Werner Graf

Grüne wollen Klimaschutz in Landesverfassung verankern Beim Klimaschutz geht den Grünen vieles zu langsam. Nun starten sie einen Vorstoß, um dem Thema mehr Gewicht zu verleihen. Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten.

Klimaschutz in die Verfassung! Wir brauchen dieses Staatsziel, damit alle daran gebunden sind. Und nicht wie der aktuelle schwarz-rote Senat den gesamten Klimaschutz rückabwickelt.
www.mz.de/panorama/gru...

CDU-Mitglieder sollen bei Berliner CSD geschlagen und bespuckt worden sein

Gewalt ist keine Lösung und schon gar kein Mittel der Kritik im politischen Diskurs. Dass es auf dem CSD zu Gewalt gegen ein LSU-Mitglied gekommen sein soll, verurteile ich zutiefst. www.rbb24.de/content/rbb/...

Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besonders betroffen: Berlin hat über 83.000 Sozialwohnungen in vier Jahren verloren 2020 gab es noch über 180.000 mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen in Berlin, inzwischen hat sich die Anzahl fast halbiert. Die Bezirke sind sehr unterschiedlich betroffen.

Wegners Senat darf nicht länger einfach tatenlos zusehen, wie bezahlbare Wohnungen verloren gehen. Er muss endlich handeln. Berlin braucht ein Gesetz, dass Wohnungsunternehmen zwingt, bezahlbaren Wohnraum anzubieten und in Instandhaltung zu investieren. www.tagesspiegel.de/berlin/licht...

Berlins Senatorin Bonde in der Kritik: „Verkehrsmäßig eher im Mittelalter“ Vor rund einem Jahr wurde Ute Bonde (CDU) Berlins Verkehrssenatorin. Verschiedene Verbände ziehen nun Bilanz – und finden deutliche Worte mit Blick auf den Radverkehr, die BVG oder den Autoverkehr.

Ein Jahr ist Ute Bonde jetzt Verkehrssenatorin - doch was sie erreichen will, das weiß niemand. Ein Jahr Verkehrs- und Umweltpolitik ohne Plan. Berlin hat besseres verdient als eine Senatorin die nicht will, nicht kann und auch nicht darf.

www.morgenpost.de/berlin/artic...

Nach Absage an AfD-Verbot: Berliner Grüne kritisieren Justizsenatorin Badenberg CDU-Politikerin Felor Badenberg hält ein AfD-Verbot für unrealistisch. Die Grünen werfen ihr vor, sich wegzuducken.

Wir erwarten von einer Justizsenatorin, dass sie alle Möglichkeiten prüft und aufzeigt, die der Staat gegen Rechtsextreme im Staatsdienst hat. Was den Staatsdienst und die Sicherheitsbehörden angeht, darf der Staat kein Auge zu Drücken.

www.tagesspiegel.de/berlin/nach-...

„Dann kann das Projekt nicht realisiert werden“ : Berliner Senat hält Scheitern der U3-Verlängerung für möglich Die Verlängerung der U-Bahn-Linie 3 zum Mexikoplatz wird teurer als angenommen. Sollten die Kosten den Nutzen des Projekts übersteigen, gibt der Bund kein Geld dazu.

So geht man nicht mit Bürger*innen um: Nun zeigt sich, dass der Senat keine Ahnung hat, wann und ob die U3-Verlängerung kommt und wie sie finanziert werden soll.

Aber den Spartenstich haben sie mit viel PR gesetzt. Erneut: versprochen > gebrochen.

www.tagesspiegel.de/berlin/verla...

Margot Friedländer wird so fehlen! Ihre Worte sind aber nicht nur Mahnung, sondern auch ein Auftrag an alle Demokrat*innen, denn: „So hat es damals auch angefangen“

Berlin braucht jetzt eine Kultursenatorin, die ihrer Verantwortung gerecht wird und das verlorene Vertrauen der Kulturschaffenden zurück gewinnt - sowohl vom Opernintendanten als auch vom DJ. Nur so können wir die Berliner Kulturszene in ihrer Vielfalt erhalten.

