„Meinen Bogen setze ich in die Wolken; er soll das Zeichen des Bundes werden zwischen mir und der Erde.“ Gen. 9.13
Das zeitlose Symbol für Zuversicht, Hoffnung und Vielfalt.
Ich wünsche allen ein friedvolles Wochenende.
#regenbogen

Mit dem #BayMoG bringen wir #FREIEWÄHLER gemeinsam mit unserem Koalitionspartner ein „Einfach-mal-machen-Gesetz“ für spürbaren #Bürokratieabbau auf den Weg. In ausgewählten Modellregionen sollen Kommunen befristet von bestimmten landesrechtlichen Vorgaben abweichen können. 💪 Mehr hier: t1p.de/3z9ln

Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen und den Verwundeten des brutalen Anschlags in Sydney am Sonntag. 🙏😢

Der Bildungsausschuss hat sich für Bayern als Standort für das geplante Yad-Vashem-Bildungszentrum in Deutschland ausgesprochen. Dazu @florian-streibl.bsky.social: „Es ist unser aller Pflicht, die Erinnerung an die Schrecken des NS-Regimes wach zu halten. Deshalb ist der Beschluss sehr zu begrüßen.“

Ministerpräsident Markus Söder hat heute im Plenum eine Regierungserklärung zum nächsten #Doppelhaushalt 2026/27 abgeben. Fakt ist: Wir werden einen Haushalt ohne Neuverschuldung auf den Weg bringen – und setzen damit ein Zeichen für wirtschaftliche Stabilität. 💪 Mehr hier: t1p.de/a64et

9.November.
Erinnern wir uns.
Mauern trennen, Mauern können verletzen und Mauern in den Köpfen sind das Ende der Liebe. „Liebe und tu was Du willst.“ #Augustinus
Denn wenn die Wurzel unseres Handelns innerhalb der Liebe ist, dann kann aus dieser Wurzel nichts anderes als Gutes wachsen.

Die Marktverzerrung durch extrem günstige Importhonige, die vielfach nicht den Qualitätsstandards für heimische Honige entsprechen, ist besorgniserregend. Daher wollen wir #FREIEWÄHLER dubiose Billigimporte durch neue Prüfmethoden stärker bekämpfen. 🍯 Mehr hier: t1p.de/u5esw

#München sagt ja zu #Olympia und wir #FREIEWÄHLER sind begeistert! Hier geht’s zum Statement unseres Fraktionsvorsitzenden @florian-streibl.bsky.social:

fw-landtag.de/presse/press...

„Wir müssen jetzt alle Signale – und unsere gesamte Kraft – auf Wirtschaftswachstum stellen. Denn nur eine starke Wirtschaft ist Garant für Wohlstand. Das bedeutet: Maßnahmen, welche die Wirtschaft stärken, sind für den Rotstift tabu“, sagt @florian-streibl.bsky.social zur #Steuerschätzung.

„Wir sind überglücklich, dass die Geiseln nun endlich zu ihren Familien zurückkehren, der Friede eine Chance hat und das Leid überwunden ist“, sagt Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social.

Der Wirtschaftsausschuss hat heute das Gesetz zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und Bürgern an neuen Windrädern und PV-Freiflächenanlagen beschlossen. Das Gesetz ist ein wichtiger #Meilenstein beim Ausbau der erneuerbaren Energien in #Bayern. 💨 Mehr hier: t1p.de/kfln9

„Heute gedenken wir den Opfern des barbarischen Überfalls der Hamas auf #Israel. Unsere Solidarität gilt wie am ersten Tag dem überfallenen Land. Israelfeindlichkeit und Antisemitismus in Deutschland werden wir niemals akzeptieren“, sagt unser Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social.

Stärkung Beruflicher Oberschulen, verbesserter Schutz demokratischer Institutionen vor #FakeNews, Weiterentwicklung der Verteidigungsindustrie: Im Rahmen unserer #Herbstklausur haben wir #FREIEWÄHLER eine Reihe wegweisender Resolutionen verabschiedet. Mehr Infos hier: t1p.de/n070m

Wir #FREIEWÄHLER setzen uns für eine Reform des Bundesteilhabegesetzes ein. Ziel ist die Einführung eines Schulbegleitermodells nach dem #Pooling-Prinzip. Es ermöglicht Schulbegleitern, noch flexibler auf die Bedürfnisse von Schülern mit besonderem Unterstützungsbedarf zu reagieren. t1p.de/rqo0b

@florian-streibl.bsky.social zum Urteil des Bay. Verwaltungsgerichtshofs zum #Kruzifix im Schulgebäude: „Der Richterspruch ist ein harter Schlag für das in Bayern besonders tief verwurzelte Christentum. Wenn das Kreuz in Grundschulen und Förderschulen hängt, dann hat es auch in Gymnasien zu hängen.“

