Allein wegen Söder hätte man Sanktionen für Politiker einführen sollen. Wäre nicht der erste Fall, dass sich unter seiner Führung die Landesregierung gegen geltendes Recht stellt. Denkt an das #Dieselfahrverbot. Da haben sie geübt, wie man ungeschoren davon kommt.

Followerpower:
Meine holländische Cousine sucht für einen Kurzurlaub im Bergischen Land einen Landgasthof, auf dem man übernachten und Martinsgans essen kann.

n-tv.de Reiche sägt an Förderung privater Solaranlagen Solaranlagen boomen. Doch für die Bundesregierung sind Förderung und Einspeisevergütung große Kostenpunkte. Wirtschaftsministerin Reiche denkt deshalb laut über Kürzungen nach.

Wann begreift die Regierung, dass Energieautarkie eine andere Form von Landesverteidigung ist? Weil jedes private Solarpanel uns weniger erpressbar macht von Autokraten aus Amerika und Arabien. Dezentrale Energie ist nationale Sicherheit, liebe Schwarz-Rote Koalition. Und die kostet, wisst ihr ja.

„Werden Leistungen kürzen müssen“: Wirtschaftsweise Grimm hält Einschnitte im Sozialsystem für unvermeidlich Wie können Renten-, Pflege- und Krankenversicherung in Zukunft noch funktionieren? Die Wirtschaftsprofessorin fordert, ehrlicher zu sagen, was noch finanzierbar ist – und was nicht.

Frau Grimm macht den Unterschied zwischen "sozial schwach" und "finanziell schwach" wieder mal mehr als deutlich.

Die sozial schwachen sind in Wahrheit nämlich oft die finanziell Starken und ihre Fürsprecher:innen, während Armutsbetroffene lediglich finanziell schwach sind.

Deutschlandfunk, Wirtschaftsministerin reiche stellt Förderung für private solaranlagen infrage

Altmaier lässt grüßen..
#reicheRücktritt/Entlassung sofort bitte

Doch es gibt eine Gruppe die dann mehr Geld hätten, und zwar die Initiatoren des Klassenkampfs von oben, Steuersenkungen für reiche incoming.

Wirtschaftsweise Grimm zu Sozialversicherungen: Werden Leistungen kürzen müssen Diese Woche wurde ein Gesetz für die Stabilisierung der Renten auf den Weg gebracht. Veronika Grimm warnt vor falschen Versprechen.

Bei von der Bundesregierung bestellten sogenannte Weisen sind Faktenchecks erforderlich. Und es ist unzutreffend, dass Leistungen gekürzt werden müssen. Bei Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze können Leistungen im bisherigen Umfang erbracht werden.
www.sueddeutsche.de/politik/grim...

Kommentar Energiepolitik: Weichen für weitere Erdgas-Abhängigkeit gestellt

Klar kann Katherina Reiche darauf hoffen, dass CCS Gaskraftwerke klimaneutral macht. Aber vielleicht kommt auch die Zahnfee und zaubert das CO2 einfach weg, das wäre ähnlich realistisch.

Kommentar zur Energiepolitik der BuReg für den DLF.
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

CxUSPD sagen "Wirtschaft", aber sie meinen immer "Konzerne". Deshalb hassen sie auch erneuerbare Energien so sehr: Balkonkraftwerke oder Windräder in Nachbarschaftsbesitz, Dezentralität und Management by Community sind das Kryptonit der eingespielten Kumpelei zwischen Großunternehmen und Politik.

#Neutralität @emaldrien.bsky.green

Wirtschaftsweise Grimm zu Sozialversicherungen: Werden Leistungen kürzen müssen Diese Woche wurde ein Gesetz für die Stabilisierung der Renten auf den Weg gebracht. Veronika Grimm warnt vor falschen Versprechen.

Gemessen an ihrem Einkommen tragen die vermögendsten Teile der Bevölkerung am wenigsten zum Sozialstaat bei. Statt über Kürzungen zu fantasieren, sollte Frau Grimm vielmehr über eine gerechtere Verteilung der Lasten nachdenken.

