BVerwG 6 A 4.24, Urteil vom 24. Juni 2025  | Bundesverwaltungsgericht
                
            
        
    
    
            Kaum liegt die Urteilsbegründung des BVerwGs zum Compact-Urteil vor, gibt es erste Folgerungen aus der AfD, was daraus abzuleiten wäre. Die Strömungen beeilen sich, möglichst rasch Pflöcke einzuschlagen.
Die MdB Maximilian Krah und Torben Braga steigen in den Ring.
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www.bverwg.de/de/240625U6A...
               
            
            
                20.10.2025 18:43 — 👍 59    🔁 26    💬 3    📌 4                      
            
         
            
        
            
            
                            
            
            
            
    
    
    
    
            Die Maske ist ab: Was für ein illiberaler, intoleranter, empathieloser Soziopath. @melamann.bsky.social reißt Ulf die Maske runter! Darunter ist kein Vorkämpfer der „Meinungsfreiheit“, sondern ein Irrlicht, das mit dem Faschismus liebäugelt und Wahlempfehlungen für die AfD abdruckt.
               
            
            
                03.10.2025 07:29 — 👍 2860    🔁 1041    💬 275    📌 115                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Alle wollen immer nur die Kinder beschützen mittels Vorratsdatenspeicherung, Chatkontrolle, Massenüberwachung, Bewegungsprofilen, Alterskontrolle, Internetsperren und so weiter, aber wenn es darum geht, denselben Kindern einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen, hört der Schutz plötzlich auf.
               
            
            
                27.09.2025 08:33 — 👍 590    🔁 185    💬 18    📌 2                      
            
         
            
        
            
            
            
            
                                                 
                                            Jens Spahn beklagt "massiven Vertrauensverlust" in Volksparteien
                                                
    
    
    
    
            Brandstifter beklagt Feuer
               
            
            
                26.09.2025 14:43 — 👍 1707    🔁 457    💬 77    📌 22                      
            
         
            
        
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Zeit-online-Abo vor 2 Monaten gekündigt, wegen immer häufigerer Schwurbel-Artikel...
               
            
            
                28.08.2025 09:25 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Ukrainische Trümmerteile scheinen die Gefährlichsten der Welt zu sein...
               
            
            
                24.08.2025 05:43 — 👍 12    🔁 0    💬 0    📌 0                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Superdumme Forderung angesichts eines immer schneller auf E-Autos umsteigenden Weltmarktes.
Aber eben wegen diesem umsteigenden Weltmarkt vermutlich auch egal. Bis in 10 Jahren sind E-Autos überall etabliert, und man wird sie mit 1000 km Reichweite selbst in der Mittelklasse kaufen können
               
            
            
                13.07.2025 08:28 — 👍 2    🔁 0    💬 0    📌 0                      
            
         
            
        
            
            
            
            
                                                 
                                                
    
    
    
    
            Gestern war der 30. Gedenktag an den Genozid an den Bosniak:innen & der erste internationale Gedenktag.
Zu dem Anlass waren ich & ein weiterer Genozidüberlebender, sowie einige bosnische Diplomat:innen im deutschen Bundestag eingeladen.
Was folgte war extrem traumatisierend.
               
            
            
                12.07.2025 09:51 — 👍 2813    🔁 1280    💬 89    📌 245                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            AfDler, NiUS, weitere rechte Netzwerke und Influencer feiern derzeit auf den Kanälen Jens Spahn und das Absägen der Richterwahl. 
Vielleicht wacht die Union jetzt mal auf...?
               
            
            
                12.07.2025 06:07 — 👍 716    🔁 150    💬 118    📌 9                      
            
         
            
        
            
            
            
            
                                                 
                                                         
                                                
    
    
    
    
            A charming European street scene. Could be Munich, Vienna, Bratislava. But it’s Lviv, so Russia feels free to destroy it.
Russia just attacked this beautiful, peaceful city with the largest airstrike since the war began. As ever, no consequences expected from the rest of Europe.
               
            
            
                12.07.2025 11:49 — 👍 319    🔁 116    💬 12    📌 6                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Die Union unter Merz radikalisiert sich sehr rasant und greift zu immer schmutzigeren Methoden der Desinformation. Alarmstufe Rot für unsere Demokratie. Wir brauchen jetzt dringend demokratische Konservative, die da nicht länger zusehen.
               
            
            
                11.07.2025 08:43 — 👍 1464    🔁 390    💬 53    📌 15                      
            
         
            
        
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Weltmeister im Zurückrudern...
               
