Tomas

"♬ Wer hat uns verraten... ? ♬"

Und sie haben 𝐍𝐈𝐂𝐇𝐓𝐒 dazugelernt seit ihrem Hartz-IV Desaster unter Schröder: Dieser historisch wohl 𝙚𝙞𝙣𝙢𝙖𝙡𝙞𝙜𝙚 Verrat an der eigenen Wählerschaft, der ein Schisma in die linken Kräfte im Bundestag getrieben hat, das Merkel 16 Jahre lang das Kanzleramt gesichert hat.

Dass man in einem der reichsten Länder der Welt daran erinnern muss, dass das Existenzminimum und damit ein menschenwürdiges Dasein kein Almosen und kein verhandelbares Gut, sondern ein in der Verfassung verankertes Grundrecht darstellt, ist wirklich beschämend.

Die SPD hat auch für die Einführung von Hartz4 gestimmt. Unter Beihilfe der Grünen eingeführt 2005.

Wieso sind Leute 2026 überrascht?

Oder habt ihr damals weggeschaut?

Post von Michael Wilk: Die USA haben gerade erst die Kurdischen YPG/YPJ in Nordostsyrien #Rojava fallengelassen und ihnen die Unterstützung entzogen. Jene tapferen Männer und Frauen, die seit 2014 den terroristischen IS bekämpften und dabei tausende Opfer zu beklagen hatten. Sie haben gute Dienste geleistet und können nun gehen. Nun ist Al Sharaa (ehemals Dscholani), syrischer Präsident mit Al Kaida Historie, der neue Liebling der USA und Europas, ein ehemals gesuchter islamistischer Terrorist. Die kurdischen Menschen Syriens verteidigen ihre sozialen Errungenschaften, wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau und basisdemokratische Ansätze. Die USA favorisieren einen islamistisch-zentralistischen Staat in Syrien, der, anders als Diktator Assad, gefügig und kooperativ gegenüber den USA auftritt. Nun sollen kurdische Menschen aus dem Iran (Rojhilate) für die USA und die westlichen Verbündeten die Kartoffeln aus dem Feuer holen und das terroristische Mullah Regime am Boden bekämpfen. Für ein Ende des Regimes wird dies kaum reichen. Für eine weitere Funktionalisierung von Menschen, für Tote und Verstümmelte wohl schon. Respekt gegenüber Menschen geht anders. Freiheit auch. Jin, Jiyan, Azadî“ kurdisch Frau, Leben, Freiheit steht als Symbol für den Kampf gegen staatliche Gewalt, Diskriminierung, Frauenfeindlichkeit und für ein selbstbestimmtes Leben.

Sehr, sehr gutes Statement zum Plan Trumps, die Kurden, die er eben noch in Syrien verraten und verkauft hat, mögen doch jetzt bitteschön das Mullahregime besiegen.

Der Bundestag hat heute die "Grundsicherung für Arbeitssuchende" beschlossen. #Klassenkampf von oben, auf dem Rücken der Schwächsten, mit Zustimmung der #SPD. Es beinhaltet "Sanktionen, die alles übertreffen, was das Recht der Fürsorge und Existenzsicherung jemals kannte". rdl.de/beitrag/vera...

„Dreiste Lüge“ beim Bürgergeld: „Mehr Sanktionen bringen weniger Leute in Arbeit“ Mit härteren Sanktionen sollen mehr Menschen aus dem Bürgergeld in Arbeit gebracht werden. Eine Untersuchung macht nun deutlich, was das bringt.

600.000 freien Stellen stehen 1,8 Millionen erwerbsfähige Bürgergeldbezieher und 1,2 Millionen Arbeitslose gegenüber. Alles, was unserer Regierung zur Lösung des Problems einfällt, sind Vorwürfe und Sanktionen.

Es geht nicht um Arbeit. Es geht um das Abschieben von Verantwortung.

Totalsanktionen, Amtsarzt-Zwang, Misstrauen: Was die Grundsicherung bedeutet Vermittlung um jeden Preis, weniger Weiterbildungen, schärfere Sanktionen: Die Reform des Bürgergeldes setzt auf Druck statt Unterstützung. Während Einsparungen fraglich sind, wächst für Betroffene vo...

Heute kickt der Bundestag das Bürgergeld endgültig ins Off.

Die Verschärfungen, die die Grundsicherung bringen soll, sind keine technischen Details. Das Existenzminimum selbst wird zur Verhandlungsmasse.

Mein Kommentar dazu im @freitag.de

www.freitag.de/autoren/hele...

