Sibel Arslan

Sibel Arslan

@sibelarslanbs.bsky.social

Nationalrätin und Vizepräsidentin GRÜNE Schweiz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Juristin, Menschenrechtlerin.

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2 months ago
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L’ancien syndic de Lausanne Daniel Brélaz est décédé Le premier écologiste élu au Conseil national et syndic de Lausanne de longue date est mort des suites d’un arrêt cardiaque.

Daniel Brélaz était un monument de l'histoire des Vert-e-s et une pièce maîtresse de la fondation du parti. Scientifique convaincu, il appréhendait le monde par la raison. Et les chiffres, toujours.
Aujourd'hui, nous sommes tristes. Et extrêmement reconnaissants de son courage et de son engagement.

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2 months ago
#BondiBeach #Sydney
#GegenAntisemitismus

Meine Gedanken sind bei allen Betroffenen dieses antisemitischen Anschlags.

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4 months ago
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Nach dem Waffenstillstand muss die Schweiz Palästina als Staat anerkennen - GRÜNE Schweiz Sibel Arslan zum Entscheid der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Palästina nicht als Staat anzuerkennen:

📣 «Ohne Anerkennung von Palästina gibt es keinen glaubwürdigen Friedensprozess.» @sibelarslanbs.bsky.social zum Entscheid der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Palästina nicht als Staat anzuerkennen.

gruene.ch/medienmittei...

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5 months ago
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Steigende Prämien: Grüne machen Druck mit Vorstosspaket Für die Grünen kann es so nicht weitergehen. Jahr für Jahr steigen die Krankenkassenprämien. Mit einem Bündel an Forderungen wollen sie nun Gegensteuer geben – und fahren dabei auch Ratskollegen an de...

Die Prämien sind für die Bevölkerung längst nicht mehr tragbar.
Aber wie soll dieses Parlament die Bevölkerung unterstützen, wenn die Lobbys überall sind?

Wir wollen Transparenz, einen Lohndeckel für die Teppichetagen der Krankenkassen, tiefere Medikamentenpreise und einkommensabhängige Prämien.

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6 months ago
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"Eine gute und stabile Beziehung zur EU ist die Grundvoraussetzung, um gemeinsam globale Verantwortung in den Bereichen Klimaschutz und Einhaltung der Menschenrechte zu übernehmen." Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social @basta-bs.bsky.social #GrueneBasel

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6 months ago

Internationale Gremien und der Bundesrat sind sich einig, dass in der Schweiz Handlungsbedarf bei der Bekämpfung von institutioneller Diskriminierung besteht.2/

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6 months ago
Geschäft Ansehen

Ich habe den Bundesrat gefragt, mit welchen Mitteln er strukturellen und institutionellen Rassismus und Diskriminierung bekämpfen wird. www.parlament.ch/de/ratsbetri... 3/3

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6 months ago

Mit dem Entscheid, Hautfarbe nicht mehr im Fahndungssystem zu verwenden, hat sich das Fedpol internationalen Systemen angeschlossen. Die Praxis ist unpräzise, veraltet und bietet Anlass für Racial Profiling. Wir haben ein Problem mit diskriminierenden Strukturen, die wir dringend bekämpfen müssen.1/

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6 months ago
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📣 «Die bürgerlichen Parteien sabotieren die Zweistaatenlösung und verschliessen die Augen vor der Hungersnot und den von der israelischen Regierung verantworteten Kriegsverbrechen im Gazastreifen.» @sibelarslanbs.bsky.social zum Entscheid des Ständerats, Palästina nicht als Staat anzuerkennen.

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8 months ago
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Stalking wird endlich als Straftat erkannt! - GRÜNE Schweiz Sibel Arslan zur Schaffung eines Stalking-Straftatbestands:

📣 «Ein historischer Sieg für die GRÜNEN, die sich seit Jahren für dieses Anliegen einsetzen.» @sibelarslanbs.bsky.social zur Schaffung eines Stalking-Straftatbestands: gruene.ch/medienmittei...

