Dr. Markus Ehrmann

UWP-Forum Umweltrecht 2026 - Lexxion Registrieren Sie sich jetzt! Forum Umweltrecht | Forum | 23.-24. April 2026 | Berlin | Sprache: Deutsch

Freue mich, mit einem Vortrag "Die Zukunft der CO2-Bepreisung – EU Klimaziel 2040 und seine Umsetzung" beim UWP-Forum Umweltrecht 2026 dabei zu sein
www.lexxion.eu/events/uwpfo...

EU-Gipfel: Ist Klimaschutz schuld an der Krise der Industrie? Der CO₂-Emissionshandel wird als Wettbewerbsnachteil für die Industrie wahrgenommen. Bundeskanzler Merz galt bisher als Freund davon.

www.sueddeutsche.de/politik/klim...

Merz und Macron fordern Reformen für europäische Wirtschaft Deregulierung und eine "Made in Europe"-Quote: Deutschland und Frankreich wollen sich für Wirtschaftsreformen in der EU stark machen - wenn auch in unterschiedlichen Bereichen. Bei der Industrie stößt...

#Emissionshandel in Bewegung: Von der Leyen: Einnahmen sollen in Industrie zurückfließen. Merz stellt das Emissionshandelssystem grundsätzlich infrage: "... wir sollten sehr offen für eine Überarbeitung oder zumindest für eine Verschiebung sein."
www.tagesschau.de/wirtschaft/w...

Von der Leyen and Merz clash over future of EU’s core climate law German chancellor joined industry in attacking the EU carbon market as the Commission president defended its “clear benefits.”

www.politico.eu/article/ursu...

Trotz Bundesverwaltungsgerichts-Entscheidung - Entwurf für Klimaschutzprogramm der Bundesregierung: Geplante Maßnahmen reichen nicht aus Die Bundesregierung muss Ende März ein neues Klimaschutzprogramm vorlegen. Ein geleakter Entwurf aus dem SPD-geführten Umweltministerium zeigt: Vor allem das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 ist mit...

www.deutschlandfunk.de/entwurf-fuer...

Merz Says Europe Should Be Open to Revising Carbon Market German Chancellor Friedrich Merz said the European Union should be open to revising or postponing its carbon market if it doesn’t enable the industry shift to clean production.

www.bloomberg.com/news/article...

Antwerpen: Von der Leyen kommt Industrie bei CO₂-Kosten entgegen Die Kommissionspräsidentin will dafür sorgen, dass mehr Einnahmen aus dem Emissionshandel in die Industrie zurückfließt. Sie reagiert beim Industriegipfel in Antwerpen auf Forderungen vor allem energi...

table.media/europe/news/...

Emissionshandel: Von der Leyen will mehr Einnahmen in Industrieumbau stecken Die EU-Staaten haben bisher nur einen Bruchteil ihrer Einnahmen aus dem CO2-Preis in die Dekarbonisierung der Schwerindustrie investiert. Das muss sich nun ändern, fordert Kommissionspräsidentin Ursul...

background.tagesspiegel.de/energie-und-...

Klimaschutzprogramm: Bundesregierung schreibt langfristig drastische CO2-Reduktion ins Gesetz Sie können besser entscheiden, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Mit dem Informationsvorsprung zum Wettbewerbsvorteil.

table.media/berlin/news/...

Klimaschutz: BASF-Chef Kamieth fordert Gegensteuern beim Emissionshandel Die geplante Verschärfung der Bedingungen könnte Hunderte Millionen Euro kosten, sagt der Dax-Vorstand und appelliert an Ursula von der Leyen. Die Industrie schlägt Alarm.

www.handelsblatt.com/politik/deut...

Gezerre um den europäischen Emissionshandel Die Chemiebranche greift das Herzstück der Klimapolitik an. Brüssel keilt auf dem EU-Industriegipfel zurück. Nur eines verspricht Kommissionspräsidentin von der Leyen.

www.faz.net/aktuell/wirt...

Wirtschaftsgipfel in Belgien - Merz fordert Reform des CO2-Handels in der EU Bundeskanzler Merz hat sich auf einem Wirtschaftsgipfel in Antwerpen für eine Reform der CO2-Bepreisung in Europa ausgesprochen.

Quelle: Die Nachrichten share.google/hVtJK3ftNbJe...

Die Zustimmung erfolgte mit 413 Stimmen bei 226 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen. Als formaler nächster Schritt steht die Billigung des Textes durch den Rat an. 20 Tage nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union kann die neue Verordnung dann in Kraft treten.

Dafür können einige Flexibilitätsoptionen genutzt werden, insbesondere können ab 2036 können fünf Prozentpunkte der Emissionsminderungen über internationale CO₂-Zertifikate abgebaut werden.

Das Europäische Parlament hat heute einer Änderung des europäischen Klimagesetzes zugestimmt. Dadurch wurde das EU Klimaziel 2040 festgelegt, also eine Senkung der Treibhausgasemissionen bis 2040 um 90 % gegenüber 1990.
www.europarl.europa.eu/news/de/pres...

