PM Cheung 🫠

Teilnahme an Konferenz mit AfD-Chefin Weidel: Unionsfraktion distanziert sich von Saskia Ludwig Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig ist bei einer Veranstaltung der rechtskonservativen ungarischen Denkfabrik MCC aufgetreten. Nun reagiert die Fraktionsspitze.

Na sowas aber auch.

P.S. Schon vor der Bundestagswahl hatte sich Saskia Ludwig hatte für eine Koalition von Union und AfD ausgesprochen.

www.tagesspiegel.de/politik/teil...

Neonazis feiern Sonnenwende: Ein Feuer wie beim Führer Rund 80 deutsche Neonazis feiern in Tschechien Sonnen­wende, singen Hitlerjugend-Lieder und beschwören das „germanische Volk“. Auch AfD-nahe Politiker sind dabei. Die taz war vor Ort.

Rund 80 deutsche Neonazis feiern im tschechischen Višňová die Sonnen­wende. Die An­hän­ge­r*in­nen einer rassistischen Volksgemeinschaft singen Hitlerjugend-Lieder und beschwören das „germanische Volk“.

Eigentlich wollten sie unter sich bleiben, aber die taz war vor Ort.

taz.de/Neonazis-fei...

»#Bürgergeldbetrug ist übel, erst recht „bandenmässiger“. Aber wenn der geschätzte Schaden durch #Steuerbetrug (100 Mrd. Euro) mindestens dreimal so groß ist wie GESAMTE ETAT fürs Bürgergeld (30 Mrd.), sollte man vielleicht mal über die Prioritäten nachdenken.« Jürgen Döschner https://bsky.app/profile/jdoeschner.bsky.social/post/3luzs4f7dnc2m

#Bürgergeld @jdoeschner.bsky.social

Foto: Kasse einer Fastfoodkette: Eine Frau mit umgeschnallten Baby kassiert.

Die Arbeitsmarktpolitik von Wirtschaftsministerin Reiche, Symbolbild.

Haben sich „Plagiatsjäger“ Stefan Weber und NIUS schon dazu geäußert?

Universität Potsdam sieht Anfangsverdacht bei Doktorarbeit von Saskia Ludwig Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig soll in ihrer Dissertation mehrere Textstellen ungekennzeichnet übernommen haben. Die Universität Potsdam wird nach einem Anfangsverdacht nun weiter prüfen. Das kann ...

Saskia Ludwig hat sich an der Kampagne gegen die Wahl von Frauke Brosius‑Gersdorf beteiligt. Sie nannte die sie „unwählbar“, kritisierte ihre Positionen und forderte, dass rechtliche und akademische Fragen geprüft werden, bevor sie gewählt wird.

Auch Saskia Ludwig 🤡

www.spiegel.de/panorama/bil...

Magdeburg: Autofahrer soll syrisches Kind angefahren haben – Staatsschutz ermittelt Ein Autofahrer soll auf einem Parkplatz in Magdeburg zuerst ausländische Familien beleidigt haben. Dann touchierte er mit seinem Fahrzeug ein kleines Kind aus Syrien. Jetzt ermittelt die Polizei.

"Ein Autofahrer soll auf einem Parkplatz in Magdeburg zuerst ausländische Familien beleidigt haben. Dann touchierte er mit seinem Fahrzeug ein kleines Kind aus Syrien. Jetzt ermittelt die Polizei."

www.spiegel.de/panorama/mag...

Die Koalition schützt weiter Spahn und schwächt das Parlament.

Nun doch keine weitere Sudhof-Befragung. Dabei geht’s längst nicht mehr nur um Masken sondern um Machtmissbrauch im Amt:

40× Scheuers Maut. Milliarden-Schaden. Kein Schadensersatz. Kein Untersuchungsausschuss.

"Wir haben schon auch 12-, 13-, 14-Jährige, die begrüßen sich halt mit einem Hitlergruß"

Bürgermeisterin warnt vor wachsendem Einfluss von Neonazis in Spremberg Die Spremberger Bürgermeisterin wendet sich mit einem eindringlichen Appell an die Öffentlichkeit. Sie beklagt den zunehmenden Einfluss der neonazistischen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" und berichtet...

"Die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) wendet sich mit einem eindringlichen Appell an die Öffentlichkeit. Sie beklagt den zunehmenden Einfluss der neonazistischen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" und berichtet von verzweifelten Bürgern."

www.rbb24.de/politik/beit...

