Oliver Rühl

Wer wirklich glaubt, dass Merz' Bemerkung zum Stadtbild ein Versehen war, sollte sich diesen Clip aus seiner Rede vom 15.10.2000 in einem Kaufhaus in Neukölln anhören.

EU-Parlament zum Veggiefleisch Merz geht’s um die Wurst, den Preis zahlt die deutsche Wirtschaft Ein Kommentar von Maria Marquart Wenn das EU-Parlament für ein Veggiewurst-Verbot stimmt, trifft es eine deutsche Zukunftsbranche am härtesten. Der Bundeskanzler hat es so gewollt.

Dieser ständige Kulturkampfnonsens verbraucht so viel Zeit, Energie, Aufmerksamkeit und Ressourcen,dass man sich fragt, ob die Union wirklich nichts Besseres zu tun hat, als der eigenen Wirtschaft ohne Not zu schaden.Maria Marquart hat natürlich völlig Recht. Was soll das? #Wurst

Durch die Erbschaftsteuer-Ausnahme bei vererbten Unternehmen sind dem Staat seit 2021 rund 7,6 Milliarden Euro Erbschaftssteuer entgangen. Die Grünen fordern nun, die Steuerbefreiung zu beenden und durch eine Stundungsregelung zu ersetzen: table.media/berlin/news/...

Stadtteilversammlung Ansbach-Mitte: Bürgerinnen und Bürger haben Anliegen aus unterschiedlichsten Bereichen. Verkehrsthemen wie so oft sehr präsent.
#GutlebeninAnsbach #Ansbach

Mindestens 8 Journalist*innen der ZEIT sind für den Live-Blog der Gedenkfeier eines Rechtsextremen eingeteilt, um Meldungen zu generieren wie "Trump ist im Stadion eingetroffen".

Mehr muss man eigentlich über die Wehrhaftigkeit des deutschen Journalismus gegen den Faschismus nicht wissen.

Kann mich nicht erinnern, dass deutsches Fernsehen live in Sondersendung von der Trauerfeier von George Floyd berichtet hat.

I think climate protection is a cross-cutting issue, finances of the municipality are also very important. And reliable structures in health care

Mann in Anzug

Ich trete als Oberbürgermeisterkandidat bei der Kommunalwahl an, weil unsere Stadt Ansbach mutige Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft braucht – von klimafreundlicher Mobilität über eine gute stationäre Gesundheitsversorgung bis zu klimafreundlicher Strom- und Wärmeversorgung.

t-online.de: "Ich werde mich durch Worte wie Sozialabbau und Kahlschlag und was da alles kommt, nicht irritieren lassen", sagte Merz weiter. "Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar."

Bundeskanzler Friedrich Merz hat heute mal eben im Vorbeigehen seiner eigenen Bevölkerung den Krieg erklärt

Jurist: Verfassungsschutz-Gutachten gute Basis für AfD-Verbotsverfahren Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft - dagegen klagt die Partei. Welche Rolle spielen die Verfassungsschutz-Erkenntnisse für ein Verbotsverfahren? Eine wese...

Juristen sehen gute Chance auf ein #AfD Verbot!
Demokraten, die unseren Rechtsstaat schützen wollen, sehen das #AfDVerbot als zwingend notwendig...
www.tagesschau.de/inland/innen...

Heute stand in vielen Medien ein dpa-Bericht zu LNG-Importen in die EU, den ich eher verwirrend als holfreich finde - z.B. hier: (1/5) www.tagesschau.de/wirtschaft/w...

Klöckner muss zurücktreten. #klöckner

Spiegel: Wirtschaftsministerin Reiche tritt auf die Bremse. Ein neuer »Monitoringbericht« soll den EE-Ausbau kleinrechnen, um Gas & Fossile zu stützen. Die alte Bremser-Tour droht zurückzukehren – mit hohem Preis für Innovation & Fortschritt.
Kolumne 👉 www.spiegel.de/wissenschaft...

Linnemann sagte im April, dass er die Stimmung bis Sommer ändern wolle. Jetzt gibt er zu, dass ihm das nicht geglückt ist

1. Linnemann ist damit ganz offiziell ein Versager im Amt.

2. Die CDU ist die Abrissbirne unseres Systems, die die A*D stark macht.

3. Merz kann es nicht; als Regierungs-Amateur, der nie zuvor Macht hatte, auch kein Wunder.

> Logisch, dass da die Stimmung im Keller ist. Wenngleich: absehbar.

Die AfD hat sich gerade unerwartet bei der Verbotsdiskussion ein Eigentor geschossen. Und irgendwie berichtet keiner darüber, dass der Beschluss, mit welchem die Beschwerde gegen die Einstufung als rechtsextremistischen Verdachtsfall abgelehnt wurde, bedeutet, dass die AfD verboten werden könnte.

Chrupalla im Sommerinterview: Warum stärkt der ÖRR den Faschismus? Etliche Studien, darunter eine brandneue, zeigen: Faschisten zu interviewen, stärkt sie – warum stärkt das ZDF also Faschisten und lädt sie wie Chrupalla zum netten Interview ein? Warum machen nur noc...

Etliche Studien, darunter eine brandneue, zeigen: Faschisten zu interviewen, stärkt sie – warum stärkt das ZDF also Faschisten und lädt sie wie Chrupalla zum netten Interview ein? Warum machen nur noch die Satireformate vor, wie es besser geht? www.volksverpetzer.de/aktuelles/ch...

100 Tage #Klimaschmutz mit #GasKathi
100 Tage Rassismus mit #Grenzdobie
100 Tage Faschismus mit #LügenSpahn
100 Tage vergangene Vergangenheit mit #Fritze
100 Tage Spaltung mit #Klöckner
100 Tage Spaltung mit #Weimer
100 Tage Regierung, die nichts taugt.