Das Bild zeigt einen tristen Vorgarten des Grauens. Im Vordergrund befindet sich eine große Fläche aus dunklem Kies. Darauf stehen drei glänzende, metallische Kugeln in unterschiedlichen Größen. Die Kugeln spiegeln ihre Umgebung und wirken wie dekorative Gartenobjekte. Etwas dahinter stehen mehrere aufrecht platzierte Steine: zwei schlanke, rechteckige Steinsäulen und ein größerer, unregelmäßig geformter Naturstein in der Mitte. Diese sind ebenfalls als Gestaltungselemente im Kiesbeet angeordnet. Im Hintergrund sieht man die weiße Fassade des Hauses. An der Wand befinden sich mehrere Fenster mit heruntergelassenen weißen Rollläden. Der untere Teil der Hauswand ist mit einem grauen Sockelbereich gestaltet. Rechts führt eine kleine Treppenstufe zu einer Tür oder einem Hauseingang.

Endlich Frühling 🥰

Curtis Yarvin - der Mann, der einen Diktator will und findet, Massenmörder Breivik sei kritisierenswert, nicht weil er Dutzende Menschen massakriert hat, sondern weil sein Terror (Yarvin sieht Terror als legitime Taktik an) Norwegen nicht vom „Eurokommunismus“ befreit hätte.

Quadratische Grafik des Paritätischen Gesamtverbandes. Auf der rechten Seite ist ein Porträt von Katja Kipping, der Geschäftsführerin des Verbandes, zu sehen. Links daneben steht in großen blauen Buchstaben das prägnante Zitat: „Die neue Grundsicherung schadet, ohne zu helfen.“ Darunter folgen ihr Name und ihre Funktion: „Katja Kipping, Geschäftsführerin“. Am unteren linken Rand ist das Logo „DER PARITÄTISCHE Gesamtverband“ platziert.

Voraussichtlich ab heute kommt die neue Grundsicherung, dazu unsere Geschäftsführerin @katjakipping.bsky.social: "CDU/CSU und SPD haben sich entschieden, die sozialen Daumenschrauben anzuziehen. Mit der Abschaffung des Bürgergeldes werden die Regeln für Arbeitsuchende massiv verschärft."

Bundestag stimmt über Bürgergeld-Reform ab Auf Millionen Arbeitslose kommen schärfere Regeln zu: Die Bürgergeld-Reform der schwarz-roten Koalition steht im Bundestag zur Entscheidung an. Von Uwe Jahn.

Statt Armut zu bekämpfen, bekämpft die Regierung Armutsbetroffene. Statt ihre Chancen auf Arbeit und Teilhabe zu verbessern, treibt sie die Menschen in Krankheit und Isolation. Das ist keine Reform. Das ist eine moralische und politische Bankrotterklärung.

Freiheit ohne Gleichheit ist Ausbeutung.
Gleichheit ohne Freiheit ist Unterdrückung.
Solidarität ist die Quelle von Freiheit und Gleichheit.

Rosa Luxemburg,
geboren am 5. März 1871

Politische Nuancen: Mut zur Gleichzeitigkeit Mit ihren Militärschlägen gegen den Iran begehen die USA und Israel einen eklatanten Völkerrechtsbruch, darüber sind sich Expert:innen weltweit einig.

Sehr lesenswerter Artikel zum Iran u.a. gerade in der @woz.ch: www.woz.ch/2610/politis...

Man muss sich noch mal vergegenwärtigen in welchen Zeiten das jetzt beschlossen wird. Hier gibt es keine Bremse, kein abwarten. Nein man will trotz Energiekrise und drohendem Wirtschaftskollaps das jetzt auf Kosten der vunerablen Gruppen in Deutschland unbedingt noch durchpeitschen. 😵‍💫

Heute ist ein historischer Tag: Heute wird die @spdbt im Bundestag dafür stimmen, arme Menschen für ihre Armut hart zu bestrafen.

Es wird vor allem alleinerziehende, arbeitende Mütter treffen, Kinder und Menschen mit psychischen Erkrankungen.

Der Militarismus übt in der Geschichte des Kapitals eine ganz bestimmte Funktion aus: Er begleitet die Schritte der Akkumulation in all ihren historischen Phasen. Rosa Luxemburg

Heute vor 155 Jahren, am 5. März 1871, wurde Rosa Luxemburg im russisch besetzten Polen geboren.

Die neue Folge unseres Theorie-Podcasts widmet sich ihrem ökonomischen Hauptwerk:

Dass #Weimer dafür sorgt, drei Buchhandlungen vom Verfassungsschutz zu durchleuchten und daraufhin von einem Preis auszuschließen, zeigt, dass dieses Land längst auf dem Weg in Richtung Autoritarismus ist. Kunst-, Kultur- & Meinungsfreiheit sind bedroht wie nie. Und das alles ohne AfD an der Macht.

Studie: Jeder Dritte unter 40 offen für Rechtsextremismus Laut Bundeskriminalamt sind immer mehr Menschen für rechtsextreme Ideen empfänglich. Auch die politisch motivierte Kriminalität nimmt demnach deutlich zu. Doch es gebe auch einen wichtigen positiven B...

Erschreckend! Wird auch nicht besser mit dieser Wirtschafts- und Sozialpolitik von #CDU, #CSU und #SPD! #Rechtsextremismus

So ne richtig gute Diskriminierung haben wir und schon immer was kosten lassen, da lassen wir uns nicht lumpen.