Wer mehr damit beschäftigt ist, noch den letzten Cent aus den Mietern zu pressen als günstigen Wohnraum anzubieten hat auf dem Berliner Wohnungsmarkt nichts zu suchen. Die Inflation trifft viele Haushalte sehr hart, während ihre Häuser verkommen.
checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/...

2024 waren in Berlin von insgesamt 143.534 Straftätern 106.375 männlich - das sind 74,1%. #PKS

Ich bin ja in einem Kiezblock mit Modalfilter aufgewachsen. Sogar in einem, wo ausnahmslos alle Anwohnenden ein Auto besaßen. Und wo nur Schrittgeschwindigkeit gefahren werden durfte.

Aber weil es außerhalb Berlins war, nannten wir es einfach Sackgasse und Spielstraße und alle fandens gut.

Stau auf A100 in Berlin: Experten arbeiten an Umleitungen – Senatorin ist im Urlaub A 100: Verkehrschaos hält an. Bis nächste Woche gibt es keine Lösungen zur Umfahrung der gesperrten Ringbahnbrücke

Selbst die Autofahrer werden von ⚫️🔴 im Stich gelassen. Seit über einer Woche ist klar, dass die A100 bald gesperrt werden wird und noch immer steht der Senat ohne Plan da. Die Leitragenden sind die Anwohnerinnen und alle die jetzt im Stau stehen.

www.morgenpost.de/berlin/artic...

Berliner Finanzsenator warnt vor hohem Tarifabschluss bei der BVG CDU-Politiker Stefan Evers (CDU) sieht für das laufende Haushaltsjahr mehrere finanzielle Risiken auf Berlin zukommen. Eine zu kostenspielige Einigung im BVG-Tarifstreit sei eine davon. Sie könnte ein...

Die Menschen, die bei der BVG unsere Stadt am pulsieren halten, brauchen eine angemessene Entlohnung. Dem Fachkräftemangel begegnet der Senat nur, wenn er seine Wertschätzung gegenüber Beschäftigten auch durch faire Bezahlung zeigt.

#berlinstehtzusammen

www.rbb24.de/politik/beit...

Gebühren fürs Anwohnerparken jetzt anheben! | Grüne Fraktion Berlin Zu der angekündigten Preiserhöhung beim Anwohnendenparken kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender.

"Gut, dass auch Kai Wegner erkannt hat, dass die Gebühren für das Anwohnerparken deutlich steigen müssen. Andere Metropolen haben Berlin bei der Höhe der Parkgebühren längst abgehängt", so @grafwer.bsky.social.

Es gibt keinen Grund, damit zu warten! 🚗💶

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Grüne: "Nach dem Böllerchaos ist vor der Drohnenshow" Berlins Grüne fordern vom Senat, schon jetzt mit den Planungen für eine Drohnenshow für nächstes Silvester zu beginnen. Aus ihrer Sicht hat Berlin den Anschluss an andere Weltmetropolen verloren.

Nach dem Böllerchaos ist vor der Drohnenshow – buntes Lichtspektakel zum Jahreswechsel gibt’s auch in der umweltfreundlichen Variante. Dafür muss der Senat JETZT die Weichen stellen, und nicht länger warten.
➡️ www.n-tv.de/regionales/b...

CDU und SPD fahren Berlins ÖPNV gegen die Wand | Grüne Fraktion Berlin Zur erneut verschobenen Abgabefrist für Angebote der S-Bahn-Ausschreibung kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender.

Der schwarz-rote Senat fährt den #ÖPNV gegen die Wand. Überfüllte Züge, Verspätungen, Ausfälle. Und was passiert? Nichts. Mit ihrer Verkehrspolitik des Blockierens, Aussitzens und Lahmlegens manövrieren sie Berlin aufs Abstellgleis.
Mehr hier ⤵️
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Der schwarz-rote Senat betreibt mit seinem Haushalt sozialen Kahlschlag. Beispiele: Verdopplung des Sozialtickets, keine Tariferhöhungen. Meine Rede dazu im Abgeordnetenhaus findet ihr hier: www.werner-graf.net/aktuelle-stu...

