Simone Fischer MdB

Pflege braucht Substanz, kein Stückwerk Erfahre mehr über die Arbeit der Grünen im Bundestag: Wir kämpfen für eine ökologische, gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft.

Die neuen Pflegegesetze, die Ministerin Warken heute dem Bundeskabinett vorgelegt hat, sind Rückschritt in zentralen Punkten! Pflege braucht Substanz - kein Stückwerk. Für faire, verlässliche und zukunftsfeste Strukturen 👉 www.gruene-bundestag.de/presse/pfleg...

Vermögensverteilung in Deutschland: Ungerechtigkeit bleibt bestehen Die zehn Prozent vermögendsten Haushalte besitzen 54 Prozent des Nettovermögens in Deutschland. Trotz leichter Verbesserungen seit 2010 sind Vermögen immer noch ungleich verteilt.

tinyurl.com/3dbdt9ar

Text oben: „Wenn 10 % fast alles besitzen und die Hälfte fast nichts, läuft etwas gewaltig schief.“ Dieser Satz ist in großen, fettgedruckten Buchstaben geschrieben und soll auf ein gravierendes soziales Ungleichgewicht aufmerksam machen. ⸻ 2. Diagramm (Balkendiagramm in der Mitte): Das Diagramm zeigt die Verteilung des Nettovermögens privater Haushalte in Deutschland über mehrere Jahre hinweg: 2010/11, 2014, 2017, 2021, 2023. Die Balken sind in drei Farbstufen unterteilt, jeweils für: • Obere 10 % (dunkelblau) • 50 % bis 90 % (türkis) • Untere Hälfte (hellgrün) Die Höhe der jeweiligen Anteile ist konstant über die Jahre. Die untere Hälfte besitzt praktisch nichts (kaum sichtbar in der Grafik), während die oberen 10 % den größten Teil des Vermögens halten. ⸻ 3. Text unten: „Sogar die EU mahnt: Mehr Gerechtigkeit ist keine Ideologie – sie ist wirtschaftlich notwendig.“ Dieser Text unterstreicht die politische Aussage, dass mehr soziale Gerechtigkeit nicht nur moralisch, sondern auch ökonomisch sinnvoll sei. ⸻ 4. Quellenangabe (kleingedruckt): Quelle: http://sz.de/1.6646016

Wenn 10 % fast alles besitzen und die Hälfte fast nichts, läuft etwas gewaltig schief. Auch die EU warnt: Mehr Gerechtigkeit ist kein ideologisches Projekt, sondern wirtschaftlich nötig. sz.de/1.6646016

Laut, bunt, friedlich, frei – so war der CSD Stuttgart. Und so soll unsere Gesellschaft sein: für alle. Vielfalt ist unsere Stärke. Sie verdient Schutz. Jeden Tag. Wir brauchen mehr Respekt dafür, was wir einander als Mitmenschen bedeuten. Lasst uns das verteidigen: Mit Mut, Liebe + klarer Kante. 🏳️‍🌈

Klöckners Verbotskultur: Grüne fürchten »Whataboutism-Manier« im Bundestag Bundestagspräsidentin Klöckner legt die Geschäftsordnung ihres Hauses strenger aus als ihre Vorgänger, zuletzt mit einem Ansteckerverbot. Die Grünen drängen nach SPIEGEL-Informationen auf mehr »präsid...

Direktiven zum generellen Verbot von Ansteckern im Plenarsaal führen uns im #Bundestag nicht weiter. Das Parlament ist kein unpolitischer, neutraler Raum. Differenzierung statt Pauschalisierung ist angezeigt.

www.spiegel.de/politik/deut...

Jens Spahn: Was sich hinter den Schwärzungen im Sudhof-Bericht verbirgt Der ungeschwärzte Sudhof-Bericht enthält brisante Details – und zeigt, wie das Gesundheitsministerium versucht, Jens Spahn zu schützen.

Spätestens jetzt lückenlose Aufklärung bei Maskenbeschaffung, Jens #Spahn.
Kann doch nicht so schwer sein.
Und Gesundheitsministerin Warken
hat sich sicher schon überlegt, wie sie ihre Schwärzungen im Sudhoff-Bericht begründen will.
Leute, Leute! #Maskendeals
www.sueddeutsche.de/projekte/art...