In Haft in Ungarn: Maja T. beendet Hungerstreik Im Juni war Maja T. wegen schlechter Haftbedingungen in einem ungarischen Gefängnis in den Hungerstreik getreten. Diesen hat T. nach Informationen des MDR beendet. Majas Gesundheitszustand hatte sich ...

"Im Juni war Maja T. wegen schlechter Haftbedingungen in einem ungarischen Gefängnis in den Hungerstreik getreten. Diesen hat T. nach Informationen des MDR beendet. Majas Gesundheitszustand hatte sich stark verschlechtert."

www.tagesschau.de/investigativ...

Donald Trump vs. Elon Musk: Eine dritte Partei für Amerika Der Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und Milliardär Elon Musk geht in die nächste Runde. Jetzt gründet der Techmilliardär eine neue Partei. Damit will er die MAGA-Bewegung angreifen.

Wenn zwei sich streiten...

"Der Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und Milliardär Elon Musk geht in die nächste Runde. Jetzt gründet der Techmilliardär eine neue Partei. Damit will er die MAGA-Bewegung angreifen."

www.spiegel.de/ausland/dona...

USA: Schlimmste Masern-Epidemie seit Jahrzehnten – Kritik an Robert F. Kennedy Jr. Seit mehr als 30 Jahren wurden in den USA nicht mehr so viele Masernfälle gemeldet wie derzeit. Ärzte werfen Gesundheitsminister Kennedy Jr. vor, die Krankheit lange heruntergespielt zu haben. Erst sp...

"40 von 50 Bundesstaaten betroffen:
Seit mehr als 30 Jahren wurden in den USA nicht mehr so viele Masernfälle gemeldet wie derzeit. Ärzte werfen Gesundheitsminister Kennedy Jr. vor, die Krankheit lange heruntergespielt zu haben."

www.spiegel.de/ausland/usa-...

Nachtrag zu #Salzwedel:
Nachdem die Teilnehmer*innen der antifaschistischen Demonstration am Autonomen Zentrum "Kim Hubert" angekommen waren, gab es noch diese Solidaritätsbekundung vom AZ.

Video auch hier:
www.youtube.com/watch?v=W7q4...

Elon Musk: Milliardär gründet eigene Partei »America Party« in den USA Er war ein loyaler Gehilfe von Donald Trump, nun sagt Elon Musk den etablierten Parteien in den USA den Kampf an. Mit seiner neuen »America«-Partei will er den Menschen im Land ihre »Freiheit zurückge...

"Nach wiederholten Andeutungen hat Elon Musk die Gründung einer eigenen Partei verkündet. Zuvor hatte er in einem Post über die Frage abstimmen lassen, ob es eine neue Partei in den USA geben sollte."

www.spiegel.de/ausland/elon...

Die Demonstrant*innen auf der Westermarktstraße, ziehen in Richtung Autonomes Zentrum (AZ). Auf dem Frontbanner steht "Antifa gegen den Rechtsruck. Gemeinsam kämpfen gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus!". Zudem ist eine Fahne der Antifaschistischen Aktion zu sehen, ebenso viele aufgepannte Regenschirme.

Während der Demonstration werden - zum Missfallen der Polizei - immer wieder Rauchtöpfe gezündet.

Ein weiteres Transparent mit der Aufschrift "Organisiert den antifaschistischen Selbstschutz!". Zudem sind auch hier viele aufgespannte Regenschirme zu sehen.

Von einem Fenster des Autonomen Zentrums sitzt eine vermummte Person, der eine bengalische Fackel gezündet hat. Es handelt sich hierbei um eine Solidaritätsbekundung mit den Demonstrant*innen, die so eben eingetroffen sind.

Rund 220 Menschen demonstrieren in #Salzwedel gegen rechten Terror und neonazistische Strukturen. Anlass für den Protest ist die anhaltende Gewalt von Neonazis gegen lokale linke Strukturen. Besonders betroffen ist das dortige Autonome Zentrum „Kim Hubert“.

Bilder:
www.flickr.com/photos/pm_ch...

AfD-Chef Chrupalla berichtet von Gesprächen mit Wagenknecht-Partei In Thüringen haben sich AfD und BSW bereits an einen Tisch gesetzt. AfD-Chef Chrupalla zeigt sich nun offen für Gespräche auf Bundesebene. Es habe bereits Kontakte gegeben.

2024:
"Warum die BSW der AfD gefährlich werden kann!!!1!"