Wir werden uns auf knallharte Sparmaßnahmen einstellen müssen. Die WirtschaftsWAISE #Grimm stimmt schon mal den Ton an, #Klingbeil faselt von " #Sparen", der #ÖRR meint, der Staat muss doch andlich mal sparen.
#ARD und #ZDF: Schult doch bitte eure MA in #VWL / #Wirtschaft, bevor ihr blöde fragt!

Ein Social-Media-Post von "Wemeze" mit dem Titel "Die Tugend im Wärmetauscher" zeigt einen Screenshot eines Artikels. Der Titel des Artikels lautet: "Uniper bremst grünen Umbau und setzt noch stärker auf Gas". Darunter steht ein Textausschnitt: "Der Energiekonzern reduziert seine bisherigen Pläne für grüne Stromerzeugung erheblich – und argumentiert mit den Zielen der Bundesregierung." Unterhalb des Screenshots befindet sich der Untertitel: "Über den Mut, in derselben Sackgasse zweimal Gas zu geben – und es Fortschritt zu nennen." Am unteren Rand ist das Logo von "Wemeze" zu sehen.

Es gibt in der Wirtschaft jene besondere Form der Innovation, bei der man nichts Neues schafft, sondern das Alte als Zukunft verkauft. 1/

Es gibt in Deutschland politisch eine Co-Abhängigkeit.

#CDU #CSU #AFD schützen Superreiche und Konzerne vor Arbeitnehmerschutz und Besteuerung,dafür finanzieren Superreiche Medien und Politik,damit diese wiederum Migranten und Bürgergeldler vor den Bus stoßen und den Diskurs bestimmen.

Scheißspiel

YouTube video by walter richter Mont Pèlerin Society - Die Anstalt 7. November

Manchmal glaube ich, es sind einfach zu viele Fronten, an denen wir kämpfen müssen. Dann stellt sich heraus: Sie alle haben einen gemeinsamen Nenner! Es ist der #Neoliberalismus!

»Privatisierung, Steuersenkung, Sozialstaatsabbau«

Wie eine giftige Wolke hat er sich über die Welt gelegt.

Energie Uniper bremst grünen Umbau und setzt noch stärker auf Gas Der Energiekonzern reduziert seine bisherigen Pläne für grüne Stromerzeugung erheblich - und argumentiert mit den Zielen der Bundesregierung.

Damit ist die fossile Rückwärtsrolle der Regierung offiziell. Was ausbleibt ist der Skandal. Neben der Tatsache, dass man Klimaschutz auf Kosten von unserer Zukunft als Zivilisation einstellt, wird das Land weiter abhängig bleiben von Oligarchen/Diktatoren und keine Chance haben Neues zu entwickeln.

Die rückwärtsgewandte CxUSPD-Regierung ist erst seit 100 Tagen am Ruder, sie hat also noch sehr viel Zeit, und wenn sie fertig ist, wird von der begonnenen Energiewende absolut nichts mehr übrig sein und Deutschland wieder komplett von fossilen Brennstoffen aus anderen Ländern abhängig sein!

Wemezelf Robert Habeck (* 2. September 1969 in Lübeck) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen) und Schriftsteller. Er ist seit dem 8. Dezember 2021 der Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland. »Wer die Union wählt, kriegt unsolide Finanzen, kriegt keinen Klima- und Naturschutz und der kriegt vor allem eine Politik, die nur denen gibt, die schon haben und die anderen, die bedürftig sind, die auf die Solidarität angewiesen sind, alleine stehen lässt.«

Illustration auf Basis der langjährigen FAZ Werbung mit dem Slogan hinter einer klugen Zeitung steckt immer ein kluger Kopf, die einen sitzenden Mann hinter einer aufgeschlagenen Zeitung zeigt. Tryptichon: Links ein mit Nius beschriftetes verdrecktes Klo, in der Mitte und Rechts Männer hinter Zeitungen in Art der FAZ Werbung. Die Zeitungen sind mit NZZ, Welt,Bild FAZ … beschriftet. Nius: Eine Frau!? Noch dazu Von der SPD vorgeschlagen!? Lasst diese Linksradikal-Feministische Hexe Brennen!!! Der Mann in der Mitte: Brosius-Gersdorf!? Die mobben wir weg. Der Mann ganz rechts: Und wenn wir sie weggemopt haben, treten wir nach. Textzeile: Hinter reaktionärem Mobbing stecken immer ein reaktionäre Köpfe