Abstimmungsergebnis: +413 - 226 Enthaltung 12

🚨Breaking 🚨

Das EU Parlament hat gerade das 2040 Klimaziel beschlossen 💚

Klimaschutzprogramm der Regierung: Entwurf mit großen Leerstellen. Sie können besser entscheiden, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Mit dem Informationsvorsprung zum Wettbewerbsvorteil.

Der Entwurf für das #Klimaschutzprogramm 2026 enthält noch viele Leerstellen, analysiert Kollege Bernhard Pötter für @table.media.
- Kurzfassung hier: table.media/berlin/news/...
- Ausführlich hier (€): table.media/climate/anal...
- Entwurf hier: table.media/assets/entwu...

Klimaschutz: Deutschland droht sein Klimaziel 2030 zu verpassen Weniger CO2-Ausstoß bis 2030? Deutschlands Klimaziel könnte wackeln, so das Umweltministerium. Schuld daran ist vor allem der Verkehrssektor.

Es sollen also keine Zertifikate aus EU-Mitgliedstaaten bei Verfehlung der Klimaziele zugekauft werden. Wie es aussieht, wird diese Norm wohl bald einem ersten Test unterzogen werden:
www.zdfheute.de/politik/umwe...

Empfehlenswert: "KSG" von Appel/Krohn (Hrsg.) Eine konzentrierte und praxisorientierte Einführung und Erläuterung zum Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) bietet Ihnen dieser handliche Band aus der renommierten Reihe der Berliner Kommentare. Das umf...

In dem bald erscheinenden Kommentar zum #KSG durfte ich § 7 kommentieren. Dieser sieht in Abs. 3 vor, dass die Bundesregierung darauf hinwirkt, einen Ankauf von Emissionszuweisungen zur Erfüllung der Pflichten nach der Europäischen Klimaschutzverordnung zu vermeiden.
www.esv.info/978-3-503-20...

Die Änderungsanträge umfassen unter anderem das verbindliche Ziel einer Verringerung der Nettoemissionen um 90 % gegenüber 1990 spätestens zum Jahr 2040 und die Begrenzung des möglichen Beitrags internationaler CO2-Gutschriften zur Erreichung dieses Ziels.

Mit einer Änderung des Europäischen Klimagesetzes wird ein Zwischenziel für 2040 eingeführt. Die vorläufige Einigung mit dem Rat vom 19. Dezember wurde vom ENVI-Ausschuss am 19. Januar 2026 gebilligt.

Morgen steht die Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments zur EU Klimaziel 2040 an:
Aus diesem Anlass hat der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments einen guten Überblick zusammengestellt:
www.europarl.europa.eu/thinktank/de...

Reiche plant Vollbremsung: Ministerin will massive Hürden für Wind- und Solaranlangen Wirtschaftsministerin Katherina Reiche plant, den Ausbau erneuerbarer Energien deutlich zu erschweren. Viele Projekte könnten dadurch nicht mehr finanzierbar werden.

www.t-online.de/heim-garten/...

Klimaschutz: Deutschland droht sein Klimaziel 2030 zu verpassen Weniger CO2-Ausstoß bis 2030? Deutschlands Klimaziel könnte wackeln, so das Umweltministerium. Schuld daran ist vor allem der Verkehrssektor.

www.zdfheute.de/politik/umwe...

Have your say on the EU’s post-2030 climate policy framework The Commission has launched two open public consultations and calls for evidence for the preparation of the EU climate policy framework for the period after 2030, focusing on the role of national clim...

Heute hat die Kommission zwei Konsultationen eingeleitet:
• Nationale Ziele und Flexibilitäten im Rahmen der EU-Klimapolitik nach 2030
• Rechtsrahmen für die mögliche Verwendung internationaler CO2-Gutschriften zur Erreichung des EU-#Klimaziel für 2040
climate.ec.europa.eu/news-other-r...

Nächste Woche steht die Abstimmung über die Zustimmung mit dem Rat zum Klimaziel 2040 (90 % Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2040) auf der Tagesordnung des EP-Plenums

www.europarl.europa.eu/news/en/pres...

Die Konditionalität der kostenlosen Zuteilung an „ökologische Gegenleistungen“ ist bereits im geltenden Zuteilungsrecht verankert. So ist in der Europäischen Zuteilungsverordnung geregelt, dass die kostenlose Zuteilung um 20 % gekürzt wird, wenn nicht Energieeffizienz-Maßnahmen umgesetzt werden

Emissionshandel: EU-Kommission fordert Gegenleistungen für Gratiszertifikate Lockerere Klimaschutzregeln gegen Investitionspflichten: Mit diesem Kompromiss will die Brüsseler Behörde die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärken. Doch dagegen regt sich Widerstand.

www.handelsblatt.com/politik/deut...

www.europarl.europa.eu/RegData/etud...

Genau, während das oben Art. 22 a ist, erfolgt weiter Kürzung nach Art. 22 b EU-ZuVO aber nur bei Anlagen mit hoher Treibhausgasintensität, wenn sie nicht Plan zur Klimaneutralität vorlegen, der Maßnahmen und Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2050 auf Ebene der Anlage vorsieht.