Brookida

Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder: Bundesjustizministerin plant Gesetz für Speicherung von IP-Adressen Um gegen Missbrauchsdarstellungen vorzugehen, müssen aus Sicht von Stefanie Hubig IP-Adressen gespeichert werden. Dafür will die Ministerin ein Gesetz vorlegen.

Gesetz: Einmal pro Legislaturperiode fordert ein*e Minister*in der CxU oder der SPD die Vorratsdatenspeicherung und malt zur Begründung das Bild eines Internet, das mit Darstellungen von Kindesmissbrauch geflutet würde. Und immer tun sie so als hätte das Bundesverfassungsricht noch nie interveniert.

Googeln, das selbstnavigierte tiefe Hinabtauchen in Informationswelten, das händische Aussortieren von Unfug und das Wiederauftauchen mit einem neuen, kleinen Wissensschatz, ist eine Kulturtechnik, die gerade verlernt wird, weil Menschen lieber hochstapelnde KI-Apps fragen, die scheinklug antworten.

It is more relevant than ever before: Do not forget.

Verfassungswidrig. Das letzte Gesetz, das das erlaubt hätte hieß „Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit“ und ist 1933 in Kraft getreten.

Ausgebürgert wurden z.B.:
-Hannah Arendt
-Willy Brandt
-Bertolt Brecht
-Albert Einstein
-Thomas Mann

Das nämlich. 100%

Die Politik der #CDU ist genauso Irrsinn,wie die der #AFD:

Wegen mangelnder Integration hetzen,aber Gelder für Integration streichen.

Mangelnde Bildung beklagen,aber Bildungsgelder kürzen.

Schwächelnde Wirtschaft bemängeln,aber Schuldenbremse beibehalten.

Nur eines geht immer:

Reiche entlasten!

Um das klar und deutlich zu sagen. DAS hat #Merz live auf der Pressekonferenz verkündet:

Es bedeutet nichts anderes, als dass #Armutsbetroffene aus den Ballungsgebieten verbannt werden sollen.

Die #Verachtung dieses #BlackRockVasallen für die Schwächsten der Gesellschaft ist so abgrundtief...

Schriftstellerin sagt auf Instagram, wegen des (mutmaßlichen) Anschlags von Magdeburg wolle sie nun CDU wählen. Das ist so wie aus Angst vor der Klimakatastrophe erstmal eine Kreuzfahrt zu buchen. Irre Gewalttäter kann man nicht mit Diskriminierung von Migranten bekämpfen! Meine Fresse! 🙄

Natürlich ist #Bluesky nicht perfekt und hier und da wird gepöbelt und Trolle und Hetzer versuchen immer wieder Fuß zu fassen.

Aber "X" ist die Kneipe mit Hitlerbild am Tresen, Reichsflagge an der Wand, in einem Dorf ohne Polizei.

Das online Ibiza mit Gröhlen, Hetzen,ohne Presse und Kontrolle.

a cartoon character is laughing wickedly with a bandage on his head ALT: a cartoon character is laughing wickedly with a bandage on his head

Die Leute, die 500 Euro in der Stunde verdienen, haben die Leute, die 50 Euro in der Stunde verdienen, davon überzeugt, dass die Leute, die 12 Euro in der Stunde verdienen, das Problem sind.

#CDUCSU
#FDP

Klimaexpert*innen sind sich sicher. Bis 2100 wird die Erderwärmung bei 2,6° liegen,WENN wir jetzt alle Maßnahmen umsetzen.

WENN NICHT, liegen wir bei über 3°.

Man kann also ohne weiteres sagen, in 100 Jahren,gehen hier die Lichter aus.

Und die #CDU kämpft für den Verbrenner und hetzt gegen Grüne.

SPIEGEL vom 11.11.2024: "1,5-Grad-Ziel: Vereinte Nationen rufen höchste Alarmstufe für das Weltklima aus. / 2024 liegt die weltweite Durchschnittstemperatur 1,54 Grad über dem vorindustriellen Niveau. Die Naturkatastrophen dieses Jahres sind laut den Forschern auf der Weltklimakonferenz in Baku nur ein Vorgeschmack."

Mit der Klimakrise verhält es sich scheinbar wie mit dem Faschismus: Hinterher haben alle von nichts gewusst.
www.spiegel.de/wissenschaft...

