Julias Kinkerlitzchen 📎

Ich lächelte und es kam schlimmer😱....

Sämtliche Hashtags, die hier setzen möchte, sind strafrechtlich relevant.... 🤬

AfD vor der Wahl in Baden-Württemberg: Was ein AfD-Direktkandidat so alles auf Telegram chattete Der taz liegen Chats des AfD-Kandidaten Sebastian Ruth vor. Der 20-Jährige leitete eine Telegram-Gruppe, in der gefordert wurde, „Asylheime anzuzünden“.

Der taz liegen Chats des AfD-Kandidaten Sebastian Ruth vor. Der 20-Jährige leitete eine Telegram-Gruppe, in der gefordert wurde, „Asylheime anzuzünden“.

Dass man in einem der reichsten Länder der Welt daran erinnern muss, dass das Existenzminimum und damit ein menschenwürdiges Dasein kein Almosen und kein verhandelbares Gut, sondern ein in der Verfassung verankertes Grundrecht darstellt, ist wirklich beschämend.

Das!

🫶🏻

Erneuerbare statt Fossile – jetzt Appell unterzeichnen Der Iran-Krieg zeigt einmal mehr, wie sehr wir von Öl und Gas abhängig sind. Schluss damit: Energiewende jetzt!

aktion.campact.de/s/hmCOqrOG

Done!

Hartz IV - Rückforderungen kosten Jobcenter Millionen Jobcenter müssen auch kleinste Beträge von Hartz-IV-Empfängern zurückfordern. Das kostet deutlich mehr als es bringt, zeigen neue Zahlen.

2019 zum Beispiel haben die Jobcenter 60 Millionen Euro ausgegeben, um Kleinbeträge von insgesamt nur 18 Millionen einzutreiben.

www.sueddeutsche.de/wirtschaft/j...

Einmal ein kurzer Blick in die Nachrichten... Fazit: mich kotzt das alles an und ich fühle mich komplett machtlos. Ich weiß nicht, was ich am verwerflichsten finde. Nachrichten wieder aus....

Bis die Tage🫶🏻🫂

>>Mein Bürgergeld wurde gekürzt, weil meine Mutter mir mit Lebensmitteln aushilft. << M.s Leistung wurde um 193 Euro gekürzt, weil ihre Familie gelegentlich für sie einkaufen geht. Ein Skandal!

Im Nov. stand ein Sachbearbeiter bereits das dritte Mal vor M.s Haustür. Er behauptete, auf ihren Kontoauszügen seien keine Abbuchungen für Lebensmittel zu sehen. M. erklärte, dass sie ab und zu Lebensmittel von ihrer Mutter & Schwester erhält. Kurz darauf wurde ihr Regelsatz um 193 Euro gekürzt.

Nach Nummer 36 wird die folgende Nummer 36a eingefügt: ‚36a. Nach § 56 Absatz 1 Satz 6 wird der folgende Satz 7 eingefügt: „Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit sind insbesondere anzunehmen, wenn Leistungsberechtigte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wie- derholt zur Entschuldigung der Nichtwahrnehmung von Meldeterminen nach § 59 oder von Terminen bei potenziellen Arbeitgebern vorle- gen.“ ‘

Wo kämen wir denn hin, wenn eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von Ärzt*innen noch als Entschuldigung für verpasste Jobcenter-Termine gelten würde?!
Auch eine meiner Lieblingsstellen aus den letzten Einigungen zur Ersetzung des Bürgergelds durch die Grundsicherung.
#Bürgergeld
#Grundsicherung

Angriffe auf Zivilgesellschaft: Die Extremismusklausel ist zurück Die Bundesregierung zieht bei Demokratie-Projekten die Daumenschrauben an. Wir veröffentlichen neue Dokumente der Förderbehörden –&nbsp;und zeigen, wie Initiativen dennoch Transparenz einfordern könne...