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9 months ago

Die heutige Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social kam als Elfjährige aus der 🇹🇷 in die 🇨🇭 und konnte kein Wort Deutsch.

Nun erzählt sie, wie zwei Frauen von @swissredshield.bsky.social eine Schlüsselrolle bei ihrer Integration spielten. Und sie sagt, was die 🇨🇭 aus ihrer Geschichte lernen kann. 👇

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9 months ago
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Keine zusätzlichen Kompetenzen für löchrigen Nachrichtendienst - GRÜNE Schweiz Balthasar Glättli zu den Enthüllungen rund um mögliche Datenabflüsse an Russland beim Nachrichtendienst:

📣 «Das Vertrauen in den Nachrichtendienst ist international wie national auf dem Nullpunkt.» @bglaettli.bsky.social zum neusten Skandal beim Schweizer Nachrichtendienst: gruene.ch/medienmittei...

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9 months ago
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PFAS: Ständerat will belastetes mit sauberem Fleisch mischen Der Ständerat hat entschieden, dass PFAS-belastetes Fleisch bald mit sauberem gemischt werden soll. Widerstand gab es von Links-Grün – und der Fleischlobby.

Nun merkt auch #Proviande, dass der Ständerat nicht im Sinne der Konsument:innen entscheidet. 89% der Leser:innen wollen auch keine halb belastete Bratwurst essen. #PFAS @20minuten.bsky.social www.20min.ch/story/olmawu...

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10 months ago
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📣 «Heute kann der Nationalrat handeln» – @manuelaweichelt.bsky.social über ihre Motion für einkommensabhängige Krankenkassenprämien. Damit können wir «den Weg frei machen für ein gerechteres und effizienteres Gesundheitssystem.»

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10 months ago
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Der Nationalrat will 200 Millionen Franken zusätzlich bereitstellen, um die Kinderbetreuung zu verbessern. «Der Bund soll die Kantone unterstützen, um die Kita-Kosten für die Eltern zu senken, die Qualität in den Kitas und die Vereinbarkeit zu erhöhen», sagt @kpreliczhuber.bsky.social. (1/2)

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10 months ago
spiegel.de: Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

An alle Sender, Talkshowbetreiber und Medienverantwortlichen: Wer ab heute noch AfD-Vertreter einlädt, kann sich nicht mehr rausreden: Er normalisiert bewusst Rechtsextremismus. Schluss mit der falschen Neutralität! Demokratie bedeutet nicht, Demokratiefeinden ein Forum zu geben.

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10 months ago
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Ending a fact-finding visit to North Macedonia, PACE monitors
@sibelarslanbs.bsky.social and Senator Joe O'Reilly welcome the country's progress in meeting @coe.int commitments.

Read their full statement:
pace.coe.int/en/news/9874...

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10 months ago
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Bilaterale III – Die Verfassung ist eindeutig - GRÜNE Schweiz Sibel Arslan zur Ankündigung des Bundesrats, die Bilateralen Verträge dem fakultativen Referendum zu unterstellen:

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10 months ago
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Herr Bundesrat Cassis, der Krieg in Gaza muss endlich aufhören! - GRÜNE Schweiz Sibel Arslan zum anhaltenden Krieg im Gazastreifen:

📣 Herr Bundesrat Cassis, der Krieg in Gaza muss endlich aufhören! @sibelarslanbs.bsky.social zum anhaltenden Krieg im Gazastreifen. gruene.ch/medienmittei...

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11 months ago
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Immediate release of @ekremimamoglu.com, mayors of districts in Istanbul and young people who have been detained for exercising their right to peaceful protest.

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11 months ago
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TikTok legt offen: So wurde im Wahlkampf getrickst Manipulationsverdacht war Anlass, Rumäniens Präsidentschaftswahl zu annullieren: TikTok legt nun offen, dass für Călin Georgescu massenhaft Fake-Accounts schrieben.

