Frank Gerken

Schwarz-Rot verständigt sich auf Industriestrompreis, Kraftwerkstrategie und Senkung der Luftverkehrsteuer Das Streitthema Wehrpflicht war schon vorab abgeräumt worden, nun konnten sich Union und SPD auf weitere Kompromisse verständigen: Der Industriestrompreis kommt, und auch Fliegen soll günstiger werden...

350 Millionen Steuergeschenk von #BlackRot für @lufthansagroup.bsky.social (Nettogewinn 2024 1,4 Mrd.) und @ryanairofficial.bsky.social (Nettogewinn 2024 1,9 Mrd.) - aber kein Geld fürs Deutschlandticket
www.spiegel.de/politik/deut...

Illustration mit einem großen blauen Kreis, der 'unsere Vorurteile' darstellt, unter der Überschrift: 'Was wir an der Hautfarbe anderer Menschen erkennen können'. Darunter die Website antidiskriminierungsstelle.de./

Aus (immer noch) aktuellem Anlass…

#AfDnee Was haben die AfD und eine heiße Kartoffel gemeinsam?

#AfDnee Man lässt sie fallen. Die AfD unterliegt in Kommunalwahlen. In Brandenburg konnte die AfD nicht überzeugen, und auch in Nordrhein-Westfalen blieb sie weit hinter den eigenen Erwartungen zurück. Sie verliert in Städten wie Potsdam, wo man das erwarten konnte, aber auch in ihren Hochburgen - in mittelgroßen und kleinen Städten in Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Ihre Strategie, von unten heraus die Politik aufzumischen, greift nicht.

Das gibt Hoffnung. Aber noch lange keinen Grund, locker zu lassen. Hilf mit deiner Spende, dass wir weiter Aufklärung gegen die AfD machen können. #AfDnee
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#AfDnee blau blau blau blau blau blau (immer blasser werdend)

#AfDnee ...verblasst immer mehr. Die AfD unterliegt in Kommunalwahlen. In Brandenburg konnte die AfD nicht überzeugen, und auch in Nordrhein-Westfalen blieb sie weit hinter den eigenen Erwartungen zurück. Sie verliert in Städten wie Potsdam, wo man das erwarten konnte, aber auch in ihren Hochburgen - in mittelgroßen und kleinen Städten in Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Ihre Strategie, von unten heraus die Politik aufzumischen, greift nicht.

Das gibt Hoffnung. Aber noch lange keinen Grund, locker zu lassen. Hilf mit deiner Spende, dass wir weiter Aufklärung gegen die AfD machen können. #AfDnee
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Die #Chatkontrolle ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte. Wenn sie kommt, wird es keine verschlüsselte und sichere Kommunikation in Europa mehr geben.

Das gilt es bei der Abstimmung im EU-Rat nächste Woche zu verhindern. Denn es geht um unsere Freiheit.

If you really want a place that they don't control, use Mastodon

Aktivist:innen überall haben monatelang alles geben, damit alle anderen morgen nur 2 Stunden geben müssen, um einen Unterschied zu machen.
Das ist die Magie von kollektivem Protest.

Am 20.9. - über 70 Demos in DE, über 500 weltweit.
Die Zeiten sind hart, aber Aufgeben ist keine Perspektive.

#AfDnee Urteile rechtskräftig. Jetzt zahlt rechts kräftig. Vom BGH bestätigt: Björn Höcke muss für die Nutzung von NS-Parolen 29.900€ zahlen.

#AfDnee Du kannst etwas tun. Deine Spende bringt mehr Reichweite für AfDnee.de. AfDnee.de/spenden

Der Rechtsstaat zeigt sich wehrhaft.

Japan stärkt Menschenrechte für Kinder und schwächt religiöse Willkür Mit neuen Gesetzen und Richtlinien stärkt Japan Kinderrechte und schützt sie vor religiösem Missbrauch. Zudem verlieren Religionsgemeinschaften in Japan an Macht, sodass sich der Staat und Privatperso...

Religionen sehen ihre Rechte verletzt.