Gesundheitsministerin Warken steht im Bundestag an einem Rednerpult, daneben ein Foto von Jens Spahn, der sich eine Maske vom Gesicht zieht und verschmitzt schaut. Der Text lautet: „Gesundheitsministerin Warken hat den Bundestag offensichtlich getäuscht! Sie hat im Sudhof-Bericht nicht nur rechtlich notwendige Stellen geschwärzt, sondern vor allem jene, die Spahn persönlich belasten. Um ihn zu schützen?“

Grüner Hintergrund mit großem Text: „Milliarden Steuergeld weg. Hunderte Millionen landeten bei Firmen mit besten Verbindungen zu CDU/CSU. Spahn hat’s möglich gemacht…“

grüner Hintergrund mit Text: „Warnungen? Gab es! Doch Spahn hat sie ignoriert – und später abgestritten, je davon erfahren zu haben.“

Grüner Hintergrund, Text in großen Lettern: „Deals & Vorteile, die andere Maskenhändler nie bekommen hätten? Das ist kein Versehen, das ist Filz! Zu Lasten der Steuerzahler*innen.“

Es geht um Milliarden zu Lasten des Steuerzahlers.

Klar ist: Aufklärung ist Pflicht. Keine Option.

Es geht nicht um Schuld der Vergangenheit, sondern um Verantwortung im Hier und Jetzt. Wer Verantwortung trägt, muss handeln – sofort. Erst recht, wenn es im Zweifel um Leib und Leben geht. /5

Besonders hart trifft es Kinder und Jugendliche, die akut krank sind.

Dass ausgerechnet Warken – entgegen dem Koalitionsversprechen – die längst überfällige Notfallreform nun erneut aufschiebt, ist ein politisches Alarmsignal. /4

Gerade hier zeigt sich, wie dramatisch die Lage ist: Nur ein Bruchteil der Praxen bietet dort überhaupt Termine an. Patient*innen und Personal leiden gleichermaßen darunter, dass vom Bund seit Jahren eine Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes versprochen, aber nie umgesetzt wurde. /3

Wer wie Ministerin Warken aus BaWü kommt, weiß nur allzu gut, wie weit der Weg zum nächsten Kinderarzt im Notfall sein kann – besonders über die 116117. /2

116117: Warum der Arzttermin-Service vielen Patienten kaum hilft Der Terminservice 116117 soll schnell und einfach Termine vermitteln. Doch eine Daten-Recherche zeigt: Nur wenige Praxen machen mit.

www.swr.de/swraktuell/b... /1

Blockade von Anfrage zum Maskenskandal: Grüne beschweren sich bei Klöckner Die Grünen haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, darin bitten sie um den Sudhof-Bericht zum Maskenskandal. Doch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Anfrage nicht w...

Nun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden.

www.rnd.de/politik/mask...

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Täglich Enthüllungen. Beim Spahn-Skandal ging es nie um Fehler in guter Absicht - sondern um systematische Vorteilsnahme auf Kosten von Staat & Steuerzahler.

Ein Minister, dessen Umfeld sich mitten in der Krise an Steuergeld bereicherte - der gefährdet mehr als Vertrauen.

In der Maskenaffäre erfüllt die Bundestagspräsidentin ihre Aufgabe nicht In der Aufklärung der Maskenaffäre kommt der Bundestag nicht richtig weiter. Die Bundestagspräsidentin Klöckner erfüllt hier ihre Aufgabe nicht.

„Eine Bundestagspräsidentin ist nicht dafür da, der Regierung zu gefallen“ @sz
Julia Klöckner hat den Antrag auf Sondersitzung des Haushalts- & Gesundheitsausschuss zu #Maskenbeschaffung von @GrueneBundestag abgelehnt. Warum?
#Spahn #MaskenGate
www.sueddeutsche.de/meinung/jens...

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Jens Spahns jüngste Auftritte werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten.

Die Aussage „Ich habe nichts zu verbergen“ steht im Widerspruch dazu, dass der Bericht der Sonderermittlerin Sudhof weiter unter Verschluss bleibt – trotz gravierender Vorwürfe.

"Drama in Milliarden-Höhe" - Neue Erkenntnisse aus dem Geheim-Bericht zur Maskenbeschaffung Spahns In bislang unbekannten Teilen des Sonderberichts zu Masken-Bestellungen werden schwere Versäumnisse des Gesundheitsministeriums unter Jens Spahn aufgezählt. Die Rede ist von einem "Drama in Milliarden...

Nicht diejenigen, die die Veröffentlichung des Sonderbericht zu #Maskenbeschaffung fordern, müssen sich rechtfertigen, sondern Jens #Spahn - und die neue Gesundheitsministerin Warken, weil sie sich weigert den Sonderbericht dem Parlament vorzulegen.
www.tagesschau.de/investigativ...

Unterwegs in Bielefeld und auch hier gefragt nach #Maskenbeschaffung und Verantwortung des damaligen Gesundheitsministers #Spahn. Gesundheitsministerin Warken soll den Sonderbericht zur Maskenbeschaffung dem Parlament jetzt unverzüglich, vollständig und ungeschönt vorlegen. Aufklärung ist nötig.