Endlich! Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass die Kommunen einen vollständigen Ausgleich für Steuerausfälle bekommen, die durch das geplante Investitionssofortprogramm entstehen – dafür haben wir #FREIEWÄHLER uns vehement eingesetzt. 💪 Mehr hier: t1p.de/evbq0

Wir #FREIEWÄHLER begrüßen das Investitionsprogramm des Bundes zur Stärkung der deutschen #Wirtschaft. Für uns steht aber auch fest: Die Maßnahmen dürfen keinesfalls durch massive Steuerausfälle die Handlungsfähigkeit der #Kommunen beeinträchtigen – weder kurz- noch mittelfristig! ☝️ t1p.de/pwold

Fraktionsvorsitzender Florian Streibl zur Debatte um die #Reform des Jagdgesetzes: „Unser Anspruch muss sein, im Sinne der Sache die besten Lösungen für #Wald und #Wild zu erarbeiten. Das gelingt nur, wenn die Staatsregierung ressortübergreifend Verantwortung übernimmt.“ Mehr hier: t1p.de/2o9db

Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social zu #Trump: „Die USA verwandeln sich momentan vom weltweit führenden Forschungsstandort zum Land der Forschungszensur: Klimaschutz? Unpopulär. Frauen? Lieber nicht erwähnen.“ ➡️ Mehr hier: bit.ly/4kc2w38

@florian-streibl.bsky.social zum Anschlag in #Washington D.C.: „Der Mord an zwei jungen Mitarbeitern der israelischen Botschaft erschüttert uns zutiefst. Dieser feige antisemitische Angriff ist das niederschmetternde Ergebnis einer zunehmend vergifteten Hetze gegen Israel und Juden weltweit.“

Als FREIE WÄHLER-Fraktion haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, die bayerischen Mundarten zu bewahren und zu fördern. Unter dem Motto „Sprache ist #Heimat“ haben wir heute zu einem Parlamentarischen Abend eingeladen, um über #Dialekte, ihre Relevanz und Möglichkeiten ihres Schutzes zu diskutieren.

@florian-streibl.bsky.social zur #Papstwahl: „Es stimmt mich hoffnungsvoll, dass Papst Leo XIV. seine erste Ansprache mit den Worten ‚Der Friede sei mit euch’ eröffnet hat. #Papst #Leo XIV. könnte als Friedenspapst zum Brückenbauer zwischen den Nationen werden.“ Mehr hier: t1p.de/0y6on

Die Haushaltslage der Kommunen ist zunehmend angespannt. Für uns #FREIEWÄHLER bedarf es schnellstens einer langfristigen und strukturellen Reform. Ziel sind bedarfsgerechte finanzielle Zuweisungen, der Abbau von Standards und Aufgaben sowie ein effizienteres Verwaltungshandeln. t1p.de/l9k85

Papst Franziskus ist am Ostermontag von uns gegangen. 😔✝️ Unser Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social trauert zusammen mit zahlreichen Gläubigen auf der ganzen Welt um einen ganz besonderen Papst. t1p.de/v05mv 🙏

⚡ Angesichts geopolitischer und gesellschaftlicher Spannungen müssen wir die Demokratie stärken! Unser Vorsitzender @florian-streibl.bsky.social : „Falls wir in unserem Bemühen nachlassen, träge werden und verlernen, für sie zu kämpfen, werden wir die Demokratie verlieren.“ ⚠️ t1p.de/o7tac

@florian-streibl.bsky.social: „Es schockiert uns, dass die AfD in einer Wahlumfrage erstmals vor den Unionsparteien liegt. Dieses Ergebnis muss alle Demokraten alarmieren, weil die Programmatik der AfD nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Ein Verbotsverfahren ist überfällig!“ #noafd

@florian-streibl.bsky.social zum Fall Ahmed Mohamed #Odowaa: „Wer sich um unsere Gesellschaft und unser Land so verdient gemacht hat, dass ihn MP Söder mit einer Tapferkeitsmedaille auszeichnen will, sollte bei uns eine Heimat finden können. Heldenmut und Zivilcourage müssen belohnt werden!“

„Trump stellt China einen Zollnachlass in Aussicht, falls Peking grünes Licht für den Verkauf von #TikTok gibt. Damit setzt der #POTUS erneut auf Erpressung, um seine nationalen Interessen durchzusetzen. Macht das Schule, ist die globale Handelsordnung am Ende“, sagt @florian-streibl.bsky.social.

@florian-streibl.bsky.social zur geplanten Reform der #Schuldenbremse: „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber angesichts der Bedrohungslage im Osten und des breiten demokratischen Votums im Bundestag übernehmen wir staatspolitische Verantwortung und tragen das Schuldenpaket mit.“

Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social zum Ergebnis der #Sondierungen im Bund: „Deutschland braucht Reformen und nicht nur schöne Worte.“ Mehr hier: bit.ly/4iqDfBa