Damit Betroffene sich wehren können, also Buchhandlungen oder auch Vereine, haben wir Muster-Auskunftsanträge entwickelt, die ihr frei verwenden könnt (unten in diesem Artikel). Meldet euch auch gern bei unserem Gegenrechtsschutz, wenn ihr weitere Beratung braucht.

fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Das Kulturministerium lässt Künstler*innen und Akteure der Zivilgesellschaft und Kultur vom Verfassungsschutz überprüfen. Ein Erlass des Innenministeriums von 2017 macht es möglich. Das ist brandgefährlich. Und genau das Gegenteil von dem Liberalismus, für den Wolfram Weimer angeblich steht. 1/

Ich fänd gut, wenn Wolfram Weimer einmal im Monat durch die ARD- und ZDF-Mediatheken scrollt und alles löscht, was ihm nicht gefällt 🗽 Bitte Admin-Zugang bereitstellen

bsky.app/profile/lich...

#Merz #CDU #CSU #SPD #Klingbeil #Bas #Söder
Der Sozialstaat ist zu teuer:

Zusammenfassung des rotschwarzen Heizhammers: Eigentümer und Wohlhabende können sich weiterhin mit Wärmepumpe und PV vom Markt abkoppeln. Dumme Menschen laufen in eine Kostenfalle mit Brennstoffen von unsicherer Verfügbarkeit. Und Mieter haben einfach Pech.

Immer diese linke Hetzpresse....🙄/s....

Blanke Angst um die Macht CDU-Politiker fürchten Bürgerbeteiligung wie der Teufel das Weihwasser.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, ebenfalls von der CDU, löste die Stabsstelle Bürgerräte im Bundestag still und leise auf. Damit ist das Forum auf Bundesebene tot. Dabei hatten CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag dessen Fortsetzung ausdrücklich vereinbart.

„Der wird erschossen“: Staatsanwaltschaft stellte Ermittlungen gegen AfD-Politiker trotz Tötungsfantasien gegen Linke ein Ein AfD-Mitglied und Soldat äußerte in Bayern öffentlich Tötungsfantasien gegen Linksextreme. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen ein.

Strafrechtliche Konsequenzen muss der Weilheimer AfD-Kommunalpolitiker Reno Schmidt nun nicht mehr fürchten, dafür interessiert sich sein Arbeitgeber für die Äußerungen beim "Bürgerdialog". Schmidt ist Berufssoldat.

Der „Bericht aus Berlin“ zeigte gestern, wie Merkel das Wahlergebnis von Merz beklatscht – dabei war sie zu diesem Zeitpunkt gar nicht mehr im Saal. Die ARD hat den Fehler online korrigiert, aber wie kann sowas (schon wieder) passieren? (1/2)

AfD beschäftigt im Schnitt neun Mitarbeiter je Abgeordnetem-alle anderen Parteien deutlich weniger

"Unser Geld für unsere Leute"

"Mischung aus alter SED und neuer Hamas": Spahn schießt auf Parteitag gegen Linke Für Jens Spahn muss die Union nicht nur die Brandmauer zur AfD, sondern auch die zur Linken aufrechterhalten. Auf dem CDU-Parteitag übt er scharfe Kritik.

Oh, es war sogar noch krasser.

An der Stelle wo er, der #Maskendealer der afuckd Vetternwirtschaft vorwirft, musste ich lachen.

Wie war das mit Balken und Splitter nochmal?

www.t-online.de/nachrichten/...

Irgendwer spinnt immer💁🏻‍♀️

Achtung, trojanisches Pferd der Union! Die Union will die Einkommensteuer für die Mitte senken, entlastet aber in Wahrheit vor allem Spitzenverdiener

0 Euro für Geringverdiener, 2.000 Euro für Manager: Die Union verspricht die Einkommensteuer für die Mitte zu senken, entlastet aber in Wahrheit vor allem Spitzenverdiener. Hier gibt es die Details!
www.geldfuerdiewelt.de/p/achtung-tr...

#Kanzlerpraktikant....

#Kanzlerdummie

Eben. Ja, es ist traurig, dass ein "Immerhin" schon gefeiert werden muss.... Es brennt....

Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz: AfD in Niedersachsen gesichert rechtsextremistisch Vor vier Jahren hatte der Verfassungsschutz die AfD Niedersachsen bereits als Verdachtsfall eingestuft. Jetzt erfolgt die Hochstufung als "gesichert rechtsextremistisch".

www.ndr.de/nachrichten/...

Gute Nachricht 🫶🏻🍾

YouTube video by Sascha Pallenberg AfD brutal zerlegt - Büttenrede aus Mainz #Karneval #Mainz #AfD

youtube.com/shorts/X26LU...

Meeeega!!!!

Fundstück.