Frau Brosius-Gersdorf sprach mit „ehrabschneidenden Journalismus“ aus, was jeder zuvor hatte lesen können. Dabei nannte sie keinen Namen. Die FAZ fühlte sich indes angesprochen und trat sogleich den Nachweis ihres Vorwurfs mit einem nachtretenden Kommentar an, der im Kern auf einer Unwahrheit fußt.

Geb unserer "Wirtschaftsweisen" noch so drei vier Jahre und die fordert eine Abgabe der Bürger um die völlige Steuerbefreiung von Unternehmen und Vermögenden gegenzufinanzieren. Warum bekommt die noch Aufmerksamkeit? Alle ihre Forderungen haben es immer nur schlimmer gemacht. 🤷
#Fanatiker

Strom aus Erdgaskraftwerken ist teuer. Erst mit einem hohen Angeboten an erneuerbaren Energien ist der Börsenpreis niedrig. Heute mehrere Stunden. Die Erdgaskraftwerke waren da vermutlich weitgehend aus

Wir sollen Rechts wählen „für die Freiheit“, aber bereits eine vom rechten Flügel der CDU geführte Regierung fängt nach 3 Monaten schon an, Sprechverbote aufzuerlegen. Ihr wollt nicht wissen, wie das erst ist, wenn die rechtsextreme AfD die Macht ergreift.

Aber genau diese stören die Reiche am meisten, da sich einfach zu viele solche Anlagen leisten können und über deren Anzahl der "Schaden" für die großen Energieversorger an größten ist.

#Deutschland "muss sparen!" Mit diesem Dogma bereiten sie uns schon mal vor auf grausame Spar-Orgien bei den finanziell schwächsten. Der #Sozialstaat wird immer teurer, mit nominalen Zahlen belegt. Das #BIP wächst aber auch.
Und der #ÖRR versagt komplett (!) beim Verständnis von #Wirtschaft #VWL

Es ist bezeichnend, wenn eine Satire-Show vormachen muss, wie gute Vorbereitung und kritisches Nachfragen geht. Dabei ist es kein Hexenwerk, weil #Söder immer die gleichen Ablenkungsmanöver startet. Klappt ja meistens. Hier nicht. Ist ungewohnt und macht Söder augenscheinlich schlechte Laune. 😛

"Aber ich bin doch einer von euch" ?

DAS ist auch bei uns der linksradikale Extremismus, den die Union bekämpft ... lassen wir es nicht zu, dass sie damit durchkommen!

#WirSindMehr

Diese ganzen Erzählungen von Konservativen wie angeblich seit Jahren alles massiv nach links gerutscht wäre, während sich alles nach rechts verschob; und zwar soweit, dass im Grundgesetz verankerte Normen inzwischen als links gelten. Wann war DE mal nicht durchgängig rechtskonservativ?

1/Ich hatte hier am 19.7. ausgeführt, dass wir keinen "Kulturkampf" erleben, wie allerorten behauptet, sondern Konservative, Rechte und Rechtsradikale Grundprinzipien der Offenen Gesellschaft bekämpfen und abschaffen wollen. Dieser merkwürdige Kulturbeauftragte von Merz ist ein

Kulturstaatsminister - Weimer: Wer öffentliches Geld erhält, soll nicht gendern Nach dem Genderverbot in der eigenen Behörde drängt Kulturstaatsminister Weimer alle öffentlich geförderten Institutionen, dieser Linie zu folgen. Es gehe dabei um eine gemeinsame Verantwortung für di...

Das Weimer in seiner Behörde geschlechtergerechte Sprache verbietet ist das eine. Eine ganz andere Sache ist es, dass er Institutionen, die öffentliche Gelder erhalten, unter Druck setzt, es ebenso zu tun. Diese Übergriffigkeit mit drohendem Unterton ist Ausdruck autoritären Denkens und Handelns.