Markus Koza

Sommerschule: Studie erwartet besonderen Nutzen für Migrantenkinder Zuletzt war nur Sechstel der Kinder mit ausgewiesenem Deutschförderbedarf angemeldet. Die Studie sieht in Sommerschulen eine wichtige Bildungsressource unabhängig vom Elternhaus

Die Sommerschule funktioniert, das beweist diese aktuelle Studie. Und sie greift dabei jenen Kindern unter die Arme, die diese Unterstützung am dringendsten benötigen, weil sie zuhause von den Eltern eben keine adäquate Unterstützung bekommen. 1/3
www.derstandard.at/story/300000...

WU (Wirtschaftsuniversität Wien)

Übrigens. Wer heute noch nichts vor hat - hier ein Veranstaltungstipp, mit einem prominent besetzten Podium (u.a. Sigrid Stagl, Reini Binder, Leonore Gewessler, Andreas Novy) zu sozialökologischer Transformation. Auch als Life-Stream: www.wu.ac.at/institut-fue...

#Das Letzte: Türkis-blauer Lohnraub in Salzburg - Markus Koza Ich bin Grüner, weil die Grünen für mich die einzige Partei sind, die tatsächlich versuchen, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung miteinander zu verknüpfen.

Frisch gebloggt: Ja, man kann es nicht anders nennen, was da in #Salzburg bei den Pflegekräften geplant ist: Es ist #Lohnraub. Nichts anderes. Einfach das Letzte. markuskoza.at/das-letzte-t...

Die "Normalität" die sie meinen.

Bericht der Expertinnen- und Expertenkommission Peršmanhof

Der Kommissionsbericht zum Polizeieinsatz am Peršmanhof liegt vor - und ist vernichtend.

„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können.“

Hier entlang 🧵

„Der Einsatz am Peršmanhof war in vielerlei Hinsicht rechtswidrig und wurde von einer Person geleitet die in vielerlei Hinsicht unzuständig war“ sagt der Vorsitzende der Kommission die den Einsatz untersuchte.

Damit sind die Vermutungen die wir von Anfang an geäußert haben mehr als bestätigt.

Morgen, Samstag, demonstrieren in Wien u.a. Madeleine Petrovic, MFG, KPÖ-Funktionäre, Rechtsextreme und Führungscrew der österreihcischen Israel-Gegner*innen "für den Frieden" - konkret fordern sie die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland (ja, die armen Oligarchen) #Querfont

Trotz Budgetnot sinkt der Solidarbeitrag von "Luxuspensionisten" Wer eine hohe Sonderpension bezieht, kommt über die Jahre immer günstiger weg. Die Grünen fordern höhere Beiträge – und haben gegenüber der Regierung ein Druckmittel zu Hand

Gerald John beschreibt im @derstandard.at Problem mit Sicherungsbeitrag bei #Luxuspensionen: Paradoxerweise sinkt Beitrag mit steigender Luxuspension. Grüner Antrag zur Behebung dieses Konstruktionsfehler wurde im Sozialausschuss vertagt. Wir bleiben dran. Alleine aus Gründen der Fairness.

Das mit "Sparzwängen" im #Sozialbereich ist halt a bisserl dings, wenn gleichzeitig Budget wg KV-Erhöhung f Pensionist:innen mit zusätzlich 700 Mio (Hebesätze + LSt-Verlust) und wg Arbeiten im Alter mit 470 Mio Euro belastet wird. Stolze rd 1,2 Mrd Mehrausgaben zwischen unnötig u sinnlos ...

#RememberTogether

Diesen "Konstruktionsfehler" im Gesetz wollen wir beseitigen: Durch eine sachlich gerechtfertigte Grenze ab der Luxuspensionen beginnen. Und die dann - wie die Gesamtpension - auch nur um die Inflationsrate steigt. Damit ein entsprechend fairer Beitrag der Luxuspensionisten gesichert bleibt! 4/4

Und weil der Aufwertungsfaktor regelmäßig über dem Anpassungsfaktor liegt, steigt die Höchstbeitragsgrundlage schneller als die Gesamtpension. D.h.: Der Teil der Pension, der unter den Sicherungsbeitrag fällt, wird immer kleiner - und damit sinkt auch der Sicherungsbeitrag. 3/4

Das Absurde dabei: Je stärker die Luxuspension steigt, desto geringer fällt der Sicherungsbeitrag aus. Warum? Weil die #Höchstbeitragsgrundlage - vereinfacht gesagt - mit den Lohnerhöhungen d Vorjahre steigt ("Aufwertungsfaktor"). Die #Gesamtpension aber um die Inflation ("Anpassungsfaktor"). 2/4

#Luxuspensionen: Ihr Beitrag bitte! - Markus Koza Ich bin Grüner, weil die Grünen für mich die einzige Partei sind, die tatsächlich versuchen, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung miteinander zu verknüpfen.

Heute in der "Krone" - unsere Gesetzesinitiative für einen fairen Beitrag von #Luxuspensionisten. Seit 2015 zahlen Luxuspensionisten für Pensionsanteile über der Höchstbeitragsgrundlage einen Sicherungsbeitrag. 1/4 markuskoza.at/luxuspension...

ao. Univ.-Prof. Dr. Martin Gruber-Risak zum Leiter der Sektion VIII Arbeitsrecht u. Arbeitnehmer:innenschutz im Sozialministerium bestellt Wien (OTS) - Mit Wirksamkeit vom 1. Oktober 2025 übernimmt ao. Univ.-Prof. Dr. Martin Gruber-Risak die Leitung der Sektion VIII im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsum...

