebergma18.bsky.social

Psssst: Das Konzept des ÖRR kann man verteidigen UND gleichzeitig Defizite benennen - aber das sollte man vielleicht ein bisschen differenzierter tun, wenn einem das Grundkonzept wichtig ist.

Oligarchen kaufen sich Zeitungen, um deren Arbeit zu behindern.
Nur falls jemand Gründe für Öffentlich-rechtlichen Rundfunk suchte.

Was man bei dem Ärger aber nicht vergessen sollte: die aktuelle Situation auf Berlins Straßen geht auf die Rechnung der von Kai Wegner geführten Regierung. Keine Vorbereitung auf den Winter, internes Gerangel, dann totales Chaos. Das ist schon mehr als dilettantisch.

Große Umfrage in Mitgliedsstaaten: Fast einhellig wünschen sich die Bundesbürger eine stärkere und geschlossenere EU Angesichts der weltweiten Krisenlage ist ein Wunsch bei EU-Bürgern deutlich zu erkennen: Mehr Solidarität, Einheit und Sicherheit. Welche Themen die Menschen laut einer europaweiten Umfrage besonders umtreiben.

Der neue Eurobarometer zeigt:
89 % sagen: EU-Staaten müssen enger zusammenarbeiten.
86 % wollen, dass die EU international eine stärkere Stimme hat.
👉 Ein klares Mandat für europäische Handlungsfähigkeit.

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SPIEGEL: Reform von Reform Wirtschaftsforscher befürchten hohe Kosten durch Warkens Klinikpläne Wie verschlankt man die deutsche Krankenhauslandschaft? Gesundheitsministerin Warken will die strengen Kriterien von Vorgänger Lauterbach lockern. Gemeinsam mit Ökonomen warnt der nun vor Milliardenschäden.

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Die ganze Orientierungslosigkeit der Union in der Gesundheitspolitik zeigt diese neue Analyse:

Warkens geplante Verwässerung der Krankenhausreform würde nicht sparen, sondern mindestens 7 Milliarden pro Jahr zusätzlich kosten & zugleich die Versorgungsqualität gefährden.

Emissionen: EU will kostenlose Zertifikate um Jahre verlängern Die EU schwächt laut Handelsblatt-Informationen ihr wichtigstes Klimaschutzinstrument ab. Vor allem energieintensive Unternehmen hatten darauf gepocht.

Puh, nach dem Verbrenner-Aus die nächste Entscheidung, bei der die belohnt werden, die auf die Bremse treten.

Alle, die in nachhaltige Industrie investiert haben, schauen in die Röhre.

(S+) Merz-Regierung flog mit sechs Jets zu Mini-Gipfel in Rom Von wegen Sparsamkeit: Für ein paar Stunden rückte die Bundesregierung Ende Januar zu einem Treffen mit der italienischen Regierung aus. Der Aufwand für den eher symbolischen Tagestrip war enorm.

Merz predigt der Bevölkerung mehr Arbeit, längere Lebensarbeitszeit, Sozialabbau, Verzicht und Sparsamkeit, um den Wohlstand zu sichern. Für die Regierung gelten andere Maßstäbe. Zum Mini-Gipfel nach Rom geht es gleich mit sechs Jets. Leistungsethik nach unten, Luxus nach oben.

Gitta Connemann in der FAZ: "Die Grünen stehen für Verbote, Ideologie, staatliches Mikro-Management. Wir stehen für Technologieoffenheit, Eigenverantwortung und Freiheit." Tim Achtermeyer auf Threads: "Wahnsinnig schlecht gealtert. Ein Jahr später heißt es nun von Connemann: Weg mit der Freiheit und Eigenverantwortung bei Teilzeit. Alles soll stattdessen nach Antrag geprüft werden. Willkommen im ideologisch motivierten staatlichen Mikromanagement."

Ich finde @timacht.bsky.social hat das ganze ganz gut zusammengefasst

EU will kostenlose Zertifikate um Jahre verlängern Die EU schwächt nach Handelsblatt-Informationen ihr wichtigstes Klimaschutzinstrument ab und verlängert kostenlose Zertifikate. Vor allem energieintensive Unternehmen hatten darauf gepocht.

Was die EU-Kommission hier (Hand in Hand mit dem Chef der größten Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber) durchdrückt, ist die Vernichtung von Milliardenwerten im Aufbau der Cleantech-Industrie & das Absägen von Klimazielen.

Alle Firmen, die investiert haben, werden vor den Kopf gestoßen.

Logo Die PRÜF-Anstalt mit einem Szenenbild aus dem Set und Nico Semsrott mit Kapuze und Tastenbord.

Ich habe die Anstalt geprüft. Ob sie bestanden hat? #pruef

Hier gucken: Die PRÜF-Anstalt!
www.zdf.de/play/shows/d...