2025:
"In Thüringen haben sich AfD und BSW bereits an einen Tisch gesetzt. AfD-Chef Chrupalla zeigt sich nun offen für Gespräche auf Bundesebene. Es habe bereits Kontakte gegeben."

www.spiegel.de/politik/deut...

Awwww Maneki Neko! ❤❤❤

Krasse Hitze: Die Folgen der Klimakrise. Doch die Bundesregierung bedient weiter die nteressen der fossilen Lobby. Bild vor Thermometer, das 39 Grad anzeigt. Logo von LobbyControl.

Krasse Hitze. Die Folgen der Klimakrise werden immer spürbarer.

Doch die Bundesregierung bedient weiterhin die Interessen der fossilen Lobby.

Ein paar Beispiele allein aus den letzten Tagen. 👇🧵

Diddy trial live updates: Sean Combs found guilty of prostitution transportation; acquitted on all other counts Follow live updates from the courtroom as the jury has reached a verdict in Sean “Diddy” Combs’s federal sex-trafficking trial.

Breaking news: Sean “Diddy” Combs was found not guilty of sex trafficking and racketeering.

Combs has been found guilty of two counts of transportation to engage in prostitution.

Follow the latest:

Geschworene sprechen US-Rapper Sean "Diddy" Combs teilweise schuldig Im Prozess gegen Sean "Diddy" Combs wegen Sexualstraftaten haben die Geschworenen den früheren Rap-Star teilweise schuldig gesprochen. Das teilte die Jury dem Gericht in New York übereinstimmenden US-...

"Im Prozess gegen Sean "Diddy" Combs wegen Sexualstraftaten haben die Geschworenen den früheren Rap-Star teilweise schuldig gesprochen. Das teilte die Jury dem Gericht in New York übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge mit."

www.tagesschau.de/eilmeldung/e...

Frankreich und Schweiz: Mehrere Atomkraftwerke wegen der Hitze runtergefahren Atomkraftwerke brauchen große Mengen Kühlwasser. Doch wegen der Hitze sind die Flüsse zu warm. Nach Frankreich reagiert nun auch die Schweiz und fährt einen Reaktor herunter. Und es drohen weitere Abs...

"Atomkraftwerke brauchen große Mengen Kühlwasser. Doch wegen der Hitze sind die Flüsse zu warm. Nach Frankreich reagiert nun auch die Schweiz und fährt einen Reaktor herunter. Und es drohen weitere Abschaltungen."

www.tagesschau.de/ausland/euro...

Hitzewelle: Höchste Warnstufe in Paris - Waldbrände in Südeuropa Südeuropa ächzt unter einer extremen Hitzewelle. In Frankreich und der Türkei brachen Waldbrände aus. Unter anderem in Paris gipfelten die Temperaturen in der höchsten Hitzewarnstufe.

"In der Hauptstadt dürfen wegen der hitzebedingten hohen Ozonbelastung nur Fahrzeuge mit dem geringsten Schadstoffausstoß fahren - und dann auch nur mit einer um 20 Kilometern pro Stunde reduzierten Höchstgeschwindigkeit, so die Polizei."

www.tagesschau.de/ausland/hitz...

Ungarn: Maja T. soll wegen Gesundheitszustand in Hafthospital verlegt werden Aus Protest gegen die Haftbedingungen in Ungarn befindet sich die linke Aktivistin Maja T. im Hungerstreik. Nach fast einem Monat hat sich ihr Gesundheitszustand offenbar derart verschlechtert, dass s...

"Aus Protest gegen die Haftbedingungen in Ungarn befindet sich die linke Aktivist*in Maja T. im Hungerstreik. Nach fast einem Monat hat sich ihr Gesundheitszustand offenbar derart verschlechtert, dass sie verlegt werden soll."

www.spiegel.de/ausland/unga...

Rekordausgaben beim Bürgergeld: "Kosten laufen aus dem Ruder" Vor dem Koalitionsausschuss machen die Unionsgrößen Druck auf die Koalitionspartnerin SPD. Den Konservativen sind die Sozialkosten zu hoch.

Gestern noch über einen möglichen Atom-Schutzschirm gefaselt, geht es heute weiter um das Bürgergeld.

CDU-Fraktionschef Jens Spahn tut aktuell alles, um von der Maskenaffäre abzulenken. 🤡

www.t-online.de/nachrichten/...