Strompreise: Großhandelsstrompreise in Deutschland lagen 2008 – vor 17 Jahren – schon einmal auf dem heutigen Niveau (ohne Inflation). Der rasante Anstieg 2021–2023 folgte der extremen Gaspreisexplosion, die über das Merit-Order-Prinzip direkt auf den Strompreis wirkt.

Atommülllager Asse: Video zeigt erstmals eingelagerte Fässer Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat Aufnahmen aus einer Kammer veröffentlicht. Sie entstanden in 750 Metern Tiefe.[mehr]

Atommülllager Asse: Video zeigt erstmals eingelagerte Fässer

Forschung gegen gefühlte Wahrheit Die Deutschen haben keineswegs die Nase voll vom Klimaschutz Christian Stöcker Eine Kolumne von Christian Stöcker Niemand interessiert sich mehr für die größte aller Krisen? Falsch. Das zeigen Forschungsdaten ebenso wie ein Erlebnis in meinem Motorradunterricht.

Kolumne: Die Profiteure fossiler Brennstoffe sind gut darin, mit tatkräftiger Unterstützung gewisser Medien und Politiker, die reale Zustimmung zu starkem Klimaschutz kleinzureden. Das ist so wirksam wie fatal - und falsch: 80% der Weltbevölkerung wollen mehr Klimaschutz.

Wer ist Kubicki?

Milliardäre haben niedrigere effektive Steuersätze als jeder arbeitende Mensch am Fließband, an der Kasse oder in der Pflege. Dass dies die Gesellschaft nicht mehr triggert als die Migration oder ein bisschen Bürgergeld, ist der Erfolg neoliberaler Gehirnwäsche und Medienarbeit. Patrick Kaczmarczyk ‪@patrickkaczmarczyk.bsky.social‬ https://bsky.app/profile/patrickkaczmarczyk.bsky.social/post/3lwacdwsluk2m

#Milliardäre # Neoliberalismus @patrickkaczmarczyk.bsky.social

Reiche stellt Förderung privater Solaranlagen infrage Bundeswirtschaftsministerin Reiche will die Förderung von Ökostrom aus privaten Photovoltaikanlagen kürzen. Die Einspeisevergütung für bestehende Anlagen soll bleiben. Die Grünen protestieren.

Ministerin Reiche will die Vergütung für kleine private #Photovoltaik-Anlagen streichen. Konsequenz: Mehr Anlagen auf der grünen Wiese und noch mehr Netzausbau. Warum will Frau Reiche die #Energiewende torpedieren und niemand aus der SPD widerspricht?

Illustration zweier Passanten im Gespräch über ein Plakat an welchem sie vorbeigehen. Das Plakat zeigt Frau Reiche, die kokett ein Schild hochhält, auf dem „Ein Herz für Gas“ steht. der eine Passant sagt: Warum begreift diese Regierung nicht, dass erneuerbare Energien uns sicherer und unabhängiger machen? Der andere entgegnet: Wer sagt, dass sie uns sicherer und unabhängiger machen will!? Textzeile: Reiche für Gas und für Abbau von EEG-Förderung.

EEG sind günstig, unabhängig und verlässlich. Frau Reiche hingegen will weniger Förderung von EEG aber ein Heer von Gaskraftwerken, dieweil die Gaspreise steigen werden, es sei denn Deutschland kippt die Klimaschutzverträge–Deutschland wird anfälliger für Einflüsse von Klima, Märkten und Aggressoren

So sehen sie aus, die Politiker die sich noch fürs Volk einsetzen...

Villa in München: Anwohner wehren sich gegen Kita – nun soll ein Asylheim kommen Eine Immobilienfirma will in einer imposanten Villa in Solln eine Kita einrichten. Doch einige Anwohner gehen dagegen vor: zu laut, zu viel Verkehr. Dann kommt es zu einem mutmaßlichen „Revanchefoul“.

Aichwalder hat Recht! www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...

Datenleck bei Citizen-Go?

Weidel, Brandmauer, Merz: Das sagte Saskia Ludwig beim MCC Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig will die Brandmauer beenden. Beim MCC in Ungarn sprach sie über ihre AfD-Pläne und traf Alice Weidel.

Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig will die #Brandmauer beenden. Bei einem Treffen in Ungarn sprach sie offen über eine mögliche Zusammenarbeit der #Christdemokraten mit der #AfD – wir waren vor Ort.

Dass sich Julia Klöckner die „CompuGroup Medical“ aussucht, ist kein Zufall. CGM gehört Frank Gotthardt, dem Fianzier der rechtsradikalen Hetz-Plattform „Nius“.

Julia Klöckner kuschelt also mit rechtsradikaler Gesinnung. Sie ist als Bundestagspräsidentin untragbar und schadet Deutschland.

Mitarbeiter von SPD-Mann abgewiesen: Antifa-Shirt im Bundestag unerwünscht Ein Mitarbeiter des SPD-Abgeordneten Droßmann wird wegen eines Antifa-Shirts der Zugang zum Bundestag vorübergehend verwehrt. Droßmann ist empört.

Ein Mitarbeiter des SPD-Abgeordneten Falko Droßmann wurde nicht in den Bundestag gelassen, weil er ein #Antifa-Shirt trug. Klöckner verteidigt den Schritt. Droßmann: Wenn so ein Shirt nicht mehr erlaubt sei,"dann hat jemand die drohende Gefahr in unserem Land nicht verstanden“ taz.de/Mitarbeiter-...