Für eine linke Republik!

▪️ Integrationskurse kürzen
▪️ Baustopp für Solar & Wind, heimische Industrie schrotten
▪️ Recht auf Teilzeit abschaffen
▪️ Zwangsarbeit für Asylsuchende
▪️ Bürgergeldempfänger sollen Schnee schippen

Für den Weg in den fossilen Autoritarismus braucht es keine AfD, das schafft die Union auch ganz allein.

Das Thumbnail zeigt Janis Ehling vor einem rot eingefärbten Hintergrund des Reichstagsgebäudes. Er steht mit verschränkten Armen im Vordergrund und blickt selbstbewusst in die Kamera. Links im Bild ist der Schriftzug „Pressekonferenz ‚Schluss mit Altersarmut!‘“ in weißer, auffälliger Typografie zu sehen.

JETZT LIVE: So verhindern wir Altersarmut in Deutschland! Pressekonferenz zu diesem und anderen aktuellen Themen mit Janis Ehling.

youtube.com/live/eFM...

Macht eine neue Vermögensteuer Deutschland gerechter? Die Linke will die Vermögensteuer zurück und hat von einem Wirtschaftsinstitut berechnen lassen, wieviel Geld das bringen würde: Es geht demnach um 147 Milliarden Euro pro Jahr. Von Bianca Schwarz.

Achtung, Spoiler-Alert:
Ja!

Durch eine Vermögensteuer hätten wir 100 Milliarden € im Jahr für Schulen, Kitas, Straßen, Schwimmbäder, Nahverkehr, Krankenhäuser, Sozialwohnungen und noch viel mehr!

Heute hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine wissenschaftliche Studie zum Vermögensteuerkonzept der Linken vorgestellt.

Demnach ließe sich mit einer Vermögensteuer auf große Vermögen bis zu 100 Milliarden Euro jährlich einnehmen.

DIW-Studie: Vermögensteuer der Linken soll 100 Milliarden Euro pro Jahr generieren Die Linke hat ihr Vermögensteuerkonzept wissenschaftlich untersuchen lassen. Das Ergebnis: Mindestens 100 Milliarden Euro pro Jahr könnte die Steuer einbringen.

Die Linke hat ihr Vermögensteuerkonzept wissenschaftlich untersuchen lassen. Das Ergebnis: Mindestens 100 Milliarden Euro pro Jahr könnte die Steuer einbringen.

Mit der Linken Vermögensteuer hätten wir auf einen Schlag 100 Milliarden Euro mehr Geld zur Verfügung - für Schulen, Kitas, Straßen und den Nahverkehr. Das zeigen auch die Ergebnisse der DIW Studie eindeutig. Der Reichtum gehört uns allen. Holen wir ihn uns zurück. #Vermögen

Zu sehen ist ein AfD Plakat mit der Parole „ dein Nachbar wählt uns auch“ und darunter ein selbst gemachtes Plakat mit bunten Farben und dem Spruch „wir nicht - Eure Nachbarn - gemeinsam gegen Rechts“

Auch in Baden-Württemberg ist Wahlkampf. Was bei der Berichterstattung zur Landtagswahl oft zu kurz kommt und mehr Reichweite braucht ist den Engagierten und dem kreativen Protest vor Ort (hier Ulm) gegen die #NoAfD mal Danke zu sagen. 👏🏻

JETZT LIVE: Arbeitszeit, Zahnarztkosten, Rente - Ines Schwerdtner zu den erneuten Angriffen der Union auf die arbeitende Mehrheit. Zu Gast ist Ekke Spiegel, Busfahrer bei der BVG und in der Streikleitung in Berlin-Lichtenburg.

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2/2 Was heute als Diskussionspapier kommt, ist morgen Regierungspolitik. Sozialabbau beginnt hier mit Testballons und endet auf dem Rücken vieler. Das lassen wir nicht durchgehen.