Woran sie das festmachen, sagt viel aus. Japan stärkt Kinderrechte und Privatpersonen, die sich gegen manipulatives, schädliches und missbräuchliches Verhalten religiöser Organisationen wehren wollen.

hpd.de/artikel/japa...

#AfDnee Hallo Kumpel! Weil Menschenfreundlichkeit im Ruhrpott Tradition hat: Unterstütz den Kampf gegen Rechts mit einer Spende oder Sponsoring.

#AfDnee Hilf mit die Demokratie zu retten. Deine Spende bringt mehr Reichweite für #AfDnee . AfDnee.de/spenden

Am 14. September sind Kommunalwahlen in NRW. Mit einer AfDnee.de/spende oder AfDnee.de/sponsoring unterstützt Du unsere Aufklärungskampagne in den AfD-Hochburgen. Oder mit Materialien aus dem AfDnee.de/shop zum Verteilen.

#AfDnee Kennste, Kumpel... biste blau, zahlste die Zeche. 25%* für die AfD in Gelsenkirchen und in Duisburg sind 25% zuviel. Unterstütz den Kampf gegen Rechts mit einer Spende oder Sponsoring * bei der Bundestagswahl 2025

#AfDnee Hilf mit die Demokratie zu retten. Deine Spende bringt mehr Reichweite für #AfDnee, AfDnee.de/spenden

Am 14. September sind Kommunalwahlen in NRW.
Mit einer AfDnee.de/spende oder AfDnee.de/sponsoring unterstützt Du unsere Auflärungskampagne in den AfD-Hochburgen.
Oder mit Materialien aus dem AfDnee.de/shop zum Verteilen.

#AfDnee Hallo AfD, es gibt einen Unterschied zwischen rechts sein.* Und Recht haben. *Die AfD wurde in letzter Instanz durch den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts rechtskräftig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

#AfDnee Hilf' mit die Demokratie zu verteidigen AfDnee.de/spenden AfDnee.de/sponsoring

Am 14. September sind Kommunalwahlen in NRW. Trage dazu bei unsere Botschaften zu verbreiten durch eine Afdnee.de/spende oder durch ein Afdnee.de/sponsoring

#AfDnee Die AfD darf: Jammern und klagen (5 bunte Kotz- und Wutsmilies) Der Verfassungsschutz darf: Genauer hinschauen. * * Die AfD wurde in letzter Instanz durch den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts rechtekräftig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

#Afdnee Hilf' mit, die Demokratie zu verteidigen ... AfDnee.de/spenden AfDnee.de/sponsoring

Am 14. September sind Kommunalwahlen in NRW.
Trage dazu bei unsere Botschaften zu verbreiten
durch eine Afdnee.de/spende
oder durch ein Afdnee.de/sponsoring

norden.social/@sixtus@mast... sehenswerter, gut gemachter Clip der Green Party UK wie ich zustimmen muss

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die AfD verboten gehört... #afdverbot

Im Übrigen bin ich weiterhin der Meinung, dass der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus zügig verboten gehört. #AfDVerbot

Jetzt wo die Verantwortlichen für den Blackout in Spanien feststehen: Ob die Kollegen, die vorschnell die Erneuerbaren verantwortlich gemacht hatten, ihre Kommentare jetzt wohl aktualisieren…?

Das Bild zeigt einen Tweet mit einem Foto von einem Neonazi-Angriff auf ein Fest gegen Rechtsextremismus.

Wir wünschen den Verletzten des Neonazi-Angriffs in Bad Freienwalde schnelle Genesung und #mehrSolidarität! Rechte Gewalt gegen queere Communities, gegen demokratisch Engagierte und Initiativen wie "Bad Freienwalde ist bunt" ist längst wieder Alltag.
www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...

#AfDnee Was tragen die unter den blauen Anzügen? Braune Hemden.

