. @table.media über einen möglichen tradeoff zw Schuldenbremse u wahlrecht. Was isg der Wechselkurs hier? Ein unausgeglichenes Überhangmandat sind wie viele Milliarden?
Wird in Strausberg gewählt?
Und wer darf hier noch nicht wählen?
Neben ihren Zielen ist auch Verhalten ihrer Anhänger nach Art. 21 Abs. 2 GG ein Indiz für die Verfassungswidrigkeit einer Partei.
Ersetze HU durch „beliebige Universität“.
HU: leider kein Geld mehr Archäologie.
Auch HU: Millionen für nicht funktionierende SAP Software ✅; Reisekostenstelle, die Belege für S-Bahn Fahrten einfordert ✅; "Self-Marketing" Kurse für Postdoc ✅
Paradigmatisch für die Wissenschaftspolitik (nicht nur) in Ostdeutschland.
Das ist ja die Pointe. Im PR wurde schon Satz 1 auf das Wahlrecht bezogen. M. E. braucht es keine GG-Änderung.
Ja kann man vertreten. A. A. meine Quellen aus dem Parlamentarischen Rat. Das ist ja die versteckte dogmatische Pointe des Beitrags.
Und was steht in Art. 3 Abs. 2 GG?
Verfassungsgeschichte kann entkrampfen, auch die Debatte über #Parität im #Wahlrecht. Mehr dazu auf dem @verfassungsblog.de: verfassungsblog.de/historische-...
Die Paritätsdebatte ist zurück.
Während in der Politik wieder Bewegung in dieser Frage herrscht, hat sich die rechtswissenschaftliche Debatte in eine Sackgasse manövriert.
FABIAN MICHL (@fmichl.bsky.social) zeigt, warum eine historische Perspektive weiterhilft.
verfassungsblog.de/historische-...
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Werden Wahlkreiskandidierende personalisiert gewählt vor Ort? Fakt ist: Sie bekommen idR mehr Erst- als ihre Partei Zweitstimmen, aber mit sehr regelmäßigen Mustern. Deutet eher auf Struktur, weniger Ppersonalisierung hin.
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Im Magazin der @jungeakademie.bsky.social durfte ich mich über Sinn und Unsinn der Mitwirkung von Wissenschaftler:innen an parlamentarischen Anhörungen auslassen. Wer glaubt, im Parlament #Wissenschaft betreiben zu können, irrt. Warum es sich trotzdem lohnt mitzumachen, könnt ihr hier nachlesen:
Wahlrecht hat früher besser funktioniert, als die Volksparteien noch stark u im Bereich von 40/50% lagen. Heute werden manche Wahlkreise nur noch mit rund 20% gewonnen, was auch Fragen der Repräsentation aufwirft.
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📣Das JAM #32 ist da! Das aktuelle Postermagazin widmet sich der gesellschaftlichen Rolle von #Wissenschaft und dem Spannungsfeld zwischen "wissen – handeln". U.a. mit @sklosterkamp.bsky.social, @nadinemengis.bsky.social und @fmichl.bsky.social
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Turns out, Wahlkreise sind gar nicht so fixe Felsen in der Wahlrechtsbrandung, wie zuweilen suggeriert wird... siehe zB die Zahl der Wahlkreise, die von Wahl zu Wahl neu zugeschnitten wurden.
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Das Ampelwahlrecht hat den Anteil der Wahlkreisabgeordneten im Vergleich zu den vorherigen Legislaturperioden erhöht; aus systemischer Sicht also die Wahlkreise gestärkt, nicht geschwächt.
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"Dauerbaustelle Wahlrecht?" Kurz nach der Wahlrechtsreform der Ampel kündigt die neue GroKo bereits die nächste Reform des Wahlrechts an. @fmichl.bsky.social u ich haben uns dem Thema in dieser gerade erschienenen Publikation angenommen. Ein 🧵
Ja, wäre sinnvoll.
Der 2. Senat hat dazu im Juli 2024 in der Tat alles gesagt. In der Presse ist von einer "Verfassungsbeschwerde" die Rede, m. E. dürfte es aber um eine Wahlprüfungsbeschwerde gehen, bei der es keine Nichtannahme gibt, wohl aber eine A-Limine-Abweisung bei offensichtl. Unbegründetheit (§ 24 BVerfGG).
Ich würde auch das aktuelle Wahlrecht ggü. der Kompensation bevorzugen. Aber wenn man mit dem KoaV den Parteiproporz beibehalten und zugleich die Wahlkreisersten umfassend(er) berücksichtigen will, muss man die "Kosten" auf die Landeslisten überwälzen oder die Zahl der WK drastisch senken.
So was kommt dabei raus, wenn ein Jurist u ein Politikwissenschaftler zusammenarbeiten. // Cc @fmichl.bsky.social
Eine Dauerbaustelle …
Für die @fesonline.bsky.social haben @wahlforschung.thorstenfaas.de und ich die Dauerbaustelle Wahlrecht unter die Lupe genommen und danach gefragt, welche Zielkonflikte und Handlungsoptionen bei der nächsten Wahlrechtsreform bestehen: collections.fes.de/publikatione...
Ich schaff es nicht. Verglichen mit der BBC sind das alles Amateure.
Der Dezember-Merkur, Nr. 919.
Mit Texten u.a. zum Supreme-Court-Richter Clarence Thomas, zur Kultur des Kompromisses, zu Vibes und zum Sprechen mit (anderen) Tieren. Außerdem: letzte Folge von Anke Stellings Kolumne. Das alles hier:
www.merkur-zeitschrift.de
Der Frisur nach lebte der aber im 18. Jahrhundert. Oder er war sehr altmodisch.
„Kamerad“ war übrigens die Anrede in der SA.
