DNG Demokratie Next Generation

Neue SPD-Idee: Kapital stärker besteuern, Vermögen höher belasten, Abgaben rauf

Während man uns sagt, wir sollen privat fürs Alter vorsorgen.
Das passt nicht zusammen

Immer mehr Umverteilung ist kein Ersatz für Wachstum.
So wird die #SPD zur #Linken light
#Umverteilung #Abgaben #Eigenverantwortung

Macron trifft einen Punkt:
Europas Problem ist nicht fehlendes Können, sondern fehlende Skalierung und Investitionskraft.
Gemeinsame europäische Instrumente stärken Innovation, Industrie und technologische Souveränität – und machen Europa wettbewerbsfähig.

#Macron #Europa #Innovation #Investitionen

Während über neue Eingriffe und Verbote diskutiert wird, liegt eine einfache Lösung auf der Straße:
E-Autos als größte private Batteriespeicher.
Vehicle-to-Grid stabilisiert Netze – in Asien längst Realität.
Fast kostenlos. Nur 1.000 Verordnungen stehen im Weg.

#Energiewende #V2G #Bürokratie

Statt Ausgaben zu reformieren, setzt die SPD weiter auf höhere Belastungen.
Mehr #Steuern, mehr Umverteilung, weniger Eigenverantwortung.
Das verschreckt Leistungsträger, Unternehmer und Fachkräfte – und am Ende fragt man sich, warum in diesem Land keiner mehr Bock hat.

#SPD #Leistung #Wirtschaft

#Vorschriften, die kein Mensch braucht

Die #Meisterpflicht gehört überprüft.
Qualität hängt von Können ab, nicht vom Titel.
Wenn EU-Handwerker ohne #Meister dürfen, deutsche Gesellen aber nicht, ist das widersprüchlich.
Das verschärft #Fachkräftemangel und treibt Preise.

#Handwerk #Bürokratie

Gerhard Hillebrand hat beim ADAC etwas Unbequemes gesagt – und dafür gehen müssen.
Er hatte recht: CO₂-Bepreisung wirkt, wenn Alternativen da sind.
Das Problem war nicht die Wahrheit, sondern dass sie von einigen Autofahrern unerwünscht war.

#GerhardHillebrand #ADAC #Klimapolitik #Realität

Gestern den Film Greenland gesehen.
Jetzt verstehe ich, warum Trump Grönland haben will.
Problem: Es war ein Hollywoodfilm, kein Strategiepapier.
Kann ihm das bitte jemand erklären?

#Trump #Grönland #Satire #Politik

Deutschland am Scheideweg zum Abstieg. Viele haben es noch nicht verstanden.

Wir verwalten den Status Quo u das „Weiter so“ ist unser größtes Risiko. Werte bewahren heißt: Land mit Effizienz & Augenmaß fit machen für die nächste Generation. Neue Muster denken! Demokratie & Fortschritt neu verbinden

#Vorschriften, die kein Mensch braucht
Teil 2: § 6a HeizkostenV – mtl. Verbrauchsinformation.
Zahlen ohne Kontext sagen nichts: Niemand weiß, was viel oder wenig ist. Wetter & Gebäude bestimmen den Verbrauch – im Winter ändert keiner sein Verhalten.
Mehr Kosten, kein Effekt

#Bürokratie #Regulierung

Typisch Deutschland: 20 Euro Strafe für pinke Parkscheibe Eine pinkfarbene Parkscheibe macht einer Autofahrerin in Braunschweig Ärger – und sorgt für Kopfschütteln.

Neue Reihe: Vorschriften, die kein Mensch braucht.
Teil 1: 20 € Strafe für eine pinke Parkscheibe – Uhrzeit korrekt.
Begründung: nicht DIN 4711-konform (Farbe/Form).
Mehr Bürokratie, null Mehrwert.

#Bürokratie #DIN #Regulierungswahn #Alltag #Deutschland
www.bild.de/regional/nie...

Nebenkosten-Schock: Sie sind schon fast so hoch wie die Kaltmiete Eine Untersuchung von Haus & Grund zeigt, dass die Nebenkosten für Wohnungen 2023 um 11,3 Prozent gestiegen sind. Damit sind sie fast so hoch wie die Kaltmiete.

Die Debatte um hohe Mieten ist oft unehrlich.
#Kaltmieten steigen, aber #Nebenkosten explodieren.
Gründe: Energiepreise, kommunale Gebühren und neue Verordnungen, die Kosten erzeugen und kaum Nutzen.
Die „zweite Miete“ ist ein Politikproblem.

#Regulierung #Bürokratie
www.bild.de/politik/inla...