Gekippte Wahl in Rumänien: TikTok deckt ein Netzwerk mit über 27'000 Fake-Accounts auf, das rechtsextreme Inhalte und einen prorussischen Kandidaten gepusht hat. Der Fall zeigt, wie sehr Plattformen Wahlprozesse beeinflussen können. Es braucht auch in der Schweiz endlich eine #Plattformregulierung

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11 months ago

Die #DVGruene hat eine Resolution zum int. Handel verabschiedet:
Globale Verantwortung wahrnehmen und aufhören, auf Kosten von Mensch und Umwelt
zu wirtschaften. Unsere Hebel: beim Freihandel, in der Entwicklungszusammenarbeit und beim Finanzplatz und Rohstoffsektor. @gruenech.bsky.social

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11 months ago
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📣 Die Schweiz soll eine Statistik zu Femiziden führen!

«Noch immer werden viele Femizide nicht als solche benannt und erfasst», sagt Nationalrätin Sibel Arslan. (1/2)

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11 months ago
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Weg frei für die Bilateralen! - GRÜNE Schweiz

📣 «Der Bundesrat muss die Bilateralen jetzt möglichst schnell dem Parlament und dann der Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen.»

Medienmitteilung zum heutigen Durchbruch bei den Bilateralen mit @sibelarslanbs.bsky.social und @lisamazzone.bsky.social

gruene.ch/medienmittei...

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11 months ago
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Arena - Neuer Bundesrat, neue Weltordnung – neue Positionen der Schweiz? Auf den neu gewählten Bundesrat Martin Pfister warten sicherheitspolitische Herausforderungen im In- und Ausland.

📺 Heute Abend ist unsere Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social in der #SRFArena. Für uns ist klar: In Zeiten imperialer Grossmachtpolitik braucht es für Frieden mehr Diplomatie, internationale Zusammenarbeit, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz!

➡️ Hier Einschalten: www.srf.ch/sendungen/ar...

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1 year ago
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Ich gratuliere dem Bundesrat Martin #Pfister zur Wahl. Er wurde dank Linken Stimmen gewählt. Nun ist es an seiner Kantonalpartei in #Zug, die Konkordanz-Versprechen umzusetzen. Die @alternativeZG gehören wieder in den Regierungsrat!
@GrueneCH @diemittezug
@Mitte_Centre

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1 year ago
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🆕 Interpellation zum Schutz vor Diskriminierung | Nationalrätin @sibelarslanbs.bsky.social fragt, wie der Bundesrat die Bevölkerung vor algorithmischer Diskriminierung durch Private schützen will, da kein allgemeines Antidiskriminierungsgesetz existiert: www.parlament.ch/de/ratsbetri... 1/2

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1 year ago

Da Algorithmen & KI Frauen diskriminieren können, habe ich mit einem Vorstoss den Bundesrat gebeten, Fragen zur “genderbasierten Diskriminierung durch Algorithmen und KI – Schutz vor algorithmischer Diskriminierung im privaten Sektor” zu beantworten
www.parlament.ch/de/ratsbetri...
#Frauentag #8März

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1 year ago

Die Schweiz tut zu wenig! @lisamazzone.bsky.social über den heutigen Entscheid des Europarats zum wegweisenden KlimaSeniorinnen-Urteil: «Die GRÜNEN nehmen zufrieden zur Kenntnis, dass der Europarat nicht in die vom Bundesrat gestellte Falle getappt ist.» (1/3)

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1 year ago
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💡 Am diesjährigen #Winterkongress der @digitale-gesellschaft.ch luden wir zum Panel «Nachhaltige KI: Ein Widerspruch in sich?». Mit dabei: @sibelarslanbs.bsky.social, eine geballte Ladung wissenschaftlicher Erkenntnisse und viele interessante Fragen. Ein Rückblick: algorithmwatch.ch/de/winterkon...

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