Always 💖

Don't make me tap the sign

Christian Lindner ist ein bösartiger und menschenverachtender Mensch, der bewusst Menschen gegen die schwächsten der Gesellschaft ausspielt.

Die fast 14 Milliarden, die der Bund für das Dienstwagenprivileg bezahlt fasst er bewusst nicht an. Verachtenswert!

bsky.app/profile/joha...

Tägliche Erinnerung
#TaxTheRich
Wenn wir Vermögen und Erbe so besteuern würden wie Arbeit u Verbrauch, wäre der deutsche Staat sehr reich u wir könnten die meisten unserer Probleme lösen u sogar Arbeit u Verbrauch so besteuern wie jetzt Vermögen u Erbe.
😷
Die @fdpbt.de ist das Problem.
CxU genau so

Herber Rückschlag für E-Fuels: Ørsted stoppt Großprojekt E-Fuels, Biokraftstoffe und Wasserstoff werden als Alternativen zur E-Mobilität gehandelt, doch es gibt offenbar zunehmend Zweifel an der Wirtschaftlichkeit.

LOL Wer sagt's der FDP?
www.elektroauto-news.net/news/efuels-...

Das ist ja mal richtiges Chinesium 😀

FDP Fake Wahlplakat mit zwei Kreisen nebeneinander. Im einen Kreis steht FDP im anderen steht REALITÄT. Darunter steht, Keine Schnittmenge / Keine Verantwortung

Wer die Realität verleugnet übernimmt keinerlei Verantwortung. Schuldenbremse & Tempolimit werden zum Sakrileg. E-Fuels, Kernfusion & Flugtaxis überzeugen mehr als Solarenergie oder E-Mobilität. Reiche müssen entlastet werden und Arme wieder härter arbeiten.
#FDP = #Todeskult

Ernährung am Existenzminimum: Wie viel Gesundheit verlangt das Grundgesetz? Ist das Bürgergeld verfassungswidrig, weil es keine gesunde Ernährung ermöglicht? Ernährungswissenschaftliche Erkenntnisse, die erst nach der letzten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gewonne...

Bürgergeld: Sarah Lincoln und Ulrike A. C. Müller legen auf dem @verfassungsblog.de dar, dass im Lichte neuerer ernährungswissenschaftlicher Erkenntnisse das Bürgergeld verfassungswidrig ist.

Jeder Mensch, der abzüglich seiner Schulden weniger Geld als Rücklage besitzt, oder als abbezahltes Eigentum an wiederverkäuflichen Werten, als ein mittleres Haushaltsjahreseinkommen, gehört nicht der "Mittelschicht" an, sondern ist potenziell arm und nur einen Schicksalsschlag vom Boden entfernt.

Weil ihn dann die Polizei in Ruhe lässt: RAF-Terrorist Burkhard Garweg wird Bauer Werneuchen (dpo) - Er will endlich wieder durchatmen: Nachdem ihm zuletzt die Strafverfolgungsbehörden mit Sondereinsatzkommandos auf den Fersen waren

Weil ihn dann die Polizei in Ruhe lässt: RAF-Terrorist Burkhard Garweg wird Bauer
www.der-postillon.com/2024/03/raf-...

Bauern laden Misthaufen auf B5 ab – mehrere Verletzte bei Unfällen Die Bauern hatten ohne Warnung auf einer dunklen Bundesstraße Misthaufen und wohl auch Baumstämme abgeladen. Es kam zu Unfällen.

Frage an die Strafrechtsbubble: wie weit bin ich bei Misthaufen und v.a. Baumstämmen nachts auf der Fahrbahn eigentlich noch von versuchtem Totschlag entfernt?? Muss an die Steineschmeißer von Brücken denken …

Not all cutie marks are good.
Artwork is by Plunger!
derpibooru.org/images/3203513
#mlp #art

Der Rechnungsprüfungsausschuss des BT hat am 15.12.23 die Regierung aufgefordert, die Steuervergünstigungen für Landwirte abzuschaffen. in diesem Ausschuss sind u.a. vertreten: Dr. Ingeborg Gräßle (CDU/CSU) Christian Haase (CDU/CSU) Carsten Körber (CDU/CSU) Dr. Silke Launert (CDU/CSU) Josef Rief (CDU/CSU) Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) Dr. Michael Espendiller (AfD) Der Beschluss wurde EINSTIMMIG (!!!) getroffen.

Fakten, Fakten, Fakten...