Jetzt ist die Zeit für unsere liberale Demokratie zu kämpfen. Jetzt ist Zeit den Rücken durchzudrücken und für Klimaschutz, Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft aktiv zu werden. Darum geht es bei der Bundestagswahl. Wir müssen die Mieter*innen schützen, eine gerechtere Verteilung von Vermögen erreichen, die Verkehrs- und Wärmewende zum Erfolg bringen und unsere vielfältige Gesellschaft gegen äußere Gefahren wie von Putin oder Trump zu verteidigen. Dafür müssen wir nun kämpfen — gemeinsam, als Grüne, mit Robert und vor allem im Team.

Jetzt ist die Zeit für unsere liberale Demokratie zu kämpfen — gemeinsam, als Grüne, mit Robert und vor allem im Team. Mein Take zum Ampel-Aus und zur Bundestagswahl ⤵️

Urlaubssperre für Senat statt Haushaltssperre für Soziale Träger | Grüne Fraktion Berlin Zur Absage der schwarz-roten Spitzenrunde zum Haushaltschaos erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Wir befinden uns in der schwersten Haushaltskrise seit dem Bankenskandal, da ist keine Zeit fü...

Wir befinden uns in der schwersten Haushaltskrise seit dem Bankenskandal, da ist keine Zeit für Herbstferien im Senat. Statt einer Haushaltssperre für soziale Träger sollte sich der Senat eine Urlaubssperre verpassen.👀

Mehr hier: gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

Bürger*innen ernst nehmen – Finger weg vom Tempelhofer Feld - Grüne Fraktion Berlin Die zweite Dialogwerkstatt zum Tempelhofer Feld hat sich gegen eine Bebauung ausgesprochen. Dazu erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die Mehrheit der Teilnehmenden in der Dialogwerkstatt lehn...

Die ganze Pressemitteilung findet ihr hier:

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Bürger*innen ernst nehmen – Finger weg vom Tempelhofer Feld - Grüne Fraktion Berlin Die zweite Dialogwerkstatt zum Tempelhofer Feld hat sich gegen eine Bebauung ausgesprochen. Dazu erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die Mehrheit der Teilnehmenden in der Dialogwerkstatt lehn...

Finger weg vom Tempelhofer Feld. Der Senat muss das Ergebnis seines eigenen Dialogprozesses respektieren. Gerade vor dem Hintergrund des schwarz-roten Haushaltschaos und drohender sozialer Kürzungen sollte der Senat den Ideenwettbewerb jetzt beenden.
www.tagesspiegel.de/berlin/dialo...

Verwaltungsreform: Berlin braucht großen Wurf statt Reform Light - Grüne Fraktion Berlin Zur aktuellen Debatte zur Ausgestaltung der Verwaltungsreform erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Dass der CDU-geführte Senat den Mut hat, die zentralen Aufgaben und Verantwortlichkeiten zwis...

Berlin muss wieder funktionieren. Deshalb braucht es bei der Verwaltungsreform einen großen Wurf. Das Eckpunktepapier des CDU-geführte Senat ist dabei ein großer Meilenstein. Das Zeitfenster für eine umfassende Reform ist jetzt!

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Berlin braucht einen Aktionsplan für Verkehrssicherheit - Grüne Fraktion Berlin Zum aktuellen Stand der Verkehrstotenzahlen in 2024 kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender.

Mehr Verkehrstote‼️

In diesem Jahr wurden schon genauso viele Menschen im Straßenverkehr getötet wie 2023 insgesamt!

Wo bleibt das versprochene Verkehrssicherheitsprogramm von ⚫️🔴?