1/2 Zahnarzt selbst zahlen, Wegeunfälle streichen, Pflege privatisieren. Die Union testet, wie weit sie gehen kann und schaut genau hin, welche dieser Vorschläge am wenigsten Empörung auslöst.

Auf dem Sharepic der Partei Die Linke ist Ines Schwerdtner zu sehen. Die Grafik trägt die wortwörtlichen Texte „TV-Tipp“, „Ines Schwerdtner bei Blome & Pfeffer“ sowie „Heute Abend, 20:15 Uhr, ntv“. Ines Schwerdtner ist als Porträt vor einem grafisch gestalteten, grün-türkisen Hintergrund dargestellt. Links unten ist das Parteilogo zu sehen.

Schaltet heute Abend ein, wenn Ines Schwerdtner bei Pfeffer & Blome auf Johannes Winkel trifft! 📺 20:15 Uhr, ntv

Ines Schwerdtner stemmt sich gegen Streichung von Zahnarztleistungen Geht es nach dem CDU-Wirtschaftsrat, sollen Zahnarztkosten künftig privat finanziert werden. Linkenchefin Schwerdtner wittert einen Frontalangriff auf die Ärmsten.

Geht es nach dem CDU-Wirtschaftsrat, sollen Zahnarztkosten künftig privat finanziert werden. Linkenchefin Schwerdtner wittert einen Frontalangriff auf die Ärmsten.

Peter Griffin Running Away Meme. Caption: Oben: CDU Wirtschaftsrat Unten: Unsere Zähne

Zuerst sollen wir Kuchen essen und wenn dadurch die Zähne schlecht werden …

Super Royalty Meme, Caption: CDU Wirtschaftsrat wie er fordert den Arbeitenden ihre Zahnversorgung weg zu nehmen.

Routine reminder that there is no treatment for measles. But vaccination is 97% effective at preventing measles infection.

Die CDU will Saisonarbeitskräfte vom Mindestlohn ausnehmen.
Begründung: Sie kommen aus dem Ausland & verdienen „zu Hause weniger“.
Das ist staatlich legitimierte Ausbeutung. Gleiche Arbeit, aber geringerer Lohn, weil es um die Herkunft geht.
Das legalisiert Diskriminierung & Entrechtung.

"Über die Signalwirkung des Urteils war sich der Vorsitzende Richter dabei bewusst. Laut Berliner Mieterverein schloss er seine Urteilsbegründung mit den Worten: „Die Vorschrift zur Mietpreisüberhöhung war immer geltendes Recht und steht nicht nur auf dem Papier. Das sollte sich herumsprechen.“"

Urteil zu Wuchermiete in Berlin: Ende der Straflosigkeit Erstmals verurteilt ein Gericht einen Vermieter für eine überhöhte Miete. Für eine Wohnung in der Oranienstraße verlangte er doppelt so viel Geld wie laut Mietspiegel vorgesehen.

Gute Nachricht für die Mieter in unserer Stadt: Zum ersten Mal wurde Mietwucher erfolgreich vor Gericht gestoppt, nachdem wir vor knapp einem Jahr unsere Linke-Mietwucher-App gestartet haben. Zeit, dass wir konsequent gegen Mietkriminalität vorgehen! taz.de/Urteil-zu-Wu...

Arbeitszeit: CDU-Wirtschaftsflügel will Recht auf Teilzeit kippen Die CDU um Kanzler Merz macht massiv Stimmung gegen die »Work-Life-Balance«. Die Forderung: Deutsche sollen mehr arbeiten. Nun verlangt eine parteiinterne Gruppe, dass Menschen nur noch mit »besondere...

Was die Union bisher fordert:
(x) Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag streichen
(x) Abschaffung der Höchstarbeitszeit
(x) Arbeitszwang für Erwerbslose
(x) Einschränkung von Teilzeit
und wir haben erst Januar...
www.spiegel.de/politik/deut...

JETZT LIVE: Jan van Aken über den ICE- Terror in den USA und andere aktuelle politische Themen.

www.youtube.com/live/T8dRB06...