3 Mio Arbeitslose – Höchststand seit Jahren
Entscheidend ist: Die Zahl offener Stellen sinkt.

Das Problem ist nicht nur der Mensch – es fehlen vor allem Jobs

Wie wird der Standort wieder robuster und konkurrenzfähig?
#Investitionen, #Planungssicherheit, #Bürokratieabbau – wo bleiben die Antworten?

ICE-Razzien in den USA: politisch aufgeladen, kaum Ausbildung, massive Machtdemonstration.
Berichte über teils wahllose Gewalt häufen sich.
Wer auf das Deutschland der 1930er-Jahre blickt, weiß, wie gefährlich so etwas werden kann.
Geschichte warnt.

#USA #ICE #Rechtsstaat #Gewalt

Koalition: Bundesregierung legt Sechs-Punkte-Plan gegen Wachstumskrise vor Der neue Jahreswirtschaftsbericht gibt einen Zwischenstand zu den Reformbemühungen der Bundesregierung. Konkrete Maßnahmen sind allerdings noch rar.

Sechs-Punkte-Plan gegen die Wachstumskrise – klingt gut, bleibt schwammig.

Keine klaren Ziele, keine Kennzahlen, kein Zeitplan.

Im Controlling gilt: Was nicht messbar ist, ist wertlos.
Papier ist geduldig – Wirtschaft nicht.

www.handelsblatt.com/politik/deut...

#Wirtschaftspolitik #Reformen

Folgen absehbar:
Kinder kommen mit Defiziten in Sprache, Sozialverhalten und Grundkompetenzen in die Schule – mehr Auffälligkeiten, Förderbedarf, Überforderung.
Bildung ist nicht nur Aufgabe der Kita, auch Eltern tragen Verantwortung.
Bei benachteiligten Kindern wird das Defizit besonders groß.

Kinderbetreuung: Großteil der Kitas laut Studie von Personalmangel betroffen Einer Studie zufolge hat nur jede siebte Kita genügend Personal für eine bedarfsgerechte Förderung. Demnach gibt es große Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland.

Nur ein Bruchteil der Kitas ist ausreichend besetzt.
Die Folge: kaum frühkindliche Bildung, erhöhte Risiken, oft nur noch „Aufsicht statt Förderung“.
Das ist kein Randproblem, sondern eine strukturelle Gefahr – für Kinder und Eltern.

www.zeit.de/gesellschaft...

#Kita #Fachkräftemangel #Familien

1020 Vorschriften gestrichen – guter Anfang in Bayern.
Entscheidend ist aber nicht die Zahl, sondern dass etwas passiert

Wie Viele haben andere Bundesländer? Ohne Überblick kein Vergleich, ohne Vergleich kein echter Reformdruck.

#Bürokratieabbau #Verwaltungsreform #Föderalismus #StaatModernisieren

#Dobrindt sagt: #Teilzeit muss bleiben, weil sie individuell passt.
Der CDU-Wirtschaftsflügel wollte sie einschränken – nur für Kinder, Pflege, Weiterbildung.

Teilzeit ist für viele nicht Lifestyle, sondern Überhaupt Teilhabe am Arbeitsmarkt.

Was meint ihr dazu?
#Arbeitswelt #Flexibilität #Reform

Künstliche Intelligenz: Ein „Tsunami“ für den Arbeitsmarkt? Darüber, wie sich KI auf den Arbeitsmarkt auswirkt, gehen die Meinungen auseinander. Ausgerechnet die Visionäre werden hier zu Skeptikern.

Interessanter Artikel zum KI-Umbruch am Arbeitsmarkt.
Wie viele Jobs verschwinden, weiß niemand.
Wie wir damit umgehen wollen: ebenfalls offen.

Sicher ist nur eines: Langfristig wird es uns alle betreffen

www.wiwo.de/unternehmen/...

#KI #Arbeitsmarkt #ZukunftDerArbeit #Strukturwandel #Systemfrage

„Ohne Existenzsorgen“: Die wachsende Wut auf die Beamten - WELT In Zeiten der Angst um den Arbeitsplatz sorgt das Karlsruher Urteil, das den Beamten ein Leben „ohne Existenzsorgen“ garantiert, für Zorn und Unverständnis. Wenn die Politik nicht reagiert, steht die ...

Wachsende Wut auf Beamte:
Existenzsicherheit hier, Unsicherheit dort.

Abgesehen von der Frage ob geht es vor allem um wo und zu welchen Bedingungen wir verbeamten.

www.welt.de/debatte/plus...

#ÖffentlicherDienst #Reform #Beamte

DAVOS: Merz bietet Deutschland als Investitionsstandort an Bundeskanzler Friedrich Merz hat für Deutschland als attraktiven Investitionsstandort geworben. Wer immer in die Zukunft investieren will - Sie werden in Deutschland einen starken Partner finden,...