Finde das übrigens eine ganz ausgezeichnete Wahl. Gratuliere! www.ots.at/presseaussen...

Meine Kollegin @olgavoglauer.bsky.social und ich haben Innenminister Karner 55 Fragen zum Polizeieinsatz am Peršmanhof gestellt. Die Antworten, die wir jetzt haben, verstärken den Eindruck, dass hier unter einem reinen Vorwand gehandelt und der Einsatz länger geplant wurde.

(1/6)

Auf zwei Rädern aus der Armutsfalle: Wie viele Rechte brauchen freie Dienstnehmer? Österreichs Essenszusteller fahren auf eigenes Risiko. Eine neue Gesetzesinitiative will freie Dienstnehmer als Betriebsräte mitbestimmen lassen. Ebnet dies den Weg aus dem Prekariat?

Wir haben in #NR Antrag auf Wahlrecht f #FreieDienstnehmer:innen zu #Betriebsrat eingebracht. Nur konsequent, wenn künftig KV nicht mehr nur f AN sondern auch f FD zuständig sind. Wer sonst soll Rechte v FD im Betrieb durchsetzen? Wer A wie Arbeitnehmer:in sagt, muss auch B wie Betriebsrat sagen.

Die gezielte Kürzung der Sozialhilfe für Flüchtlinge ist doppelt falsch Der Fluch der harten Hand: Gegen die geplante Wartefrist für Asylberechtigte bis zur vollen Sozialhilfe sprechen sowohl rechtliche als auch sachliche Einwände

Lesenswert! www.derstandard.at/story/300000...

Der Lobautunnel in Wien wird nun doch gebaut. Kurzer Reminder: Ob dieser Tunnel nützlich und notwendig ist, wurde wissenschaftlich eingehend geprüft. Die Antwort war nein. www.tuwien.at/ar/ifip/aktu...

"Jedes Kind versteht, wenn der Abrissbagger im Naturschutzgebiet steht: dann ist die unberührte Natur unwiederbringlich dahin. Genau das will die Wiener SPÖ. Naturzerstörung statt Teuerungsbekämpfung. Ohne Herz und ohne Hirn." 🗨️ @lgewessler.bsky.social #nobau

Um Lobautunnel zu finanzieren: Wiener Öffi-Jahreskarte kostet künftig 467 Euro pro Monat Nach jahrelangem Streit gibt die Regierung grünes Licht und will endlich auch an die zukünftigen Generationen von Autofahrern denken.

Um Lobautunnel zu finanzieren: Wiener Öffi-Jahreskarte kostet künftig 467 Euro pro Monat dietagespresse.com/um-lobautunn...

Lobau zubetonieren? Nein! Die Regierung will den Tunnel, wir sagen: Zukunft statt Beton. Die Lobauautobahn kostet Milliarden und ist schädlich und sinnlos.
✍️Unterschreib’ jetzt die Petition: wien.gruene.at/petition-lobau

Es gibt für die SPÖ noch viel zu tun: Steinkohleförderung wieder aufnehmen. Zwentendorf wieder aufsperren. Ja, und Hainburg ... endlich! 🚛🚛🚛🚗🚗🚗🚗🛣️🛣️🛣️🛣️🏭🏭🏭🏭...

Die Regierung will ein Milliardengrab mitten durch eines der wertvollsten Naturjuwele unseres Landes bauen. Gekürzt wird im Klimaschutz, bei Öffis, Familien & Pensionen.

Für uns ist klar: Diese Autobahn können wir uns nicht leisten. Die @spoe.at verbetoniert Milliarden. Die Menschen zahlen drauf.

365-Euro-Ticket wird drastisch verteuert. Lobautunnel wird gebaut. Die SPÖ-Betonmischmaschine läuft. Fühle mich gerade in die 70er-Jahre des vorigen Jahrhunderts zurückkatapultiert 😡.

Chaosrage gehEN weiter natürlich ...

Sozialhilfe: „Integrationsphase“ wohl auch für Österreicher

I packs jetzt echt nimmer! Die #Chaostage rund um die #Sozialhilfereform geht weiter. Die von der Regierung geplante "Integrationsphase" müsse - zumindest laut Verfassungsdienst des BKA - nun doch für alle gelten. Es ist alles nur noch absurd. orf.at/stories/3406...

Der Bund stellt den Ländern jedes Jahr fixe Beiträge für den Ausbau der #Kinderbetreuung zur Verfügung. Unter anderem für mehr Plätze, längere Öffnungszeiten und Sprachförderung. Doch im Jahr 2023/24 ließen die Länder rund 71 Millionen Euro einfach liegen.

Der Bund stellt den Ländern jedes Jahr fixe Beiträge für den Ausbau der #Kinderbetreuung zur Verfügung. Unter anderem für mehr Plätze, längere Öffnungszeiten und Sprachförderung. Doch im Jahr 2023/24 ließen die Länder rund 71 Millionen Euro einfach liegen: www.freda-magazin.at/gerechtigkei...

So,so ... ÖVP will also wieder mal der #Notstandshilfe an den Kragen. In ersten Schritt zeitl befristen. Im zweiten Schritt wird dann wie Amen im Gebet Zusammenlegung mit Sozialhilfe folgen. Hoffentl leistet zumindest da SPÖ entschlossener Widerstand als bei #Zuverdienst u #Bildungskarenz.