            
            
                11.05.2025 00:21 — 👍 2    🔁 0    💬 0    📌 0                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Habe das drüben auf Twitter gelesen und stimme voll zu. Leider haben Sie mich dort blockiert, was ich mir nicht ganz erklären kann 
Wäre nett, wenn Sie die Blockade von @Micha_weiss_es auf Twitter wieder rückgängig machen würden.
               
            
            
                01.05.2025 05:49 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0                      
            
         
            
        
            
        
            
            
            
            
                                                 
                                            Ein Bahnübergang, die Schranke ist unten, ein Zug rauscht vorbei. Beschriftung: Wow, Deutschlandticket: 560 Millionen Autofahrten weniger
                                                
    
    
    
    
            Durch das Deutschlandticket konnten innerhalb von 20 Monaten so 2,3 Millionen Tonnen CO₂ eingespart werden. Das zeigt eine Studie für die Verkehrsminister. https://taz.de/Positive-Effekte-durch-Deutschlandticket/!6080092/
               
            
            
                02.04.2025 06:39 — 👍 901    🔁 314    💬 12    📌 18                      
            
         
            
        
            
            
            
            
                                                 
                                            Tweet von WELT zu einem Artikel von Ulf Poschardt mit der Schlagzeile: 
Das Soli-Urteil ist eine Botschaft an die Leistungsträger – dieses Land will euch nicht
Replik von Ulrich Schneider:
Es geht nicht um Leistungsträger, denn von denen zahlt fast keiner den #Soli. Es geht um Topverdiener, Unternehmen und nennenswerte Kapitalerträge.
                                                
    
    
    
    
            Treffer und versenkt.
               
            
            
                27.03.2025 08:53 — 👍 1377    🔁 270    💬 41    📌 7                      
            
         
            
        
            
            
            
            
                                                 
                                                
    
    
    
    
            Was ist eine disruptive Änderung der Energieversorgung?
DAS hier.
68 Jahre bis zum ersten Gigawatt, 2 Jahre bis zum Zweiten Gigawatt
               
            
            
                18.03.2025 13:57 — 👍 2    🔁 1    💬 0    📌 0                      
            
         
            
        
            
            
            
            
                                                 
                                                
    
    
    
    
            Perscheids Reportage vom AfD-Parteitag
               
            
            
                16.03.2025 18:03 — 👍 3    🔁 0    💬 0    📌 0                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Der Autokrat Vučić kündigte an, dass die landesweiten Proteste am Samstag ein Ende finden werden – während im Regierungsviertel Personen mit Verbindungen zu Kriminellen und Kriegsverbrechern postiert wurden. Das ist eine offene Drohung und ihr solltet am Samstag sehr genau nach Serbien schauen.
               
            
            
                11.03.2025 20:03 — 👍 955    🔁 344    💬 8    📌 11                      
            
         
            
        
            
            
            
            
                                                 
                                                
    
    
    
    
            Noch Fragen ??
               
            
            
                11.03.2025 20:17 — 👍 770    🔁 202    💬 16    📌 7                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
            
                             
                        
                The New Rasputins
                Anti-science mysticism is enabling autocracy around the globe.
            
        
    
    
            Romania has now barred Calin Georgescu, a conspiracy theorist and fascist sympathizer, from running for president, after he broke electoral laws. I wrote about him and the world he comes from in February: 
www.theatlantic.com/magazine/arc...
               
            
            
                11.03.2025 20:57 — 👍 1687    🔁 307    💬 47    📌 17                      
            
         
            
        
            
            
            
            
                                                 
                                                
    
    
    
    
            Ich bin nun schon über 30 Jahre Klimaforscher, und die Erfahrung hat mich leider gelehrt: Lippenbekenntnisse zu Klimazielen bedeuten gar nichts. 
Null. 
Nur konkrete Maßnahmen zählen.
               
            
            
                09.03.2025 21:59 — 👍 2317    🔁 590    💬 33    📌 16                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Liebe Medien, die Grünen "pokern" nicht oder schicken auch keine "Retourkutsche" zurück, weil sie beleidigt sind.
Sie fordern Verhandlungen auf Augenhöhe, eine richtige Reform, die keine reinen Wahlgeschenke sind und haben, ganz nebenbei, übrigens schon vor Wochen eine Reform angeboten.
               
            
            
                10.03.2025 15:41 — 👍 3645    🔁 860    💬 51    📌 20                      
            
         
            
        
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Eher wird in den USA der grosse Aufruhr wegen steil steigender Inflation ausbrechen...
Denn Zölle zahlt der Konsument.
               