Weitergabe von Daten zu altem Geschlechtseintrag: Innenministerium will weiter „Sonderregister“ für trans Personen Eigentlich war das Innenministerium schon gescheitert, mit dem Selbstbestimmungsgesetz Daten von trans Personen weiterzugeben. Doch jetzt wird bekannt: Es treibt den Plan trotz Kritik weiter voran.

Herr Dobrindt kann von seinem Sonderregister für Menschen mit geändertem Geschlechtseintrag nicht lassen… www.tagesspiegel.de/gesellschaft...

Migrationspolitik: EU plant Zusammenarbeit mit libyschen Warlord Die Europäische Union will Asylsuchende bereits in Nordafrika stoppen und setzt dafür auf den Militärmachthaber Haftar, der Menschen foltern und verschwinden lässt. Das zeigen interne Dokumente, die w...

Morgen treffen sich die EU-Innenminister*innen. Wir veröffentlichen Dokumente, die zeigen: Um Asylsuchende fernzuhalten, setzen sie auf die Kooperation mit einem ostlibyschen Militärmachthaber, der Menschenrechtsverbrechen begeht. Und Deutschland unterstützt den Plan.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Hammer-Attacke an Schule: Anklage sieht rassistisches Motiv Es waren bange Stunden an einer Mittelschule im schwäbischen Friedberg: Ein 15 Jahre alter Jugendlicher soll in einem uniformähnlichem Anzug zwei Schüler attackiert haben. Versuchte Morde aus rassisti...

10er darauf dass diese Hammer-Attacke eine lokalmeldung bleibt

Flyer zu sehen ist ein Foto von vielen Spargelstangen zu lesen ist Kein Spargel für die CDU finger weg vom Mindestlohn Wir stehen zusammen Ein Angriff auf die Löhne eines Drittel der Beschäftigten ist ein Angriff auf die Löhne von allen

Am 26. Februar stimmte der CDU-Parteitag in Stuttgart einstimmig für einen Antrag, der ausländischen Saisonkräften den Mindestlohn versagen soll. Das ist ein Angriff auf das Lohnniveau aller Beschäftigten in der Branche

Halten wir zusammen
👇
www.fau.org/artikel/pm-l...

Die Menschen, die den ÖRR konsumieren, bekommen von der Wirklichkeit auch immer weniger mit, dafür jede Menge Nazis normalisiert.
Auch ein Erfolg des Nepotismus von Union und SPD, die sich zahnlose Hofberichterstattung garantiert haben.

Thomé weist in seinem Newsletter unter Punkt 2. darauf hin, dass #Jobcenter versuchen, den #Bewilligungszeitraum der Bescheide UNRECHTMÄßIG zu verkürzen, damit schneller neues Recht gelten kann ab 1.7.2026. Da gilt es #Widerspruch einzulegen!

tacheles-sozialhilfe.de/newsticker/t...

Der Hass auf Linke ist seit je her eines DER vereinenden Elemente zwischen Konservativen und Rechtsextremen. Und auch jetzt merken wir diesen Zweifrontenkampf wieder verstärkt: auf der einen Seite Faschisten, die linke Räume und Personen bedrohen, und dann der Kulturkampf von Wolfgang Weimer & Co.

"Ich schwöre, meine Kraft dem Wohle der dt. Gaswirtschaft zu widmen, seinen Profit zu mehren, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz u die Gesetze des Bundes zu ignorieren, meine Pflichten gegenüber EON gewissenhaft zu erfüllen u Profit für die Netzbetreiber zu schaffen. So wahr mir Merz helfe."

Der VS wurde jahrelang von einem Rechtsxtremen geleitet u dessen Zuarbeit wird nun genutzt, Buchhandlungen (!) zu diskreditieren. Geschichte/Konzeption des VS ist problematisch genug. Aber an so einem Punkt, an dem Kulturpolitik Gesinnungsverfolgung wird, sollten wirklich alle Alarmglocken angehen.

Iran - New York Times: Sohn von Ayatollah Ali Chamenei ist Favorit für dessen Nachfolge Im Iran ist einem Bericht zufolge Modschtaba Chamenei, der Sohn des getöteten geistlichen Oberhaupts und Machthabers Ayatollah Ali Chamenei, Favorit für dessen Nachfolge als oberster Führer.

Family business
Klerikal-Faschismus ist ein Geschäft, das besser in der bestens erprobten Familie bleibt, denkt sich der "Expertenrat".

#Chamenei

Merz sitzt wie ein Schuljunge grinsend neben dem Mafia-Boss, der ihn lobt, was für ein toller Laufbursche er doch ist und er das Merkel Gegenteil sei, während er zugleich europäische Nachbarn (Spanien, UK) bestrafen will, weil sie ihm nicht gehorsam genug sind. Deutsche Außenpolitik im Jahr 2026. 😵‍💫