#Afdnee Studien belegen: Die Gewaltbereitschaft ist im Umfeld der AfD besonders hoch. Jeder Vierte befürwortet Übergriffe auf politische Gegner. Mit Ihrer aggressiven Rhetorik, Neonazi-Verbindungen und gezielten Provokationen schafft die AfD ein politisches Klima, das versucht Gewalt zu legitimieren. Der Staat muss sein Gewaltmonopol konsequent verteidigen – besonders in Regionen, in denen die Stärke der AfD zu weißen Flecken in der Strafverfolgung führt. Quellen: Sonderauswertung der „Mitte-Studie“ der Universität Bielefeld https://blogs.uni-bielefeld.de/blog/ikgblog/entry/working-paper#mainSection Studie des Göttinger Institut für Demokratieforschung zu Rechtsextremismus in Ostdeutschland https://www.db-thueringen.de/receive/bt_mods_00051843

#AfDnee Das müssen mehr Menschen erfahren? AfDnee.de/spenden Mach den Faktencheck auf AfDnee.de

Rechte Straftaten steigen rasant. Befeuert durch die AfD
AfDnee.de

AfD nicht im Bild - zu weit rechts. Schluss mit Mitgliedern einer gesichert rechtsextremistischen Partei auf unseren Bildschirmen. #AfDnee

Keine Normalisierung von Rechtsextremisten in den Medien.

Hilf mit, die AfD zu demaskieren! Mit Material aus unserem AfDnee.de/shop oder einer AfDnee.de/spende

Keine Bühne ohne Sühne. Solange die AfD als rechtsextremistisch eingestuft ist, hat sie in Talkshows nicht verloren. #AfDnee

Keine Normalisierung von Rechtsextremisten in den Medien.

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Rechtsaussen gehören in Sportsendungen und nicht in Talkshows. #AfDnee

Die Mitglieder der AfD gehören zu einer gesichert rechtsextremistischen Partei. Und damit nicht auf unsere Bildschirme. #AfDnee

Keine Normalisierung von Rechtsextremisten in den Medien.

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Grüne: AfD-Verbotsverfahren bald einleiten – es gibt jetzt endgültig keine Ausreden mehr Diese Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist konsequent und richtig. Dass die AfD verfassungsfeindlich agiert, haben wir Grüne schon lange so gesehen und ein Hochstufung vom bloßen Verd...

AfD-Verbotsverfahren bald einleiten – es gibt jetzt endgültig keine Ausreden mehr! ✊

Ich fordere ja ein solches #AfdVerbot bzw. #Verbotsverfahren seit 2016. Und ja, heute ist ein guter Tag. Ein weiterer Schritt. Aber überrascht bin ich null. Weder vom Ergebnis noch von vielen unbedarften Reaktionen. Dafür mache ich das zu lange. Es braucht jetzt jeden Druck & vor allem: Einsicht!

Denn sie wissen nicht (durchgestrichen), was sie tun. Wer jetzt noch die AfD wählt, muss später gestehen, von allem gewusst zu haben.

tagesschau Bundesamt für Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Zuvor war die Partei als Verdachtsfall eingestuft.

🙈🙉🙊?!
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Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein Monatelang arbeitete das Bundesamt für Verfassungsschutz an einer Neubewertung der AfD. Nun steht fest: Die Behörde hält die gesamte Partei für rechtsextrem.

‼️Die *gesamte* AfD gesichert (!) rechtsextremistisch. Also baut die Brandmauer wieder auf, entwaffnet die Kader, stärkt die Zivilgesellschaft und strengen wir endlich das #AfDVerbotsverfahren an. Wir haben genug Zeit verloren! Es gibt keine Ausreden mehr!

www.spiegel.de/politik/deut...

Inlandsgeheimdienst - Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft nun die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Grund sei eine "die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei", teilte di...

Seit heute amtlich gesichert und bestätigt:
Die #AFD ist eine rechtsextreme Partei!
Zeit für ein #AFD-Verbotsverfahren.

www.deutschlandfunk.de/verfassungss...

Im übrigen bin ich mehr denn je und nach wie vor der Meinung, dass die AfD verboten und dass das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht gehört.

Im übrigen bin ich der Meinung, dass die AfD verboten und dass das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht gehört.