Bundesrechnungshof: Spahn verpulvert Milliarden Planlos, unwirtschaftlich, ohne nachhaltige Wirkung: Der Bundesrechnungshof kritisiert Spahns Gesundheitspolitik massiv. Wir veröffentlichen den Bericht. Quelle: https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/06/spahn-brh/

Nun erhebt auch der Bundesrechnungshof schwere Vorwürfe gegen Jens Spahn. Die Masken-Deals waren kein Versehen – sie folgten einem Muster: Persönliche Nähe vor professionellem Krisenmanagement, private Netzwerk vor Gemeinwohl. Ministerin Warken muss den Ermittlungsbericht nun vollständig offenlegen.

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll dem Parlament den Sonderbericht zur #Maskenbeschaffung jetzt unverzüglich, vollständig und ungeschönt vorlegen.
Wieso sollte das @BMG_Bund den Bericht erst auswerten und dann den Bundestag informieren?!
Da läuft doch was schief.

Untersuchungsbericht zur Maskenbeschaffung: Grüne fordern Einsicht in Sonderbericht zu Spahn Ein Sonderbericht aus dem Gesundheitsministerium soll den früheren Minister Spahn belasten. Die Grünen fordern, den Bericht dem Bundestag "ungeschönt" vorzulegen.

Der Sonderbericht zur Maskenbeschaffung ist dem Parlament unverzüglich, vollständig und ungeschönt vorzulegen. Es ist skandalös, dass Ministerin Nina Warken (CDU) den Bericht bisher zurückhält.
#Maskenbeschaffung #Spahn
www.zeit.de/politik/deut...

Dass ausgerechnet jetzt, unter CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken, der vorliegende Bericht zurückgehalten wird, ist skandalös.
Der Sonderbericht zur #Maskenbeschaffung ist dem Parlament unverzüglich vollständig und ungeschönt vorzulegen. 3/3

Masken-Affäre: Wie Jens Spahn Steuermilliarden versenkte Ein Bericht enthüllt Missstände bei der Maskenbeschaffung unter Jens Spahn, die den Fiskus 2,3 Milliarden Euro kosten sollen.

2,3 Milliarden € Steuergeld weg! #Spahn vergab #Maskendeals an Firma aus seinem Wahlkreis – trotz Warnungen.
1 Milliardenauftrag für die richtigen Kontakte 🧳

Nina #Warken? Parteifreundein + neue Gesundheitsministerin hält Bericht unter Verschluß.
Geheimhaltung statt Aufklärung

➡️ shorturl.at/mFnTb

Es gibt keinen Grund den Sonderbericht zur #Maskenbeschaffung
#Spahn unter Verschluss zu halten. Wir fordern Gesundheitsministerin Nina Warken auf, den Sonderbericht jetzt dem Parlament vorzulegen.
@janoschdahmen @PaulaPiechotta
www.deutschlandfunk.de/gruenen-gesu...

Wut ist berechtigt – vor allem, wenn Grundrechte infrage gestellt werden. Aber wenn wir mit Beleidigungen antworten, verlieren wir das politische Ziel aus dem Blick. Unsere Stärke liegt in Haltung, Klarheit und Solidarität. Wir kämpfen für Inklusion, nicht gegen Menschen.

Es ist inakzeptabel, Eingliederungshilfe als Last darzustellen. Teilhabe ist kein Luxus. Sie ist die Voraussetzung für Gleichberechtigung und selbstbestimmtes Leben und ein Recht der Menschen. Schluss mit dieser spaltenden Rhetorik.

Wer Hausärzt:innen durch ein schlecht gemachtes Primärarztsystem meint zu Türstehern machen zu können, ohne sie zu parallel zu entlasten, schafft Stau statt Steuerung. Ein Primärversorgungssystem braucht Stärkung und Struktur – sonst wird aus der Lösung selbst das Problem.

Das Bild zeigt einen Ausschnitt der Print-Ausgabe des 2-seitigen Spiegel-Artikels mit der Überschrift "Es geht auch um Würde" mit einem Foto Portrait von Simone Fischer und einem Foto mit Simone Fischer wie sie mit dem Fahrrad in Berlin fährt.

Mit Deike Diening vom @spiegel.online sprach ich über meinen Start im Bundestag, über Barrieren, die nicht jede*r sieht, darüber, dass Inklusion mehr ist, als ein freundliches Extra und meine fachlichen Schwerpunkte.
💬 Zum Artikel: shorturl.at/o2foa

4/ Die Bundesregierung und das Gesundheitsministerium müssen handeln. Nicht nächstes Jahr. Nicht irgendwann. Sondern jetzt. Für eine sichere und würdevolle Pflege.

3/ Die Soziale Pflegeversicherung ist für Millionen Menschen in Deutschland elementar. Sie muss gestärkt und zukunftsfähig gemacht werden – und zwar jetzt.