Das Sharepic zeigt ein luxuriöses Badezimmer mit goldener Badewanne, prunkvollem Spiegel und edlen Armaturen symbolisiert Reichtum und Bestechung. Darüber prangt die Schlagzeile „Korruption bei Vonovia!“ sowie ein Zeitungsausschnitt über verurteilte Ex-Manager und ein „vergoldetes“ Bad.

Jahrelang haben sich Vonovia-Manager mit Luxusgeschenken bestechen lassen! Dafür haben sie Firmen-Aufträge unter der Hand vergeben. Wir brauchen Transparenz & demokratische Kontrolle statt Korruption & Vetternwirtschaft. Deshalb: Vonovia vergesellschaften!

Ich will, dass alle Menschen, die von früh bis spät unsere Stadt am Laufen halten, sich das Leben hier noch leisten können. Es braucht endlich den politischen Willen, sich mit den Immobilienkonzernen anzulegen.

Kein Thema beschäftigt unsere Stadt so sehr wie die zu hohen Mieten: Wir werden massenhaft in die Kieze & an die Haustüren gehen, Versammlungen organisieren & uns gemeinsam gegen Mietabzocke wehren. Wir wollen jeden zu viel gezahlten Euro zurückholen & Wohnung für Wohnung bezahlbar machen. 🚩

Defend Rojava! Her biji Rojava!

Rojava ist in Gefahr wie nie zuvor und steht kurz vor der Vernichtung durch die Armeen von Machthaber al-Scharaa und verbündeten Milizen. Die Bundesregierung muss jetzt handeln und echte Konsequenzen ziehen.

Ein Sharepic der Partei Die Linke mit zwei Porträts: Daniela Sepehri und Janis Ehling stehen vor rotem Hintergrund. Der Text kündigt eine Pressekonferenz zur aktuellen Lage der Proteste im Iran an, mit dem Hinweis „Live ab 13 Uhr“.

JETZT LIVE: Janis Ehling und Daniela Sepehri zur Lage der Proteste im Iran und weiteren aktuellen Themen.

www.youtube.com/live...

Das Sharepic ist in kräftigen Rottönen gestaltet und zeigt links eine stilisierte Pflegekraft mit Mundschutz und Klemmbrett. Zentral oben steht in einem weißen Kasten mit schwarzem Rand der groß gesetzte Text: „Personalmangel in der Pflege kann tödlich sein!“ Rechts daneben ist ein Zeitungsausschnitt abgebildet mit der Überschrift: „Studie: Mehr Tote durch weniger Pflegekräfte“. Darunter steht der vollständige Text: „Eine neue Studie des Münchner Ifo-Instituts und des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zeigt jetzt, dass der Mangel an Pflegekräften die Sterbewahrscheinlichkeit teils dramatisch erhöht.“ Der Ausschnitt ist mit dem Logo „t-online.“ gekennzeichnet. Unten rechts ist das Logo der Partei Die Linke platziert.

Der Pflegenotstand hat tödliche Folgen: Wo Pflegepersonal fehlt, steigt das Sterberisiko für Patientinnen & Patienten. Das belegt eine neue Studie des ZEW. Ines Schwerdtner warnt: „Merz & Co. kürzen die Pflege weiter kaputt. Wir zahlen mit Menschenleben!“

Zur Studie des ZEW: www.zew.de/presse/pr...

Während im Iran Hunderttausende für ein Leben in Freiheit und Würde auf die Straße gehen, liefert die Bundesregierung weiter Menschen ans Mullah-Regime aus! Die Bundesregierung muss ihrer Verantwortung nachkommen und alle Abschiebungen in den Iran stoppen! 👉 www.youtube.com/live/HT6GQnc...

JETZT LIVE: Ines Schwerdtner fordert Friedrich Merz dazu auf, die iranische Exilopposition endlich zu schützen!

www.youtube.com/live...