            
            
                04.03.2025 11:36 — 👍 7    🔁 0    💬 0    📌 0                      
            
         
            
        
            
            
                            
            
            
            
    
    
    
    
            THIS had happened in a better parallel Universe
               
            
            
                03.03.2025 18:18 — 👍 3    🔁 0    💬 0    📌 0                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Wir leben in einer Zeit, in der die Polizei nach einer Amok-Fahrt als erstes "Es war eine Deutscher mit psychischen Problemen!" über alle Kanäle raushauen miss, um zu verhindern, dass die SA-Truppen losmarschieren und alles anzünden.
               
            
            
                03.03.2025 16:57 — 👍 2482    🔁 376    💬 58    📌 10                      
            
         
            
        
            
            
            
            
            
    
    
    
    
            Lindner wollte ja auch nix Konstruktives, sondern nur Sabotage...
               
            
            
                03.03.2025 18:13 — 👍 7    🔁 0    💬 0    📌 0                      
            
         
    
         
        
            
        
                            
                    
                    
                                            Die Berufsvereinigung grüner und grünennaher Polizist*innen. Wir treten ein für eine bürgernahe Polizeiarbeit. 
Es postet das Social Media Team von @polizeigruen im Auftrag des Vorstands.
                                     
                            
                    
                    
                                            INTP Jesus war Kommunist @CDU!
#Antifaschismus ist #Menschlichkeit
#Neoliberalismus ist Ausbeutung
#Klimaschutz ist Menschheitsschutz #TaxTheRich ist #sozialeGerechtigkeit
Kontakt:
https://discord.gg/6b42aqStWm
sozialegerechtigkeitsallianz@gmail.com
                                     
                            
                    
                    
                                            Humor kennt keine Nationalität.
Keine Politik- keine Religionsposts!
Bilder sind Netzfundstücke. Meistens. 
!!!no politics or religious posts!!!
Stay peaceful.
Thx.❤️❤️❤️
#neuhier
#eXit no porn acc!
                                     
                            
                    
                    
                                            💚 Für #Duisburg im #Bundestag
🌻 Bundesvorsitzender von #DieGrünen
☺️ Kind des Ruhrgebiets und Familienmensch
                                     
                            
                    
                    
                                            #Klimaschutz ist ein #Menschenrecht | Lasst die #Klimakrise nicht zu einer #Klimakatastrophe werden | #KlimakriseIstJetzt | #Biodiversitätskrise | #Tempo100 jetzt!
                                     
                            
                    
                    
                                            Infatigable arpenteur de la montagne
                                     
                            
                    
                    
                                            von X mal hierher gewandert. Man weiß ja nie! 
                                     
                            
                    
                    
                                            Und wie kriegen wir den  A u f b r u c h  hin? 
Heut mach ich mir kein Abendbrot, heut mach ich mir Gedanken. (geklaut)
                                     
                            
                    
                    
                                            Verstand ist der wichtigste Schutz in Zeiten von Faschismus, Klimakatastrophe und Kriegen. Man sollte ihn nicht verlieren. #TeamGrundgesetz
                                     
                            
                    
                    
                                    
                            
                    
                    
                                            Freier Autor
Antifaschist
                                     
                            
                    
                    
                                            🇩🇪 || 🇪🇺 ||⚓|| 
Früher mal 76´er ⚔️ & 26´er auf P6053 & M1082 ⚓ & MFG2 ✈️
Heute 💻 📚  🎶 🎸 🎞️
FDGO
#SeiEinMensch
                                     
                            
                    
                    
                                            KLIMA° vor acht e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, mit dem Ziel, die Klimaberichterstattung aller Medien zu verbessern. Unser Buch: http://klimavoracht-buch.de
                                     
                            
                    
                    
                                            Meteorologist. Climate Communicator. 
Presenter @ ARD German TV. 
                                     
                            
                    
                    
                                            Wahrheit im Schatten der Interessen: Die Suche nach objektiver Information.
                                     
                            
                    
                    
                                            Bin hier incognito unterwegs. Schon ein wenig Lebenserfahrung gesammelt. 🚒🚑🪖💻🍽📚🌻🌲🌳#MECFS #LongCovid
                                     
                            
                    
                    
                                            Vermutlich ein Erdling (er/ihm)
                                     
                            
                    
                    
                                            Stellvertretender Bundesvorsitzender @gruene.de - Europäischer und Internationaler Koordinator, ehem. MdEP & Staatssekretär @bmwk.de, Ökologie, Wirtschafts- und Wettbewerbspolitik, European Green Deal, Bürokratieabbau, Gemeinwohlorientierte Unternehmen.
                                     
                            
                    
                    
                                            Querlappengenervter Radler, Team Wissenschaft, pro Ukraine