Die Berliner*innen haben ein Recht auf sichere Straßen! @grafwer.bsky.social

gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

„Katastrophal heiße Stadt in zehn oder 15 Jahren“: Berliner Grüne werfen Senat Ignoranz beim Hitzeschutz vor Mehr Engagement beim Hitzeschutz – das verlangen die Grünen vom Berliner Senat. Die Folgen des Klimawandels für Städte wie Berlin sollten mit konkreten Maßnahmen bekämpft werden.

Statt auf Hitzeschutz zu setzen, streicht Schwarz-Rot alles, was Berlin wetterfest machen würde. Auch Bäume sollen einfacher gefällt werden. In anderen Metropolen hingegen gibt’s mehr Bäume, mehr grüne Dächer & Fassaden, mehr Entsiegelung. Also cool down Berlin!😎🌳
www.tagesspiegel.de/berlin/katas...

Potsdam will bei Fahren ohne Fahrschein keine Anzeige mehr stellen - Berlin bleibt dabei Wer in Potsdam ohne Fahrschein unterwegs ist, soll keine Anzeige mehr bekommen. Die Grünen würden das auch gerne für Berlin übernehmen, die Justizverwaltung hat sich aber bereits dagegen ausgesprochen...

Potsdam macht es vor - wann folgt Berlin? Die Strafverfolgung beim fahren ohne Fahrschein verschärft soziale Probleme, da häufig sozial und gesellschaftlich benachteiligte Menschen betroffen sind. Dieses Relikt der Steinzeit muss endlich weg.
www.rbb24.de/politik/beit...

Berliner Grünen-Fraktionschef gegen Kostenlos-Politik: „Habe ein großes Störgefühl, dass Menschen wie ich für bestimmte Leistungen Geld vom Staat bekommen“ Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus rechnet im Gespräch mit dem Berliner Senat ab. Nur in einem Punkt sei die Regierung aber „so weit gekommen wie keine zuvor“.

Wir wollen Mieter*innen in Berlin nicht länger dem Wild- West der Vermieter überlassen sondern schützen. Deshalb werden wir im Herbst ein Gesetz vorlegen, dass eine Lizenz zum vermieten vorschreibt und sie u.a. verpflichtet ausreichend Sozialwohnung anzubieten. www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

QueerPass | PINKDOT LIFE In der sommerlichen Atmosphäre der Kulturinsel verschmelzen wir Performances, Live-Musik, künstlerische Aktion und Public-Viewing rund um queere Fankultur. Bevor am Abend die Herren aus Deutschland ge...

Es war mir eine Freude, beim Podcast #QueerPass über queere Fankultur im Fußball zu sprechen! ⚽️🏳️‍🌈
Hier könnt ihr den Podcast nachhören ⤵️
www.pinkdot-life.de/queerpass-ei...

Wenn du Sie nicht überzeugen kannst, dann verwirre wenigstens.

Das war heute das Motto der Reden von Schwarz-Rot zum aktuellen Haushalt. Kein Wunder das das Haushaltschaos so groß ist.

Tempelhofer Feld: Beteiligungsverfahren ist eine Farce - Grüne Fraktion Berlin Zur morgigen Auftaktveranstaltung zur Bebauung des Tempelhofer Felds erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Diese Beteiligung ist eine Farce und zeigt, wie sehr der Senat gegen den Willen der Me...

Das Beteiligungsverfahren des schwarz-roten Senats zum Tempelhofer Feld ist eine Farce. Die Berliner*innen haben sich eindeutig für die Bewahrung des Tempelhofer Felds entschieden. Lasst das Feld frei!

Hier mehr ⤵️
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...

Foto von Claudia Leistner und Werner Graf, die zusammen an einem Tisch sitzen, im Hintergrund ein grünes Banner. Im Vordergrund eine Person im Anschnitt, die den beiden zuhört.

Mit dem Schneller-Bauen-Gesetz des Senats wird keine Wohnung schneller gebaut.

Beim Klimaschutz hinkt es hinterher, denn wir müssen jetzt so bauen, dass die Stadt gekühlt wird!

Auf der Pressekonferenz von @grafwer.bsky.social mit Bezirksstadträtin Claudia Leistner haben wir das Gesetz kritisiert.