Weber ist derjenige, der vor Jahren schon die „Finale Lösung der Flüchtlingsfrage“ gefordert hatte. Jetzt kommt raus, dass seine Fraktion mit rechtsextremen Parteien zusammenarbeitet, um Lager für Flüchtlinge außerhalb der EU zu errichten. Hm…
Es ist für sie eine willkommene Gelegenheit, Klimaschutz abzuwürgen.
Damit übrigens auch Gelder für die Transformation.
regionalheute.de/voigt-schlae...
Wie sehr kann man den gleichen Fehler 2x machen wollen?
SPD: Jaaaaaaa!
www.br.de/nachrichten/...
»Die einzige Jury, die wirklich zählt, sind die Kunden und der Markt«, erklärte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer in Berlin. Er kündigte an, dass der Buchhandlungspreis daher reformiert werde. Künftig sollen die drei umsatzstärksten Filialen der Thalia-Gruppe ausgezeichnet werden.
Ich glaube, wir kündigen Die Zeit
Vor zwei Wochen berichtete ich über "Helmut" Strauf, der bei der "Generation Deutschland" mit falschen Vornamen zur Buvo-Wahl antrat.
Stellt sich raus: Die Wahl könnte deshalb anfechtbar sein. Außerdem hat er offenbar schon im Aufnahmeantrag gelogen.
www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/afd...
Ein Planet, auf dem Menschen leben können - oder soll man es lassen?
Trotz jahrelanger Medienkritik und verheerenden Auswirkungen auf öffentliche Debatte und Demokratie:
Wer sich für eine fundierte Analyse mit diesem neuen Pro und Contra Meinungsstück interessiert, wird hier fündig. Ein Thread:
Dieser Monitor-Bericht vor einem Monat hat kaum Resonanz gefunden. Fragt sich auch, warum. Nichts, worüber heute so viele überrascht sind (was ohnehin für ziemliche Ignoranz spricht), war hier nicht auch schon berichtet worden. Nur eben zum Lieferkettengesetz.
Aber ja, Monitor ist zu "links".
Ich hab die Union immer gg den Vorwurf verteidigt, Rechtsextremen den Weg zur Macht bahnen zu wollen. Wohl wissend,dass es in der Partei auch Leute gibt, die die Nähe von AfD & Co. suchten. Ich hielt die für marginalisiert. Nun wird deutlich: Es gibt Unionsleute in Reihe 1,die den Rechtskurs tragen.
Ich kichere laut.
Dennoch bedarf es endlich die Prüfung eines AfD-Verbotsantrags!
Fortsetzung zum #Helmutgate 👇https://bsky.app/profile/alinepabst.bsky.social/post/3mgzy3mmf4c2u
Lieblingsstelle. Die laaaange Pause zwischen Frage und Antwort habe ich mal unerwähnt gelassen.
Sein Mentor Franz Schmid (vom Verfassungsschutz beobachteter MdL Bayern) war sehr sauer, als ich ihn deshalb anrief. Für ihn ist die ganze Sache "lächerlich". angeblich würde sich auch niemand sonst im bayerischen Landesverband dafür interessieren. Nur habe ich da auch anderes gehört.
Vor zwei Wochen berichtete ich über "Helmut" Strauf, der bei der "Generation Deutschland" mit falschen Vornamen zur Buvo-Wahl antrat.
Stellt sich raus: Die Wahl könnte deshalb anfechtbar sein. Außerdem hat er offenbar schon im Aufnahmeantrag gelogen.
www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/afd...
Wenn ihr das #Kurzgutachten zur #Energiekrise sucht…
…als vertraulich markiert, aber per Internetsuche auf der Seite des BMWE zu finden. 🤷♀️ www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE...
Die CDU hat nicht begriffen, in welcher Zeit wir leben.
Koalition um jeden Preis? Wie bitte? 59.9% der Wähler*innen gaben am letzten Sonntag der aktuellen Regierungskomstellation ihre Zustimmung. Das ist nicht nur mehr als beim letzen Mal (56,7), das ist auch mehr als die Koalition im
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Was die meisten Entscheider nicht stört: Artensterben, Dürre, Hochwasser, verseuchte Böden, Hitzetote, tote Moore, betonierte Städte, sterbende Wälder, Ewigkeitschemikalien in Flüssen.
Wofür aber sämtliche Hebel in Gang gesetzt werden:
Wenn der Spritpreis steigt.
Ein Kulturstaatsminister, der zur Buchmesse die Buchbranche geschlossen gegen sich aufbringt, hat ein Problem. Und ist selbst eines. Wie es dazu kam.
It's time. I've opposed this conversation for a decade, as the legal standard hadn't been met. Now the standard for launching a criminal investigation clearly has been—and the Democrats *can* and *must* launch their own probe so they are ready (if facts warrant) to impeach Trump for Treason in 2027.
Gasheizung nur mit Risikobelehrung!
Leute, die heute eine neue Gasheizung einbauen wollen, sollten eine Erklärung unterschreiben müssen, dass ihnen bewußt ist, dass die Heizkosten mit Gas erheblich steigen könnten - und der Kunde ausdrücklich auf die Zahlung von eventuellen Beihilfen verzichtet.
#R21: Wurde über die Überprüfung durch den VS nur nicht berichtet, bevor die Fördergelder genehmigt wurden, oder galt da die Freiheit unserer Demokratie noch?
> taz.de/Rechtsgutach...
> Anfrage der Linken+Antwort der BuReg zu Fördergeld 2025 www.bundestag.de/services/suc...
Vielleicht liegt es aber gar nicht an den Presseleuten...
www.spiegel.de/politik/deut...
Die BuReg will Palantir bundesweit, Bayern , NRW, Hessen nutzen es gegen alle Warnungen, sogar die Grünen haben es in Baden-Württemberg durchgesetzt. Und ich frage mich: Habt ihr eigentlich den Verstand verloren? Ist diese Techmilliardärversion von 1984 tatsächlich eure Vorstellung von Demokratie?
Globale Erhitzung nimmt beschleunigt zu.
#Klimakatstrophe
Ganz abgesehen davon, dass eine solche Durchsuchung extrem fragwürdig ist: Wie kann man denn ernsthaft annehmen, dass interne Unterlagen über die dienstliche E-Mail-Adresse weitergegeben werden?? www.spiegel.de/politik/deut...
"Auch könnten manche Mitarbeitende durch die Aktion nun erst recht trotzig geworden sein." Großartig
„Eine Krankenschwester hätte viel davon, wenn Wähler ihre Aufmerksamkeit darauf lenken, wer eigentlich Vermögen bilden kann, wer erbt und wer Steuern zahlt. Da geht es wirklich ums Geld.“
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/s...
»Die jetzigen Preisspitzen legen die harte Realität offen und machen der kollektiven Verdrängung ein Ende: Die ökologischen Folgen und geopolitischen Risiken von Öl- und Gasimporten sind noch nie angemessen eingepreist worden.« Kommentar @spiegel.de zur Eskalation in Nahost und an dt. Tankstellen.