Ungarn: Zehntausende trotzen Verbot bei Pride-Parade in Budapest Vor wenigen Tagen war die Budapester Pride-Parade verboten worden. Trotzdem sind laut Organisatoren zwischen 180.000 und 200.000 Menschen auf die Straße gegangen, um für LGBTQ-Rechte zu demonstrieren ...

"Vor wenigen Tagen war die Budapester Pride-Parade verboten worden. Trotzdem sind laut Organisatoren zwischen 180.000 und 200.000 Menschen auf die Straße gegangen, um für LGBTQ-Rechte zu demonstrieren – so viele wie noch nie."

www.spiegel.de/ausland/unga...

Seenotretter im Mittelmeer erhalten kein Geld aus Bundeshaushalt mehr Hilfsorganisationen wie Sea-Eye oder SOS Humanity müssen in Zukunft ohne Förderung des Bundes auskommen. Außenminister Wadephul sprach sich schon länger für die Streichung aus. Opposition und NGOs war...

"Hilfsorganisationen wie Sea-Eye oder SOS Humanity müssen in Zukunft ohne Förderung des Bundes auskommen. Außenminister Wadephul sprach sich schon länger für die Streichung aus. Opposition und NGOs warnen vor den Folgen."

www.spiegel.de/politik/deut...

Deutschland hat 500 Superreiche mehr In Deutschland wächst die Zahl der Superreichen rasant - 3.900 Menschen besitzen nun fast ein Drittel des gesamten Finanzvermögens. Nur zwei Länder der Welt haben noch mehr Superreiche als Deutschland...

"In Deutschland wächst die Zahl der Superreichen rasant - 3.900 Menschen besitzen nun fast ein Drittel des gesamten Finanzvermögens. Nur zwei Länder der Welt haben noch mehr Superreiche als Deutschland."

www.tagesschau.de/wirtschaft/f...

Vom Bahnhof Henstedt-Ulzburg setzte sich der Aufzug antifaschistischer Gruppen aus Schleswig-Holstein mit rund 200 Personen in Bewegung. Dabei wird unter anderem ein Banner mit der Aufschrift "Gegen AfD und Rechtsruck" gezeigt.

Zunächst wurde der Aufzug von der Polizei gestoppt, unter anderem weil Banner miteinander verbunden waren. Auf diesem Bild sind auch mehrere Schilder zu sehen, worauf u.a. "Zeit zu handeln", "Freiheit & Glück den Inhaftierten & Untergetauchten" und "Die rechte Welle brechen" zu lesen ist.

Der Demonstrationszug in der Beckersbergstraße. Auf diesem Bild ist auch das Front-Banner zu sehen, worauf "Das Hinterland nicht den Nazis überlassen. AfD & Co. zerschlagen!" steht.

Am Bürgerhaus standen sich die Gegendemonstrant*innen und die Delegierten der AfD gegenüber. Eine Demonstrant*in reckt ein Schild mit der Botschaft "Nie wieder ist jetzt" in die Luft. Gleichzeitig zeigt sie auch ihren Mittelfinger in Richtung der AfD.

Im schleswig-holsteinischen Henstedt-Ulzburg sind heute über 800 Menschen auf die Straße gegangen, um ein Zeichen gegen die „Alternative für Deutschland (AfD)“ zu setzen. Anlass dafür ist der Landesparteitag der extrem rechten Partei.

Mehr Bilder:
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#hu2106 #noafd

Die Demonstrant*innen bewegen sich durch die Talstraße in Richtung Schanzenviertel. Auf einem Transparent ist die Botschaft "Free Maja" und "Free them all!" zu lesen. Einige der Demonstrant*innen haben Pyrotechnik angezündet.

Beim Auftakt der Demonstration wurde ein Banner mit der Aufschrift "Free all Antifas! Liebe und Kraft in Untergrund und Haft!" gezeigt.

Auf dem Weg zur Roten Flora wurde jede Menge Nebeltöpfe gezündet und zwar in den Farben eines Regenbogens.

Die Demonstrant*innen passieren die Reeperbahn, dabei wird ein Banner mit der Aufschrift "All Cops are Enemies" und ein weiteres mit "Free all Antifas" gezeigt.

Am Abend sind in #Hamburg rund 700 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Kriminalisierung von Antifaschismus zu demonstrieren. Anlass für den Protest sind die Aktionstage in Solidarität mit der non-binären Antifaschist*in Maja.

Mehr Bilder:
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#freemaja #hh2006