In Davos wird klar: Kapital schaut wieder auf Deutschland.
Stabilität, Rechtssicherheit, Europa.

Die Chance ist da – jetzt muss Politik liefern: weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungen, planbare Energie.

Investoren warten nicht ewig.
#StandortDeutschland
de.marketscreener.com/boerse-nachr...?

»Friedensrat« von Donald Trump: Diese Staatenlenker machen bei möglicher Gegen-Uno mit US-Präsident Trump lädt zu seinem sogenannten Friedensrat ein – auch Russland und China. Die Europäer reagieren skeptisch, einige andere Staaten haben bereits zugesagt. Darunter sind auch Diktatoren. ...

Ein „Friedensrat“ mit Autokraten, Angriffskriegern und Dauerprovokateuren.
Klingt wie der Postillon.
Ist aber leider Spiegel.

Satire-Blätter haben es dieser Tage schwer.
Die Realität hat den Job übernommen.
#Friedensrat #Trump #Geopolitik #PostillonGefühl
www.spiegel.de/ausland/frie...

@mark-carney.bsky.social – truly impressed by your speech at WEF 2026! Clear, thoughtful words on middle powers, global cooperation & fair play. A strong signal that countries can stand together – not out of fear, but out of reason👏🌍

#MarkCarney #MiddlePowers #GlobalCooperation #Leadership #WEF2026

Allianz der #Mittelmächte gegen #Machtmissbrauch und Erpressung der Großen

Mark #Carney bringt es auf den Punkt: „Wenn wir nicht am Tisch sitzen, stehen wir auf der Speisekarte.“
Kanada, EU-Staaten, Japan & Australien bündeln Stärke als Selbstschutz.

#Geopolitik #Trump #BlueskyDebatte #WEF #Davos

Rückkehr zur Atomkraft – sinnvoll oder Irrweg?

Pro: CO₂-arm, grundlastfähig, wetterunabhängig
Contra: Neubauten sehr teuer & dauert, Endlager ungelöst
(Bestands-AKWs vergleichsweise günstig)

Was sagt ihr – brauchen wir Atomkraft (wieder)?
#Atomkraft #Energiewende #Energiepolitik #Klimaschutz

Macron und Rutte haben bei #Trump bewusst geschleimt – weil das bei einem Narzissten wirkt. Dass er es später gegen sie nutzt, zeigt: Trump ist nicht vertrauenswürdig. #Europa muss sich endlich emanzipieren – digital, wirtschaftlich, bei Ressourcen und militärisch.
#StrategischeAutonomie #Geopolitik

Trump liefert gerade selbst die Gründe, warum er nie einen Friedensnobelpreis bekommen hat.

Strafzölle, weil andere Länder sich gegen eine illegale Annexion stellen. Gekränkter Narzissmus statt Staatskunst.

Das ist politisches Verhalten eines Kleinkindes
#Trump #Grönland #Völkerrecht #Außenpolitik

Vorstoß aus Sachsen: Minister fordert Digitalabgabe für Online-Plattformen wie Google und Facebook Der sächsische Wirtschaftsminister Dirk Panter will digitale Branchenriesen wie Google und Facebook stärker zur Kasse bitten. Der Sozialdemokrat sagt auch, wohin das Geld fließen soll.

Zeit für Gerechtigkeit: #Digitalsteuer – für alle Onlineplattformen.
Nicht ohne Grund gehören diese Konzerne zu den reichsten der Welt: Milliarden werden hier erwirtschaftet, fairer Beitrag bleibt aus.
Erfolg verpflichtet.

🔗 www.lvz.de/politik/regi...

#Steuergerechtigkeit #BigTech #FairShare

Künstliche Intelligenz: Londons Bürgermeister warnt vor Massenarbeitslosigkeit durch KI In der britischen Hauptstadt sind viele in der Finanzwirtschaft und kreativen Berufen beschäftigt. Die KI könnte diese Branchen massiv verändern, warnt der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan.

Endlich spricht es mal jemand offen aus.
Noch keine Lösung – aber dringend nötige Aufmerksamkeit.
KI wird Jobs schneller verdrängen, als neue entstehen.
Wegschauen hilft nicht. Gestalten schon.
🔗 handelsblatt.com/technik/ki/k...
#KI #Arbeitsmarkt #ZukunftDerArbeit #PolitikVersagen

Trump droht mit Strafzöllen, weil Länder sich gegen eine illegale Annexion aussprechen.

Das ist Willkür.
Solche Zölle rechtfertigen harte Gegenmaßnahmen.
Europa muss endlich dort angreifen, wo es den USA wirklich wehtut

#Völkerrecht #Europa #Handelspolitik #DigitaleSouveränität